Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 15:04 - 16:05 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Jürgen Böhm (CDU)
RM Peter Werner Borris (SPD)
RM Ute Uhrmann (CDU) i. V. f. RM Dr. Emmanouil Daskalakis (CDU)
RM Joachim Fischer (SPD)
RM Reinhard Frank (CDU)
RM Mario Krüger (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Thomas Pisula (CDU)
RM Angela Schilling (SPD)
RM Gabriele Schnittker (SPD)
RM Friedhelm Siemund (SPD)
RM Dieter Schneider (CDU) i. V. f. RM Matthias Ulrich (CDU)
RM Konrad Weber (CDU)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
Verwaltung
2/Dez StA 14
Herr Pehlke, Frau Seybusch
Herr Langguth, dosys. Herr Bartsch
Herr Leist, dosys. Herr Bonnekoh
3/Dez Frau Hesse
Herr Klüh, StA 33 Frau Jäger
4/Dez Herr Köster
Herr Eichler. EB 41 Herr Leist
Frau Bracke, KIS Herr Stockheim
Herr Krause, EB 52 Herr Wilczek
7/Dez
Herr Götzmann, StA 66
Frau Pütter, 66
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn RM Jürgen Böhm - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Rechnungsprüfungsausschuss beschlussfähig ist.
N i e d e r s c h r i f t
über die 22. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses,
am 06.02.2003
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 15:04 - 16:05 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Jürgen Böhm (CDU)
RM Peter Werner Borris (SPD)
RM Ute Uhrmann (CDU) i. V. f. RM Dr. Emmanouil Daskalakis (CDU)
RM Joachim Fischer (SPD)
RM Reinhard Frank (CDU)
RM Mario Krüger (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Thomas Pisula (CDU)
RM Angela Schilling (SPD)
RM Gabriele Schnittker (SPD)
RM Friedhelm Siemund (SPD)
RM Dieter Schneider (CDU) i. V. f. RM Matthias Ulrich (CDU)
RM Konrad Weber (CDU)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
Verwaltung
2/Dez StA 14
Herr Pehlke, Frau Seybusch
Herr Langguth, dosys. Herr Bartsch
Herr Leist, dosys. Herr Bonnekoh
3/Dez Frau Hesse
Herr Klüh, StA 33 Frau Jäger
4/Dez Herr Köster
Herr Eichler. EB 41 Herr Leist
Frau Bracke, KIS Herr Stockheim
Herr Krause, EB 52 Herr Wilczek
7/Dez
Herr Götzmann, StA 66
Frau Pütter, 66
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 22. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses,
am 06.02.2003, Beginn 15:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 05.12.02
2. Prüfungsberichte
2.1 Flächendeckende Ausstattung der Büroarbeitsplätze mit TIV (Technikunterstützte Informationsverarbeitung)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03717-02) 
2.2 Erfassung und Nachweisung der beweglichen Vermögensgegenstände bei den Bürgerdiensten (StA 33)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03743-03)
3. Verschiedenes
3.1 Überprüfung der Baumaßnahme „Umkleidekabine Sportplatz Hallesche Str.“
Antrag zur TO (Bezirksvertretung Innenstadt-Ost)
(Drucksache Nr.: 03813-03)
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn RM Jürgen Böhm - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Rechnungsprüfungsausschuss beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Fischer benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 05.12.02
Der Rechnungsprüfungsausschuss genehmigt einstimmig die Niederschrift über die 21. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss am 05.12.2002.
2. Prüfungsberichte
zu TOP 2.1
Flächendeckende Ausstattung der Büroarbeitsplätze mit TIV (Technikunterstützte Informationsverarbeitung)
(Drucksache Nr.: 03717-02)
Herr Bonnekoh erläutert den Bericht. Die flächendeckende Ausstattung mit PC-Technik in der Verwaltung ist seit 1999 vollzogen. Die CDU-Fraktion stimmt den Ausführungen der Vorlage generell zu, möchte aber, dass Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen durch Vergleich der einzelnen Produkte stärker mit in die Überlegungen bei Neubeschaffung einbezogen werden.
Die gestellten Fragen bezüglich Personaleinsparung, Effizienz, Wirtschaftlichkeit beantwortet Herr Langguth. Er erklärt, dass bei einem flächendeckenden Einsatz der PC-Technik eine Spitzabrechnung bezüglich der Wirtschaftlichkeit mit vertretbarem Aufwand nicht möglich sei. Es sei Aufgabe des Fachamtes, die Wirtschaftlichkeitsberechnung durchzuführen. Dosys könne lediglich über Globalgrößen die Wirtschaftlichkeit prüfen. Im Übrigen weist er z. B. bezüglich der Personaleinsparung darauf hin, dass in der gesamten Verwaltung keine Assistenz- und Schreibkräfte mehr im Einsatz sind.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Kenntnis.
zu TOP 2.2
Erfassung und Nachweisung der beweglichen Vermögensgegenstände bei den Bürgerdiensten (StA 33)
(Drucksache Nr.: 03743-03) Frau Jäger gibt Informationen zum Prüfungsbericht. Die bisherige Praxis der Erfassung des Anlagevermögens bei den Bürgerdiensten wird im Ausschuss kritisiert, wenngleich auch insofern Verständnis geäußert wird, als die Rahmenbedingungen bei kameraler Haushaltsführung anders gelagert waren. Der Rechnungsprüfungsausschuss erwartet zukünftig Ergebnisse in der Anlagenbuchhaltung, die den Erfordernissen des NKF voll gerecht werden.
Herr Klüh versichert, dass StA 33 die Rahmenbedingungen neu gestaltet hat und mittlerweile zum 31. 12. 2002 ein aktuelles Bestandsverzeichnis vorliegt. Um das Verfahren der Inventarisierung zu vereinfachen ist beabsichtigt, die Inventarisierung/Inventur des Anlagevermögens zukünftig durch Einlesung von Strichcodes vorzunehmen.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der Prüfung zur Kenntnis.
3. Verschiedenes
zu TOP 3.1
Überprüfung der Baumaßnahme „Umkleidekabine Sportplatz Hallesche Str.“
(Drucksache Nr.: 03813-03)
Herr Klüh, StA 33, schlägt vor, diesen Tagesordnungspunkt als eingebracht zu betrachten. StA 33 wird in Zusammenarbeit mit EB 65 die Angelegenheit prüfen und darüber im Detail in einer der nächsten Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses berichten. Der Ausschuss stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt zur Kenntnis, dass StA 33 in Zusammenarbeit mit EB 65 die Abwicklung der Baumaßnahme "Umkleidekabine Sportplatz Hallesche Str." prüfen und über das Ergebnis dem Rechnungsprüfungsausschuss in einer der nächsten Sitzungen berichten wird.
Die Sitzungsunterlagen sind der Originalniederschrift beigefügt.
Böhm | Fischer | Hesse |
Vorsitzender | Ratsmitglied | Schriftführerin |