Kinder- und Jugendausschuss

Niederschrift

über die 23. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses

am 16.05.2007
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:05 - 18:09 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder

RM Friedhelm Sohn (SPD)

RM Carla Neumann (SPD) i. V. für RM Rita Brandt

RM Joachim Fischer (SPD)

RM Ulrike Nolte (SPD)

RM Margot Pöting (SPD) i. V. für RM Ute Pieper

RM Rosemarie Liedschulte (CDU) bis 16:45 Uhr

RM Ute Uhrmann (CDU) i. V. für Frau Liedschulte ab 16:45 Uhr

RM Claudia Middendorf (CDU)

RM Barbara Menzebach (CDU) in V. für RM Adolf Heinrich Weintz

RM Wolfram Frebel (Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus)

Thomas Oppermann (SJD Die Falken)

Andreas Roshol (Ev. Jugend)

Reiner Spangenberg (Jugendrotkreuz)

Andreas Gora (Arbeiterwohlfahrt)

2. Beratende Mitglieder

StR’in Waltraud Bonekamp

Ulrich Bösebeck

Peter Prause (Richter)

Jens Domogalla (Agentur für Arbeit)

Angela Büsse (Vertreterin der Lehrerschaft)

Rainer Nehm (Kreispolizeibehörde)

Elisabeth Beschorner (Kath. Kirche)

Jochen Schade-Homann (Ev. Kirche)

Boris Sloutski (Jüdische Kultusgemeinde)

Marianne Schobert (DPWV)

Tezcan Özgül (Islamische Gemeinden)

Mahmut Gül (Ausländerbeirat) i. V. für Neset Özümer

3. Verwaltung

Hans-Jürgen Harder

Alfred Hennekemper

Elisabeth Hoppe

Bodo Weirauch

Stefanie Gerszewski- Wifö -

4. Gäste

Heidi Malke-Diop JobCenter ARGE Dortmund

Gerhardt Ebrecht Architekturbüro Ebrecht

Christian Kasper Architekturbüro Ebrecht

5. Geschäftsführung

Gabriele Lieberknecht

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 23. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses,
am 16.05.2007, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung


2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

2.1 Planungen neues Freizeitzentrum West
- mündlicher Bericht -

2.2 Zusammenarbeit zwischen Trägern der Jugendarbeit
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08678-07)


2.3 Aufbau eines Kinder- und Jugendtechnologiezentrums (KITZ-do!) für Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08415-07)

2.4 Kochen mit Kindern
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08385-07-E2)

2.5 Städtische Förderung des Jugendringes Dortmund und der öffentlich anerkannten Jugendverbände im Haushaltsjahr 2007
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08409-07)

2.6 Förderung von Jugendfreizeiteinrichtungen mit offener Jugendarbeit in Dortmund - Aufteilung der Landesmittel / Verteilerschlüssel für die Fördermittel der Stadt Dortmund im Haushaltsjahr 2007.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08627-07)

2.7 Kinderschutz in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08483-07)

2.8 Neubau von Kinder- und Jugendspielplätzen
hier: Neubau des Jugendspielplatzes Rennweg/Tunneldecke der B 236, Dortmund-Brackel und Innenstadt-Ost
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08402-07)

2.9 Aufgabe der Spielanlagen an der Kuithanstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08302-07)


3. Anträge / Anfragen

3.1 Freitzeitangebote für Kinder- und Jugendliche
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08680-07)

3.2 Aufsuchen von Neugeborenen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08681-07)

3.3 Kinder- und Jugendförderplan
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08682-07)

3.4 Sachstandsbericht Advent-Kindergarten
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08703-07)




3.5 Einführung sog. "Jugendbuden" als Treffpunkt für Jugendliche
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08707-07)


4. Informationen aus den Bezirksvertretungen


5. Mitteilungen des Vorsitzenden



1. Regularien

Herr Sohn eröffnete die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden, insbesondere die Gäste. Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Thomas Oppermann benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Herr Sohn wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

Er machte darauf aufmerksam, dass Herr Gora und er selbst bei einer evtl. Diskussion zum Thema FZW befangen sein könnten.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde im Wege der Dringlichkeit erweitert um

TOP 2.10 Ausbau der Familienzentren in Dortmund 2007/2007
Dr. Nr. 08554-07

TOP 2.11 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II
1.2.1 Plätze und öffentliche Räume
hier: Ausführungsbeschluss Aufwertung Stollenpark
Dr. Nr. 08665-07

Auf Bitten von Herrn Fischer soll der Punkt „Neue Planungen Freizeitzentrum West“ auch kurz im nichtöffentlichen Teil behandelt werden.

Dem Vorschlag des Vorsitzenden, den TOP 3.4 „Sachstandbericht Advent-Kindergarten“ vorzuziehen (nach TOP 2.1), wurde nicht widersprochen.

Die Tagesordnung wurde mit diesen Änderungen einstimmig festgestellt.


2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

zu TOP 2.1
Planungen neues Freizeitzentrum West

Eingangs berichtete Frau Bonekamp zum Stand der Angelegenheit und zum weiteren Vorgehen:
Am 14.05.2007 habe es ein klärendes Gespräch zwischen der Verwaltung, AWO, dem Verein für unabhängige Kultur e. V. (VUK) und der Gesellschaft für soziale Arbeit und Dienstleistungen mbh (GAD) gegeben.
Der Neubau des Freizeitzentrum West (FZW) werde auf dem Gelände der Ritterstraße erfolgen. Das FZW werde weiterhin eine Einrichtung der Jugendkulturarbeit sein. Das Raumkonzept beinhalte – wie vom Rat beschlossen - einen großen Veranstaltungssaal für 1.300 Personen und einen kleineren Clubraum für 300 Personen.
Die Vermietung erfolge von der Stadt an die AWO, der gastronomische Bereich werde von der GAD betrieben. Das Veranstaltungskonzept werde verantwortlich von dem VUK mit dem Jugendamt entwickelt. Der Anteil der Fremdveranstaltungen solle 70 – 80 % umfassen. Die Aufgaben der Jugendkulturarbeit und sonstigen Jugendarbeit werden von den Vertragspartnern AWO, VUK und Jugendamt wahrgenommen. Die Erlöse der fremdvergebenen Veranstaltungen fließen wieder in die Jugendförderung zurück.
Als erstes werde der Vertrag zwischen der Stadt und dem Eigentümer vorbereitet. Weiterhin sollen die Baupläne im Verwaltungsvorstand vorgestellt und abgestimmt werden.
Parallel dazu wurde mit der AWO und dem Jugendamt vereinbart, dass ein Konzept für die Nutzung im Sinne der Jugendkulturarbeit erarbeitet werde, das die Besonderheiten der Nutzung noch einmal genau konkretisiert (Welche Angebote können speziell im Vormittags- und Nachmittagsbereich und im Clubraum offeriert werden; welche Möglichkeiten gibt es für die Jugendberufshilfe an dem Standort; inwieweit kann Jugendkulturarbeit mit Workshops, im Kreativbereich tätig werden u.a.).
Der Spatenstich sei für Sommer diesen Jahres geplant und die Eröffnung solle im Sommer 2008 stattfinden.

Danach stellte Herr Ebrecht die Planungen des neuen FZW vor (s. Anlage).
Abschließend teilte er mit, der Bauantrag sei bereits eingereicht, der Baubeginn für August geplant.
Zum Thema Barrierefreiheit führte er aus, es sei großer Wert darauf gelegt worden, alle Bereiche behindertengerecht barrierefrei zu planen. Die Zugänge zum Gebäude sowohl vom Haupteingang als auch von den Seiten, die Fluchtwege, der Ausgang zum Biergarten seien barrierefrei erreichbar. Auch die Funktionen innerhalb des Gebäudes wären für jeden Behinderten und Rollstuhlfahrer sehr leicht zu erreichen.

Herr Frebel zeigte sich erfreut, dass das FZW dem politischen Beschluss entsprechend umgesetzt werde.

Auf die Nachfragen von Herrn Frebel führte Herr Ebrecht aus:
- Schallschutz - Photovoltaik auf dem Dach
- Die Saalhöhe betrage 11 m.

Herr Roshol verwies auf die Anfrage der Vertreter der Jugendverbände in der letzten Sitzung des Ausschusses zum Thema Barrierefreiheit im FZW und erinnerte, dass um eine schriftliche Antwort gebeten wurde, inwieweit § 55 Landesbauordnung eingehalten wird.

Herr Sohn hielt es für sinnvoll, dass die Fachverwaltung eine entsprechende schriftliche Stellungnahme abgibt.

Herr Fischer bezog sich kurz auf die Ratssitzung am 10.05.2007. Er zeigte sich zufrieden darüber, dass die heutigen Berichte der Beschlusslage entsprechen würden.

Herr Kasper merkte an, im Rahmen des Bauantrages sei natürlich gem. § 55 Landesbauordnung nachgewiesen worden, dass entsprechend den Anforderungen Behindertenstellplätze auf dem Grundstück vorhanden, die Barrierefreiheit in jedem Bereich der notwendigen Ausgänge für das Publikum gewährleistet seien, Behinderten-WC - über das geforderte Maß hinaus - zur Verfügung stünden und die Außenanlagen rollstuhlgerecht seien. Alle Türen, die zur Erschließung notwendig seien, hätten eine lichte Breite von 1,20 m. Vom Bauordnungsamt gebe es zumindest die Information, dass das Gebäude nach einer Stellungnahme des Ordnungsamtes entsprechend barrierefrei einzustufen ist. Die einzige Ausnahme wäre die Empore, die nur über zwei Treppen erschlossen werde. Darüber hinaus gebe es noch Anforderungen, die noch zusätzlich eingebaut werden könnten, die aber in dem Zusammenhang noch nicht geklärt seien.

Herr Sohn dankte Herrn Ebrecht und Herrn Kasper herzlich für die Präsentation und ihre Ausführungen.


zu TOP 3.4
Sachstandsbericht Advent-Kindergarten
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08703-07)

Herr Harder berichtete, es sei angedacht, für die sanierungsbedürftige städt. Tageseinrichtung für Kinder am Steinkühlerweg eine neue Einrichtung im Bereich der Strohnstraße zu bauen. Gleichzeitig biete sich die Option, das bisherige Grundstück am Steinkühlerweg für den Neubau einer weiteren Einrichtung zu nutzen, so dass in dem gesamten Bereich der Bedarf abgedeckt ist - auch unter Berücksichtigung der Betreuung von unter 3-Jährigen und der Weiterentwicklung Phoenix-See. Die Frage der Finanzierung sei noch nicht abschließend geklärt. Er hoffe, nach der Sommerpause die Beschlüsse der Gremien einholen zu können.

Herr Frebel zeigte sich unter der zeitlichen Perspektive – angekündigte Schließung 30.07.2008 - nicht mit dem Stand der Angelegenheit zufrieden. Er sehe es nach wie vor als erforderlich an, kurzfristig eine politische Entscheidung über Größe, Standort usw. herbeizuführen. Jeder wisse, dass Planungen, Baugenehmigungsverfahren u.a. einen beträchtlichen Zeitraum in Anspruch nehmen würden. Es dürfe nicht sein, dass die Politik nach der Sommerpause in Zugzwang gerate und evtl. geäußerter begründeter Elternwille nicht mehr berücksichtigt werden könne.

Frau Nolte sah das Problem ähnlich wie Herr Frebel. Aus einer Reihe von Sitzungen wisse sie, dass die Eltern eine ganz andere Art von Kindergarten haben möchten. Sie fragte nach, ob die Vorstellungen der Eltern beim Jugendamt bekannt seien.

Herr Harder betonte, falls zum Zeitpunkt der Schließung die Eröffnung der neuen Einrichtung noch nicht möglich sein sollte, werde man Übergangslösungen finden. Allerdings müsse man insgesamt gesehen natürlich perspektivisch an solchen Lösungen arbeiten, die auch unter Bedarfs- und wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu vernünftigen Lösungen führen. Er sei nach wie vor davon überzeugt, dass es gelingen werde. Kein von der Schließung des Ev. Kindergartens betroffenes Kind werde auf der Straße stehen. Allen Beteiligten wäre der Zeitdruck bewusst. Sicherlich würde auch mit den Eltern besprochen, dass es evtl. eine Übergangslösung gibt, wie immer sie auch aussehen möge. Das könne aber erst geschehen, wenn die zur Zeit angestellten Überlegungen hinsichtlich der Realisierbarkeit und Finanzierbarkeit im Detail geklärt sind.
Es sei bekannt, dass vor Ort vielfältige Dinge diskutiert würden, allerdings ohne Beteiligung des Jugendamtes. Eine Reihe von Fragen könnten auch nur durch die Ev. Kirchengemeinde selbst beantwortet werden. Die Planung solcher Einrichtungen könne nicht jeden Elternwunsch berücksichtigen. Vielmehr sei die Kommune gehalten, ihre gesetzlichen Aufgaben sachgerecht zu erledigen unter Berücksichtigung der Bedarfslage und wirtschaftlicher Aspekte.

Herr Sohn stellte fest, dass die Politik so schnell wie möglich die notwendigen Informationen haben wolle, und bat um zügige Beantwortung der Fragen.

Herr Bösebeck bekräftigte, an dem gemeinsamen Ziel, den Rechtsanspruch für die betroffenen Kinder zu regeln und eine nahtlose Versorgung in dem Bereich sicherzustellen, werde mit Hochdruck gearbeitet. Er sei sich sicher, dass das auch gelingen werde. Aus der angekündigten Vorlage, die möglichst umgehend den Gremien zugeleitet werden soll, wäre dann auch die Zeitplanung ersichtlich.


zu TOP 2.2
Zusammenarbeit zwischen Trägern der Jugendarbeit
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08678-07)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08678-07-E1)
Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08678-07-E2)

Herr Sohn verwies eingangs auf die Anfrage und den Antrag der CDU-Fraktion.

Herr Bösebeck beantwortete die Anfrage:
Zu 1. und 2
Die Vorlage müsse praktisch in zwei Teilen gesehen werden: Zum einen gebe es Kooperationsbezüge zum FHH und Kult(p)ur e. V., die das Finanzvolumen von 50.000 € überschreiten und somit der Beschlussfassung des Ausschusses unterliegen würden.
Zum anderen würden mit weiteren Kooperationspartnern Veranstaltungen (z. B. „geilezeit“, Internationale Begegnungen) durchgeführt, die über einem Finanzvolumen von 25.000 € liegen, aber unter 50.000 €, und über die der Ausschuss zu informieren sei.

Zu 3. und 4.
Die Differenzen bei den erwarteten und tatsächlichen Einnahmen in 2006 bzw. bei den tatsächlichen Besucherzahlen 2006 (Improtheater und Comedy) und erwarteten in 2007 hingen mit dem Umbau des Fritz-Henßler-Hauses in 2006 zusammen. Es werde aber mit Kult(p)ur im Nachgang noch einmal erörtert, ob diese Zahlen nicht mehr realitätsgenau angepasst werden können.

Zu 5.
Der Verein Kult(p)ur sei ein eigenständiger Verein, der die Bewirtschaftung seiner Einnahmen und Ausgaben wahrnehme. Bei einem Verein bestehe immer die Notwendigkeit, eine entsprechende Kostendeckung herbeizuführen. Bisher wurde stets signalisiert, dass die Einnahmen und Ausgaben im Einklang stehen.
Die Verwaltung sei nicht in der Lage, Informationen über die Kassenlage des Vereins zu geben.

Zur Nachfrage von Herrn Spangenberg führte Frau Hoppe aus, die auf der zweiten Seite der Vorlage aufgeführten Kooperationsveranstaltungen seien Planungen, die der Fachbereich mit verschiedenen Partnern für 2007 vorgesehen habe und nicht Bestandteil der Planungen für den Bereich Kult(p)ur.

Der nachstehende Antrag der CDU-Fraktion wurde durch die Beantwortung von Herrn Bösebeck als erledigt angesehen:

Der Kinder- und Jugendausschuss bittet das Jugendamt, eine schriftliche Aufstellung über die Ausgaben für Veranstaltungen von Kult(p)ur e.V. in 2006 nachzureichen.


Der Kinder- und Jugendausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss ermächtigt die Verwaltung, die Vereinbarung zur Zusammenarbeit zwischen dem Fritz-Henßler-Haus und „Kult(p)ur e.V.“ zu schließen.


zu TOP 2.3
Aufbau eines Kinder- und Jugendtechnologiezentrums (KITZ-do!) für Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08415-07)

Eingangs wies Herr Sohn darauf hin, dass das Projekt KITZ-do! einen Innovationspreis der Landesregierung erhalten habe als beispielhaftes Projekt zur Förderung des naturwissenschaftlichen technischen Nachwuchses.

Frau Bonekamp führte in die Vorlage ein.

Anschließend stellte Frau Gerszewski das Projekt mit Beamer vor.

Herr Sohn dankte für die Präsentation.

Frau Nolte begrüßte das Projekt. Sie bat darum, die Angebote für Grundschule und Kindergarten auch im Kinder- und Jugendausschuss vorzustellen.

Frau Beschorner fand die Ansätze des Projektes sehr beeindruckend. Allerdings vermisse sie die Vernetzung in Richtung Jugendarbeit, Jugendfreizeitstätten, Jugendverbände.

Auch Frau Menzebach sprach sich für das Projekt aus und bat um Unterstützung..

Für Herrn Gora stellte sich „KITZ-do!“ als ein sehr anspruchsvolles Projekt dar, das sicherlich Sinn mache. Er bat nach Start des Projetes nach einer angemessenen Frist um Information, welche Kinder und Jugendlichen von dem Projekt partizipieren, wie sich die finanzielle Seite darstelle und ob sich die erwähnten Partner/Sponsoren tatsächlich finanziell und/oder personell beteiligt hätten.

Frau Gerszewski ging kurz auf die Fragen/Anmerkungen ein:
- Die Angebote für den Bereich Kindergarten und Grundschule würden zur Zeit erarbeitet. Nach Abschluss der Arbeiten könnten sie natürlich gern im Ausschuss vorgestellt werden.
- Die Vernetzung mit den städtischen Angeboten für Jugendliche sei wichtig und auch vorgesehen.
- Um als Stadt eine Zukunft zu haben, müsse es gelingen, beispielsweise auch Migrantenkindern - Eine detaillierte Finanzplanung sei wahrscheinlich erst im Herbst bzw. Ende des Jahres möglich. Zur Zeit werde geprüft, wie beispielsweise die Labore ausgestattet sein müssen. Da leerstehende Räumlichkeiten genutzt werden sollen, würden nur kalkulatorische Mietkosten für die Stadt anfallen. Es solle möglichst wenig in Gebäude investiert werden und möglichst viel in die Ausstattung, die transportabel sein wird.

Herr Gora äußerte, es sei nachvollziehbar, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine genauen Angaben in finanzieller u.a. Hinsicht gemacht werden könnten. Daher habe er um Information des Ausschusses nach Anlaufen des Projektes bzw. einem angemessenen Zeitraum gebeten.

Herr Sohn ging davon aus, dass die gemachten Anregungen/Wünsche weitergegeben werden, und dankte Frau Gerszewski noch einmal herzlich für ihren Vortrag.

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 2.4
Kochen mit Kindern
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08385-07-E2)

Der Kinder- und Jugendausschuss nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 2.5
Städtische Förderung des Jugendringes Dortmund und der öffentlich anerkannten Jugendverbände im Haushaltsjahr 2007
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08409-07)

Nach kurzer Diskussion fasste der Kinder- und Jugendausschuss einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt den Verteilungsvorschlag zur Aufteilung der Fördermittel im Haushaltsjahr 2007.


zu TOP 2.6
Förderung von Jugendfreizeiteinrichtungen mit offener Jugendarbeit in Dortmund - Aufteilung der Landesmittel / Verteilerschlüssel für die Fördermittel der Stadt Dortmund im Haushaltsjahr 2007.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08627-07)

Der Kinder- und Jugendausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt den Verteilerschlüssel zur Aufteilung der Mittel des Landesjugendplanes und die Aufteilung der Mittel der Stadt Dortmund für Jugendfreizeiteinrichtungen der freien Träger mit offener Jugendarbeit für das Jahr 2007.


zu TOP 2.7
Kinderschutz in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08483-07)
Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08483-07-E1)

Frau Bonekamp führte in die Vorlage ein.
Abschließend teilte sie mit, das Gemeindeprüfungsamt habe dem Jugendamt bestätigt, dass es an dieser Stelle vorbildlich Kooperationsstrukturen aufbaue.

Frau Nolte begrüßte die Vorlage. Der Kinderschutz sei in Dortmund in guten Händen und könne auf zahlreiche Kooperationspartner bauen.

Frau Schobert erinnerte an die beiden Anträge im Rahmen Kinderschutz zur finanziellen Unterstützung des Kinderschutzbundes und der Ärztlichen Beratungsstelle. Sie fragte nach, ob die Ärztliche Beratungsstelle unter den Kooperationspartnern „Freie Träger der erzieherischen Hilfen“ berücksichtigt wurde.



Herr Bösebeck beantwortet die Anfrage der CDU-Fraktion:

Zu 1.
Die Notrufnummer werde in allen Medien, im Internet und über Flyer zielgruppengerecht publiziert.

Zu 2.
Durch die Beschlüsse des Ausschusses und des Rates wurde eine zusätzliche Stelle zur möglichst schnellen Umsetzung des Sozialen Frühwarnsystems zur Verfügung gestellt. Um die Kräfte im Kinderschutz und im Sozialen Frühwarnsystem noch bessern zu bündeln, solle die Projektgruppe gebildet werden. Diese könne nach Auffassung der Verwaltung wesentlich dazu beitragen, das gesamte Spektrum der Kindeswohlgefährdung noch zielführender – unter Vermeidung von Reibungsverlusten – im Blick zu behalten.

Abschließend bestätigte Herr Bösebeck die Annahme von Frau Schobert bezüglich der Ärztlichen Beratungsstelle.

Zur Nachfrage von Herrn Oppermann führte Herr Weirauch aus, bereits der Flyer zur Arbeit der Jugendhilfedienste sei seinerzeit zielgruppengerecht entwickelt worden. Er richte sich an die Eltern und Kinder. Dieser Flyer werde überarbeitet und die Notrufnummer mit aufgenommen. Die Kunst werde sein, deutlich zu machen, dass es sich um eine Nummer für den Notfall handelt.

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt
- die erweiterten Kooperationsstrukturen zum Kinderschutz
- die Organisation der Rufbereitschaft des Jugendamtes
- die Leitlinien zum Kinderschutz des Jugendamtes
- die organisatorischen Maßnahmen zur Verknüpfung von Frühwarnsystem und Kinderschutz
zur Kenntnis.


zu TOP 2.8
Neubau von Kinder- und Jugendspielplätzen
hier: Neubau des Jugendspielplatzes Rennweg/Tunneldecke der B 236, Dortmund-Brackel und Innenstadt-Ost
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08402-07)

Nach kurzer Diskussion fasste der Kinder- und Jugendausschuss einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt den Neubau des Jugendspielplatzes Rennweg/Tunneldecke der B 236 in Dortmund-Brackel und der Innenstadt-Ost mit einem Investitionsvolumen von 50 000,-- €.


zu TOP 2.9
Aufgabe der Spielanlagen an der Kuithanstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08302-07)
Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 02.05.2007
(Drucksache Nr.: 08302-07)

Herr Sohn wies auf den vorliegenden Auszug aus der nicht genehmigten Niederschrift der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 02.05.2007 hin.

Auf Nachfragen von Herrn Frebel und Frau Nolte teilte Frau Hoppe mit, der Verkauferlös sei komplett für die Umgestaltung bzw. den Neubau des FZW vorgesehen.
Ein Bedarf für eine Anlage für Inline-Skater und Skatebords bestehe in diesem Bereich.

Herr Bösebeck ergänzte, dass es sich bei den 185.000 € um eine Minderausgabe handele, da nach den jetzigen Planungen die Zwischenunterbringung der Kindertagesstätte entfalle.
Er griff die Anregung von Herrn Sohn auf und sagte zu, hinsichtlich des beschlossenen Antrages der Bezirksvertretung Innenstadt-West auf Schaffung einer Skate-Anlage die Umsetzbarkeit unter finanziellen Gesichtspunkten zu prüfen und dem Kinder und Jugendausschuss zu berichten.

Unter Einbeziehung des obigen Prüfauftrages fasste der Kinder- und Jugendausschuss einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Aufgabe der Spielanlage (Kinderspielplatz und Bolzplatz) an der Kuithanstraße und die gleichzeitige Verlagerung des Bolzplatzes in den Tremoniapark sowie des Kinderspielplatzes in die öffentliche Grünanlage an der Kuithanstraße.


zu TOP 2.10
Ausbau der Familienzentren in Dortmund 2007/2008
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08554-07)
Dringlichkeitsschreiben
(Drucksache Nr.: 08554-07-E1)

Der Kinder- und Jugendausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Ausbau von Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren im Kindergartenjahr 2007/2008 zu.


zu TOP 2.11
EU-Gemeinschaftsiniitative URBAN II
1.2.1 Plätze und öffentliche Räume
hier: Ausführungsbeschluss Aufwertung Stollenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08665-07)
Dringlichkeitsschreiben
(Drucksache Nr.: 08665-07-E1)

Der Kinder- und Jugendausschuss empfahl einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Aufwertung der Grünfläche und des Spielplatzes Stollenpark nach ökologischen und neuesten pädagogischen Erkenntnissen mit einem Gesamtvolumen von 75.000,00 Euro. Die Finanzierung im Budget des Amtes 86 (Projektgruppe URBAN II) bei Investitionsfinanzstelle 86_1300401 4001 ist mit folgenden Auszahlungen vorgesehen:

HJ 2007	68.000,00 €
HJ 2008	7.000,00 €

Die Investition bedingt eine jährliche Belastung der städt. Ergebnisrechnung i.H.v. 1.695,94 € inkl. aktivierbarer Eigenleistung.





3. Anträge / Anfragen

zu TOP 3.1
Freitzeitangebote für Kinder- und Jugendliche
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08680-07)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08680-07-E2)

Die schriftliche Beantwortung erfolgt zu nächsten Sitzung.


zu TOP 3.2
Aufsuchen von Neugeborenen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08681-07)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08681-07-E2)

Die schriftliche Beantwortung erfolgt zur nächsten Sitzung.


zu TOP 3.3
Kinder- und Jugendförderplan
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08682-07)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08682-07-E2)

Herr Bösebeck teilte mit, Ziel sei es, spätestens im Oktober dem Kinder- und Jugendausschuss den Kinder- und Jugendförderplan vorzulegen. Zur Zeit fänden noch Abstimmungsgespräche mit den Beteiligten statt.


zu TOP 3.4
Sachstandsbericht Advent-Kindergarten
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08703-07)

Wurde nach TOP 2.1 behandelt.


zu TOP 3.5
Einführung sog. "Jugendbuden" als Treffpunkt für Jugendliche
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08707-07)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08707-07-E1)

Herr Fischer führte aus, die Diskussion werde bereits seit längerer Zeit geführt, der Antrag beinhalte nichts Neues. Eine Zustimmung sei daher nicht möglich.

Herrn Oppermann stand dem Antrag ebenfalls ablehnend gegenüber. Es müsse konkret vor Ort mit den Jugendlichen im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens die Möglichkeiten/Bedarfe abgeklärt und umgesetzt werden. Das sei nach seiner Auffassung der richtige Weg.

Herr Bösebeck berichtete, zur Zeit würden die Fachreferenten für Kinder- und Jugendarbeit in den Stadtbezirken in Verbindung mit der Arbeitsgruppe für die Spielplatzplanung/-unterhaltung eine monatliche Bereisung der Spielplätze durchführen und eine Bestandsaufnahme machen, an welcher Stelle die Einrichtung von Jugendtreffs möglich und sinnvoll ist. Im Stadtbezirk Eving wurde bereits ein möglicher Standort gefunden, im Stadtbezirk Brackel sei im Rahmen der Planung des Jugendspielplatzes ebenfalls an einen überdachten Jugendtreff gedacht. Auch im Stadtbezirk Innenstadt-Ost gebe es konkrete Überlegungen für einen Treffpunkt. Er gehe davon aus, dass in den nächsten Monaten eine Liste von geeigneten Standorten vorliegen werde. Im Ausschuss werde dann darüber berichtet.

Der Kinder- und Jugendausschuss lehnte mehrheitlich (3 ja, 10 nein) folgenden Antrag der CDU-Fraktion ab:

Der Kinder- und Jugendausschuss beauftragt die Verwaltung, in allen Stadtbezirken nach geeigneten Flächen zu suchen, um sog. Jugendbuden aufzustellen.

Darüber hinaus möge die Verwaltung eine Aufstellung darüber machen, mit welchen Kosten dies verbunden ist.

Bei den Überlegungen hinsichtlich der Flächen und der Kosten sollte das Konzept des Stadtbezirks Scharnhorst, in dem zeitnah zwei solcher Jugendbuden aufgestellt werden, mit einbezogen werden.

zu TOP 4.
Informationen aus den Bezirksvertretungen

Herr Bösebeck berichtete aus der Bezirksvertretung Brackel (s. Anlage).


zu TOP 5.
Mitteilungen des Vorsitzenden

Herr Sohn wies auf folgende Informationen hin:

- übersandt wurde
-> Broschüre „Den Wandel gestalten – Gemeinsame Wege zur integrierten Jugendhilfe-und - verteilt an die Mitglieder wurde:
Angebote der Kinder- und Jugendförderung in den Stadtbezirken (Öffnungszeiten aller Jugendfreizeiteinrichtungen)


Herr Sohn beendete den öffentlichen Teil der Sitzung um 18.09 Uhr.



Sohn Oppermann Lieberknecht
Vorsitzender Schriftführerin

Anlagen:


(See attached file: Präsentation_FZW.pdf) (See attached file: Anlage zu TOP 4. KJA 16.05.2007.pdf)