Niederschrift (öffentlich)
über die 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 28.10.2014
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:05 - 16:15 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm´in Birgit Jörder (SPD)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Ute Pieper (SPD) i. V. für Rm Rita Brandt Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
sB Klaus Wlost (FDP/BL) i. V. für Rm Heinz Dingerdissen
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Edeltraud Kleinhans (SPD) i. V. für Rm Bernhard Klösel
sB Karl Krämer (Die LINKE/PIRATEN)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
RM Joachim Pohlmann (CDU)
sB Gabriele Staake (SPD)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
sB Lars Wedekin (SPD)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Dirk May (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)
3. Beratende Mitglieder:
Detlef Münch (FBI)
Thomas Friedhoff (StadtSportBund)
Jörg Rüppel (StadtSportBund)
4. Beschäftigtenvertreter:
Lothar Angel, 42
Horst Kortwittenborg, 41/Archiv
Dana Stuchlik, 42
5. Verwaltung:
StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Johannes Roeren – BL 5/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Claudia Kokoschka – 41/KB
Bettina Pesch – 42/TL
Bernd Kruse – 52/GL
Dieter Krause - 52/1
Dr. Frank Brandstätter - 52/2
Ute Spreen – 52/4
6. Gäste:
-
Veröffentlichte Tagesordnung:
1. Regularien
1.0 Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 16.09.2014
2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
2.1 Entgeltordnungen der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13656-14)
2.2 Stadion Rote Erde
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13944-14)
2.3 Schwimmbad Wischlingen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13957-14)
3. Angelegenheiten des Theaters
3.1 Eintrittskarten Theater
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13947-14)
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
4.1 Findungskommission bei der Personalauswahl von Geschäftsbereichs- und Institutsleitungen in den Kulturbetrieben Dortmund und für die Betriebsleitungen des Theaters Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13709-14)
5. Sonstige Angelegenheiten
- nicht besetzt -
Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.0
Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD) verpflichtet die sachkundige Bürgerin Frau Gabriele Staake (SPD-Fraktion) sowie den sachkundigen Bürger, Herrn Karl Krämer (Fraktion Die LINKE & PIRATEN) zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben und wünscht ihnen hierzu viel Glück und Erfolg.
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Bartsch benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig, wie veröffentlicht, festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 16.09.2014
Die Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 16.09.2014 wird einstimmig bei einer Enthaltung genehmigt.
2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 2.1
Entgeltordnungen der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13656-14)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt zum 01.01.2015:
- die Entgeltordnung für den Geschäftsbereich Zoo Dortmund (Anlage 1)
- die Entgeltordnung für den Geschäftsbereich Parkanlagen (Anlage 2)
zu TOP 2.2
Stadion Rote Erde
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13944-14)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13944-14-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
laut Medienberichten führt der BVB seit Frühjahr des Jahres mit der Stadt Dortmund Verhandlungen zum Kauf des Stadions Rote Erde.
Aus diesem Grund bittet die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Dortmund die Verwaltung um einen ausführlichen Sachstandbericht zum Stand der Verhandlungen unter besonderer Berücksichtigung folgender Fragen:
1. Warum sind bislang die politischen Gremien nicht informiert worden?
2. Ist der Kreisleichtathletikausschuss über die Absichten informiert? Falls ja, wie sind die Reaktionen?
3. Werden mögliche Alternativstandorte für die Leichtathleten geprüft? Wenn ja, welche?
4. Welche Alternativstandorte für Spielmöglichkeiten der 2. Mannschaft des BVB 09 sind geprüft worden? Mit welchem Ergebnis?
5. In der Presse war von einem „Gutachten“ im Vorfeld des möglichen Verkaufs die Rede. Ist das Gutachten bereits in Auftrag gegeben? Wer hat, bzw. wird das Gutachten erstellen? Falls es bereits Ergebnisse gibt, wie lauten diese?
Begründung:
Das Stadion Rote Erde ist der zentrale Trainingsort für die Leichtathleten in Dortmund.
Im Vorfeld eines möglichen Verkaufs des Stadions sollte auch über eine adäquate Lösung für einen Trainingsstandort der Leichtathleten in fußläufiger Entfernung der Helmut-Körnig-Halle, als Schlechtwetterausweich, nachgedacht werden.
Herr Kruse (Leiter der Sport- und Freizeitbetriebe) schlägt vor, die Fragen im nichtöffentlichen Teil zu beantworten.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit verschiebt die Beratung dieses Tagesordnungspunktes in den nichtöffentlichen Teil.
zu TOP 2.3
Schwimmbad Wischlingen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13957-14)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13957-14-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
die Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN bittet die Verwaltung um eine Stellungnahme zur möglichen Erweiterung des Schwimmbades im Revierpark Wischlingen um eine 25-Meter-Bahn vor allem unter Berücksichtigung der folgenden Fragen:
1. Wo auf dem Gelände des Revierparks ist eine solche Bahn geplant?
2. Welche Änderungen ergeben sich möglicherwiese für den Betrieb des Freizeitbades?
3. In welchem Zeitrahmen könnte der Bau einer 25-Meter-Bahn realisiert werden?
4. Welche Kosten müssen für die Erweiterung kalkuliert werden?
Begründung:
Im Rahmen der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung ist u.a. die Schließung des Westbades angedacht. Das Schwimmbad im Revierpark Wischlingen soll stattdessen aufgewertet werden. Wichtig wäre in dem Zusammenhang die Erweiterung um eine 25-Meter-Bahn als Ersatz für den Wegfall einer solchen Bahn im Westbad.
Herr Kruse (Leiter der Sport- und Freizeitbetriebe) schlägt vor, die Fragen im nichtöffentlichen Teil zu beantworten.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit verschiebt die Beratung dieses Tagesordnungspunktes in den nichtöffentlichen Teil.
3. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 3.1
Eintrittskarten Theater
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13947-14)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13947-14-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bitten um einen Erfahrungsbericht aus der vergangenen Spielzeit zum veränderten Vorverkaufsmodus bei den Theaterkarten unter besonderer Berücksichtigung folgender Fragestellungen:
1. Was war der Grund für eine Änderung der Vorverkaufsmodalitäten?
2. Welche Reaktionen gab es von Seiten der Theaterbesucher (Beschwerden, positive Reaktionen)?
3. Wie wurde im Vorfeld über die Änderungen beim Vorverkauf informiert?Begründung:
In der laufenden Spielzeit ist es unserem Wissen nach zum zweiten Mal möglich, bereits zu Beginn Theaterkarten für die gesamte Spielzeit zu erwerben. Zuvor war dies lediglich vier (sechs) Wochen vor der gewünschten Vorstellung möglich.
Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater Dortmund) beantwortet die Fragen zunächst mündlich. Die schriftliche Beantwortung wird als Anlage dem Protokoll beigefügt.
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 4.1
Findungskommission bei der Personalauswahl von Geschäftsbereichs- und Institutsleitungen in den Kulturbetrieben Dortmund und für die Betriebsleitungen des Theaters Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13709-14)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ist sich darüber einig, dass durch die neue Vorlage, die alte, vom Rat am 08.11.2007 beschlossene Vorlage mit der Drucksache-Nr.: 10055-07 „Findungskommission bei Personalauswahlverfahren von Betriebsleitungen/Institutsleitungen für die Kulturbetriebe Dortmund und das Theater Dortmund“ aufgehoben wird.
Mit dieser Ergänzung empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Als Mitglieder der Findungskommissionen benennt der Rat der Stadt die kulturpolitischen Sprecher/innen der im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit, zugleich Betriebsausschuss für die Kulturbetriebe Dortmund und das Theater Dortmund, vertretenen Fraktionen sowie die/den Vorsitzende/n des Ausschusses.
Seitens der Verwaltung sind Mitglieder der Findungskommissionen der/die Beigeordnete für Kultur der Stadt Dortmund und der/die Geschäftsführer (bei Verfahren der Kulturbetriebe Dortmund) oder der/die Geschäftsführende Direktor/in (bei Verfahren des Theaters Dortmund).
Bei Bedarf können auch externe Sachverständige hinzugezogen werden.
Bei Findungskommissionen zur Besetzung von Institutsleitungen in den Kulturbetrieben Dortmund ist auch der/die zuständige Geschäftsbereichsleiter/in Mitglied der Findungskommission.
5. Sonstige Angelegenheiten
- nicht besetzt -
Jörder | Bartsch | Galbierz |
Vorsitzende | Ratsmitglied | Schriftführerin |
Anlage zu TOP 3.1
(See attached file: 13947-14.pdf)