Niederschrift
über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede
am 12.09.2012
Amtshaus, Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 16:05 - 16:45 Uhr
Anwesend: 19 Mitglieder
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Sylvia Dettke
Gudrun Feldmann
Gudrun Heidkamp
Hartmut Kandziora
Peter Kozlowski ab 16.15 Uhr anwesend
Werner Locker, Fraktionssprecher
Dorothea Moesch ab 16.20 Uhr anwesend
Wilhelm Tölch
Bruno Wisbar,
CDU
Patrick Bartsch
Joachim Farnung, Fraktionssprecher
Elmar Hein
Gerhard Kuck,
Dirk Reddig
B90/Die Grünen
Manfred Jockheck,
Isabella Knappmann, Fraktionssprecherin
Die Linke
Uwe Lagoda
NPD
Axel Thieme
b) Verwaltung
Herr Göken Bezirksverwaltungsstelle Do-Mengede
Frau Bohnert Bezirksverwaltungsstelle Do-Mengede
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 1. und konstitutierende Sitzung der Bezirksvertretung Mengede,
am 12.09.2012, Beginn 16:00 Uhr,
Amtshaus, Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Bestellung von stellvertretenden Schriftführern
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07720-12)
1.5 Festlegung der StellvertreterInnen des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin
1.6 Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertreter / des Stellvertreters oder der Stellvertreterin
1.7 Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung
Der Altersvorsitzende Werner Locker eröffnet die 1. und konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Mengede.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Bartsch benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Altersvorsitzende Werner Locker weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht einstimmig festgestellt.
zu TOP 1.4
Bestellung von stellvertretenden Schriftführern
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07720-12)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Mengede beschließt einstimmig Herrn Borgstädt und Herrn Göken zu stellvertretenden Schriftführern zu bestellen.
zu TOP 1.5
Festlegung der StellvertreterInnen des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin
Herr Lagoda von Die Linke schlägt vor, aufgrund der leeren Haushaltskasse der Stadt Dortmund nur 1 stellvertretenden Bezirksbürgermeister für die Bezirksvertretung Mengede zu wählen. Herr Thieme von der NPD stimmt ihm zu und sieht es genauso.
Die Fraktionen der SPD, CDU und B’90/Die Grünen schlagen eine gemeinsame Liste mit
2 stellv. Bezirksbürgermeistern vor.
Der Altersvorsitzende lässt über den weitergehenden Antrag (2 Stellvertreter) abstimmen. Das Ergebnis ist wie folgt:
17 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B’90/Die Grünen) und
2 Gegenstimmen (Herr Lagoda / Die Linke und Herr Thieme / NPD)
Somit werden 2 Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters festgelegt.
zu TOP 1.6
Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertreter / des Stellvertreters oder der Stellvertreterin
Herr Locker erläutert als Altersvorsitzender den Wahlvorgang und bittet um Listenvorschläge. Der gemeinsame Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, CDU und B’90/Die Grünen sieht wie folgt aus:
Platz 1: Bruno Wisbar
Platz 2 : Gerhard Kuck
Platz 3: Manfred Jockheck
Weiterhin werden folgende StimmauszählerInnen aus den 3 Fraktionen benannt:
SPD-Fraktion: Sylvia Dettke
CDU-Fraktion: Dirk Reddig
Fraktion B’90/Die Grünen: Sabine Jockheck
Nach der geheim durchgeführten Wahl wird folgendes Wahlergebnis bekannt gegeben:
Abgegebene Stimmen: 19
davon entfallen auf die o. g. Liste: 16
Enthaltungen: 3
Somit sind Herr Bruno Wisbar als Bezirksbürgermeister, Herr Gerhard Kuck als 1. stellv. Bezirksbürgermeister und Herr Manfred Jockheck als 2. stellv. Bezirksbürgermeister gewählt.
Alle drei nehmen die Wahl an.
zu TOP 1.7
Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung
Herr Altersvorsitzender Locker verpflichtet die Mitglieder der Bezirksvertretung.
Danach übernimmt der neu gewählte Bezirksbürgermeister Herr Wisbar die Leitung der Sitzung. Er verpflichtet zunächst seine beiden gewählten Stellvertreter sowie die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung.
Wisbar Bartsch Göken
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführer