Bezirksvertretung Innenstadt-Nord - öffentliche Sitzung vom 18.02.2004

T a g e s o r d n u n g

der 42. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am Mittwoch, dem 18.02.2004,
16.30 Uhr, im Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstr. 50-58, Raum 227/228

Vor der Sitzung findet von 16.00 Uhr bis 16.30 Uhr für Einwohner/-innen eine Fragestunde der Bezirksvertretung statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 41. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 28.01.2004

2. Berichterstattung

- keine Berichterstattung -

3. Eingaben

- keine Eingaben -

4. Finanzen und Liegenschaften
4.1 Antrag auf finanzielle Unterstützung des TUS Hannibal 2001 e.V.

Schreiben vom 28.01.2004

5. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
5.1 Änderung der Grenzziehung des Stimmbezirkes 0504

Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2004

5.2 Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung (GewO);

Mitteilung des Ordnungsamtes vom 14.01.2004

6. Kultur, Sport und Freizeit
6.1 Konzertveranstaltung „Musik im Advent“

Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2004

6.2 Hafenkonzert vor dem alten Hafenamt
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2004

7. Soziales, Familie und Gesundheit
- keine Vorlagen -

8. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
8.1 Masterplan Einzelhandel

(Drucksache Nr.: 05277-03) –Vorlage wird nachgereicht-

8.2 Masterplan Mobilität

(Drucksache Nr.: 05157-03) – Vorlage wird nachgereicht-

8.3 Masterplan Umwelt

(Drucksache Nr.: 05237-03) –Vorlage wird nachgereicht-

8.4 Masterplan Wirtschaftsflächen

(Drucksache Nr.: 05332-03) –Vorlage wird nachgereicht-

8.5 Masterplan Wohnen

(Drucksache Nr.: 05287-03) –Vorlage wird nachgereicht-

9. Anfragen
- keine Anfragen –

10. Mitteilungen
10.1 Stand der Spielplatzpatenschaften im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
hier: Schreiben des Jugendamtes vom 16.12.2003
10.2 Nutzung der Grünfläche zwischen dem Dietrich-Keuning-Haus und dem Wohnpark Uhlandstraße
10.3 Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage

hier: Schreiben Stadtgrün Dortmund vom 29.01.2004

10.4 Baumfällanträge
TOP 10.3.1 bis 10.3.2

Theo Schröder
Bezirksvorsteher