Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 41. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit,
am 09.06.2020, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 21.04.2020

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung/Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1 Bericht zur aktuellen Corona-Lage
Bericht von Frau Zoerner und Frau Dr. Schmalhorst
hierzu:
2.1.1 Arbeitsmarktpolitik
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17276-20-E1)
Die Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versandt.

3. Trägerübergreifende Angelegenheiten

- Nicht besetzt -

4. Angelegenheiten des Sozialamtes

4.1 Aktualisierung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17412-20)

4.2 Hilfen gegen Wohnungslosigkeit in Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17270-20-E1)

4.3 In der Krise niemanden zurücklassen –
Situation von vulnerablen Personengruppen in Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17274-20-E1)

5. Angelegenheiten des Gesundheitsamtes

5.1 Ärztemangel in NRW-Gesundheitsämtern
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17060-20-E1)

6. Angelegenheiten anderer Fachbereiche

6.1 Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17090-20)
hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2020
(Drucksache Nr.: 17090-20)

6.2 Teilhabe durch kooperative Freiraumentwicklung in Ankunftsquartieren (Projekt KoopLab)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17112-20)
Die Druckstücke an die Ratsmitglieder wurden bereits gesondert verschickt.

6.3 Musterresolution des Deutschen Städtetages: "Agenda 2030 - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17321-20)
Die Druckstücke an die Ratsmitglieder wurden bereits gesondert verschickt.

7. Anträge / Anfragen

7.1 Vorstellung der Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!"
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17269-20)
Die Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versandt.

7.2 Runder Tisch "Einsamkeit und soziale Isolation in Dortmund"
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17265-20)
Die Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versandt.

7.3 Frauen-Nacht-Taxis
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17266-20)
Die Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versandt.
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17266-20-E1)

7.3.1 Konzept Frauen-Nacht-Taxi
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17651-20)
hierzu -> Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17651-20-E1)

7.4 Digitales Gesundheitsamt
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17683-20)
hierzu -> Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17683-20-E1)

7.5 Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen der Bundesregierung
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 17531-20)

7.6 BuT - Kostenloses Mittagessen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17717-20)

7.7 Waschcafe - "Saubere Sache Nordstadt"
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17725-20)

7.8 Corona Testungen bei Menschen ohne Krankenversicherung
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17727-20)

7.9 Wohnsituation von geflüchteten Menschen in Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 17770-20)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 17770-20-E1)