Bezirksvertretung Brackel

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel,
am 11.03.2021, Beginn 16:00 Uhr,
Aula des Immanuel-Kant-Gymnasiums, Grüningsweg 42-44, 44319 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 04.02.2021

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
2. Genehmigung von überplanmäßigen Mehrauszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW und überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 83 Abs. 2 i.V.m. § 85 GO NRW zur Umsetzung des Schulbauprogramms (Modulbaupaket
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 19544-21)

5.2 Antrag des Seniorenbüros Brackel auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung für den diesjährigen Aktionstag "Zu Hause älter werden"
(Drucksache Nr.: 20127-21)

5.3 Antrag des Seniorenbüros Brackel auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung zur Themenreihe in 2021 - Leben am Hellweg früher und heute
(Drucksache Nr.: 20126-21)

5.4 Antrag des Seniorenbüros Brackel auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung für den 1. Demenztag im Stadtbezirk Brackel
(Drucksache Nr.: 20128-21)

5.5 Antrag des Hundesportvereins Dortmund - Wickede - Asseln e.V. auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung zur Anschaffung eines WC-Containers
(Drucksache Nr.: 20129-21)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19835-21)

7. Schulen

7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2021/22
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19607-21)

hierzu -> Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19607-21-E1)

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

9.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2021 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19463-20)

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

11.1 Gutachten "Verbundweites Netz von Mobilstationen" im Auftrag des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) – aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise
Überweisung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021
(Drucksache Nr.: 18803-20)

hierzu -> Antrag zur TO (Die Linke. / Die Partei)
(Drucksache Nr.: 18803-20-E2)

11.2 Masterplan Wissenschaft 2.0
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19577-21)

hierzu -> Antrag zur TO (Die Linke. / Die Partei)
(Drucksache Nr.: 19577-21-E3)

11.3 Jahresarbeitsprogramm 2021 des Grünflächenamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19824-21)

11.4 Erneuerung einer Lichtsignalanlage LSA 2067 im Stadtbezirk Brackel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19709-21)

11.5 Instandsetzung / Neubau der Haltestelle Breitscheidstraße an der Flughafenstraße
Antrag zur TO (Die Linke. / Die Partei)
(Drucksache Nr.: 20130-21)

hierzu -> Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20130-21-E1)

11.6 Anschluss des ÖPNV an die Sportanlage Pappelstadion und Fränkischer Friedhof
Antrag zur TO (Die Linke. / Die Partei)
(Drucksache Nr.: 20132-21)

12. Mitteilungen

13. Anfragen und Antworten auf Anfragen

13.1 Fertigstellung des Baugebiets "Stadtgärtnerei"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14194-19-E1)