Bezirksvertretung Hörde

Tagesordnung (öffentlich)

für die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde
am 07.03.2023, Beginn 15:30 Uhr
Bürgersaal (2. OG) der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift 20. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 31.01.2023


2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Fachbereich PHOENIX See - Hochwasserschutz, Gewässerunterhaltung
hier Vorstellung des Projektes "Neubau der Verrohrung Krummer Peter in der Gartenstraße - Dortmund-Holzen" sowie Naturnahe Umgestaltung Heisterbach
Herr Sümer
Berichterstattung
Kenntnisnahme

3.1.1 Planfeststellungsverfahren "Neubau der Verrohrung Krummer Peter in der Gartenstraße - Dortmund Holzen"
hier: Anfrage der BV Hörde vom 13.12.2022
Beantwortung einer Anfrage (Dez6)
(Drucksache Nr.: 25913-22-E1)
Kenntnisnahme

3.1.2 Neubau der Verrohrung "Krummer Peter"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26665-22)

3.1.3 Naturnahe Umgestaltung Heisterbach, 3. Beschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26438-22)
Beschluss

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Hinterlieger Höchstener Mitte
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 27006-23)

4.1.1 Hinterlieger Höchstener Mitte
hier: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 27006-23-E1)
Kenntnisnahme

4.2 Geschwindigkeitsüberschreitung Straße "Roter Weg" - Dortmund-Loh
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 27117-23)

4.3 Bordabsenkung Bürgersteig Wenzelstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 27318-23)

4.4 E-Ladesäulen in Dortmund-Wellinghofen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 27319-23)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Sitzbänke im öffentlichen Raum
hier: Niederhofener Wald
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 27150-23)
Beschluss

5.2 Stadt- und Landesbibliothek - Zweigbibliothek Hörde
hier: Antrag auf Finanzierung kultureller Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 27053-23)
Beschluss

5.3 Gartenverein "Am grünen Entenpoth e.V.
hier: Anfrage Spendenhilfe / Projekt Spielplatzmodernisierung
Eingabe eines Vereins
(Drucksache Nr.: 27152-23)
Beschluss

5.4 Antrag auf Zuwendung
hier: Förderverein Bücherei Wellinghofen e.V.
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 27252-23)
Beschluss

5.5 StadtSportBund Dortmund e.V.
hier: Antrag auf Zuwendung für das Projekt "spiel- & sportMobil" Hörde 2023
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 27261-23)
Beschluss

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26982-23)

6.2 Kurzbericht zur Energielage und kommunalen Notfallplanung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27159-23)

6.3 Verkaufsoffene Sonntage am 26.03.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde, am 23.04.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Innenstadt West und am 07.05.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27102-23)

7. Schulen

7.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW:
Errichtung mobiler Raumeinheiten zwecks Schaffung zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 27007-23)

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

9.1 Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26646-22)

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25248-22)

11.2 Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26227-22)

11.3 Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25764-22)

11.4 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hö 215 - Auf dem Wüstenhof -
hier: Erweiterung des Geltungsbereichs, Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Beteiligung der Öffentlichkeit), Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung, Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27076-23)

11.5 Markierung von Radwegen auf Pflastersteinen
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2023
(Drucksache Nr.: 26765-22)

11.6 Umbenennung des östlichen Teilbereichs der Hermannstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27039-23)

12. Mitteilungen

12.1 Weitere Optimierung von Verkehr und Parken im Bereich Teutonenstraße
hier: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 22055-21-E1)
Kenntnisnahme

12.2 Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer im Bereich "Benninghofer Heide"
hier: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 20891-21-E2)
Kenntnisnahme

12.3 Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen
hier: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 26222-22-E1)
Kenntnisnahme

12.4 Geschwindigkeitsbegrenzungen zum Lärmschutz
hier: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 22817-21-E8)
Kenntnisnahme

12.5 Einkaufszentrum Höchsten/Lärmbelästigungen
Beantwortung einer Anfrage (Dez6)
(Drucksache Nr.: 09970-18-E2)
Kenntnisnahme

12.6 Emscherpromenade: Beleuchtung und Kurvenhinweisschilder
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 23485-22-E3)
Kenntnisnahme

12.7 Verkehrssituation Einmündungsbereich der "Alte Landstraße" und "Am Ellberg
hier: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 25530-22-E3)
Kenntnisnahme

12.8 Einwohnerfragestunde
hier: Schulwegprobleme im Grenzweg
dazu: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11589-18-E20)
Kenntnisnahme

13. Anfragen

13.1 Planungsstand der Baumaßnahme Turnhalle an der Stiftsgrundschule
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27307-23)