Bezirksvertretung Huckarde

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 50. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde,
am 17.06.2020, Beginn 16:00 Uhr,
Kulturzentrum "Alte Schmiede", Hülshof 32, 44369 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 49. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 13.05.2020

2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)

2.1 Einwohnerfragestunde: Jugendfeuerwehr Deusen
(Drucksache Nr.: 18024-20-E1)

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Vergabe von Haushaltsmitteln 2020 und ggf. Änderungen von ehemaligen
Haushaltsbeschlüssen
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 17906-20)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Geschäftsbericht 2019 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17275-20)

6.2 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17237-20)

6.3 Beschluss zur Änderung der "Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen“ vom 12.10.2018- Aufwandsentschädigung Kinderfeuerwehr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17142-20)

6.4 Erlass von Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie sowie für Betriebe mit sogenannter Kleinwarenauslage im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 im Jahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17735-20)

6.5 Mängelbeseitigung Gerätehaus Feuerwehr Deusen
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 18007-20)

7. Schulen

7.1 Vordach an der Urbanus GS
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12818-18-E3)

7.2 Prüfung der Grafen-Grundschule auf Gebäudezustand, Brandschutz
und Amokwarnsystem
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17912-20)

hierzu -> Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17912-20-E1)

7.3 5. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand: 30.04.2020)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17646-20)

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder, Jugend und Familie

9.1 Aufstellen eines weiteren Spielgerätes (Schaukel) auf dem Spielplatz in
der Grünanlage Bärenbruch
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17909-20)

9.2 Verlegung der Basketballanlage an der Grünanlage Kirchlinde
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17913-20)

10. Soziales, Arbeit und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Vorlagen der Verwaltung

11.1.1 Statistikatlas

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17091-20)

11.1.2 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16424-20)

11.1.3 Schließung Bahnübergang Westhusener Straße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17389-20)

11.1.4 Machbarkeitsstudie zum Zukunftsprojekt „SMART RHINO“ im Stadtbezirk Innenstadt-West
-Vorlage aus der Sitzung vom 13.05.2020-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17172-20)

11.1.5 Zwischenbericht zu den Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17184-20)

11.1.6 Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17090-20)

11.1.7 Konzept zur Beteiligung der Öffentlichkeit zur Entwicklung des Zukunftsprojektes „SMART RHINO“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17576-20)

11.1.8 Städtebauförderprogramm 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17435-20)

11.1.9 Halbjahresbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17525-20)

11.1.10 Landschaftsplan Dortmund (Satzung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17243-20)

hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17243-20-E6)

11.1.11 Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Geschwindigkeits-/Dialogdisplays"); hier: Beschaffung weiterer Displays; Bedarfsabfrage
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 01319-15-E28)

11.2 Anträge der Fraktionen

11.2.1 Einhaltung der Tierschutzbestimmungen bei der Beweidung von
öffentlichen Flächen im Stadtbezirk
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17907-20)

11.2.2 Neubepflanzung von Baumscheiben auf dem Parkplatz Sportanlage
Bärenbruch
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17911-20)

11.2.3 Umgestaltung/Neubepflanzung des Denkmals in Kirchlinde,
Westerwikstr./Egilmarstr.
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17910-20)

11.2.4 Ersatzpflanzungen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17908-20)

11.2.5 Grüner Pfeil für den Radverkehr
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17914-20)

11.3 Mitteilungen

11.3.1 Planung und Realisierung des Anschlusses der Kokerei an das Netz der H-Bahn in Dortmund
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 16848-20-E1)

12. Anfragen

13. Beantwortung von Anfragen

14. Mitteilungen der Geschäftsführung