Bezirksvertretung Hörde

Niederschrift

über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde

am 03.05.2011
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



(öffentlich)

Sitzungsdauer: 15:30 - 18:05 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich

Michael Depenbrock
Jutta Göbel nicht anwesend
Olaf Heinrich ab 15.45 Uhr
Petra Kamolla, stellv. Bezirksbürgermeisterin ab 15.55 Uhr
Jens-Carsten Gierok

SPD

Anja Buschhoff

Rolf Gemmecke
Sascha Hillgeris
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld entschuldigt
Manfred Renno, Bezirksbürgermeister
Sybille Spottke
Dieter Schenker

B90/Die Grünen

Christian Krummacher ab 15.42 Uhr

Hartmut Schulze-Velmede Änderung: ab 15.42 Uhr
Klaus Tillmann

Bürgerliste

Rolf Schröder

FDP

Fabian Klatt ab 16:45 Uhr

Partei DIE LINKE

Torsten Behrendt

b) Ratsmitglieder

Edeltraud Kleinhans

c) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Friedhelm Hendler Seniorenbeirat entschuldigt

Karl-Otto Clemens Seniorenbeirat
Dmitrij Reusenmann Integrationsrat

d) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Cornelius Boensmann Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 03.05.2011, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 15.03.2011


2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Umbau und Erweiterung eines bestehenden Gebäudes (ehemalige Kirche) zu einem Wohnhaus mit Büro und Tiefgarage auf dem Grundstück Steinkühlerweg 78
(61/5-3-040772)
- Vorhaben nach § 34 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) -
hier: Berichterstattung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03467-11)

3.2 Aktivitäten des Integrationsbeauftragten des Stadtbezirks Hörde
Berichterstattung

3.3 Spielplätze im Stadtbezirk Hörde
Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Baumaßnahme "Roter Weg"
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03929-11)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Finanzielle Unterstützung des Seniorennachmittags am 25.09.2011
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 03945-11)

5.2 Antrag auf finanzielle Unterstützung des Schützenvereins Holzen 1844 eV
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 03930-11)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen; Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02960-10)

6.2 Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03865-11)

6.3 Kriminalität vor Ort
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03982-11)

7. Schulen

7.1 Höchstener Grundschule
hier: Einladung eines Berichterstatters
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03967-11)

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Schwimmbad Holzen
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03973-11)

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

10.1 Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder im Alter von 4 Monaten bis zum Schuleintritt in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03685-11)

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; I. Halbjahresbericht 2011
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03810-11)

11.2 Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Holzen Nr. 15 nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss,
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03893-11)

11.3 Initiative Dortmund Parks - Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03803-11)

11.4 Ganztägiges LKW-Verbot für den Durchgangsverkehr auf der B 1
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien aus der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2011

(Drucksache Nr.: 03291-11)

11.5 Vorbescheid für den Abbruch und die Errichtung eines Wohnhauses Hohensyburgstraße 128 a, Dortmund-Syburg
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03937-11)

11.6 Änderung der Vorfahrtregelung Krinkelweg
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03968-11)

11.7 Luftreinhalteplan Metropole Ruhr 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03866-11)

11.8 Energieverbrauch im öffentlichen Raum
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03972-11)

11.9 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hö 274 - nördlich Seekante - sowie teilweise Änderungen der Bebauungspläne Hö 103 - südlich Hermannstraße - und Hö 236 - Phoenix-Gymnasium -
hier: I. Einleitungsbeschluss; II. Beschluss zur teilweisen Änderung der Bebauungspläne Hö 103 und Hö 236; III. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; IV. Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages - Teil A -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03876-11)

11.10 Verkehrsüberwachung Overgünne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03981-11)

11.11 Fußwegsicherung Niederhofer Kohlenweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03983-11)

11.12 Fahrgastunterstand an der Haltestelle Wellinghofer Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03984-11)

11.13 Kostenermittlung zur Herrichtung einer elektrischen Versorgungsanlage auf dem Syberg im Bereich des Denkmals
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03985-11)

12. Mitteilungen

12.1 Aufstellung Verkehrsspiegel Kreissstraße, Einmündung Wiesenweg
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Mitteilung)
(Drucksache Nr.: 03111-11-E1)

12.2 Anfrage zur Straßensanierung "Am Bruchheck"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01493-10-E1)

12.3 Ausbau Kebbestraße
hier: Anfrage in der Einwohnerfragestunde bezüglich der Kosten -
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 02956-10-E6)

12.4 Antrag Zuwendung Fördervereinsarbeit Johann-Gutenberg-Realschule
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03547-11-E1)

12.5 Platz An der Schlanken Mathilde an Markttagen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 13448-08-E1)

12.6 Verkehrsberuhigung in der Straße - Am Lohbach -
hier: Ortstermin am 13.04.2011
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 14394-09-E1)

12.7 Umweltprojekt in Hörde am Marksbach
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02421-10-E1)

12.8 Auflistung der Anfragen
hier: I. Quartal 2011
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03974-11)

12.9 Erstellung Beschlussvorlage Schwimmbad Holzen
hier: Zwischenbericht zum Lehrschwimmbecken in der Eintracht-Grundschule
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 02600-10-E1)

13. Anfragen

13.1 Errichtung von Schallschutzwänden im Stadtbezirk Hörde
Anfrage zur TO (Die Linke)
(Drucksache Nr.: 03928-11)

13.2 Querungshilfe Höchstener Straße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03966-11)

13.3 Neubau Turnhalle Phoenix Gymnasium
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03969-11)

13.4 Behindertengerechte Beschallungsanlage Bürgersaal
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03971-11)

13.5 Toilettenanlage Hörde
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03977-11)

13.6 Liste der durch das Straßensanierungsprogramm 2011 verursachten notwendigen außerplanmäßigen Verlagerungen
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03978-11)

13.7 Höchstener Grundschule
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03979-11)




Der Bezirksbürgermeister Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Tillmann benannt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Bezirksbürgermeister, Manfred Renno, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksbürgermeister stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Als Tischvorlage lagen den Mitgliedern der Bezirksvertretung vor:

- Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung und Einfügung von Tagesordnungspunkten

zu TOP 4.2 Anfrage der Partei DIE LINKE – Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 –


Zunächst lies der Bezirksbürgermeister über den Antrag auf Änderung und Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


Ansonsten wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.

Der Bezirksbürgermeister wies darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnet und daher jeder Wortbeitrag nur bei eingeschaltetem Gerät zu erfolgen hat.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 15.03.2011
Änderung: Schroeder
Herr Depenbrock erklärte, dass auf Seite 18 unter TOP 11.5 eine Korrektur vorzunehmen sei.
Richtig müsste es heißen:“ 250.000Euro“.

Ansonsten wurde das Protokoll mit der og. Änderung genehmigt.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Ausbau Hacheneyer Kirchweg
(Drucksache Nr.: 04151-11-E1)

Frau S. fragte, ob der Hacheneyer Kirchweg ausgebaut werden soll und die Anwohner ca. 20.000 Euro/Haus davon zu tragen hätten.

Herr Bezirksbürgermeister antwortete, dass es keinerlei Pläne gebe, diese Straße auszubauen. Im Gegenteil, die Bebauung auf dem Gelände der Zeche Krone würde voraussichtlich Verkehre vom Hacheneyer Kirchweg wegnehmen.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde werde nach Fertigstellung der entsprechenden Planungen, die Maßnahmen vorstellen und die Anwohnerschaft über Presse und Plakate darüber informieren.




zu TOP 2.2
Erinnerung
(Drucksache Nr.: 04151-11-E2)

Herr W. erinnerte daran, dass er vor ca. 1 Jahr eine Anfrage gestellt habe bezüglich der Trasse/des Weges von der Benninghofer Straße Richtung Hüttenhospital und er bis heute noch keine Antwort erhalten habe. Die Geschäftsführung gab an, sich mit der Fachverwaltung diesbezüglich in Verbindung zu setzen.



zu TOP 2.3
Spielplatz "Am Lohbach"
(Drucksache Nr.: 04151-11-E3)

Frau H. erklärte, dass sie Spielplatzpatin des Spielplatzes “Am Lohbach“ und dort seit vielen Monaten kein Spielgerät mehr stehen würde. Sie fragte, wann damit zu rechnen sei, dass dort wieder Spielgeräte aufgestellt werden.

Der Bezirksbürgermeister verwies auf den TOP 3.3. Frau Hoppe vom Jugendamt erklärte dazu, dass aktuell für diesen Spielplatz keine Ersatzspielgeräte zur Verfügung stehen. Man würde aber gucken, ob man Spielgeräte, die eigentlich für andere Spielplätze vorgesehen seien, dort aufstellen könnte.



3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Umbau und Erweiterung eines bestehenden Gebäudes (ehemalige Kirche) zu einem Wohnhaus mit Büro und Tiefgarage auf dem Grundstück Steinkühlerweg 78
(61/5-3-040772)
- Vorhaben nach § 34 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) -
hier: Berichterstattung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03467-11)


Frau Wiemer wurde als Sachverständige zugelassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


Frau Dörfler von der Planungsverwaltung teilte mit, dass der eine Teil der ursprünglichen Planung, nämlich die Errichtung des Kindergartens, abgeschlossen sei. Der Kindergarten sei fertig. Für den anderen Teil habe der Vorhabenträger einen neuen Bauantrag gestellt die bestehende Kirche umzubauen und zu erweitern.

Geplant sei nunmehr, nur noch wohnen mit einer Tiefgarage. Es handelt sich um 29 Wohneinheiten, davon 3 größere (58-212 qm).

Statt der früher geplanten Fällung von 8 Bäumen, müssten nur noch 6 Bäume gefällt werden.

Die Architektin, Frau Wiemer, führte weiter aus, dass das früher geplante Pflegezentrum nicht mehr finanzierbar sei und die Planung sich deswegen geändert habe. Es würde barrierefrei gebaut und das Bauvorhaben sei insgesamt nun kleiner als das ursprüngliche.

Die Einfahrt in die Tiefgarage würde über die Max-Eyth-Straße erfolgen.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis.


zu TOP 3.2
Aktivitäten des Integrationsbeauftragten des Stadtbezirks Hörde


Beschluss:


Der Bezirksbürgermeister, Manfred Renno, nahm diesen Punkt von der Tagesordnung, da der vorgesehene Berichterstatter terminlich verhindert war.



zu TOP 3.3
Spielplätze im Stadtbezirk Hörde
(Drucksache Nr.: 04147-11)

Herr Jan Tech wurde als Sachverständiger zugelassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



Frau Hoppe vom Jugendamt nahm wie folgt Stellung:



Herr Tech ergänzte, dass der Hörder Spielplatzverein ca. 25 Mitglieder habe, die im Monat 2,50 Euro an Vereinsbeiträgen zahlen würden.


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis und fordert das Jugendamt auf, für Neubau- oder/und Umbaumaßnahmen von Spielplätzen im Stadtbezirk Hörde eine Prioritätenliste aufzustellen und diese der Bezirksvertretung vorzustellen.



4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Baumaßnahme "Roter Weg"
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03929-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde stellt eine Beschlussfassung bzgl. der Anträge aus der Bürgerschaft zurück und beschließt, eine Einwohnerversammlung durchzuführen, auf der die Fachverwaltung die Maßnahmen erläutern kann und die Einwohner entsprechende Fragen stellen und Anregungen äußern können.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 4.2
Antrag auf Genehmigung einer Sondernutzung zur Aufstellung von Blumenkästen im Stadtteil Holzen
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 04110-11)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde stimmt dem Antrag der IG Holzen bzgl. des Aufstellens von Blumenkästen im Stadtteil Holzen ausdrücklich zu



Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Finanzielle Unterstützung des Seniorennachmittags am 25.09.2011
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 03945-11)



Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde beschließt, den geplanten Seniorennachmittag am 25.09.2011 mit 1.000,- Euro aus den Transfermitteln zu unterstützen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 5.2
Antrag auf finanzielle Unterstützung des Schützenvereins Holzen 1844 eV
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 03930-11)



Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, den Schützenverein Holzen 1844 e.V. im Jubiläumsjahr 2011 für das 50-jährige Bestehen (50 x 3 Euro = 150 Euro) aus Transfermitteln zur Verfügung zu stellen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen; Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02960-10)




Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, die Beratung über die Vorlage bis zur nächsten Sitzung zurückzustellen und um Beantwortung folgender Fragen?






zu TOP 6.2
Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03865-11)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. des Jahres 2010 zur Kenntnis.




zu TOP 6.3
Kriminalität vor Ort
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03982-11)


Herr Behrendt von der Partei DIE LINKE lehnt die Begründung des Antrages ab.


Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der SPD-Fraktion zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, in einer der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung zum Thema „Kriminalität vor Ort“ unter Einbeziehung der Polizei und des Jugendamtes Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen





7. Schulen

zu TOP 7.1
Höchstener Grundschule
hier: Einladung eines Berichterstatters
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03967-11)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der CDU-Fraktion zur Kenntnis und bittet um Einladung von Berichterstattern zum Thema Höchstener Grundschule, hier: Baulicher Zustand der Höchstener Grundschule, Neubau oder anderweitige Abhilfe – in die nächste Sitzung der Bezirksvertretung am 07.06.2011.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Schwimmbad Holzen
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03973-11)

Frau Steckelbach, Liegenschaftsverwaltung, und Frau Gambusch und Herr Moll, Immobilienwirtschaft nahmen zur schriftlichen Zwischennachricht (s. TOP 12.9)
Stellung:
Änderung: Rohre

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung* auf, bis zur nächsten Sitzung am 07.06.2011 solche grundsätzlichen Fragen, wie z. B.: Haben die anderen Hallenbäder überhaupt ausreichend Kapazitäten, zu klären und das erstellte Gutachten auch mit Vertretern der Schulverwaltung vorzustellen und eine Empfehlung darzustellen.
*Ergänzung: erneut


9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

zu TOP 10.1
Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder im Alter von 4 Monaten bis zum Schuleintritt in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03685-11)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen.


1. Der Rat beschließt den weiteren Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder im Alter von 4 Monaten bis zum Schuleintritt nach dem Kinderförderungsgesetz (Kifög) in Dortmund. Es wird zunächst eine Versorgungsquote von 35% der Kinder unter drei Jahren als Planungsziel festgelegt. Die Ganztagsangebote für alle Kinder bis zum sechsten Lebensjahr (Schuleintritt) sind entsprechend der örtlichen Nachfrage bedarfsgerecht auszubauen. Der Ausbau erfolgt durch freie Träger in Verbindung mit Investoren.
2. Der Rat beschließt die Übernahme des nach den Finanzierungsbestimmungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiZ) zu leistenden Eigenanteils des jeweiligen Trägers durch die Stadt Dortmund in voller Höhe für die Dauer des Mietvertrages bzw. die Nutzung des Gebäudes als Kindertageseinrichtung.3. Der Rat beauftragt die Verwaltung, geeignete städtische Grundstücke für den Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter und über 3 Jahren an Investoren zu veräußern, die auf den Grundstücken Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) bauen und diese an einen geeigneten freien Träger vermieten. Alternativ können den Investoren die Grundstücke im Rahmen des Erbbaurechts überlassen werden.

4. Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit den freien Trägern Vereinbarungen für die Dauer von fünf Jahren zur Förderung der Angebote in den Bestandseinrichtungen zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz auf dem gegenwärtigen finanziellen Niveau zu schließen.

5. Der Rat hebt die Beschlüsse vom 19.06.2008 (DS-Nr.: 11726-08) und vom 26.11.2009 (DS-Nr.: 15452-09) dahingehend auf, dass
- die Planungen bis Leistungsphase 6 der Honorarordnung für Architekten und
Ingenieure (HOAI) durch die Städtische Immobilienwirtschaft für die fünfgruppigen
TEK am Sunderweg, am Borsigplatz/ Westfalenhütte (Hoeschpark) und an der
Burgholzstr. West (ehemals Burgweg und Burgholzstr. Ost) eingestellt und nicht
mehr durch die Verwaltung realisiert werden.
- die Trägerschaft der o. g. Einrichtungen nicht mehr durch den Eigenbetrieb FABIDO
übernommen wird.

Abstimmungsergebnis: mit 16 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung so beschlossen


11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; I. Halbjahresbericht 2011
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03810-11)


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.





zu TOP 11.2
Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Holzen Nr. 15 nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss,
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03893-11)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen.

I. Der Rat der Stadt hat die vorgebrachten Stellungnahmen der Einsprecher zur Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Holzen Nr. 15 unter Ziffer 13 und 14 geprüft und beschließt, die Stellungnahmen der Einsprecher nicht zu berücksichtigen.
Ferner bestätigt der Rat der Stadt den Abwägungsprozess in der Vorlage vom 05.01.2011 (Drucksachen Nr. 02989-10) unter Ziffer 7 (Unterziffern 7.1 bis 7.9) zu den seinerzeitigen Bedenken der Kanzlei „Dr. Puplick & Partner GbR“ (s. a. Ziffer 14.1 dieser Vorlage).

II. Der Rat der Stadt beschließt, die mit dem Änderungsentwurf offengelegte Begründung vom 20.12.2010 entsprechend Ziffer 15 dieser Vorlage zu aktualisieren und die aktualisierte Begründung vom 06.04.2011 der Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Holzen Nr. 15 beizufügen.
III. Der Rat der Stadt beschließt die Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Holzen Nr. 15 für den unter Punkt 1 dieser Vorlage beschriebenen Geltungsbereich der Änderung als Satzung.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.3
Initiative Dortmund Parks - Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03803-11)




Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen.

Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Abschlussbericht der Initiative Dortmund Parks zur Kenntnis und beschließt die Beendigung der Initiative Dortmund Parks zum 30.06.2011.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.4
Ganztägiges LKW-Verbot für den Durchgangsverkehr auf der B 1
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien aus der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2011

(Drucksache Nr.: 03291-11)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde stellt die Beratung über die Vorlage zurück und wird erneut in der kommenden Sitzung am 07.06.2011 die Vorlage auf die Tagesordnung nehmen. Bis dahin bittet die Bezirksvertretung Hörde um die Beantwortung folgender Frage:

- welche Auswirkungen kann das Lkw-Verbot auf der B1 für die Stadtbezirke Hörde und Aplerbeck haben, wenn beispielsweise das Westhofener Kreuz staubedingt zu ist und man über Herdecke und die Wittbräucker Straße einen potenziellen Schleichweg vorfindet?



zu TOP 11.5
Vorbescheid für den Abbruch und die Errichtung eines Wohnhauses Hohensyburgstraße 128 a, Dortmund-Syburg
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03937-11)






Beschluss


Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Entscheidung der Verwaltung, einen positiven Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt die Zulassung des Vorhabens.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 11.6
Änderung der Vorfahrtregelung Krinkelweg
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03968-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der CDU-Fraktion zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, zu überprüfen, ob die bestehende Vorfahrtsregelung auf dem Krinkelweg, zwischen Wittbräucker Straße und Kreisstraße, zugunsten einer Rechts-vor-links-Regelung geändert werden kann. Sollte die Prüfung positiv ausfallen, soll die Regelung umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.7
Luftreinhalteplan Metropole Ruhr 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03866-11)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen.


Der Rat der Stadt Dortmund beauftragt die Verwaltung, das gemeindliche Einvernehmen auf Basis der dargestellten regionalen und lokalen Maßnahmen (s. Anlagen 5 und 6) zu erteilen.


Abstimmungsergebnis: mit 3 Nein-Stimmen und 14 Ja-Stimmen so beschlossen




zu TOP 11.8
Energieverbrauch im öffentlichen Raum
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03972-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde stellt den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bis zur nächsten Sitzung zurück und bittet darum, von der Fachhochschule Dortmund, Herrn Dipl.-Ing. Architekt Dennis Köhler, als Sachverständigen und Berichterstatter dazu einzuladen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen






zu TOP 11.9
Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hö 274 - nördlich Seekante - sowie teilweise Änderungen der Bebauungspläne Hö 103 - südlich Hermannstraße - und Hö 236 - Phoenix-Gymnasium -
hier: I. Einleitungsbeschluss; II. Beschluss zur teilweisen Änderung der Bebauungspläne Hö 103 und Hö 236; III. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; IV. Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages - Teil A -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03876-11)




Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien zu beschließen.


Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

I. beschließt, das Satzungsverfahren für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hö 274 – nördlich Seekante – für den unter Punkt 1 dieser Beschlussvorlage beschriebenen räumlichen Geltungsbereich einzuleiten.

Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 i. V. m. § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414/BGBl. III FNA 213 – 1) in Verbindung mit den §§ 7 und 41 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666,SGV NRW 2023).

II. beschließt, die rechtsverbindlichen Bebauungspläne Hö 103 – südlich Hermann-
straße – und Hö 236 – Phoenix-Gymnasium – teilweise zu ändern.

Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB i. V. m. §§ 7 und 41 Abs. 1 GO NRW.

III. beschließt die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung).

Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 1 BauGB.

IV. beschließt, dem zwischen dem Vorhabenträger und der Stadt Dortmund abzuschließenden Durchführungsvertrag – Teil A – (Anlage dieser Beschlussvorlage) zuzustimmen.

Rechtsgrundlage:
§ 12 Abs. 1 BauGB i. V. m. den §§ 7 und 41 GO NRW.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.10
Verkehrsüberwachung Overgünne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03981-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der SPD-Fraktion zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, auf der Straße „Overgünne“ in Fahrtrichtung Benninghofen in Höhe der Ampelanlage Admiralstraße hinsichtlich der Geschwindigkeiten eine repräsentative Verkehrsüberwachung durchzuführen und die Signalzeiten an der Ampel zu überprüfen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.11
Fußwegsicherung Niederhofer Kohlenweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03983-11)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der SPD-Fraktion zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, dafür Sorge zu tragen, dass am Niederhofer Kohlenweg im Kurvenbereich auf der gegenüberliegenden Seite des südlichen Zugangs zum Niederhofer Holz die Abpfostung zur Abgrenzung des Seitenstreifens von der Straße wieder eingesetzt oder andere Maßnahmen ergriffen werden, die eine gefahrlose Begehung des befestigten Seitenstreifens für Fußgänger gewährleisten.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 11.12
Fahrgastunterstand an der Haltestelle Wellinghofer Straße

Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03984-11)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der SPD-Fraktion zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, die DSW21 zu bitten, den Fahrgastunterstand an der Haltestelle „Wellinghofer Straße“ (in Richtung Wellinghofen) wieder aufzustellen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen





zu TOP 11.13
Kostenermittlung zur Herrichtung einer elektrischen Versorgungsanlage auf dem Syburg im Bereich des Denkmals
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03985-11)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der SPD-Fraktion zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, die Kosten zu ermitteln, die die Herrichtung einer elektrischen Versorgungsanlage mit einer Leistung von ca. 500 kW auf dem Syberg im Bereich des Denkmals verursachen würde.



Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen





12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Aufstellung Verkehrsspiegel Kreissstraße, Einmündung Wiesenweg
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Mitteilung)
(Drucksache Nr.: 03111-11-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Martin Lürwer vom 03.03.2011 zur Kenntnis.


zu TOP 12.2
Anfrage zur Straßensanierung "Am Bruchheck"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01493-10-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Martin Lürwer vom 02.03.2011 zur Kenntnis.



zu TOP 12.3
Ausbau Kebbestraße
hier: Anfrage in der Einwohnerfragestunde bezüglich der Kosten -
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 02956-10-E6)





Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Martin Lürwer vom 23.02.2004 zur Kenntnis.




zu TOP 12.4
Antrag Zuwendung Fördervereinsarbeit Johann-Gutenberg-Realschule
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03547-11-E1)



Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung vom 23.03.2011 zur Kenntnis.



zu TOP 12.5
Platz An der Schlanken Mathilde an Markttagen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 13448-08-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung vom 14.04.2011 zur Kenntnis.



zu TOP 12.6
Verkehrsberuhigung in der Straße - Am Lohbach -
hier: Ortstermin am 13.04.2011
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 14394-09-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung vom 18.04.2011 zur Kenntnis.



zu TOP 12.7
Umweltprojekt in Hörde am Marksbach
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02421-10-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung vom 14.04.2011 zur Kenntnis.



zu TOP 12.8
Auflistung der Anfragen
hier: I. Quartal 2011
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03974-11)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung vom 18.04.2011 zur Kenntnis.



zu TOP 12.9
Erstellung Beschlussvorlage Schwimmbad Holzen
hier: Zwischenbericht zum Lehrschwimmbecken in der Eintracht-Grundschule
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 02600-10-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Zwischenbericht des Stadtrates Martin Lürwer zur Kenntnis.



13. Anfragen

zu TOP 13.1
Errichtung von Schallschutzwänden im Stadtbezirk Hörde
Anfrage zur TO (Die Linke)
(Drucksache Nr.: 03928-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Partei DIE LINKE bzgl. der Errichtung von Schallschutzwänden im Stadtbezirk Hörde zur Kenntnis und bittet um Beantwortung der Fragen.



zu TOP 13.2
Querungshilfe Höchstener Straße

Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03966-11)

Beschluss:



Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der CDU-Fraktion bzgl. der Querungshilfe Höchstener Straße zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Beantwortung der Anfrage



zu TOP 13.3
Neubau Turnhalle Phoenix Gymnasium
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03969-11)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bzgl. des Sachstandes Neubau Turnhalle Phoenix Gymnasium zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Beantwortung der Anfrage.



zu TOP 13.4
Behindertengerechte Beschallungsanlage Bürgersaal
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03971-11)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bzgl. der Kostenermittlung einer behindertengerechten Beschallungsanlage im Bürgersaal zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Beantwortung der Anfrage.



zu TOP 13.5
Toilettenanlage Hörde
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03977-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der SPD-Fraktion bzgl. der Berichterstattung zum Thema „Toilettenanlage Hörde“ zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Beantwortung der Anfrage.



zu TOP 13.6
Liste der durch das Straßensanierungsprogramm 2011 verursachten notwendigen außerplanmäßigen Verlagerungen
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03978-11)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der SPD-Fraktion vom 22.03.2011 zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Beantwortung der anfrage.

Anfrage:

Die Deckung des begrüßungswerten Straßensanierungsprogramms 2011 wurde verwaltungsseitig durch außerplanmäßige Verlagerungen nach § 83 GO vollzogen. In diesem Zusammenhang bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:



zu TOP 13.7
Höchstener Grundschule
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03979-11)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der SPD-Fraktion zum Thema „Höchstener Grundschule“ zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Beantwortung der Anfrage.



zu TOP 13.8
Jahresabschluss für das Haushltsjahr 2010
Anfrage zur TO (Die Linke)
(Drucksache Nr.: 04109-11)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Partei DIE LINKE bzgl. des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Beantwortung der Anfrage.




Manfred Renno Klaus Tillmann Ulrich Spangenberg
Bezirksbürgermeister Mitglied Schriftführer