Bezirksvertretung Brackel

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 42. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel,
am 12.03.2020, Beginn 16:00 Uhr,
"Balou" Kultur- und Bildungszentrum, Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 30.01.2020

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Antrag des Seniorenbüros Brackel auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung für Banner für eine neue Themenreihe in 2020 - Leben am Hellweg früher und heute
(Drucksache Nr.: 16889-20)

5.2 Antrag des Seniorenbüros Brackel auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung für den 1. Demenztag im Stadtbezirk Brackel für Plakate, Flyer etc.
(Drucksache Nr.: 16874-20)

5.3 Antrag des SGV Wickede-Asseln auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung für die diesjährige "Säuberungsaktion der Umwelt"
(Drucksache Nr.: 16873-20)

5.4 Beschlusserhöhung "Defibrillatoren im Stadtbezirk"
(Drucksache Nr.: 15984-19-E2)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Sachstände zum Aufgabengebiet Einwohnermelde- und Kraftfahrzeugwesen (EWO/Kfz) und zur Digitalisierung bei den Bürgerdiensten (FB 33) sowie zum gesamtstädtischen Bürgerportal (FB 10)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16615-20)

6.2 Verkaufsoffene Sonntage 2020, hier: Terminänderungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16723-20)

6.3 Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell der Anerkennungskultur
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16603-20)

7. Schulen

7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund für das Einschulungsjahr 2020/21
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16487-20)

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Erster Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-19)

9. Kinder und Jugend

9.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2020 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16362-19)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 12.02.2020
(Drucksache Nr.: 16362-19)

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Bauen, Verkehr und Grün

11.1 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Br 223 -In den Börten- im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB (zugleich teilweise Änderung des Fluchtlinienplanes Br 2)
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16745-20)

hierzu -> Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16745-20-E1)

11.2 Ergebnisse der Mobilitätsbefragung 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16308-19)

11.3 Erneuerung der LSA 0410 Zeche-Norm-Straße / Elf Kreuzen - Altwickeder Hellweg
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16336-19)

11.4 Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16822-20)

11.5 Herabsetzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h an der Holzwickeder Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16821-20)

11.6 Baumpflanzungen im Stadtbezirk
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16903-20)

11.7 Baumscheiben in der "Eschenwaldstraße"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16904-20)

11.8 Querungshilfen oder Zebrastreifen im Kreuzungsbereich "Meylantstraße" / "Pleckenbrink"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16905-20)

11.9 Gehwegsanierung LEG-Siedlung "Meylantviertel"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16906-20)

11.10 Sanierung des Gehweges in der Zugstraße rechte (westliche) Seite entlang der Kleingartenanlage
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16908-20)

11.11 Gehwegparken Zugstraße / Bebelstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16909-20)

11.12 Außengastronomie "My Döner" in Wickede
Gemeinsamer Antrag zur TO (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Herr Dr. Sickert, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 17156-20)

12. Mitteilungen

12.1 Berichterstattung zum Sachstand der Planungsarbeiten und notwendigen Kreuzungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn im Bereich Hohenbuschei
Empfehlung: Bezirksvertretung Scharnhorst aus der öffentlichen Sitzung vom 04.02.2020


13. Anfragen und Antworten auf Anfragen

13.1 Ausgleichsmaßnahmen für gefällte Bäume an der Oesterstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 15225-19-E1)