Bezirksvertretung Scharnhorst

Niederschrift

über die 22. Sitzung des Bezirksvertretung Scharnhorst

am 29.05.2007
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:30 - 17:35 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD

Heinz Pasterny, Bezirksvorsteher

Klaus Ahrenhöfer
Jörg Glogner
Heike Gottwald
Monika Hahn
Petra Knie
Michael Lüning
Rüdiger Schmidt
Michaela Wolff

CDU

Michaela Bierhoff

Frank Eckert
Petra Nikolic
Udo Wortmeier

B90/Die Grünen
Markus Scheffler

FDP

Christian Gronek

PDS

Konstantin Löbbert

DVU

Gerald Branghofer

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Ratsvertreter

Seniorenbeirat

Dietrich Labenz

Heide Schröder

c) Verwaltung

Marion Hardt Bezirksverwaltungsstelle Scharnhorst

Birgit Decker Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Michael Siegmund Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Heidrun Weisemann-Fege - Bezirksjugendpflegerin

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 29.05.2007, Beginn 15:30 Uhr,
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 02.05.2007

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattungen


3.1 Zielvereinbarung über die Grünpflege zwischen der Bezirksvertretung Scharnhorst und den Technischen Diensten des Tiefbauamtes im Stadtbezirk Scharnhorst für das Jahr 2007
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08245-07)
Berichterstattung des zuständigen Kundenbereichsleiters


3.2 Jugendtreff in Husen/Kurl
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08104-07)
Berichterstattung der Bezirksjugendpflegerin

4. Anregungen und Beschwerden

5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

5.1 Bauleitplanung; 6. Änderung des Flächennutzungsplanes `Fußballpark Borussia´ und Aufstellung des Bebauungsplanes Br 217 `Fußballpark Borussia´ (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 155)
hier:
Reduzierung des Bebauungsplanbereiches, Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Feststellungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08645-07)

5.2 Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 2007 der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07748-07)

5.3 Bürgersteigabsenkung am Körtingsweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08823-07)

5.4 Entfernung der Aufpflasterung auf der Wickeder Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08822-07)

5.5 Erneuerung bzw. Anbringung von Piktogrammen 'Tempo 30' in den Straßen Kippstraße, Wasserfuhr und Am Burhag
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08833-07)

5.6 Verkehrsberuhigung - Tempo 30 - Auf dem Brink
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08841-07)

5.7 Kirchderner Graben und Dahlwiesenbach
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08817-07)

5.8 Landschaftspark 'Alte Körne'
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08818-07)

5.9 Müllbeseitigung an der Kornblumenstraße, Auf der Vöhde und Leideckerweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08824-07)

5.10 Weg am Hochwasserrückhaltebecken
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08816-07)

5.11 Umsetzung von Wertstoffcontainern am Derner Marktplatz und Altenderner Straße gegenüber Nr. 62
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08825-07)

5.12 Wasserproben an der Deponie Dortmund Nord-Ost
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08692-07)

5.13 Änderung der Dionysiusstraße in eine Anliegerstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08826-07)

5.14 Ausbesserung des Gehweges 'Am Burhag' ab Hausnummer 25
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08837-07)

5.15 Kennzeichnung der Linien-Schulbushaltestelle 'Scheitenskamp', Lanstroper Str. 289
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08834-07)

5.16 Neue Positionierung der Verkehrszeichen in Höhe des Hauses Am Burhag Nr. 23
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08838-07)

5.17 Öffnung des Rad- und Wanderweges entlang der Körne im Bereich Husen/Kamen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08835-07)

5.18 Schaffung von weiteren Parkmöglichkeiten an der Kita Am Stuckenrodt 8
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08832-07)

5.19 Vermüllung des P+R Walther-Kohlmann-Straße zw. Flautweg und der Brücke über
die B 236 n
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08836-07)

6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1 Sachstandsfortschreibung Graffiti- Entfernung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08187-07)

7. Kinder, Jugend, Schule

7.1 Ausbau der Familienzentren in Dortmund 2007/2008
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 08554-07)

7.2 Errichtung eines Spiel- und Bolzplatzes an der Strasse 'Wambeler Holz' in Höhe der Zechenmauer
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08815-07)

8. Soziales, Familie, Gesundheit

9. Kultur, Sport, Freizeit

9.1 Fortschreibung der Sportstättenentwicklungsplanung, Teil I - Außenanlagen -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08686-07)

9.2 Sportanlage Gesamtschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08819-07)

10. Finanzen und Liegenschaften

10.1 Jahresabschlussbericht 2006 und 1. Zwischenbericht 2007 (einschließlich Mitteilung über Restmittel aus Vorjahren)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08510-07)

10.2 Verwendung der Haushaltsmittel des Ergebnis- und Finanzplans der Bezirksvertretung Scharnhorst (Amt3S) hier: Beratung des Haushaltsplanentwurfes für 2007 und 2. Zwischenbericht 2006 (65)
(Drucksache Nr.: 06568-06-E3)

10.3 Warmwasserversorgung auf dem Sportplatz Werimboldstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06760-06-E1)

10.4 Vereinsförderung - Teil 1 2007 -
(Drucksache Nr.: 08831-07)

11. Anfragen

11.1 Kunstrasenplätze in Dortmund
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08844-07)

11.2 B-Plan Scha 114
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08827-07)

11.3 Gelände der ehemaligen Hauptschule in Dortmund-Lanstrop
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05563-06-E4)


12. Mitteilungen

12.1 Parkverbot für LKW auf der Flughafenstraße
Stellungnahme nach § 14 GeschO (66)
(Drucksache Nr.: 04845-06-E4)

12.1.1 Parkverbot für LKW auf der Flughafenstraße
(32) (Drucksache Nr.: 04845-06-E5)

12.2 Offene Ganztagsschule Buschei
(65) (Drucksache Nr.: 08112-07-E1)

12.3 Zuständigkeit im Hinblick auf Reinigung und Müllbeseitigung am Herbrechterweg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08109-07-E1)


Der Bezirksvorsteher Herr Pasterny eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Knie benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird mit Erweiterungen zu TOP 7.3, 5.20 sowie 10.4.1 und 10.4.2 festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 02.05.2007

Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die 21. Sitzung.

zu TOP 2.
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 08995-07)

Es erscheint Herr M. und fragt an, ob im Landschaftspark Alte Körne nicht noch mehr Bänke als die bereits vorhandenen aufgestellt werden könnten.
Herr Pasterny sagt zu, dass die Bezirksvertretung Scharnhorst diese Frage aufgreifen wird.


3. Berichterstattungen

zu TOP 3.1
Zielvereinbarung über die Grünpflege zwischen der Bezirksvertretung Scharnhorst und den Technischen Diensten des Tiefbauamtes im Stadtbezirk Scharnhorst für das Jahr 2007
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08245-07)

Herr Pasterny entschuldigt Herrn Gloth, der aus terminlichen Grünen nicht erscheinen kann. Dieser steht jedoch auch telefonisch immer für Anregungen und Fragen zur Verfügung.

Die CDU-Fraktion gibt noch folgende Änderungswünsche zu Protokoll:

- Die 1-2-malige Maht der Rasen- und Wiesenfläche erscheint zu wenig. Hier sollte öfter - je nach Bedarf - gemäht werden.

- Das gleiche gilt für die Pflege der Baumscheiben

- Weiterhin möchte die CDU-Fraktion wissen, inwieweit die Pflege der Streuobstwiese am Lanstroper See bei der Planung berücksichtigt wurde?

- Die Infotafel an Haus Wenge ist stark verschmiert; hier ist eine Reinigung angebracht.

- Das Kriegerdenkmal an der Greveler Straße muss ebenfalls dringend gereinigt werden.

- Weiterhin wird angemerkt, dass die Arbeiten am Kreisverkehr Westholz sich erübrigen, da in Kürze dort etwas erstellt wird.

- Die Seilscheibe an der Flughafenstraße/Ecke Gleiwitzstraße soll weiterhin gepflegt werden.

- Obwohl durch die EDG gereinigt wird, ist der Bereich des Marktplatzes am Buschei immer noch stark verschmutzt, da das Papier in die Büsche geweht wird. Hier soll nachgeschaut werden.

- Die aufgestellten Bänke am 'Grünen Weg' in Husen/Kurl von der Langerohstraße zum Schulzentrum Asseln wuchern zu. Hier muss geschnitten werden.


Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig die Zielvereinbarung über die Grünpflege im Stadtbezirk Scharnhorst einstimmig.

Zielvereinbarung über die Grünpflege zwischen der Bezirksvertretung Scharnhorst und den Technischen Diensten des Tiefbauamtes im Stadtbezirk Scharnhorst für das Jahr 2007

Im Einzelnen werden die Arbeiten anhand der nachfolgend genannten Pflegestandards ausgeführt.

1.1. Parkanlagen und Grünanlagen an öffentlichen Gebäuden1.2. Straßenbegleitgrün
werden mindestens 2 x jährlich gepflegt. Bei Bodendeckerarten mit großem
Ausbreitungsdrang erfolgt 1 x jährlich ein Überhangschnitt.1.3. Wechselbepflanzungen
1.4. Baumpflege


2. Zusätzliche Maßnahmen

Rückblick 2006:

Wie zwischen Ihnen und Herrn Gloth vereinbart, wurde im Jahr 2006 besonderes Augenmerk auf die Pflege und pflanzliche Aufwertung der Grünanlagen gelegt. Im Stadtbezirk Scharnhorst waren dies:

· Grünanlage „Haus Wenge“,
· Grünanlage „Flughafenstraße – Stadtteilpark“


Ausblick 2007:

Zur Verschönerung des Ortsbildes schlägt Ihnen für das Jahr 2007 der Kundenbereich eine Umgestaltung des Kreisverkehrs an der Flughafenstraße (in Abstimmung mit der BV) sowie eine Neugestaltung des Straßenbegleitgrüns an der Gleiwitzstraße vor.

zu TOP 3.2
Jugendtreff in Husen/Kurl
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08104-07)

Frau Weisemann-Fege berichtet folgendes:

Im Bereich Husen/Kurl gibt es für Kinder ein umfangreiches Angebot an Spiel- und Aktionsflächen sowie Freiräume in der Umgebung, eine gute Ausstattung mit Kindergärten und Grundschulen sowie Angebote von Verbänden und Vereinen.

Nach der Grundschulzeit findet eine veränderte Außenorientierung statt. Es gibt nur eine Hauptschule im Stadtteil, dies ist eine konfessionelle Hauptschule für von SchülerInnen aus der gesamten Stadt besucht wird. Auch die Teens und Jugendlichen schätzen die Lebensbedingungen mit der grünen Umgebung und der gleichzeitigen Nähe zur Großstadt. Die Wohnverhältnisse bieten gute Möglichkeiten, sich mit Freunden zu treffen. Für die Jüngeren gibt es Freizeitmöglichkeiten vor Ort. Die Älteren nutzen die gute Anbindung an andere Ortsteile, es besteht eine große Mobilität. Durch den Besuch der weiterführenden Schulen entwickeln sich viele Kontakte nach außen.

In den letzten drei Jahren gab es immer wieder Klagen über Jugendliche auf Spielplätzen, Grünflächen und im Schulumfeld wegen Lärmbelästigung und Verunreinigung. Besonders auffällig ist der Spielplatz Am Grenzgraben im Neubaugebiet und die Sachbeschädigungen rund um das Schulzentrum. Die besonders auffälligen Jugendlichen sind dem Jugendhilfedienst bekannt und kommen aus Familien mit sozialen Problemen.

Aufgrund dieser wiederkehrenden Vorfälle fanden Einzelgespräche mit Anwohnern, Polizei, Einrichtungen und Organisationen statt.

Im März 2007 fand auf Einladung des Jugendamtes ein Runder Tisch mit allen Akteuren die vor Ort für Jugendliche aktiv sind, statt.
Hier wurde vor allem benannt, dass das Platzangebot für Jugendliche zu eng ist und geeignete Plätze den Jugendlichen für Treffmöglichkeiten angeboten werden sollen. Keine der örtlichen Einrichtungen möchte ein offenes Angebot einrichten. Die örtlichen vorhandenen Angebote werden gut genutzt und in der verbleibenden Zeit möchten die Jugendlichen eine Treffmöglichkeit ohne Regeln und Betreuung.

Zum zweiten Runden Tisch im April 2007 hatten Jugendliche eine Befragung von Gleichaltrigen durchgeführt, nach der ein Drittel der Befragten 15 - 18 jährigen sich eine Treffmöglichkeit wünscht.

Am 31.05.2007 fand erneut ein Runder Tisch statt, der sich mit dem Thema Einrichtung eines Jugendtreffs befasste.

Der Vorschlag zur Verwendung der 5000,00 € von der Bezirksvertretung für die Jugendarbeit in Husen Kurl lautet:
Ab Juni 2007 wird eine aufsuchende Jugendarbeit eingeleitet, um Kontakt zu den Jugendlichen aufzubauen und Gespräche vor Ort zu führen sowie Vermittlung bei Interessenkonflikten durchzuführen.
Gleichzeitig wird die Suche nach einem örtlichen Partner, der Räumlichkeiten für einen Treffpunkt anbietet, weitergeführt. Hierzu könnte auch die ein oder andere Veranstaltung gehören. So könnte ein MitarbeiterIn der aufsuchenden Jugendarbeit einmal/zweimal wöchentlich verlässlich als Ansprechpartner in diesen Räumen anzutreffen sein und an vorhandene Angebote vermitteln sowie Beratung anbieten. So würden die Mittel verwandt, um die örtliche Struktur und die vorhandenen Anbieter zu stärken und passgenaue Angebote zu entwickeln.

Herr Wortmeier moniert, dass die Verwendung der 5000,00 € nur für die Personalkosten der aufsuchenden Jugendarbeit ihm zu wenig sind.

Frau Weisemann-Fege macht deutlich, dass die aufsuchende Jugendarbeit der Weg zur Findung eines angemessenen Treffpunktes, der auch von den Jugendlichen angenommen wird.

Auf Nachfrage wird Frau Weisemann-Fege zukünftig die örtlichen Bezirksvertreter zu dem Runden Tisch einladen.

Herr Gronek beantragt in Laufe der Diskussion das 'Ende der Debatte'. Hierzu erfolgt keine Gegenrede. Dem Antrag wird einstimmig - bei der Enthaltung des Herrn Branghofer - entsprochen.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht zur Kenntnis.


Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt mit Mehrheit - bei den Ja-Stimmen der CDU-Fraktion und des Herrn Branghofer sowie den Enthaltungen der Herren Löbbert und Gronek - den aufgeführten Antrag der CDU-Fraktion ab:

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Einrichtung eines Jugendtreffs mit einem zeitgemäßen Angebot für Kinder und Jugendliche in Kurl/Husen.

4. Anregungen und Beschwerden

5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 5.1
Bauleitplanung; 6. Änderung des Flächennutzungsplanes `Fußballpark Borussia´ und Aufstellung des Bebauungsplanes Br 217 `Fußballpark Borussia´ (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 155)
hier:
Reduzierung des Bebauungsplanbereiches, Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Feststellungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08645-07)

Die CDU-Fraktion beantragt die Aufnahme der Berücksichtigung des 'demographischen Wandels', welches mit Mehrheit, bei den Ja-Stimmen der CDU-Fraktion und des Herrn Branghofer, abgelehnt wird.

Herr Schmidt weist darauf hin, dass diese Berücksichtigung Standart sei und nicht immer ausdrücklich aufgeführt werde.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Beschluss
I. Der Rat der Stadt beschließt, den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Br 217 – Fußballpark Borussia – um die Fläche des Kreisverkehres zu reduzieren. Der neue Geltungsbereich ist unter Ziffer 3 dieser Vorlage beschrieben.

Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 Satz 4 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414/BGBl. III FNA 213-1) in Verbindung mit den §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666; SGV NRW 2023) in der zur Zeit geltenden Fassung.


II. Der Rat der Stadt hat die vorgebrachten Anregungen zum Bebauungsplan Br 217 – Fußballpark Borussia und zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes `Fußballpark Borussia´ geprüft und beschließt die Anregungen unter Punkt 11.1 und 11.2 zu berücksichtigen sowie die unter Punkt 12 dieser Vorlage beschriebenen Änderungen zu berücksichtigen und den Bebauungsplan-Entwurf einschließlich der Hinweise und die Begründung entsprechend zu ändern.


Rechtsgrundlage:
III. Der Rat der Stadt beschließt, die mit dem Bebauungsplan-Entwurf offengelegte Begründung (einschließlich Anlagen) vom 21.07.2006 entsprechend den Ausführungen unter dem Punkt 12 dieser Vorlage zu aktualisieren und die aktualisierte Begründung vom 25.04.2007 dem Bebauungsplan Br 217 beizufügen.

Rechtsgrundlage:
§ 9 Abs. 8 BauGB.


IV. Der Rat der Stadt beschließt, den Bebauungsplan Br 217 (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 155) einschließlich den unter der Ziffer I aufgeführten Änderungen für den unter Punkt 3 dieser Vorlage beschriebenen Geltungsbereich inkl. der unter Punkt 3 dieser Vorlage beschriebenen planexternen Ausgleichsflächen als Satzung.

Rechtsgrundlage:
§ 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. den §§7 und 41 Abs. 1 Buchstabe f GO NRW.


V. Der Rat der Stadt beschließt, die mit dem Entwurf der 6. Änderung des Flächen-nutzungsplanes offengelegte Begründung vom 21.07.2006 entsprechend den Ausführungen unter dem Punkt 13 zu aktualisieren und die aktualisierte Begründung vom 25.04.2007 der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes beizufügen.

Rechtsgrundlage:
§ 5 Abs. 5 BauGB i.V.m. § 41 GO NRW.

VI. Der Rat der Stadt beschließt die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Änderungsbereich und stellt diese Änderung fest.

Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB.

zu TOP 5.2
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 2007 der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07748-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Herr Scheffler fragt bezüglich des letzten Absatzes an, wie hoch diese Folgekosten seien und inwieweit die BürgerInnen hierdurch beansprucht würden.
Beschluss



zu TOP 5.3
Bürgersteigabsenkung am Körtingsweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08823-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die an den og. Stellen notwendigen Absenkungen zu veranlassen.


zu TOP 5.4
Entfernung der Aufpflasterung auf der Wickeder Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08822-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, die Aufpflasterungen auf der Wickeder Straße in Höhe der Kleingartenanlage Lohheide zu entfernen. Die Fahrbahnverengung soll erhalten bleiben.




zu TOP 5.5
Erneuerung bzw. Anbringung von Piktogrammen 'Tempo 30' in den Straßen Kippstraße, Wasserfuhr und Am Burhag
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08833-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die Piktogramme 'Tempo 30' in der Kippstraße, Wasserfuhr und Am Burhag zu erneuern.


zu TOP 5.6
Verkehrsberuhigung - Tempo 30 - Auf dem Brink
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08841-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet mit Mehrheit - bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der Enthaltung des Herrn Gronek - die Verwaltung um die Einrichtung von einer Tempo-30-Zone im Bereich der Straße Auf dem Brink zwischen dem Derner Kippshof und Altenderner Straße.

zu TOP 5.7
Kirchderner Graben und Dahlwiesenbach
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08817-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, den Plan zur Renaturierung des Kirchderner Grabens und des Dahlwiesenbaches vorzustellen.

Darüber hinaus möchte die Bezirksvertretung Scharnhorst erfahren, wann und in welchen Bauabschnitten die Umsetzung erfolgt.

zu TOP 5.8
Landschaftspark 'Alte Körne'
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08818-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die Wege im Landschaftspark Alte Körne auch bei und nach Regenwetter passierbar herzurichten.

Zum Teil sind auch tiefe Löcher vorhanden, die selbst bei gutem Wetter für Fußgänger und Radfahrer zur Gefahr werden können.

In einigen Bereichen haben die Wege eine zu dünne Decke und liegen mit ihrem Niveau unterhalb der angrenzenden Flächen. Dies ist das Grundübel.

Die CDU-Fraktion merkt an, dass nach Baumfällaktionen die Wege wieder hergerichtet werden sollen.

zu TOP 5.9
Müllbeseitigung an der Kornblumenstraße, Auf der Vöhde und Leideckerweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08824-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die Beseitigung der Müllablagerungen an den og. Stellen zu veranlassen.

Die CDU-Fraktion fragt an, inwieweit Müllablagerungen in diesem Bereich verhindert werden können?


zu TOP 5.10
Weg am Hochwasserrückhaltebecken
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08816-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig um Information, wann mit dem Bau des Weges an der Nordseite des Hochwasserrückhaltebeckens begonnen wird.

zu TOP 5.11
Umsetzung von Wertstoffcontainern am Derner Marktplatz und Altenderner Straße gegenüber Nr. 62
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08825-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die EDG aufzufordern, die Umsetzung der Wertstoffcontainer an den og. Standorten zu prüfen.

zu TOP 5.12
Wasserproben an der Deponie Dortmund Nord-Ost
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08692-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die EDG aufzufordern, die Protokolle über die Wasserproben aus den Kontrollschächten rings um die Deponie Dortmund-Nord-Ost regelmäßig zur Einsicht zur Verfügung zu stellen.

zu TOP 5.13
Änderung der Dionysiusstraße in eine Anliegerstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08826-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig, die Dionysiusstraße wieder in eine Anliegerstraße umzuwandeln. Es ist sinnvoll das Verkehrsaufkommen durch die Änderung in eine Anliegerstraße zu reduzieren und mit einer vernünftigen Parkraumgestaltung mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erreichen.


zu TOP 5.14
Ausbesserung des Gehweges 'Am Burhag' ab Hausnummer 25
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08837-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, den Gehweg 'Am Burhag' ab Hausnummer 25 auszubessern.

zu TOP 5.15
Kennzeichnung der Linien-Schulbushaltestelle 'Scheitenskamp', Lanstroper Str. 289
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08834-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig, die Haltestelle 'Scheitenskamp' durch Anbringung von Piktogrammen wie auf der Fahrbahnseite in Richtung Kurl bereits vorhanden, als eine solche auszuweisen.

zu TOP 5.16
Neue Positionierung der Verkehrszeichen in Höhe des Hauses Am Burhag Nr. 23
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08838-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die angebrachten Verkehrszeichen so zu positionieren, dass sie von den Verkehrsteilnehmern rechtzeitig erkannt werden.

zu TOP 5.17
Öffnung des Rad- und Wanderweges entlang der Körne im Bereich Husen/Kamen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08835-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, mit der Stadtverwaltung in Kamen sowie dem Lippeverband zu verhandeln, mit dem Ziel die Sperrung des Rad und Wanderweges an der Körne aufzuheben.

zu TOP 5.18
Schaffung von weiteren Parkmöglichkeiten an der Kita Am Stuckenrodt 8
geänderter Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08832-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung zu prüfen, ob weitere Parkmöglichkeiten für die Kita Am Stuckenrodt 8 eingerichtet werden könnten.


zu TOP 5.19
Vermüllung des P+R Walther-Kohlmann-Straße zw. Flautweg und der Brücke über die B 236 n
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08836-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung auf, die Vermüllung in dem oben aufgeführten Abschnitt zu beseitigen.

zu TOP 5.20
Kanalerneuerung Körtingsweg
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08796-07)
Beschluss

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig die Kanalerneuerung Körtingsweg mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 150.000 Euro.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66/PB 210 bei der Investitionsfinanzstelle 66S21001014092 mit folgenden Auszahlungen:

Haushaltsjahr 2007: 150.000 Euro

Die Investition bedingt einen jährlichen Folgeaufwand i. H. v. 2.656 Euro, der im Rahmen der Gebührenkalkulation berücksichtigt wird, so dass die Erträge aus Gebühreneinnahmen den Aufwand decken.


6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Sachstandsfortschreibung Graffiti- Entfernung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08187-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Die CDU-Fraktion fragt an, welche Schulstandorte gereinigt wurden.

Weiterhin wird von der CDU-Fraktion angemerkt, dass dem Stadtbezirk Scharnhorst die Heinrich-Böll-Gesamtschule und das Schulzentrum Kirchlinde, fälschlicherweise zugeordnet wurden.

Die CDU-Fraktion fragt weiterhin an, ob bei der Graffiti-Entfernung die Klienten der Jugendgerichthelfer - hier im Stb. Herr Orgatzki-Rojahn - eingebunden werden könnten.


7. Kinder, Jugend, Schule

zu TOP 7.1
Ausbau der Familienzentren in Dortmund 2007/2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08554-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den vorgeschlagenen Ausbau von Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren im Kindergartenjahr 2007/2008 zur Kenntnis.

zu TOP 7.2
Errichtung eines Spiel- und Bolzplatzes an der Strasse 'Wambeler Holz' in Höhe der Zechenmauer
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08815-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung zu prüfen, ob die Errichtung eines Spiel- und Bolzplatzes an der og. Strasse, in Absprache mit dem Spielplatzverein und der THS Wohnungsbaugesellschaft, möglich ist.

zu TOP 7.3
Einrichtung des erweiterten Ganztagesbetriebes an der Hauptschule Scharnhorst, Gleiwitzstr. 200 in 44328 Dortmund-Scharnhorst
hier: Errichtung eines Neubaus/Anbaus
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08167-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Die CDU-Fraktion fragt an, ob die Erstellung eines Pultdaches nicht sinnvoller ist, da auf einem Flachdach das Wasser steht.

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt:

1. die Errichtung eines Neubaus/Anbaus zur Schaffung der sachlichen und räumlichen Voraussetzungen für den erweiterten Ganztagesbetrieb und als Ersatz für die vier Klassenräume der abgängigen Schulpavillons an der Hauptschule In der Landwehr, Landwehrstr. 37 in 44147 Dortmund mit Gesamtkosten in Höhe von 2.831.500 € (Ausführungsbeschluss)
2. Die Finanzierung im Budget des StA 40 bei der Investitionsfinanzstelle 40N07001024003 ist mit folgenden Auszahlungen vorgesehen: HJ 2008 861.500 €
3. Die Städtische Immobilienwirtschaft wird mit der Durchführung der Neubaumaßnahme beauftragt.


8. Soziales, Familie, Gesundheit

9. Kultur, Sport, Freizeit

zu TOP 9.1
Fortschreibung der Sportstättenentwicklungsplanung, Teil I - Außenanlagen -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08686-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Die CDU-Fraktion merkt an, dass zukünftig eine verbesserte 'ämterübergreifende' Arbeit des Schul- und Sportamtes sachdienlich durchgeführt werden sollte.

Beschluss

zu TOP 9.2
Sportanlage Gesamtschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08819-07)
Die große Sandgrube der Sportanlage Gesamtschule Scharnhorst ist nicht mehr bespielbar. Der Sand ist völlig mit Wurzelwerk durchgezogen und kann daher nicht gereinigt werden.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig um die Erneuerung des Sandes. Durch das Einbringen von Spezialfolie würde das Eindringen von Wurzeln erheblich reduziert.

10. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 10.1
Jahresabschlussbericht 2006 und 1. Zwischenbericht 2007 (einschließlich Mitteilung über Restmittel aus Vorjahren)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08510-07)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst betrachtet die Vorlage auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig als eingebracht und wird über die Mittelvergabe im investiven Bereich in einer der nächsten Sitzungen beraten.

Die CDU-Fraktion merkt heute schon an, dass die Baumaßnahme zur Straßenwiederherstellung Fohlenkampstraße - Flemerskamp nicht von der BV so beschlossen wurde, sondern das die Wiederherstellung aus dem 'Topf' der Entfernung des höhengleichen Bahnübergangs Kurler Straße gezahlt werden muss.


zu TOP 10.2
Verwendung der Haushaltsmittel des Ergebnis- und Finanzplans der Bezirksvertretung Scharnhorst (Amt33) hier: Beratung des Haushaltsplanentwurfes für 2007 und 2. Zwischenbericht 2006
(65) (Drucksache Nr.: 06568-06-E3)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 13.04.2007 zur Kenntnis.

Die CDU-Fraktion fragt an, wann mit der Brandschutzsanierung in der Gesamtschule Scharnhorst endlich zu rechnen sei? Die BV hat Mittel für Vorhänge etc. beschlossen, die erst nach dieser Maßnahme durchzuführen sind.

Weiterhin bittet er um Auskunft was Facility Management bedeutet?

Die Bezirksvertretung Scharnhorst ist sich parallel zum entsprechenden Ratsbeschluss einig, Herrn Stadtdirektor Sierau zu bitten, zukünftig wieder vermehrt die deutsche Sprache in Mitteilungen, Vorlagen etc. einzusetzen, so dass Jedermann es auch versteht.


zu TOP 10.3
Warmwasserversorgung auf dem Sportplatz Werimboldstraße
geänderter Antrag zur TO (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, B90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06760-06-E1)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stellt einstimmig den Betrag in Höhe von 7.974,00 Euro aus konsumtiven Restmitteln für die Erneuerung der Wasserversorgungsanlage auf dem Werimboldsportplatz zur Verfügung.

Die CDU-Fraktion fragt an ob es nicht sinnvoll wäre, einen 'Schlüsselverwalter' zu benennen, der vor bzw. nach einer Veranstaltung die Räume begutachtet? Weiterhin fragt die CDU-Fraktion an, wer die Restkosten tragen muss?

zu TOP 10.4
Vereinsförderung - Teil 1 2007 -
(Drucksache Nr.: 08831-07)
- siehe unten -


zu TOP 10.4.1
Vereinsförderung - Teil 1 2007 -
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08831-07-E1)

Die SPD-Fraktion beantragt die en bloc-Abstimmung, welcher mehrheitlich, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und des Herrn Branghofer, zugestimmt wird.

Weiterhin möchte die SPD-Fraktion die Kolpingfamilie Husen aus Sparkassenmitteln
fördern **).

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bewilligt mit Mehrheit bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der Enthaltung der Herren Branghofer und Pasterny - den nachfolgend genannten Vereinen bzw. Institutionen / Verbänden die jeweils aufgeführte Förderung:

Verein	Förderbetrag
KG Fidelio Grün Weiss	300,00 €
KGV Im Weidkamp	350,00 €
KG Grün-Gold-Scharnhorst	300,00 €
Gemischter Chor Scharnhorst	250,00 €
Kolpingfamilie Dortmund-Husen	**)800,00 €
Fördergemeinschaft Derne	350,00 €
Scharnhorster Ferienspielwiese 2007	1.000,00 €
Lanstroper Ferienspaß 2007	1.000,00 €
Ev. Kirchengemeinde Derne	500,00 €
Chorgemeinschaft Derne	250,00 €
AGARD	200,00 €
Oldtimer Freunde Kurl-Husen	250,00 €
Knappenverein Glück Auf Gneisenau	300,00 €
Frauenchor Harmonie Hostedde Derne	250,00 €
Bürger- und Heimatverein Grevel	250,00 €
Deutsche Pfadfinderschaft	1.000,00 €
Chorgemeinschaft Lanstrop	250,00 €
Kaninchenzuchtverein W 118 Derne	150,00 €

zu TOP 10.4.2
Vereinsförderung - Teil 1 2007 -
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08831-07-E2)

Die Abstimmung über unten aufgeführten Antrag erübrigt sich durch Abstimmung zu
TOP 10.4.1


Die Bezirkvertretung Scharnhorst wird von der CDU-Fraktion gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fördert folgende Institutionen:

1. Karnevalsverein Fidelio 400 € von der BV
2. AWO-Scharnhorst 0 €
3. KG – Im Weidkamp 300 € von der BV
4. Karnevalsverein Grün-Gold 400 € von der BV
5. Gem. Chor Scharnhorst 350 € von der BV
6. Kolping – Husen 1000 € von der BV
7. FC SuS Derne 0 € von der BV
8. Fördergemeinschaft Derne 0 € von der BV
9. Scharnhorster FSW 1000 € von der BV
10. Arbeitsgemeinschaft Lanstroper 1000 € von der BV
Gemeinschaften und Lanstroper Ferienspaß
11. Landsmannschaft der Oberschlesier 150 € von der BV
12. ev. Kirchengemeinde Derne 0 € von der BV
13. Chorgem. Derne 250 € von der BV
14. AGARD 0 € von der BV
15. Oldtimer Freunde Husen-Kurl 200 € von der BV
16. Knappenverein Glück-Auf 200 € von der BV
17. Frauenchor Harmonie-Hostedde 250 € von der BV
18. Siedlergemeinschaft 200 € von der BV
Siegfried-Drupp-Straße
19. Arbeitsgemeinschaft Landstroper 1000 € von der Sparkasse
Gemeinsamkeiten
20. Bürger- und Heimatverein Grevel 1000 € von der Sparkasse
21. DPSG Franziskus 500 € von der BV
22. Chorgemeinschaft 99 300 € von der BV
23. Kaninchenzuchtverein W 118 200 € von der BV


11. Anfragen

zu TOP 11.1
Kunstrasenplätze in Dortmund
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08844-07)

- zurückgezogen -


zu TOP 11.2
B-Plan Scha 114
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08827-07)

Im B-Plan Scha 114 ist am Ende des Kühlkamps eine Stellplatzanlage für den katholischen Friedhof vorgesehen.

Wann ist mit der Realisierung der Maßnahme zu rechnen?

Wann wird die ebenfalls im B-Plan vorgesehene Grünanlage Telgeigraben erstellt?






zu TOP 11.3
Gelände der ehemaligen Hauptschule in Dortmund-Lanstrop
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05563-06-E4)

Trotz Anfrage vom 22.05.2006 hat die Verwaltung letztmalig am 02.11.05 in der Sitzung der BV mündlich über evtl. Nutzungsmöglichkeiten berichtet. Die CDU-Fraktion möchte wissen, in wie weit die Planungen fortgeschritten sind.

1. Sind zwischenzeitlich Investoren vorhanden?
2. Welche Bebauung ist geplant?


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Parkverbot für LKW auf der Flughafenstraße
Stellungnahme nach § 14 GeschO (66)
(Drucksache Nr.: 04845-06-E4)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 18.04.2007 zur Kenntnis.

Die CDU-Fraktion fragt an, wie lange es noch dauert, bis die Beschilderung durchgeführt wird?


zu TOP 12.1.1
Parkverbot für LKW auf der Flughafenstraße
(32)
(Drucksache Nr.: 04845-06-E5)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrat Steitz vom 03.05.2007 zur Kenntnis.


zu TOP 12.2
Offene Ganztagsschule Buschei
(65)
(Drucksache Nr.: 08112-07-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau zur Kenntnis.



zu TOP 12.3
Zuständigkeit im Hinblick auf Reinigung und Müllbeseitigung am Herbrechterweg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08109-07-E1)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 30.04.2007 zur Kenntnis.






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Bezirksvorsteher Mitglied der BV






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Schriftführerin