Niederschrift
über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
am 17.10.2006
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 17:02 - 17:55 Uhr
Anwesend: 17 Mitglieder
a) Stimmberechtigte Mitglieder: |
SPD |
Heiko Brankamp, Bezirksvorsteher |
Ellen Gensmann |
Ernst-Friedrich Hauerken |
Martina Iris Kleta |
Horst Krohn |
Thekla Kronsfoth |
Andreas Lieven |
Angelika Simmill |
Klaus Theyßen |
CDU |
Hans Hartmann 17:05 |
Ute Lehmann abwesend |
Klaus-Peter Murawski |
Karin Neumann, 2. stellv. Bezirksvorsteherin |
Hans Jürgen Schröder abwesend |
Barbara Stromberg |
B90/Die Grünen |
Dr. Frank Gillmeister, 1. stellv. Bezirksvorsteher |
FDP/Bürgerliste |
Reinhard Gallen |
Judith Wiemer 17:12 |
DVU |
Peter Zywiecki |
b) Gäste |
Marianne Geng, Seniorenbeirat |
Wolfgang Wosch, Seniorenbeirat |
|
c) Verwaltung |
Herr Lentner Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund |
Frau Bogun Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund |
Herr Borgstädt Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund |
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund,
am 17.10.2006, Beginn 17:00 Uhr,
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 19.09.2006
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
nicht belegt
4. Anregungen und Beschwerden
4.1 Eigeninitiative Nutzer städt. Einrichtungen/hier: Renovierung des Vereinsgebäudes des Hundesportvereins Idastr. 17a
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 06511-06)
5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Verwendung der Haushaltsmittel des Ergebnis- und Finanzplans der Bezirksvertretung Lütgendortmund (Amt33) hier: Beratung des Haushaltsplanentwurfes für 2007 und 2. Zwischenbericht 2006
(Drucksache Nr.: 06566-06)
Einbringung u. Vertagung auf 11/06, wird nachversandt
6.2 HH-Mittel der BV/Vereins- und Kulturförderung/hier: 40 Jahre Hallenbad LüDo
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 06620-06)
6.3 HH-Mittel der BV/Vereins- u. Kulturförderung hier: Grusellesenacht u. Große lesen für Kleine
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 06575-06)
6.4 Öffentlichkeitsinformation - Veranstaltungsförderung durch die Bezirksvertretung
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06619-06)
7. Schule
nicht belegt
8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt
9. Kinder und Jugend
nicht belegt
10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 Widmung der Straße "Albrandsweg" in Dortmund-Lütgendortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06588-06)
11.2 Kanalerneuerung Holtestraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05494-06)
11.3 Anlage (Straßenverzeichnis) zum Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2007
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06523-06)
11.4 Ergebnisse einer Befragung von Dortmunder Haushalten zu Mobilität und Mobilitätsverhalten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06275-06)
11.5 Querungshilfe Hangeneystraße/nähe Sumbecks Holz, Do-Westrich
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06613-06)
11.6 Winterdienst Gehweg Volksgartenstr. - zwischen Gesamtschule und Ausfahrt Westermannstr.
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06611-06)
11.7 Fußgängerbedarfsampel Bockenfelder Straße/Einmündung Steinkauzweg, Do-Westrich
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06612-06)
12. Mitteilungen
12.1 Angebotsverbesserung der Buslinie 369
Mitteilung der DSW
(Drucksache Nr.: 06603-06)
12.2 Ausbau der Bertastraße von Limbecker Straße bis Westermannstraße
Zwischennachricht (66)
(Drucksache Nr.: 05764-06-E1)
12.3 Aufstellung einer Fitnessinsel im Volksgarten LüDo
Mitteilung (52)
(Drucksache Nr.: 06476-06)
12.4 Konzept für Kreisverkehre in Dortmund
Zwischennachricht (61)
(Drucksache Nr.: 05711-06-E1)
12.5 Vorschlag über zus. Informationen der BV hinsichtlich der Abwicklung von Baumaßnahmen
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 06477-06)
12.6 Stromentnahme von Straßenlaternen für Veranstaltungsbeleuchtung
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 04742-06-E1)
13. Anfragen
13.1 Neubau einer dreizügigen Grundschule für Oespel/Kley/zur Vorlage Drucksache-Nr.
06077-04
Anfrage zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 01427-05-E3)
13.2 Abgasbelästigung an S-Bahnstationen/Reparatur der Informationssäule/S-Bahnhöfe LüDo
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03669-05-E2)
13.3 Pflastersteinfahrbahn Dortmund-Marten hier: Kreuzung "In der Meile/Haumannstraße"
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05725-06-E1)
Der Bezirksvorsteher Herr Brankamp eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Hauerken benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde einstimmig wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 19.09.2006
Die Niederschrift wurde einstimmig beschlossen.
2. Einwohnerfragestunde
zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 06830-06)
Sowohl Anwohner als auch ein anliegender Gastronomiebetrieb meldeten erhebliche Bedenken gegen die geplante Durchführung eines Straßenfestes in der Steinhammerstraße an, da die Anwohner nicht einbezogen waren, Ungereimtheiten bzgl. der Ver- und Entsorgung bestanden, Umleitungsverkehre nicht gesichert erschienen etc.
Der Bezirksvorsteher wies darauf hin, die Bezirksvertretung habe die Veranstaltung in der Septembersitzung grundsätzlich begrüßt, aber die Entscheidung über die Genehmigung läge bei den Genehmigungsbehörden – hier Ordnungsamt und Tiefbauamt.
Wohl unter dem Eindruck der Proteste, teilte der Antragsteller in der Sitzung verbindlich mit, er verzichte auf das Straßenfest und die weitere Bearbeitung seines Genehmigungsantrages.
3. Berichterstattung
nicht belegt
4. Anregungen und Beschwerden
zu TOP 4.1
Eigeninitiative Nutzer städt. Einrichtungen/hier: Renovierung des Vereinsgebäude des Hundesportvereins Idastr. 17a
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 06511-06)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig ( bei Nichtbeteiligung der CDU-Fraktion), dem MV Lütgendortmund einen Zuschuss von 600,-- € zur Renovierung des Vereinsheims aus dem HH-Ansatz „Eigeninitiative von Nutzern städt. Einrichtungen“ zu gewähren.
Der Zahlungsempfänger erhält einen Bewilligungsbescheid mit der Auflage, einen Verwendungsnachweis zu führen.
5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Verwendung der Haushaltsmittel des Ergebnis- und Finanzplans der Bezirksvertretung Lütgendortmund (Amt3L) hier: Beratung des Haushaltsplanentwurfes für 2007 und 2. Zwischenbericht 2006
(Drucksache Nr.: 06566-06)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, den TOP in die Novembersitzung zu vertagen.
zu TOP 6.2
HH-Mittel der BV/Vereins- und Kulturförderung/hier: 40 Jahre Hallenbad LüDo
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 06620-06)
Die Bezirksvertretung fasste einstimmig folgenden
Beschluss
1. Die BV LüDo gewährt StA 52 für die Veranstaltung „40 Jahre Hallenbad LüDo aus den HH-Mitteln Vereins- und Kulturförderung einen Zuschuss von 200,-- €.ZE: StA 52/Betriebsleiter Hallenbad
2. Die BV LüDo gewährt StA 51/4 für die „Sport- und Erlebnisnacht“ im Hallenbad Lüdo aus HH-Mitteln, Vereins- und Kulturmitteln einen Zuschuss von 1300,-- €.ZE: 51/4- Bezirksjugendpfleger (Überweisungsmerkmale folgen)
Beide Zahlungsempfänger erhalten einen Zuschussbescheid mit der Auflage, einen Verwendungsnachweis zu führen.
zu TOP 6.3
HH-Mittel der BV/Vereins- u. Kulturförderung hier: Grusellesenacht u. Große lesen für Kleine
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 06575-06)
Die Bezirksvertretung fasste einstimmig nachfolgenden
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund gewährt der Bibliothek LüDo aus dem HH-Ansatz Vereins- u. Kulturförderung für die Aktion „Grusellesenacht“ und „Große lesen für Kleine“ einen Zuschuss von 2x500,--€; mithin 1000,--€.
HH-Stelle 0020.7179.000, ZE: Kulturbetriebe/Bibliothek LüDo, Kto-Nr. 00151911, Sparkasse Do, Blz 44050199, Verwendungszweck: Veranstaltungen Bibliothek LüDo/Leseförderung.
zu TOP 6.4
Öffentlichkeitsinformation - Veranstaltungsförderung durch die Bezirksvertretung
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06619-06)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, die Verwaltung zu bitten, mit der Zusage der Förderung, dem jeweils verantwortlichen Veranstalter/Ausrichter mitzuteilen, dass nicht nur die kommerziellen Förderer, sondern auch die Stadt Dortmund, Bezirksvertretung Lütgendortmund als Sponsor genannt wird.
7. Schule
nicht belegt
8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 11.1
Widmung der Straße "Albrandsweg" in Dortmund-Lütgendortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06588-06)
Beschluss
Gemäß § 37 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) i.V.m. § 20 Abs. 2 Buchstabe e der Hauptsatzung der Stadt Dortmund fasst die Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund folgenden einstimmigen Beschluss:
Gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) wird, mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung, die Straße „Albrandsweg“ ohne Beschränkung des Gemeingebrauchs für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße gewidmet.
zu TOP 11.2
Kanalerneuerung Holtestraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05494-06)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund beschloss einstimmig die Kanalerneuerung Holtestraße mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 96.000 Euro. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus dem Budget des StA 66/Produktbereich 210 aus der bestehenden Investitionsfinanzstelle 66_21001014002 – Erneuerungsarbeiten an Entwässerungsanlagen -.
Für die verwaltungsmäßige Abwicklung wird die Investitionsfinanzstelle 66L21001014062 gebildet.
Folgende Auszahlung ist vorgesehen:
Haushaltsjahr 2006 96.000 Euro
zu TOP 11.3
Anlage (Straßenverzeichnis) zum Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2007
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06523-06)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund empfahl im Rahmen des Anhörungsverfahrens einstimmig (bei einer Enthaltung – DVU) dem Rat der Stadt Dortmund, den anliegenden Entwurf des Straßenverzeichnisses einschließlich der aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2007 zu beschließen.
zu TOP 11.4
Ergebnisse einer Befragung von Dortmunder Haushalten zu Mobilität und Mobilitätsverhalten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06275-06)
Beschluss
Die Bezirksvertretungen und der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nehmen die Ausführungen und den Bericht der Stadtverwaltung zu den Ergebnissen der Befragung der Dortmunder Haushalten zu Mobilität und Mobilitätsverhalten zur Kenntnis.
zu TOP 11.5
Querungshilfe Hangeneystraße/nähe Sumbecks Holz, Do-Westrich
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06613-06)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, die Verwaltung zu bitten, im Rahmen der Schulwegsicherungsmaßnahmen, eine Querungshilfe auf der Hangeneystraße – nähe Sumbecks Holz – einzubauen.
zu TOP 11.6
Winterdienst Gehweg Volksgartenstr. - zwischen Gesamtschule und Ausfahrt Westermannstr.
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06611-06)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, die Verwaltung zu bitten, den Anliegern im Gehwegbereich zwischen Gesamtschule und Westermannstraße Regelungen aufzuerlegen, den Winterdienst nach der städt. Satzung ordnungsgemäß durchzuführen.
zu TOP 11.7
Fußgängerbedarfsampel Bockenfelder Straße/Einmündung Steinkauzweg, Do-Westrich
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06612-06)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, die Verwaltung zu bitten, im Rahmen der Sicherung des Schulweges und des Kindergartenweges, im Bereich Bockenfelder Straße/ Einmündung Steinkauzweg, eine Fußgängerbedarfsampel zu installieren.
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Angebotsverbesserung der Buslinie 369
Mitteilung der DSW
(Drucksache Nr.: 06603-06)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.2
Ausbau der Bertastraße von Limbecker Straße bis Westermannstraße
Zwischennachricht (66)
(Drucksache Nr.: 05764-06-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.3
Aufstellung einer Fitnessinsel im Volksgarten LüDo
Mitteilung (52)
(Drucksache Nr.: 06476-06)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.4
Konzept für Kreisverkehre in Dortmund
Zwischennachricht (61)
(Drucksache Nr.: 05711-06-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.5
Vorschlag über zus. Informationen der BV hinsichtlich der Abwicklung von Baumaßnahmen
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 06477-06)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.6
Stromentnahme von Straßenlaternen für Veranstaltungsbeleuchtung
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 04742-06-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
13. Anfragen
zu TOP 13.1
Neubau einer dreizügigen Grundschule für Oespel/Kley/zur Vorlage Drucksache-Nr. 06077-04
Anfrage zur TO (FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 01427-05-E3)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.
zu TOP 13.2
Abgasbelästigung an S-Bahnstationen/Reparatur der Informationssäule/S-Bahnhöfe LüDo
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03669-05-E2)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die DB AG weitergeleitet.
zu TOP 13.3
Pflastersteinfahrbahn Dortmund-Marten hier: Kreuzung "In der Meile/Haumannstraße"
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05725-06-E1)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.
Brankamp Hauerken Lentner
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführer