Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 41. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord,
am 11.09.2019, Beginn 16:00 Uhr,
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Raum 104 (Saal)

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 26.06.2019

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Lärmbelästigung Keuningpark
Einwohnerfragestunde

2.2 Seniorenbeirat
Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Vorstellung des Förderprojektes "KoopLab" aus dem Projekt nordwärts
Mündliche Berichterstattung

3.2 Vorstellung des Förderprojektes "iResilience" aus dem Projekt nordwärts
Mündliche Berichterstattung

3.3 "Bericht zur sozialen Lage in Dortmund" und "Zehn Jahre Aktionsplan Soziale Stadt vor Ort"
Mündliche Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 13585-19)
- lag zur Sitzung am 08.05.2019 vor -

3.4 Einbahnstraße Scheffelstraße/Erwinstraße
Mündliche Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 13412-19-E1)
- lag zur Sitzung am 26.06.2019 vor -

3.5 Zusammenführung Michaelisplatz/Kinderspielplatz Westerbleichstraße Ecke Leibnitzstraße und gegenüberliegender Grünstreifen
Mündliche Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 14671-19)
- lag zur Sitzung am 26.06.2019 vor -

3.6 Verbesserung der Erkennbarkeit von Parkflächen in der Westerbleichstraße
Mündliche Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 14673-19)
- lag zur Sitzung am 26.06.2019 vor -

3.7 Aufstellen von Dialogdisplays Westerbleichstraße Höhe Schützenstraße und Westerbleichstraße Höhe Uhlandstraße
Mündliche Bericherstattung
(Drucksache Nr.: 14674-19)
- lag zur Sitzung am 26.06.2019 vor -

3.8 Umwandlung eines verkehrsberuhigten Bereichs von einer Spielstraße in eine 30er Zone / Teilbereich Leibnitzstraße und Teilbereich Lessingstraße
Mündliche Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 14681-19)
- lag zur Sitzung am 26.06.2019 vor -

3.9 Sachstand Nordmarkttoilette
Mündliche Berichterstattung

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 15236-19)

4. Eingaben

4.1 Verkehrsberuhigung des Viertels zwischen Münster- und Schützenstraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15071-19)

4.2 Einrichtung Zebrastreifen über die Immermannstraße (in Höhe Depot)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13759-19-E2)

5. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

5.1 Änderung der §§ 1, 5, 10, 14 und 38 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14751-19)

6. Finanzen und Liegenschaften

6.1 Förderantrag auf Kostenübernahme Outdoor Kinderküche für den katholischen Kindergarten St. Joseph, Missundestraße 5
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14924-19)

6.2 Antrag Freifunk im öffentlichen Raum in der Nordstadt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15105-19)

6.3 Förderanträge Vereins- und Kulturförderung 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15179-19)

hierzu -> Weiterer Förderantrag
(Drucksache Nr.: 15179-19-E1)

6.4 Abbruch der ehemaligen Anne-Frank-Gesamtschule inkl. der Ofenwerkstatt (Burgholzstraße 150)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14790-19)

7. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1 Aufbau eines flächendeckenden Systems zur Notrufannahme, Notrufabarbeitung und Versorgung der Bevölkerung mit Informationen und ggf. Versorgungsgütern bei großflächigen Stromausfällen auf dem Dortmunder Stadtgebiet und Umgebung (Leuchtturmbetrieb)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14836-19)

7.2 Behördenübergreifender gemeinsamer Sachstandsbericht für das Jahr 2018 zur Zusammenarbeit der Stadt Dortmund, der Polizei und der Staatsanwaltschaft in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14619-19)

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Schulen

9.1 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 3. Zwischenbericht für die Weiterführenden Schulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14517-19)

9.2 3. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand: 30.04.2019)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14518-19)

9.3 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 4. Zwischenbericht für Grundschulen, insbesondere in den Stadtbezirken Hörde, Innenstadt-Nord und Innenstadt-Ost, Gymnasien und Gesamtschulen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15069-19)

10. Kinder und Jugend

10.1 Jugendforen in Dortmund, Sachstandsbericht 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14166-19)

11. Soziales, Familie und Gesundheit

11.1 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14826-19)

12. Umwelt, Planen und Wohnen

12.1 Zwischenbericht Zukunftsprogramm Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14504-19)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 04.09.2019
(Drucksache Nr.: 14504-19)

12.2 Planung Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Lindenhorster Straße und Evinger Straße durch die Dortmunder Eisenbahn Infrastruktur GmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14776-19)

12.3 Bauleitplanung; Dachbegrünung in Dortmund, Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen in den Stadtbezirken Innenstadt-West, Innenstadt-Nord und Innenstadt-Ost im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB;
hier: I. Aufstellungsbeschlüsse der unter Punkt 1 dieser Beschlussvorlage genannten Bebauungspläne; II. Änderungsbeschlüsse zu den unter Punkt 2 dieser Beschlussvorlage genannten Durchführungs- und Bebauungsplänen; III. Offenlegungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14928-19)

12.4 Bauleitplanung: Bebauungsplan InN 218 - Am Waldfried -
hier:
I. Ergebnis der ersten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Verfahrensstand 2009)
II. Ergebnis der zweiten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Verfahrensstand 2017)
III.Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes InN 218 - Am Waldfried -
IV.Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes InN 203 - Bornstraße nördlicher Teil -
V. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes 205
VI. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Ev 115 - Derner Straße
VII.Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses InN 214 - nördlich Eisenhüttenweg -
VIII.Offenlegungsbeschluss des Bebauungsplanes InN 218 - Am Waldfried -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13736-19)
Die Anlagen werden nachgereicht.

12.5 Luftbelastung in Dortmund -Werte aus 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14489-19)

12.6 Bauleitplanung:
I. Beschluss zur 68. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
II. Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes InN 236 VEP - Möbelhaus Hildastraße -
III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur 68. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes InN 236 VEP - Möbelhaus Hildastraße -
IV. Abschluss des Durchführungsvertrages Teil A
V. Beschluss zur Anpassung des Masterplan Einzelhandel bei der nächsten Fortschreibung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15061-19)

12.7 Bauleitplanung: Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
I. Kenntnisnahme der aktualisierten Rahmenplanung
II. Ergebnis der ersten Offenlegung der Änderung Nr. 15a des FNP (Stand 2018) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange der Änderung Nr.15a des FNP (Stand 2018)
III.Erneuter Offenlegungsbeschluss (Zweite Offenlegung) der Änderung Nr. 15a des FNP
IV.Ergebnis der ersten Offenlegung des InN 219 (Stand 2018) und der ersten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange InN 219 (Stand 2018)
V.Reduzierung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes InN 219
VI.Erneuter Offenlegungsbeschluss (Zweite Offenlegung) des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte
VII.Beschluss über die Vergabe von Planungsleistungen für Werksanpassungsmaßnahmen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13900-19)

13. Bauen und Infrastruktur

13.1 Einrichtung einer fachbereichsübergreifenden Koordinierungsstelle für die Beschlüsse der Bezirksvertretungen
Überweisung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2019
(Drucksache Nr.: 14145-19)

hierzu -> Auszug des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün vom 18.06.2019 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14145-19)

13.2 Kanalbaumaßnahmen 2020ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14934-19)

13.3 Stadtbahn Rhein-Ruhr in Dortmund
Baulos 20 - Umbau und Erweiterung der Stadtbahnanlage
hier: Terminplanung und Beschlusserhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14954-19)

13.4 Holzbrücke Fredenbaum; Beschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14503-19)

13.5 Errichtung der Beleuchtung am Fuß- und Radweg an der Brackeler Straße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15092-19)

14. Wirtschaftsförderung

15. Anträge

15.1 Aufwertung der Rosenbeete im Fredenbaumpark
Antrag zur TO (CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 15232-19)

15.2 Für einen sicheren und komfortablen Radverkehr in der Nordstadt
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 15257-19)

hierzu -> Ergänzung zum Antrag
(Drucksache Nr.: 15257-19-E1)

16. Anfragen

16.1 Barrierefreie Wegeverbindung zwischen Naturkundemuseum und Stadtbahnstation Fredenbaum
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15231-19)

16.2 Verwahrlosung Haydnstraße 18 und 20
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15230-19)

17. Mitteilungen

17.1 Gelände des Dortmunder Hafens (Kohlehafen)
Mitteilung Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12876-18-E1)

17.2 Terminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord im Jahre 2020
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14896-19)

17.3 Meldung einer Veranstaltung auf dem Gebiet der Stadt Dortmund; hier: Familienfest Djelem Djelem am 12.09.2019 auf dem Nordmarkt
Mitteilung Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14969-19)

17.4 Meldung einer Veranstaltung auf dem Gebiet der Stadt Dortmund; hier: Nachbarschaftspicknick im Blücherpark am 13.08.2019
Mitteilung Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15004-19)

17.5 Meldung einer Veranstaltung auf dem Gebiet der Stadt Dortmund; hier: Holi Festival of Colours 2019 im Fredenbaumpark am 29.08. - 30.08.2019 und 01.09. - 02.09.2019
Mitteilung Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14294-19-E1)

17.6 Spielstätte Oestermärsch
Mitteilung Stadtrat Wilde / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13336-19-E1)

17.7 Gartenstadtradweg: Namensgebung
Mitteilung Stadtrat Wilde / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13182-19-E1)

17.8 Feststellung von Baumschäden (Baumfällanträge)
Mitteilung Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15100-19)

17.9 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2020
Mitteilung Stadtrat Rybicki / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13230-19-E1)

hierzu -> Mitteilung Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13230-19-E2)

17.10 Taxihalteplatz Borsigplatz
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11636-18-E1)

17.11 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 2. Zwischenbericht für den Primarbereich und Sekundarstufe I -
Mitteilung Stadträtin Schneckenburger / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13911-19-E2)