Behindertenpolitisches Netzwerk

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 5. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes,
am 22.02.2022, Beginn 17:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U

Hinweis:
Der Sitzungsraum ist barrierefrei zugänglich und nutzbar.
Falls Sie Kommunikationsunterstützung benötigen, melden Sie sich bitte telefonisch unter (0231) 50-2 59 01, per Fax unter (0231) 50-1 08 91 oder per E-Mail behindertenbeauftragte@stadtdo.de

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 28.10.2021

2. Einwohnerfragestunde - entfällt aufgrund der aktuellen Coronasituation

3. Berichte aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk

3.1 Berichte aus den Ausschüssen - erfolgen schriftlich im Nachgang zur Sitzung

3.2 Klausurtag 2022

3.3 Entscheidung über die Beteiligung des Behindertenpolitischen Netzwerkes hinsichtlich der Kampagne "Assistenzhunde Willkommen"

4. Vorlagen der Verwaltung

4.1 Abriss und Neubau der Fuß- und Radwegbrücke Lindemannstraße, Baubeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22409-21)

hierzu -> Überweisung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2021

(Drucksache Nr.: 22409-21)

4.2 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Radverkehrsstrategie und Radzielnetz
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23050-21)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2022

(Drucksache Nr.: 23050-21)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Scharnhorst aus der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2022

(Drucksache Nr.: 23050-21)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2022

(Drucksache Nr.: 23050-21)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2022

(Drucksache Nr.: 23050-21)

4.3 Masterplan Sport: Abschlussbericht zum Modellprojekt "Sportbewegter Sozialraum Scharnhorst-Ost"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22963-21)

4.4 Neufassung der Stellplatzsatzung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23268-21)

hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 23268-21-E1)

4.5 Projekt "nordwärts": Zwischenbericht zum Monitoring- und Evaluationskonzept
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21642-21)

4.6 EU-Forschungsprojekt zur produktiven grünen Infrastruktur in postindustriellen Stadterneuerungsgebieten (proGIreg - productive Green Infrastructure for post-industrial urban regeneration): Baubeschluss für eine Wegeverbindung am Deusenberg
Kenntnisnahme/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 21598-21)

4.7 Sachstandsbericht zum Thema „(Digitale) Mitwirkung 2.0“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21643-21)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 02.12.2021

(Drucksache Nr.: 21643-21)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 09.12.2021
(Drucksache Nr.: 21643-21-E3)

4.8 Bauleitplanung: Bebauungsplan InN 226 - westlich Stahlwerkstraße -
hier:
I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (Verfahrensstände 2009 und 2020)
II. Ergebnisse aus der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Verfahrensstand 2020)
III. Ergebnisse aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Verfahrensstand 2021)
IV. Ergebnisse aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (Verfahrensstand 2021)
V. Beifügung der aktualisierten und modifizierten Begründung
VI. Satzungsbeschluss InN 226 - westlich Stahlwerkstraße -
VII.Ermächtigung zum Abschluss des städtebaulicher Vertrag
Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2022

(Drucksache Nr.: 23153-21)

hierzu -> Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23153-21)

5. Mitteilungen