Hauptausschuss und Ältestenrat

Tagesordnung (öffentlich)

für die 40. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates,
am 12.12.2019, Beginn 12:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 14.11.2019

2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses

2.1 Mitgliedschaft des Amtes für Wohnen im Bundesverband Baugemeinschaften e. V.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15980-19)

3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

3.1 Bauleitplanung;
56. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 275 - Luisenglück -, zugleich Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ehemalige Hoesch-Röhrenwerke, Änderung Nr. 1.
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur geringfügigen Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes, Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, Herstellung der Erschließungsanlage östlich der Straße Luisenglück nach § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB), Zulassung von Vorhaben nach § 33 BauGB.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15897-19)

3.2 Bauleitplanung; 67. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplans Hö 280 - Gewerbegebiet Nortkirchenstraße -, zugleich Änderung der Bebauungspläne Hö 241 - Pferdebachtal -, Hö 251 - Verkehrsknoten Nortkirchenstraße - und Ev 120 - Bezirksfriedhof Kemminghausen - (Waldersatzfläche)
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes, Feststellungsbeschluss, Beifügung einer aktualisierten Begründung zum Bebauungsplan, Satzungsbeschluss, Ermächtigung zum Abschluss der städtebaulichen Verträge zum Bebauungsplan
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15560-19)

3.3 Bauleitplanung; 72. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ap 232 - Wohn- und Geschäftszentrum Schüren
hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB), II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange/Scoping (§ 4 Abs. 1 BauGB), III. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB), IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änderung des Flächennutzunngsplanes, V. Feststellungsbeschluss, VI. Beifügung einer aktualisierten Begründung zum Bebauungsplan, VII. Satzungsbeschluss, VIII. Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15934-19)

3.4 Bauleitplanung; Aufhebung des Bebauungsplans We 141 - Pferdebachtal - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung der Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15561-19)

3.5 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 – An der Witwe – im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
Hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; III. Beschluss zur Veränderung (teils Rücknahme, teils Erweiterung) des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe -; IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Hom 258 - An der Witwe –; V. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages; VI. Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife gemäß § 33 BauGB.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15938-19)

3.6 Bauleitplanung; Bebauungsplan Br 226 - Etzelweg - nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier: I. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; II. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung; III. Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung; IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung; V. Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15977-19)

3.7 Barrierefreier Ausbau DB-Haltepunkt Dortmund-Sölde und Verlegung -Aplerbeck Süd
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15419-19)

3.8 Bau des 1. Bauabschnittes Radschnellweg Ruhr (RS1) von Wittekindstraße/Große Heimstraße bis Sonnenstraße, östlich Arneckestraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14996-19)

3.9 Fahrradstadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15619-19)

3.10 Förderprojekt "Emissionsfreie Innenstadt" -
hier: Durchführung von Vergabeverfahren für die Maßnahmen C3.1 - Fahrradbügel und Q1 Nahmobilitätskonzepte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15573-19)

3.11 Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund
Hier: Eingeschränkte Beteiligung mit den von den Änderungen betroffenen Grundstückseigentümern und den berührten Trägern öffentlicher Belange gem. § 17 Abs. 2 i.V.m. § 20 Abs. 2 LNatSchG NRW nur zu den jagdlichen Regelungen des Landschaftsplanes Dortmund.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15872-19)

3.12 Auslobung eines Heimat-Preises
Antragstellung für eine Förderung nach dem Förderprogramm "Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15638-19)

3.13 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 3. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15682-19)

3.14 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 7. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15645-19)

3.15 Ausbau Knoten Nortkirchenstraße / B 54 / Konrad-Adenauer-Allee - Beschlusserhöhung;
überplanmäßige Mittelverlagerung gem. § 83 GO NRW
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15122-19)

3.16 Einziehung eines Teilabschnittes der Nortkirchenstraße in Dortmund-Hörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14975-19)

3.17 Jahresarbeitsprogramm (JAP) 2020 des Tiefbaumtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15294-19)

3.18 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2019 im Budget des Tiefbauamtes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15688-19)

3.19 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15936-19)

3.20 Stadterneuerung City
Boulevard Kampstraße/Brüderweg; Umgestaltung des Bereichs zwischen Katharinenstraße und Willy-Brandt-Platz (Lichtpromenade)
Hier: Ausführungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15528-19)

3.21 Friedhöfe Dortmund - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15490-19)

3.22 Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15399-19)

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund
hier: Zentrum für Produktionstechnologie - dritter Bauabschnitt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15103-19)

4.2 Umsetzung des Konzepts „Nette Toilette“ in den Dortmunder Stadtbezirken
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15518-19)

4.3 Wirtschaftsplan, Produkt- und Leistungsplanung 2020 für die Wirtschaftsförderung Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15483-19)

4.4 Wirtschaftsplan 2020 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15076-19)

4.5 Attraktivitätsoffensive Dortmunder Wochenmärkte – „Aufbau einer neuen Organisationsstruktur des Dortmunder Marktwesens“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15258-19)

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Festlegung eines Leistungsstandards im Sozialpsychiatrischen Dienst (SpDi) und Deckung des damit verbundenen Personalbedarfs durch Neueinrichtung von insgesamt 7,3 vollzeitverrechneten (vzv.) Planstellen und Besetzung der Planstellen in einem mehrstufigen Verfahren.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14937-19)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 18.11.2019
(Drucksache Nr.: 14937-19-E1)

5.2 Verträge mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege für die Laufzeit 2020 bis 2025
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15143-19)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2019
(Drucksache Nr.: 15143-19)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 30.10.2019
(Drucksache Nr.: 15143-19-E1)

5.3 Integrationsnetzwerk "lokal willkommen"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15794-19)

5.4 Aufstockung des Verhütungsmittelfonds zur finanziellen Unterstützung bedürftiger Dortmunder Frauen in besonderen sozialen Notlagen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15840-19)

5.5 Sachstand der Reform des Fahrdienstes für Menschen mit Behinderungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15861-19)

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Wirtschaftsplan 2020/2021 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15807-19)

6.2 Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018/19
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15808-19)

6.3 Änderung der Entgeltordnungen der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zum 01.01. bzw. 01.03.2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15755-19)

6.4 Sanierung des Sonnensegels im Westfalenpark
-Kostenerhöhung-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15611-19)

6.5 Veränderung zum Haushaltsplanentwurf 2020/21: Zuschusserhöhung für die OSP gGmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15700-19)

6.6 Wirtschaftsplan 2020 der Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15412-19)
Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 14.11.2019 versandt.

7. Schule

7.1 Anpassung des Realisierungskonzeptes zur Erweiterung der Schulraumressource im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15609-19)

7.2 4. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand: 30.08.2019)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15027-19)

7.3 Umsetzung des "DigitalPakts Schule" an den städtischen Schulen der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15550-19)

7.4 Schulbauprogramm 2020 ff.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15816-19)

7.5 Qualifizierung des Projektes „Mit Hauptschulabschluss durchstarten in duale Ausbildung“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14783-19)

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 FABIDO - Wirtschaftsplan 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15089-19)

8.2 Weiterentwicklung des Städtischen Institutes für erzieherische Hilfen (SIEH)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15017-19)

8.3 Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder im Alter von 4 Monaten bis zum Schuleintritt in Kindertageseinrichtungen in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14911-19)
Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 14.11.2019 versandt.

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.0 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15415-19)

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15415-19-E1)

9.0.1 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2020 / 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15201-19)

9.1 Wirkungsmonitor 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15421-19)

9.2 2. Bericht zur Zustandsbeurteilung des Immobilienbestands für das Schulportfolio der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15484-19)

9.3 Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2020/21ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2020/21ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15815-19)

9.4 "Sauberes Dortmund" - Stadtbildpflegerischer und sozialpolitischer Mehrwert durch die Umsetzung ästhetischer Reinigungs- und Wildkrautbekämpfungsmaßnahmen durch die EDG Entsorgung Dortmund GmbH im Kontext einer Förderung von bis zu 60 langzeitarbeitslosen Personen nach § 16i SGB II
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15721-19)

9.5 Stadtsauberkeitskonzept für die Stadt Dortmund - hier: Information über die begründete Verschiebung der Ratsbefassung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15998-19)

9.6 KEB: Beteiligung an der E.ON SE
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15996-19)

9.7 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2019 in der Teilergebnisrechnung der Ämter 23 und 24
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15973-19)

9.8 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2019 in der Teilergebnisrechnung des Fachbereichs 30.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15805-19)

9.9 Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen gem. § 83 GO NRW in der Dortmund-Agentur (FB 3)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15968-19)

9.10 IGA Metropole Ruhr 2027- Modifizierung des Beschlusses zur Gründung der Durchführungsgesellschaft "Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH" aufgrund aktueller Entwicklung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16030-19)

9.11 Wirtschaftsplan 2020 ff des Sondervermögens "Grundstücks- und
Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" (SV GVVF)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15970-19)

9.12 Deutsches Fußballmuseum: Wirtschaftliche Lage, Wertschöpfungseffekte und Verlustausgleich
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16193-19)

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Fortbestand und Weiterentwicklung der Städtekooperation Integration.Interkommunal
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15568-19)

10.2 Masterplan Mobilität:
Umweltfreundliche Mobilität der Beschäftigten und Beamt*innen der Stadtverwaltung Dortmund auf dem Weg vom und zum Arbeitsplatz
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15810-19)

10.3 Sicherstellung der Schutzziele im Brandschutz und Rettungsdienst der Stadt Dortmund;
hier: Anzahl der Funktionsstellen und bedarfsgerechte Anpassung des Personalfaktors (PF)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15792-19)

10.4 Sachstandsbericht zum Chief Information / Innovation Office
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15802-19)

10.5 Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen nach § 13b des Tierschutzge- setzes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16010-19)

10.6 Durchführung eines zweijährigen Pilotprojekts „Ermittlungsdienst Abfall“ zur Verbesserung der Stadtsauberkeit in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15436-19)
Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 14.11.2019 versandt. Der Rat hat den Vorgang zur erneuten Beratung in den AFBL am 28.11.2019 überwiesen.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2019
(Drucksache Nr.: 15436-19)

10.7 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die ordentliche Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16191-19)

11. Anfragen
- unbesetzt -