Niederschrift
über die 15. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses
am 17.05.2006
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 16:00 - 17:55 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder |
RM Friedhelm Sohn (SPD) |
RM Rita Brandt (SPD) |
RM Joachim Fische r(SPD) |
RM Jasmin Jäkel (SPD) i.V. für RM Ulrike Nolte |
RM Ute Pieper (SPD) |
RM Rosemarie Liedschulte (CDU) |
RM Karla Michenbach (CDU) i.V. für RM Claudia Middendorf |
RM Barbara Menzebach (CDU) i. V. für RM Adolf Heinrich Weintz |
RM Wolfram Frebel (Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus) |
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Thomas Oppermann (SJD Die Falken) |
Andreas Roshol (Ev. Jugend) |
Reiner Spangenberg (Jugendrotkreuz) |
Anne Rabenschlag (Diakonisches Werk) |
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2. Beratende Mitglieder |
StR Siegfried Pogadl |
Ulrich Bösebeck |
Peter Prause (Richter) |
Petra Neu (Agentur für Arbeit) i.V. für Herrn Jens Domogalla |
Angela Büsse (Vertreterin der Lehrerschaft) |
Rainer Nehm (Kreispolizeibehörde) |
Friedhelm Evermann (Kath. Kirche) i.V. für Frau Elisabeth Beschorner |
Wilhelm Portmann (Ev. Kirche) |
Boris Sloutski (Jüdische Kultusgemeinde) |
Dieter Grützner (Humanistischer Verband NRW) |
Peter Finkensiep (Die Brücke Dortmund e.V)i. V. für Frau Marianne Schobert (DPWV) |
Mahmut Gül (Ausländerbeirat) i.V. für Herrn Neset Özümer |
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3. Verwaltung |
Hans-Jürgen Harder |
Elisabeth Hoppe |
Bodo Weirauch |
Stefan Woßmann |
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Johannes Blume |
Horst Hoffmann |
Stefan Jücker |
Cornelia Ferber |
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4. Gäste |
Valentina GrebenûkKSF Vorstand |
André Zwiers-PolidoriSLADO e.V. |
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5. Geschäftsführung |
Gabriele Lieberknecht |
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Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 15. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses,
am 17.05.2006, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 05.04.2006
2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung
2.1 Antrag des Kultur-, Sport- und Freizeitverein VITA e.V. auf öffentliche Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (KJHG)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03795-05)
2.2 Konzeptentwicklung schwul-lesbischer Jugendarbeit in Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05347-06)
2.3 Arbeitsbeschaffungsmaßnahme "Stadtbezirksbezogener naturnaher Bau von Kinderspielplätzen auf Grundlage pädagogischer Analyse und Beteiligungsverfahren 2003 bis 2004"
hier: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 24.07.2003
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04618-06)
2.4 Spielen in der City
hier: Spielpfad Ostenhellweg
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05046-06)
2.5 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II
Fredenbaumpark,
hier: Baubeschluss, II. Bauabschnitt (BA)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05038-06)
2.6 Sachstand Graffiti-Entfernung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04595-06)
Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlich Sitzung vom 25.04.2006
(Drucksache Nr.: 04595-06)
2.7 Großsiedlung Hörde-Clarenberg - Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf
hier: Erweiterung der Jugendfreizeitstätte und Tageseinrichtung für Kinder Clarenberg 35
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05001-06)
Dringlichkeitsschreiben
(Drucksache Nr.: 05001-06-E2)
2.8 Schulsozialarbeit an Dortmunder Schulen - Bildungsparterschaften Schule-Jugendhilfe -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05316-06)
2.9 Städtische Förderung des Jugendringes Dortmund und der öffentlich anerkannten Jugendverbände im Haushaltsjahr 2006
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05113-06)
2.10 Erfahrungsbericht Respekt-Büro
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04838-06)
2.11 Ausbau des "Sozialen Frühwarnsystems"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04216-06)
2.12 Entwicklung eines Handlungskonzeptes für das Jugendamt zur Integration russischethnischer Migrantenjugendlicher
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05176-06)
3. Anträge / Anfragen
3.1 Sprachförderung in Kindergärten und Kindertageseinrichtungen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion) mit Bitte um Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 05157-06)
3.2 Aufsuchende Arbeit in Dortmund
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion) mit Bitte um Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 05158-06)
3.3 Jugendproblematik
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion) mit Bitte um Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 05169-06)
3.4 Finanzierung einer russischsprachigen Fachkraft für die Erziehungsberatungsstelle in Dortmund-Scharnhorst
- Schreiben der Arbeitsgemeinschaft nach § 78 KJHG im Stadtbezirk Scharnhorst vom 20.04.2006 -
(Drucksache Nr.: 05376-06)
4. Informationen aus den Bezirksvertretungen
5. Mitteilungen des Vorsitzenden
1. Regularien
Herr Sohn eröffnete die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses und begrüßte die Anwesenden/Gäste. Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
Entsprechend den Bestimmungen des § 67 Abs. 3 GO NW wurde nachstehend aufgeführtes stelllvertretendes beratendes Mitglied des Kinder- und Jugendausschusses vom Vorsitzenden zur gesetzmäßigen Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet:
Herr Peter Finkensiep
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Rita Brandt benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Herr Sohn wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde im Wege der Dringlichkeit um folgende Punkte erweitert:
2.13 Gewährleistung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz in Dortmund
Empfehlung
Drucksache Nr. 05372-06
2.14 Satzung über die Erhebung von Teilnahmebeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Dortmund
Empfehlung
Drucksache Nr. 05391-06
2.15 Neugestaltung von Kinder- und Jugendspielplätzen
hier: Neugestaltung des Kinderspielplatzes Wellinghofer Amtsstraße,
Dortmund-Hörde
Beschluss
Drucksache Nr. 05129-06
3.5 Barrierefreies Fritz-Henßler-Haus
Anfrage der Vertreter der Jugendverbände
Drucksache Nr. 05508-06
Die Mitglieder des Ausschusses folgten dem Vorschlag von Herrn Sohn, die Vorlage "Neubau des Jugendspielplatzes Geßlerstraße, Innenstadt-Ost", Drucksache Nr. 05139-06, aufgrund des Anschreibens der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost erst nach Vorliegen der Voten der Bezirksver-tretungen Brackel und Innenstadt-Ost im Kinder- und Jugendausschuss zu beraten.
Ebenfalls waren die Mitglieder damit einverstanden, die Punkte 2.13 und 2.14 (s. o.) vorzuziehen.
Mit diesen Veränderungen wurde die Tagesordnung einstimmig festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 05.04.2006
Die Niederschrift über die 14. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 05.04.2006 wurde einstimmig genehmigt.
2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung
zu TOP 2.1
Antrag des Kultur-, Sport- und Freizeitverein VITA e.V. auf öffentliche Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (KJHG)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03795-05)
Frau Grebenûk stellte den Verein kurz vor (s. Anlage).
Auf Nachfrage von Herrn Frebel teilte sie mit, der Verein finanziere sich über Mitgliedsbeiträge, sozial gestaffelte Teilnehmerbeiträge sowie Spenden.
Der Kinder- und Jugendausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
Der Kinder- und Jugendausschuss beschloss die öffentliche Anerkennung des Kultur-, Sport- und Freizeitvereins VITA e.V., Hofgerichtsweg 12, 44309 Dortmund, als Träger der freien Jugendhilfe nach
§ 75 KJHG.
zu TOP 2.13
Gewährleistung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05372-06)
Dringlichkeitsschreiben des Herrn StR Pogadl vom 08.05.2006
(Drucksache Nr.: 05372-06-E1)
Herr Pogadl begründete kurz die Dringlichkeit und führte in die Vorlage ein.
Für Herrn Fischer stand die Frage im Vordergrund, welche Möglichkeit es gebe, die gesetzliche Vorgabe zu erfüllen, jedem Kind einen Kindergartenplatz anzubieten. Mit diesem nicht unerheblichen finanziellen Kraftakt könne das sichergestellt und die erschreckende Alternative – Schließung von Kindergartengruppen – abgewendet werden. Daher werde die SPD-Fraktion der Vorlage zustimmen.
Frau Liedschulte begrüßte für die CDU-Fraktion die Vorlage. Wenn die Stadt nicht in der Lage sei, die Kindergartenplätze anzubieten, dann müssten das die Kirchen machen und auch die entsprechende Unterstützung erhalten.
Herr Frebel zeigte sich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen weniger erfreut über die Vorlage, deren Hintergrund die finanzielle Not der Kirchen sei. Erfreulich fand er, dass zwei Partner, nämlich die Stadt Dortmund und die Kirchen, eine einvernehmliche Lösung vorschlagen.
Auf die Nachfrage von Herrn Frebel führte Herr Harder aus, die Anzahl der Gruppen habe sich aus den Diskussionen - unter Berücksichtigung von schwierigen Rechenmodellen - mit den jeweiligen Trägern ergeben. Es hätten detaillierte Aufstellungen über die infrage kommenden Einrichtungen vorgelegen. Man habe sich bewusst an Gruppen und nicht an Einrichtungen orientiert.
Die Aussage der Kath. Kirche, dass Gruppen mit nicht mindestens 75 % kath. Kindern nicht mehr finanziert werden, würde dem Träger/der Kirchengemeinde nicht viel Spielraum lassen. Die Finanzierung setze sich zusammen aus dem Trägeranteil, aus den Bezuschussungen der "überregionalen" Trägerstrukturen und den öffentlichen Mitteln. Wenn in diesem Gefüge eine Finanzierungsquelle wegfalle, sei es für die Kirchengemeinde ganz schwierig, die Gruppe aufrecht zu erhalten.
Abschließend erläutere Herr Portmann kurz, nach welchem Prinzip bei der Ev. Kirche die 51 Gruppen zustande gekommen sind (als Verteilungsschlüssel wurde die Zahl der Gemeindemitglieder genommen – 1 Kindergartengruppe auf 1.900 Gemeindemitglieder).
Herr Sohn dankte allen Beteiligten, die vor dem Hintergrund der wegbrechenden Mittel den vorliegenden Kompromiss erarbeitet haben. Es sei ein Schritt in die richtige Richtung, Dortmund könne auf keinen Kindergartenplatz verzichten.
Der Kinder- und Jugendausschuss empfahl einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt zur Sicherstellung des notwendigen Angebots an Kindergartenplätzen in Dortmund zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz, die Träger der evangelischen und katholischen Tageseinrichtungen für Kinder ab dem 01.08.2006 zunächst bis zum 31.07.2007 mit einem Gesamtbetrag in Höhe von 1.582.250 € über die gesetzliche Betriebskostenförderung hinaus zu bezuschussen.
zu TOP 2.14
Satzung über die Erhebung von Teilnahmebeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05391-06)
Dringlichkeitsschreiben des Herrn StR Pogadl vom 08.05.2006
(Drucksache Nr.: 05391-06-E1)
Herr Pogadl begründete eingangs kurz die Dringlichkeit.
Danach führte Herr Harder in die Vorlage ein.
Auf Nachfragen von Herrn Frebel führte Herr Harder aus:
- Ermessensspielraum über GTK hinaus
Es gebe einen Ermessensspielraum. Im Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder sei lediglich festgelegt, dass es eine Regelung ähnlich der bei Tageseinrichtungen zu wählen ist unter Berücksichtigung einer Staffelung nach sozialen Gesichtspunkten. Allerdings gehe er davon aus, dass unter Einbeziehung der Gesamtveränderungen von Betreuung auch im Lande NRW eine Neustrukturierung im nächsten Jahr erfolgen werde und die vorliegende Regelung nur vorübergehenden Charakter haben werde.
- KostenkalkulationDie in der Vorlage aufgeführte Kostenkalkulation solle im Prinzip nur darstellen – auch auf Anraten des Rechtsamtes –, dass die entstehenden Kosten auf jeden Fall höher sind als der höchste erhobene Beitrag. Damit sei gewährleistet, dass durch den Elternbeitrag auf keinen Fall eine Kostendeckung erreicht wird.
Die aufgeführten 120 € Infrastrukturkosten seien die Beträge, die die Träger für die Organisation, Durchführung, Beratung, Betreuung von Tagesmüttern und Tagespflegeeltern usw. erhalten. Die Tagesmütter bekämen die Sätze pro Stunde von 1 € bis 3 €, zuzüglich Unfallversicherung, hälftige Erstattung der Aufwendungen für eine angemessene Alterssicherung.
Der Kinder- und Jugendausschuss empfahl einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt den anliegenden Entwurf als Satzung über die Erhebung von Teilnahmebeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Dortmund.
zu TOP 2.2
Konzeptentwicklung schwul-lesbischer Jugendarbeit in Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05347-06)
Herr Bösebeck führte kurz in die Vorlage ein. Er gehe davon aus, dass es gelingen werde, im Rahmen der Renovierung des Fritz-Henßler-Hauses 2 Räume zur Verfügung zu stellen und auch hinsichtlich der personellen Ausstattung behilflich sein zu können. Abschließend dankte er allen für die konstruktive Zusammenarbeit.
Herr Roshol schloss sich dem Dank an alle Beteiligten an. Ihm habe der einjährige Prozess intensiver und konstruktiver Zusammenarbeit viele neue und interessante Einblicke beschert.
Herr Sohn berichtete abschließend noch kurz von dem Ende vorigen Jahres stattgefundenen Workshop.
Der Kinder- und Jugendausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
Der Kinder- und Jugendausschuss beauftragte die Verwaltung, das vorgelegte Konzept von Slado e.V. und Jugendring Dortmund auf Umsetzungsmöglichkeiten zu prüfen und gegebenenfalls geeignete Vorschläge zur Umsetzung vorzulegen.
zu TOP 2.3
Arbeitsbeschaffungsmaßnahme "Stadtbezirksbezogener naturnaher Bau von Kinderspielplätzen auf Grundlage pädagogischer Analyse und Beteiligungsverfahren 2003 bis 2004"
hier: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 24.07.2003
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04618-06)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04618-06-E1)
Es lag folgender Antrag der CDU-Fraktion vor:
Der Kinder- und Jugendausschuss beauftragt die Verwaltung, dass eine Neugestaltung der vier Kinderspielplätze Kreisstraße, In der Mulde, Feltmannweg und Pillauer Straße erfolgt, da diese bei der o.g. Maßnahme nicht mehr berücksichtigt werden.
Des weiteren ist ein Konzept für eine Neugestaltung der o.g. Kinderspielplätze zu erstellen, in dem auch die Gesamtkosten je Spielplatz aufgeführt sind. Hierbei ist zu berücksichtigen, inwieweit Arbeitsgelegenheiten (sog. „1-Euro-Jobs“) anstelle der damals eingesetzten Kräfte der Dortmunder Dienste einzusetzen sind.
Herr Blume gab eingangs einige kurze Erläuterungen.
Anschließend begründete Frau Liedschulte den Antrag der CDU-Fraktion.
Herr Fischer konnte die Intention des Antrages nachvollziehen, allerdings müsse dann auch benannt werden, wie die Finanzierung erfolgen solle. Da die Fördermittel nicht mehr zur Verfügung stünden, könne es keine Sonderbehandlung geben. Es sei unbestritten, dass die noch nicht realisierten Maßnahmen in die Liste der zur Renovierung anstehenden Spielplätze aufgenommen würden. Da man eine Gleichbehandlung aller Spielplätze wolle, könne man dem Antrag nicht zustimmen.
Herr Frebel erinnerte an die seinerzeit geführte Diskussion, in der sich seine Fraktion vehement, aber leider erfolglos, für den Erhalt aller städt. Spielplätze eingesetzt habe.
Er sei der Überzeugung, dass für die im Antrag aufgeführten Spielplätze Möglichkeiten gefunden werden, sie für Kinder attraktiv zu erhalten. Daher werde er dem Antrag nicht zustimmen.
Herr Bösebeck machte deutlich, dass keine Neugestaltung nach ökologischen Kriterien vorgenommen werden könne. Das bedeute aber nicht, dass die Spielplätze nicht in einen vernünftigen Zustand gebracht werden bzw. bespielbar bleiben. Innerhalb des Etats des Jugendamtes stünden für den Neubau und die Neugestaltung von Spielplätzen und für eine grundlegende Renovierung ca. 260.000 € zur Verfügung. Darüber hinaus könnten keine Mittel bereitgestellt werden. Er verwies auf die Spielplatzbereisungen und die Prioritätenliste. In die Prioritätenliste würden auch die hier in Rede stehenden Spielplätze aufgenommen.
Der Antrag der CDU-Fraktion wurde mehrheitlich (4 ja, 9 nein) abgelehnt.
Der Kinder- und Jugendausschuss empfahl mehrheitlich (9 ja, 3 nein, 1 Enthaltung) dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund hebt den Beschluss zur Durchführung der Arbeitsbeschaffungsmaßnahme „Stadtbezirksbezogener naturnaher Bau von Kinderspielplätzen auf Grundlage pädagogischer Analyse und Beteiligungsverfahren 2003 bis 2004“ vom 24.07.2003 auf.
zu TOP 2.4
Spielen in der City
hier: Spielpfad Ostenhellweg
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05046-06)
Der Kinder- und Jugendausschuss nahm im nachhinein die von dem Bezirksvorsteher und einem weiteren Mitglied der Bezirksvertretung Innenstadt-West getroffene Dringlichkeitsentscheidung zur Kenntnis.
zu TOP 2.5
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II
Fredenbaumpark,
hier: Baubeschluss, II. Bauabschnitt (BA)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05038-06)
Der Kinder- und Jugendausschuss empfahl einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund hat für den I. Bauabschnitt investive Auszahlungen in Höhe von 557.200,00 Euro bereits beschlossen. Der Rat erhöht für die Maßnahmen des II. Bauabschnitts, für ökologische Aufwertungs- und Entwicklungsmaßnahmen mit einem konsumtiven Aufwand in Höhe von 70.000,00 Euro und für Maßnahmen der Attraktivitätssteigerung und der Verbesserung der Wegeanbindung mit investiven Auszahlungen in Höhe von 130.000,00 Euro sowie vorbereitenden Arbeiten der Freilegung und Baureifmachung des Lagerplatzes Immermannstraße mit einem konsumtiven Aufwand von 60.000,00 Euro und investiven Zahlungen von 140.000,00 Euro, das Volumen um insgesamt 400.000,00 Euro auf ein Gesamtvolumen in Höhe von 957.200,00 Euro. Die Beträge wurden / werden wie folgt fällig:
Haushaltsjahr investiv konsumtiv
2005 3.000,00 Euro
2006 824.200,00 Euro 130.000,00 Euro
Der Rat stimmt den Maßnahmen des Gesamtkonzeptes zu und beauftragt die Verwaltung den III. Bauabschnitt zur Beschlussfassung vorzulegen.
zu TOP 2.6
Sachstand Graffiti-Entfernung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04595-06)
Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlich Sitzung vom 25.04.2006
Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.
zu TOP 2.7
Großsiedlung Hörde-Clarenberg - Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf
hier: Erweiterung der Jugendfreizeitstätte und Tageseinrichtung für Kinder Clarenberg 35
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05001-06)
Dringlichkeitsschreiben
(Drucksache Nr.: 05001-06-E2)
Auf Nachfrage von Frau Liedschulte teilte Herr Jücker mit, das Mobiliar für die Tageseinrichtung für Kinder werde von FABIDO gestellt.
Bei der Jugendfreizeitstätte sei bereits Mobiliar vorhanden. Die EU-Mittel würden vor allen Dingen für bauliche Zwecke ausgegeben, d. h. Festbauten wie Einbauschränke, Küchen u.ä. seien durch die Fördermittel abgedeckt. Die evtl. Beschaffung weiteren Mobiliars müsse separat davon gesehen werden.
Frau Hoppe ergänzte, dass im Etat des Jugendamtes keine Mittel für neues Mobiliar zur Verfügung stünden. Es werde versucht, über die Gewinnung von Sponsoren zusätzliches Mobiliar zu finanzieren.
Der Kinder- und Jugendausschuss empfahl einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Durchführung der Investitionsmaßnahme:
1. Umbau und bauliche Erweiterung der Jugendfreizeitstätte Hörde, Clarenberg 35 mit einem Gesamtvolumen von 542.300 €.
2. Umbau und Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder, Clarenberg 35 mit einem Gesamtvolumen von 270.000 €.
3. Die Städtische Immobilienwirtschaft wird mit der Durchführung der Investitionsmaßnahme beauftragt.
4. Bei der Investitionsfinanzstelle 51H10003014002 „JFS/TEK Clarenberg Umbau und Erweiterung“, Finanzposition 865800 „Auszahlungen zur Abwicklung von Baumaßnahmen“ werden außerplanmäßig Mittel i.H.v. 31.000 € bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus der Investitionsfinanzstelle 5F_10002010001 „Bewegl. Vermögen Familien-Projekt“, Finanzposition 865500 „Auszahlungen für den Erwerb von unbeweglichen Vermögensgegenständen“.
Mit der Maßnahme darf erst nach Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2006 begonnen werden.
zu TOP 2.8
Schulsozialarbeit an Dortmunder Schulen - Bildungsparterschaften Schule-Jugendhilfe -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05316-06)
Herr Pogadl führte kurz in die Vorlage ein.
Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt das vorgelegte Rahmenkonzeption und den Zwischenbericht des Fachbereichs Schule zur Schulsozialarbeit in Dortmund zur Kenntnis.
Das Regionale Bildungsbüro im Fachbereich Schule hat in Zusammenarbeit mit der Schulaufsicht, den Schulen und dem Jugendamt ein Rahmenkonzept für Schulsozialarbeit an Dortmunder Schulen entwickelt, das an acht Schulen im Rahmen eines kommunalen Modellprojektes umgesetzt wird.
zu TOP 2.9
Städtische Förderung des Jugendringes Dortmund und der öffentlich anerkannten Jugendverbände im Haushaltsjahr 2006
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05113-06)
Der Kinder- und Jugendausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt den Verteilungsvorschlag zur Aufteilung der Fördermittel im Haushaltsjahr 2006.
zu TOP 2.10
Erfahrungsbericht Respekt-Büro
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04838-06)
Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Erfahrungsbericht des Respekt-Büros zur Kenntnis.
zu TOP 2.11
Ausbau des "Sozialen Frühwarnsystems"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04216-06)
Frau Liedschulte teilte mit, die CDU-Fraktion vermisse in der Vorlage eine hinreichende Konkretisierung, die eine Reihe von Fragen aufwerfen würden.
Sie beantragte, die Vorlage an die Verwaltung zurückzuverweisen und überarbeiten zu lassen.
Herr Weirauch ging auf die Fragen von Frau Liedschulte ein:
- mangelnde KonkretisierungEin wesentlicher Bestandteil des "Sozialen Frühwarnsystems" sei, dass der jeweiligen Einrichtung nicht konkrete Vorgaben gemacht würden. Vielmehr werde partnerschaftlich mit dem Kollegium der Grundschule, den Beschäftigten des Kindergartens u. a. individuell auf die Einrichtung bezogen konkret vereinbart, welche Schwellenwerte festgelegt werden sollen.
- finanzielle Auswirkungen/RessourcenDie Verwaltung musste vor dem Hintergrund der allen bekannten finanzielle Lage überlegen, wie dieses wichtige und sehr gute Projekt dauerhaft in Dortmund umgesetzt werden kann. Der Mitarbeiter, der das damalige Modell erarbeitet hatte und mittlerweile in einer anderen Funktion tätig ist, wurde für diese Aufgabe zum Teil freigestellt, da das Ganze von zentraler Stelle initiiert, begleitet, moderiert werden müsse. Die Arbeit des "Sozialen Frühwarnsystems" selbst erfolge dezentral von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Jugendhilfedienste vor Ort mit den Schulen, Kindertageseinrichtungen.
Besonders bemerkenswert sei, dass sich die bisher beteiligten Leitungen der Schulen/Kintertages-einrichtungen als Moderatoren/Moderatorinnen zur Verfügung gestellt haben, um für diese Projekt zu werben.
- Altersgruppen // Grundschulen/KindertageseinrichtungenZunächst sei beabsichtigt gewesen, den Bogen weiter zu spannen, quasi die Schnittstellen kindlichen Lebens zu berücksichtigen (jedes Kind kommt zu einem bestimmten Zeitpunkt mit professionellen Pädagogen/Helfern zusammen). Da ein derart großes Projekt aber nicht gehändelt werden konnte, habe man sich auf Kindertageseinrichtungen und Grundschulen beschränkt.
- ZeitzielBis Ende 2006 solle in den Stadtbezirken Innenstadt-West und Aplerbeck das "Soziale Frühwarnsystem" initiiert sein. Ab 2007 sollen mindestens zwei weitere Stadtbezirke pro Jahr hinzukommen. Falls eine Verbesserung der personellen Situation eintrete, würden auch mehr als zwei Stadtbezirke angestrebt. Die Reihenfolge könne erst Ende diesen Jahres festgelegt werden nach dem Start in den Stadtbezirken Innenstadt-West und Aplerbeck. Dabei spiele auch eine Rolle, in welchem Bereich Kooperationspartner vorhanden seien bzw. sich evtl. soziale Brennpunkte zeigen würden.
Herr Pogadl machte deutlich, sowohl in finanzieller als auch in personeller Hinsicht stoße die Realisierung des Projektes bereits jetzt an seine Grenzen.
Herr Frebel vertrat die Auffassung, dass das Thema sicherlich den Ausschuss weiter beschäftigen und die Verwaltung gute Arbeiten leisten und zu einem vernünftigen Ergebnis kommen werde.
Der Antrag der CDU-Fraktion wurde mehrheitlich abgelehnt (3 ja, 10 nein).
Der Kinder- und Jugendausschuss fasste einstimmig (10 ja, 3 Enthaltungen) folgenden Beschluss:
Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Übertragung des Modells „Soziales Frühwarnsystem“ auf alle Dortmunder Stadtbezirke.
zu TOP 2.12
Entwicklung eines Handlungskonzeptes für das Jugendamt zur Integration russischethnischer Migrantenjugendlicher
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05176-06)
zu TOP 3.4
Finanzierung einer russischsprachigen Fachkraft für die Erziehungsberatungsstelle in Dortmund-Scharnhorst
- Schreiben der Arbeitsgemeinschaft nach § 78 KJHG im Stadtbezirk Scharnhorst vom 20.04.2006
(Drucksache Nr.: 05376-06)
Der TOP 2.12 wurde im Zusammenhang mit TOP 3.4 behandelt.
Herr Pogadl führte in die Vorlage ein und Herr Bösebeck erläuterte den fachlichen Ansatz.
Herr Sohn verwies auf das Anschreiben der AG nach § 78 KJHG Scharnhorst. Er schlug vor, ihn zu beauftragen, der Arbeitgemeinschaft mitzuteilen, dass ihr Anliegen im Ausschuss bei der Behandlung dieser Vorlage in die Diskussion einbezogen wurde und die Vorschläge bei der Entwicklung des Konzeptes mit einfließen und auf ihre Umsetzbarkeit geprüft werden sollen.
Frau Hoppe teilte auf Nachfrage von Herrn Frebel mit, dass nach der Fußball-Weltmeisterschaft mit der Entwicklung des Konzeptes begonnen werde.
Herr Bösebeck ergänzte, nach der Bestandsaufnahme (zweite Jahreshälfte 2006, s. Vorlage) könnten Anfang 2007 konkrete Vorschläge präsentiert werden.
Herr Frebel machte deutlich, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Anliegen der AG nach
§ 78 KJHG Scharnhorst unterstütze.
Die Mitglieder des Ausschusses zeigten ihr Einverständnis mit dem Vorschlag des Vorsitzenden.
Der Kinder- und Jugendausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
Der Kinder- und Jugendausschuss beauftragt das Jugendamt, ein Handlungskonzept zur Integration russischethnischer Migrantenjugendlichen zu entwickeln.
zu TOP 2.15
Neugestaltung von Kinder- und Jugendspielplätzen
hier: Neugestaltung des Kinderspielplatzes Wellinghofer Amtsstraße, Dortmund-Hörde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05129-06)
Der Kinder- und Jugendausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Planung der Neugestaltung des Kinderspielplatzes Wellinghofer Amtsstraße in Dortmund-Hörde mit einem Investitionsvolumen von rd. 100 000,-- € und einem jährlichen Folgeaufwand von
rd. 4 950,-- €.
Mit der Maßnahme darf erst nach Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2006 begonnen werden.
3. Anträge / Anfragen
zu TOP 3.1
Sprachförderung in Kindergärten und Kindertageseinrichtungen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion) mit Bitte um Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 05157-06)
Die schriftliche Beantwortung erfolgt in der nächsten Sitzung.
zu TOP 3.2
Aufsuchende Arbeit in Dortmund
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion) mit Bitte um Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 05158-06)
Die schriftliche Beantwortung erfolgt in der nächsten Sitzung.
zu TOP 3.3
Jugendproblematik
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion) mit Bitte um Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 05169-06)
Die schriftliche Beantwortung erfolgt in der nächsten Sitzung.
zu TOP 3.5
Barrierefreies Fritz-Henßler-Haus
- Vorschlag zur Tagesordnung -
Anfrage der Vertreter der Jugendverbände
(Drucksache Nr.: 05508-06)
Herr Spangenberg ging kurz auf den Hintergrund der Anfrage ein und bat um kurzfristige schriftliche Antwort (nicht erst in der nächsten Sitzung).
zu TOP 4.
Informationen aus den Bezirksvertretungen
Es lagen keine Informationen vor.
zu TOP 5.
Mitteilungen des Vorsitzenden- Gemeinsame Anträge der SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Kinder- und
Jugendausschuss am 05.04.2005; Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren aus Mitteln des
Europäischen Sozialfonds, Drucksache Nr. 04944-06; Entwicklung der Hortplätze in Dortmund,
Drucksache Nr. 04947-06)
Herr Harder teilte mit, dass die Antworten vorliegen.
Der Ausschuss folgte dem Vorschlag von Herrn Frebel, die Stellungnahmen kurzfristig über das GIS zur
Verfügung zu stellen und auch der Niederschrift beizufügen (s. Anlage).
- Familienzentren
Herr Harder berichtete, in NRW seien 250 Einrichtungen für die Pilotphase ausgewählt worden (www.familienzentrum.nrw.de).
Dortmund ist mit insgesamt 7 Einrichtungen beteiligt:
=> 4 Einrichtungen aufgrund der Größe der Stadt
Kath. Tageseinrichtung für Kinder Josef Bartholdus, Innenstadt-West
DRK-Kindertageseinrichtung "Zwergenland", Innenstadt-Nord
Ev. Kindertageseinrichtung "Arche", Brackel
FABIDO, Tageseinrichtung für Kinder Am Stuckenrodt, Scharnhorst
=> 1 Einrichtung als Best-Practice-Modell
AWO-Kindergarten Am Bruchheck, Hörde
=> 2 Einrichtungen aufgrund von Besonderheiten in der Trägerstruktur, ihrer Zielgruppe oder ihres Angebotsspektrums
Brücken Kindertagesstätte der Jüd. Kultusgemeinde, Innenstadt-Ost
Kindertagesstätte des Hochschulverbandes HOKIDO e. V., Barop/Eichlinghofen
Nach der Sommerpause werde ein Workshop durchgeführt, um die inhaltlichen Themen anzugehen.
-- Protokoll der Spielplatzbereisung am 06.04.2006
(wurde den Mitglieder übersandt)
- übersandt/verteilt wurden=> Tätigkeitsbericht "2005 kompakt" der Ev. Beratungsstelle für Erziehungs-, Ehe- und Lebensfragen
=> "Jugendhilfe aktuell" Nr. 2/2006 – vom LWL
=> Jahresbericht der AWO JFS Derne
=> Geschäftsbericht Brücke Dortmund e. V. 2005
- 50-jähriges Bestehen des Fritz-Henßler-Hauses
Herr Bösebeck gab folgende Termine bekannt:
20.10.2005 Jubiläumsfeier
21. und 22.10.2006 Veranstaltungen zum Jubiläum
Herr Sohn beendete die Sitzung um 17.55 Uhr.
Sohn Brandt Lieberknecht
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin
Anlagen:
(See attached file: Rede_VITA17[1].05.06.pdf) (See attached file: BAV#04944_06.pdf) (See attached file: BAV#04947_06.pdf) (See attached file: Anlage zu BAV#04947_06.pdf)