Hauptausschuss und Ältestenrat

Tagesordnung (öffentlich)

für die 43.(d) Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates,
als Dringlichkeitsausschus gem. § 60 Abs. 1 GO NRW,
am 14.05.2020, Beginn 13:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW am 26.03.2020

2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses

2.1 Mitgliedschaft der Wirtschaftsförderung Dortmund im LOG-IT Club e. V.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17231-20)

3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

3.1 Bauleitplanung;
Beschluss zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Hom 245 - Am Gardenkamp - nach
§ 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: I. Änderungsbeschluss, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit im beschleunigten Verfahren,
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16698-20)

3.2 Bauleitplanung; 73. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 VEP - Erweiterung Einzelhandelsstandort Husen -
Hier:
I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange;
III. Beschluss zur Veränderung (Reduzierung) des räumlichen Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 – VEP
IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 73. Änderung des Flächennutzungsplanes;
V. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 – VEP
VI. Abschluss des Durchführungsvertrages Teil B;
VII. Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife gemäß § 33 BauGB
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 17148-20)

3.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes In W 125n - ehemalige Thier-Brauerei - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: I. Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB, II. Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung für die Zulassung von Vorhaben während der Durchführung des Verfahrens zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes In W 125n - ehemalige Thier-Brauerei - nach § 33 Abs. 1 BauGB
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 17229-20)

3.4 Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16852-20)

3.5 Ergebnisse der Mobilitätsbefragung 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16308-19)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 3.2 vor.

3.6 Förderprojekt "Emissionsfreie Innenstadt" - hier: Emissionsfreier Lieferverkehr (C1) - Errichtung eines temporären Mikrodepots am Ostwall für die emissionsfreie Innenstadtlogistik
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16588-20)

3.7 Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund
- Qualitätsbericht 2018 von DSW21
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14376-19)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 3.3 vor.

3.8 Regionales Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 17116-20)

3.9 Beibehaltung des Lärmaktionsplans 2014
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 17159-20)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 20.04.2020
(Drucksache Nr.: 17159-20-E1)

3.10 Eichenprozessionsspinner
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17044-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 3.4 vor.

3.11 Aktualisierung des Kommunalen Wohnkonzeptes Dortmund
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 17222-20)

3.12 Ausbau des Untergeschosses des Bürogebäudes Königswall 25-27
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16687-20)

3.13 Grunderneuerung Hannöversche Straße, I. Bauabschnitt, Beschlusserhöhung
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16683-20)

3.14 Neubau der Straße Am Hombruchsfeld von Lütgenholthauser Straße bis Stockumer Straße
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16596-20)

3.15 Radverkehrsbeschleunigungen an Lichtsignalanlagen
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16431-20)

3.16 Sachstandsbericht zur Untersuchung des Vollanschlusses Mallinckrodtstraße/OWIIIa an die Westfaliastraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16518-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 3.5 vor.

3.17 Widmung von Straßen im Bereich Dortmund - Hörde
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16397-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 3.7 vor.

3.18 Soziale Innovationen und intelligente Stadtinfrastrukturen für die widerstandsfähige Stadt der Zukunft (Projekt iResilience)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16525-20)

3.19 Statistikatlas
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17091-20)

3.20 Pilotprojekt: Exemplarische Erprobung eines Modells "Koordinator*in zur Harmonisierung, Bündelung, Steigerung und Vernetzung der Entwicklungsaktivitäten in Marten"
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16359-19)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 3.10 vor.

3.21 Ergebnisse der "nordwärts"-Projektrunde 2019
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 15927-19)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 3.9 vor.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2020
(Drucksache Nr.: 15927-19)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 3.9 vor.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2020
(Drucksache Nr.: 15927-19)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 3.9 vor.

3.22 Biodiversitätsnotstand
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16516-20)
Die Unterlagen lagen bereits zur Sitzung des HA/ÄR/Rat am 13.02.2020 vor zu TOP 3.7 vor.

3.23 Städtische Infrastruktur / Wasserstoff
Überweisung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 03.03.2020
(Drucksache Nr.: 15539-19-E3)

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum"
hier: Gründung der TZ Net GmbH
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 17213-20)

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Geduldete Flüchtlinge in Ausbildung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16780-20)

5.2 Erhalt der Arbeitslosenzentren
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17076-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 5.3 vor.

5.3 Resolution zum Erhalt des Arbeitslosenzentrum Dortmund und der Erwerbslosenberatungsstelle "Wendepunkt" im Frauenzentrum Huckarde 1980 e.V.
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17134-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 5.4 vor.

5.4 Erhalt der Arbeitsplätze bei Caterpillar
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17125-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 5.5 vor.
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Linke & Piraten,)
(Drucksache Nr.: 17125-20-E2)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 5.5 vor.

5.5 Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16661-20)
Bitte um Stellungnahme aus der Sitzung des Rates am 13.02.2020.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16661-20-E1)

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Sanierungsbedarf Schauspielhaus
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 15948-19)

6.2 Gesamtkonzept "Zukunft Westfalenpark" inklusive Rahmenplan
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16652-20)

6.3 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Erster Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-19)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 6.1 vor.

6.4 Erhöhung der Eintrittspreise Theater Dortmund zur Spielzeit 2020/21
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16551-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 6.2 vor.

6.5 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstlerinnen und Künstler 2020
- Wahl der Fachpreisrichter/innen
- Bestätigung der Sachpreisrichter/innen für die laufende Wahlzeit
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16703-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 6.3 vor.

7. Schule

7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund für das Einschulungsjahr 2020/21
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16487-20)

7.2 Schulbauleitlinie der Stadt Dortmund
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 17157-20)

7.3 Wiedereröffnung einer jüdischen Grundschule in Dortmund und Abschluss eines Stadtvertrages mit der Jüdischen Kultusgemeinde Groß-Dortmund
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 17105-20)

7.4 Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Eving; hier: Zusammenführung der Ketteler-Grundschule und der Osterfeld-Grundschule zum 01.08.2020; Festlegung der maximalen Aufnahmekapazität auf drei Schulzüge, Auflösung der Ketteler-Grundschule zum Schuljahresende 2019/20 (31.07.2020)
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 15800-19)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 7.1 vor.

7.5 Prüfung und Konzeption leistungsfähiger Breitbandanschlüsse Dortmunder Schulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16294-19)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 7.2 vor.

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 Änderung der Satzung des Städtischen Instituts für erzieherische Hilfen - SIEH
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16790-20)

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2016 - PB 55/2019
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 17014-20)

9.2 Integriertes Stadtsauberkeitskonzept (ISSK) der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16998-20)

9.3 Entwurf des Gesamtabschlusses 2017 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17163-20)

9.4 Ausführungsbeschluss der Akademie für Theater und Digitalität
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16398-20)

9.5 Jahresabschlussentwurf 2019 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17007-20)

9.6 Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21): Gründung der Dortmunder Kommunikationstechnik GmbH
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 17173-20)

9.7 GELSENWASSER AG:
hier: Beteiligung an der UnnaWasser & Mehr GmbH
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 17241-20)

9.8 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 3. und 4. Quartal des Haushaltsjahres 2019 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16785-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 9.1 vor.

9.9 ekz.bibliotheksservice GmbH -
Verschmelzung der Tochtergesellschaft NORIS Transportverpackung GmbH
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16898-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 9.2 vor.

9.10 Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2017-2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16719-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 9.3 vor.

9.11 Jahresabschlussentwurf 2019 des Sonderhaushaltes Grabpflegelegate
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16814-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 9.4 vor.

9.12 Resolution zur Hilfe für Kommunen bei Corona-Folgekosten
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17278-20)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17278-20-E1)

9.13 Messe "Jagd & Hund"
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16644-20)
Die Unterlagen lagen bereits zur Sitzung des HA/ÄR/Rat am 13.02.2020 zu TOP 9.3 vor.

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell der Anerkennungskultur
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16603-20)

10.2 Weltfinale der World Robot Olympiad 2021 in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17188-20)

10.3 Handlungskonzept „Perspektive Europa“: Umbenennung des Beirats „Runder Tisch Europa“ in Beirat "Runder Tisch Internationales"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16653-20)

10.4 Nachberufungen für das Kuratorium der Martin-Schmeißer-Stiftung
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 17228-20)

10.5 Vorbereitungen EURO 2024
hier: Einrichtung von zwei vzv. Projekteinsätzen zur Besetzung der Geschäftsführung
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16605-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 10.3 vor.
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 27.04.2020
(Drucksache Nr.: 16605-20-E3)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2020
(Drucksache Nr.: 16605-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 10.3 vor.

10.6 Leitbild zur Digitalisierung der Stadt Dortmund
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16691-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 10.5 vor.

10.7 Umsetzungskonzept zur Stärkung der Digital- und Medienkompetenz
Dringlichkeitsbeschluss
(Drucksache Nr.: 16692-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/RAT am 26.03.20 zu TOP 10.6 vor.

10.8 Sachstand Coronavirus
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17495-20)

10.9 Nutzung städtischer Räumlichkeiten für die Aufstellungsversammlungen der Parteien im Vorfeld der Kommunalwahl
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17522-20)

11. Anfragen

11.1 Anfragen Rm Münch (FBI)

11.1.1 Illegale Grünschnittbeseitigung oder kostenfreie Grünschnittabgabe
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16667-20)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.02.2020 vor.

11.1.2 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten durch Hundehalter, die ihre Hunde rechtswidrig unangeleint laufen lassen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16668-20)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.02.2020 vor.

11.1.3 Freilaufende Hunde und Katzen als Gefährdung der Dortmunder Vogelwelt
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16669-20)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.02.2020 vor.

11.1.4 Förderung des Eisvogel an renaturierten Bachläufen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16670-20)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.02.2020 vor.

11.1.5 Einhaltung von arten- und tierschutzrechtlichen sowie hygienischen Vorschriften bei der Amphibienuntersuchung Rheinischer Esel
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16678-20)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.02.2020 vor.

11.1.6 Gefährdung geschützter Vogelarten durch freilaufende Hunde im Naturschutzgebiet "Auf dem Brink"
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16679-20)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.02.2020 vor.

11.1.7 Bessere fussläufige Anbindung des Friedhofs Eichlinghofen und der Bushaltestelle
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16907-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.1.8 Dortmunder Bierfestival am U wieder als Biergefängnis?
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16914-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.1.9 Verbesserung eines Fußgängerweges in Persebeck
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17081-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.1.10 Fahrradparkhaus in der City als Kunstinstallation der alten Synagoge
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17095-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.1.11 Wieder keine würdige, traditionsgerechte Eröffnung der Dortmunder Biertage mit Fassanstich?
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17096-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.1.12 Sinnlose Rodung von Gebüschen und Zerstörung eines Vogelbrutgebietes durch die EDG im Landschaftsschutzgebiet am Baroper Kirchweg als erste Folge der Umstrukturierung der städtischen Grünpflege an Straßen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17097-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.1.13 Bessere Informationen zu barrierefreie Wohnungen in Dortmund
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17099-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.1.14 Unfallgefahren für Radfahrer durch vorgezogene Aufstellsteifen minimieren
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17100-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.1.15 Mehr Schutz für Radfahrer durch die neuen Überholverbotsschilder
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17101-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.1.16 Völlig sinnlose Zerstörung von Vogelbrutplätzen und Insektenlebensräumen durch die Stadt Dortmund am Hallenbad Hombruch
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17130-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.1.17 EDG-„Grünpflege“ nach dem Motto „Tabula rasa“ zerstört in Dortmund flächendeckend Vogelbrutplätze und Insektenlebensräume
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17131-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.1.18 Sinnlose Arbeitsbeschaffungsmaßnahme zur Zerstörung der Umwelt durch die EDG
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17414-20)
Die Anfrage liegt für den regulären Rat am 14.05. vor.

11.1.19 Schizophrener Naturschutz der Stadt Dortmund – Nistkästen aufhängen und gleichzeitige massenhafte Vernichtung von Vogelbrutplätzen durch die EDG
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17413-20)
Die Anfrage liegt für den regulären Rat am 14.05. vor.

11.1.20 Unverhältnismäßig hoher städtischer Kostenaufwand, Druck- und Papierverbrauch durch die CDU-Ratsfraktion
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17083-20)
Die Anfrage liegt für den regulären Rat am 14.05. vor.

11.1.21 Ausschluss einer PCB-Belastung für Persebeck und Kruckel
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17381-20)
Die Anfrage liegt für den regulären Rat am 14.05. vor.

11.1.22 Waldschäden im NSG Bolmke durch einen illegal angelegten Mountainbiketrail
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17511-20)

11.1.23 Bewässerung der besonders empfindlichen Jungbäume in Ersatzpflanzungen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17512-20)

11.1.24 Kosten für die teilweise Asphaltierung eines wassergebundenen Radweges am Rüpingsbach
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17514-20)

11.1.25 „Ästhetische Reinigung“ a la Stüdemann und EDG: Gebüsche werden gerodet – Müll bleibt liegen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17515-20)

11.1.26 Untätigkeit des Umweltdezernats bei der präventiven Bekämpfung von Waldbränden im NSG Ruhrsteilhänge Hohensyburg
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17516-20)

11.1.27 Untätigkeit des Umweltdezernenten bei der Verbreitung der tödlichen Salamanderpest durch Hunde, Spaziergänger, Reiter und Mountainbiker
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17518-20)

11.1.28 Namentliche Bekanntgabe des Abstimmungsverhaltens der Ratsmitglieder zum Ersatz des Rates durch den Hauptausschuss
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17519-20)

11.1.29 Nichtumsetzung der seit dem 20. April geltenden Fassung der Coronaschutzverordnung durch die Städtische Seniorenheime GmbH
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17520-20)

11.2 Anfragen Gruppe NPD/Die Rechte

11.2.1 Anwesenheit der Ratsmitglieder in der aktuellen Legislaturperiode
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16534-20)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.02.2020 vor.

11.2.2 Strafrechtliche Ermittlungen gegen Martener Meilenstein
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16535-20)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.02.2020 vor.

11.2.3 Ordnungsrufe im Parteienranking
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16536-20)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.02.2020 vor.

11.2.4 Strom- und Gasabstellungen durch die DEW
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16537-20)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.02.2020 vor.

11.2.5 Ungleichbehandlung von Bürgern durch die Stadt Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16538-20)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.02.2020 vor.

11.2.6 Ausländer- und Migrationsanteil an weiterführenden Schulen in Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16675-20)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.02.2020 vor.

11.2.7 Fälle von "illegalem Plakatieren" im Jahr 2019
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16676-20)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.02.2020 vor.

11.2.8 Videoüberwachung der Emscherstraße in Dorstfeld
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16677-20)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.02.2020 vor.

11.2.9 Asylbewerber mit vollziehbarer Ausreiseverpflichtung zum 31. Oktober 2019
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 15870-19)
Mündliche Nachfrage aus der Sitzung des Rates am 12.12.2019.

11.2.10 Einsatz von Schutzzone und Stadtschutz bei zukünftigen Ratssitzungen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16985-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.2.11 Gezielte Überwachung von Ratsmitgliedern, die in der Vergangenheit durch Morddrohungen aufgefallen sind
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16986-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.2.12 Hinweise auf Todeslisten, die möglicherweise von Mitgliedern der SPD-Fraktion angefertigt worden sind
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16987-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.2.13 Kontakt zwischen Polizei und Stadtverwaltung während der Ratssitzung am 13. Februar 2020
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16988-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.2.14 Nach Drohungen am 13. Februar: Wie weit sind Teile der SPD noch vom politischen Mord entfernt?!
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16989-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.2.15 Sofortiger Abzug von Ratsmitglied Hans-Peter Balzer aus dem Polizeibeirat
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16990-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.2.16 Gefährliche Radikalisierung von Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16991-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.2.17 Sicherheit gewählter Mandatsträger vor-, während und nach Ratssitzungen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16992-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.2.18 Oberbürgermeister lässt klares Signal gegen politische Gewalt nach Morddrohungen gegen Rm Brück vermissen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16993-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.2.19 Städtischer Schutz und städtische Hilfestellungen für Ratsmitglieder außerhalb der Sitzungen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16994-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.2.20 Vorfälle an Dortmunder U-Bahnstationen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16995-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.2.21 Verhalten bei Morddrohungen gegen Politiker im Dortmunder Rathaus
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16996-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.2.22 Corona-Virus hat NRW erreicht
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 17005-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.2.23 Weitergabe von Daten bzg. Kommunalwahlkandidaten zwischen Stadtverwaltung und Polizei
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 17127-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.

11.2.24 Kosten für die Umbenennung der Caterpillarstraße
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 17128-20)
Die Anfrage lag zum regulären Rat am 26.03. vor.