Bezirksvertretung Huckarde

Niederschrift

über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde

am 08.06.2011
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde,
Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund


(öffentlich)

Sitzungsdauer: 16:00 - 16:55 Uhr

Anwesend: 18 Mitglieder

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde,
am 08.06.2011, Beginn 16:00 Uhr,
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde,
Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 11.05.2011

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung
- keine Berichterstattung -

4. Anregungen und Beschwerden
- unbesetzt -

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 I. Quartalsbericht 2011 über den Umsetzungsstand der BV-Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04074-11)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
- unbesetzt -

7. Schulen

7.1 Abbrennen eines Feuerwerkes auf dem Schulhof der Urbanus-Grundschule, Roßbachstr. 21, 44369 Dortmund
Mitteilung (40)
(Drucksache Nr.: 04349-11)

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Beleuchtung an der Skateranlage am Bärenbruch in Kirchlinde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04359-11)

9. Kinder, Jugend und Familie

9.1 Schaukel für Spielplatz Unterfeldstraße/Ecke Westhusener Straße
Antrag zur TO (DUW 2009 Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04362-11)

10. Soziales, Arbeit und Gesundheit
- unbesetzt -

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Vorlagen der Verwaltung

11.1.1 StadtgrünPlan - Bezirkliche Grünversorgung für den Stadtbezirk Huckarde
2. überarbeitete Auflage 2011
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04189-11)
11.2 Anträge der Fraktionen

11.2.1 Straßensanierung Kirchlinder Straße und Aufwertung Bushaltestelle Kirchlinder Zentrum
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04381-11)

11.2.2 Unterbindung der wilden Entsorgung von Gartenabfällen und Müll am Rahmer Wald
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, FDP)
(Drucksache Nr.: 04382-11)

11.2.3 Müllvermeidung in Deusen
hier: Absperrmaßnahmen Zufahrt Alter Erlenweg an der Weidenstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04383-11)

11.2.4 Auflistung der möglichen Grundstücke, um Kindergärten zu errichten
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04351-11)

11.2.5 Aufwertung von Stromverteilerkästen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04358-11)

11.2.6 Prüfauftrag zur Errichtung einer Fahrradabstellanlage an der Rahmer Str. auf
Höhe "dm" und "Netto"
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04384-11)

11.2.7 Radweg auf dem Gehweg der Straße Bärenbruch in Richtung Kirchlinde
Antrag zur TO (DUW 2009 Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04364-11)

11.2.8 Wiederaufstellung von Hinweisschildern (umgeworfene Masten) an der Ecke Bezirksfriedhof Wischlinger Weg
Antrag zur TO (DUW 2009 Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04360-11)

11.2.9 Müllentsorgung am Alten Erlenweg / Nähe der Kanalbrücke Weidenstraße
Antrag zur TO (DUW 2009 Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04363-11)

11.3 Mitteilungen der Verwaltung

11.3.1 Erstellung einer Beleuchtungsanlage
Mitteilung (65)
(Drucksache Nr.: 03170-11-E1)
11.3.2 Edeka-Markt in Dortmund-Huckarde, Roßbachstraße 21 – 23;
hier: Parkplatzproblematik
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 04019-11-E1)

11.3.3 Baubeginnanzeige;
Bauvorhaben: Abfangsammler Bärenbruchgraben in DO-Kirchlinde
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 04138-11)

11.3.4 Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs im Jungferntal
Miteilung der DSW21
(Drucksache Nr.: 03611-11-E1)

11.3.5 Zwei Baumfällanträge
- DO- Huckarde, Wischlinger Weg und Osulfweg
Mitteilungen (66/7)
(Drucksache Nr.: 04365-11)

11.3.6 Vier Baumfällanträge;
- Stadtteilfriedhof DO-Huckarde, Urbanusstraße
Mitteilungen (68)
(Drucksache Nr.: 04366-11)

12. Anfragen
- unbesetzt -

13. Beantwortung von Anfragen

13.1 Hardenbergfreibad in Deusen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03608-11-E1)

14. Mitteilungen der Geschäftsführung
- unbesetzt -




Der Bezirksbürgermeister Herr Hudy eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.






1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Ottmüller benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Herr Hendler (SPD-Fraktion) informiert über die Durchführung der im Statut seiner Fraktion verankerten Neuwahlen des Fraktionsvorstandes. Er nehme weiterhin die Funktion des Vorsitzenden wahr, Stellvertreter seien Frau Enke-Entrich und Herr Jaskewitz.

Der TOP 11.2.2 „Unterbindung der wilden Entsorgung von Gartenabfällen und Müll am Rahmer Wald (Gemeins. Antrag SPD-Fraktion, FDP), Drucksache Nr. 04382-11“ wird von der SPD-Fraktion zurückgezogen.

Die Tagesordnung wird mit der Änderung einstimmig genehmigt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 11.05.2011

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis '90/Die Grünen) bittet zu TOP 11.1.2 zu ergänzen, dass mit ihrer Befürwortung der geplanten Nahwärmeversorgung der Beschluss der Bezirksvertretung, das Gebiet nachrangig zu entwickeln, nicht aufgegeben sei.

Herr Siegmund (Seniorenbeirat) legt zu TOP 11.2.2 Wert auf die Feststellung, dass der Gehweg in der Alarichstraße teilweise so zugeparkt werde, dass er von gehbehinderten Menschen mit und ohne Rollatoren nicht mehr genutzt werden könne.

Die Niederschrift über die 13. Sitzung des Bezirksvertretung Huckarde am 11.05.2011 wird mit den Ergänzungen einstimmig genehmigt.

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Es liegen keine Wortmeldungen vor.



3. Berichterstattung
- keine Berichterstattung –

4. Anregungen und Beschwerden
- unbesetzt –

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
I. Quartalsbericht 2011 über den Umsetzungsstand der BV-Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04074-11)

Der Bezirksverwaltungsstellenleiter informiert über die Auswirkungen der verfügten Haushaltssperre. Im konsumtiven Bereich seien 2,3 % einzusparen. Da alle Maßnahmen gegenseitig deckungsfähig seien, könne der einzusparende Betrag in Höhe von 10.284,00 € durch entsprechende Verringerung der noch zur Verfügung stehenden Restmittel erbracht werden. Im investiven Bereich müsste die Freigabe von Maßnahmen ab einschl. 5.000,00 € erneut im Einzelfall bei der Kämmerei beantragt werden. Wolle man dies vermeiden, sei eine Beschlussfassung über Beträge von maximal 4.999,00 € möglich. Ein solcher Fall liege bei dem Beschluss zur Radabstellanlage in Deusen vor.
Da die Mittel für die aufgeführten investiven Maßnahmen aus 2010 nun doch übertragen worden seien und sich die Zuordnung einiger Maßnahmen zu den investiven/konsumtiven Bereichen geändert habe, empfehle er, die im Quartalsbericht aufgeführten Listen noch einmal formell zu beschließen.

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig, für die Maßnahme: Deusen Nähe Kirche im Dorf Radabstellanlage (DS-Nr. 03744-11) 4.900,00 € zur Verfügung zu stellen. Der Beschluss vom 16.03.2011 über 5.000,00 € für diese Maßnahme ist damit aufgehoben.

Im Übrigen beschließt die Bezirksvertretung Huckarde einstimmig noch einmal die in den Listen des Quartalsberichtes aufgeführten Maßnahmen.

Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt den I. Quartalsbericht zur Kenntnis.

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
- unbesetzt –






7. Schulen

zu TOP 7.1
Abbrennen eines Feuerwerkes auf dem Schulhof der Urbanus-Grundschule, Roßbachstr. 21, 44369 Dortmund
Mitteilung (40)
(Drucksache Nr.: 04349-11)

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Beleuchtung an der Skateranlage am Bärenbruch in Kirchlinde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04359-11)

Frau Heinze (DUW 2009 Fraktion) hält eine Beleuchtung nicht für erforderlich, da die Anlage in der Nacht nicht genutzt werden müsse.

Die anderen Fraktionen einigen sich dahingehend, dass der Antrag als Prüfantrag zur Kostenermittlung für eine Beleuchtungsanlage beschlossen werden soll.

Herr Bernstein (CDU-Fraktion) verweist darauf, dass die Verwaltung eine solche Maßnahme befürwortet habe, damit die Anlage besser kontrolliert werden könne.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen (Frau Heinze und Frau Meyer, DUW 2009 Fraktion), die Verwaltung um eine Kostenermittlung für eine Beleuchtungsanlage zu bitten.

9. Kinder, Jugend und Familie

zu TOP 9.1
Schaukel für Spielplatz Unterfeldstraße/Ecke Westhusener Straße
Antrag zur TO (DUW 2009 Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04362-11)

Beschluss:
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

10. Soziales, Arbeit und Gesundheit
- unbesetzt –


11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Vorlagen der Verwaltung

zu TOP 11.1.1
StadtgrünPlan - Bezirkliche Grünversorgung für den Stadtbezirk Huckarde
2. überarbeitete Auflage 2011
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04189-11)

Frau Heinze (DUW 2009 Fraktion) zitiert, dass der Deusenberg mit seiner Aussichtsplattform als wichtiger Bestandteil des Naherholungsangebotes bezeichnet werde. Dies sei nicht vereinbar mit den Bestrebungen zum Bau einer Photovoltaikanlage an der gleichen Stelle.

Der Bezirksbürgermeister erinnert an den Beschluss der Bezirksvertretung, dass eine mögliche Photovoltaikanlage die Freizeitmöglichkeiten auf dem Deusenberg nicht einschränken dürfe.

Herr Bernstein (CDU-Fraktion) vermisst eine entsprechende Auflistung und Bewertung des Deusenberges, wenn dieser als wichtiger Bestandteil des Naherholungsangebotes qualifiziert werde. Gleiches gelte für den Spielplatz Halmweg/Deuser Wiesen.

Herr Althoff (Fraktion Bündnis '90/Die Grünen) begrüßt die Fortschreibung des StadtgrünPlanes, in dem qualitative und quantitative Aspekte zusammen geführt würden. Er halte es für wichtig auch die Fläche an der Aspeystraße mit aufzunehmen, da diese als Grünfläche aufgewertet würde. Darüber hinaus seien weitere Anstrengungen zu unternehmen, zusätzliche Flächen zur Bespielbarkeit freizugeben.

Herr Hendler (SPD-Fraktion) verweist auf die Bedeutung des Rahmer Waldes als Naherholungsgebiet und die Bestrebungen, hier eine weitere Aufwertung zu erzielen.

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis '90/Die Grünen), beantragt, über die Erweiterung des StadtgrünPlanes um die Grünfläche an der Aspeystraße formell zu beschließen, damit Pflege und Unterhaltung abgesichert würden.

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig, dass die Grünfläche an der Aspeystraße in den StadtgrünPlan aufgenommen werden soll, um Pflege und Unterhaltung abzusichern.

Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die 2. überarbeitete Auflage zum ‚StadtgrünPlan – Bezirkliche Grünversorgung für den Stadtbezirk Huckarde’ der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund, Geschäftsbereich Stadtgrün, zustimmend zur Kenntnis.





11.2 Anträge der Fraktionen

zu TOP 11.2.1
Straßensanierung Kirchlinder Straße und Aufwertung Bushaltestelle Kirchlinder Zentrum
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04381-11)

Beschluss:
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.


zu TOP 11.2.2
Unterbindung der wilden Entsorgung von Gartenabfällen und Müll am Rahmer Wald
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, FDP)
(Drucksache Nr.: 04382-11)

Der Antrag wird zurückgezogen.

zu TOP 11.2.3
Müllvermeidung in Deusen
hier: Absperrmaßnahmen Zufahrt Alter Erlenweg an der Weidenstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04383-11)

Die TOP 11.2.3 und 11.2.9 (Müllentsorgung am Alten Erlenweg / Nähe der Kanalbrücke Weidenstraße, DS-Nr. 04363-11) werden zusammen behandelt.

Der Bezirksverwaltungsstellenleiter informiert darüber, dass der Auftrag zur Entsorgung des Mülls am gleichen Tage erteilt worden sei. Die EDG habe zugesichert, den Müll in der 24. KW zu entfernen. Die Bezirksvertretung Huckarde folgt dem Vorschlag, den TOP 11.2.9 damit als erledigt zu betrachten.

Frau Brückel (CDU-Fraktion) ist vom Sinn der Maßnahme nicht überzeugt, da auch bei der gewünschten Absperrung weiterhin eine illegale Müllentsorgung über die Weidenstraße möglich sei. Sie gehe nicht davon aus, dass in diesem Fall eine stärkere soziale Kontrolle erfolge. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass es dort jahrelang kein Müllproblem gegeben habe, könnten die Nachteile der Absperrmaßnahme für Spaziergänger nicht in Kauf genommen werden.

Herr Hendler (SPD-Fraktion) verweist auf den Umstand, dass die Absperrmaßnahme von Deusener Bürgern gefordert worden sei.

Beschluss:
Der Antrag wird mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen (Herr Bernstein, Frau Brückel und Herr Wehmeier, CDU-Fraktion) und 3 Enthaltungen (Frau Hawighorst-Rüßler und Herr Althoff, Fraktion Bündnis '90/Die Grünen und Frau Senkel-Meier, parteilos) beschlossen.


zu TOP 11.2.4
Auflistung der möglichen Grundstücke, um Kindergärten zu errichten
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04351-11)

Herr Bernstein (CDU-Fraktion) sieht Bedarf für drei weitere Kitas. Er erhoffe sich Vorschläge von der Verwaltung, damit die Bezirksvertretung über geeignete Standorte entscheiden könne.

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis '90/Die Grünen) geht davon aus, dass die bereits geplante zusätzliche Kita den Bedarf nicht decke. Insofern unterstütze sie den Antrag und spreche sich dafür aus, auch vorhandene Gebäude in die Betrachtung mit einzubeziehen.

Angesichts der Haushaltssituation ist Herr Hendler (SPD-Fraktion) nicht davon überzeugt, dass sich weitere Kitas z. Zt. realisieren ließen.

Frau Meyer (DUW 2009 Fraktion) ist der Ansicht, dass die Suche nach geeigneten Realisierungsmöglichkeiten für weitere Kitas zur Bedarfsdeckung in den Zuständigkeitsbereich der betreffenden Fachverwaltung falle.

Beschluss:
Der Antrag wird mehrheitlich gegen 5 Stimmen (Herr Bernstein, Frau Brückel und Herr Wehmeier, CDU-Fraktion, Frau Hawighorst-Rüßler und Herr Althoff, Fraktion Bündnis '90/Die Grünen) abgelehnt.

zu TOP 11.2.5
Aufwertung von Stromverteilerkästen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04358-11)

Nach ausführlicher Diskussion des Antrages ist die Bezirksvertretung mit dem Vorschlag von Frau Meyer (DUW 2009 Fraktion) einverstanden, die Thematik im Rahmen des Stadtbezirksmarketing weiter zu verfolgen.

Der Bezirksverwaltungsstellenleiter schlägt vor, das Anliegen in der nächsten Sitzung der Lenkungsgruppe vorzubringen und hierzu einen Vertreter der DEW21 einzuladen. In diesem Rahmen sollten dann Möglichkeiten für ein entsprechendes Projekt in Kooperation mit der DEW21 beraten werden.

Beschluss:
In Abänderung des Antragsbegehrens beschließt die Bezirksvertretung Huckarde einstimmig, die Thematik im Rahmen des Stadtbezirksmarketing weiter zu verfolgen.




zu TOP 11.2.6
Prüfauftrag zur Errichtung einer Fahrradabstellanlage an der Rahmer Str. auf Höhe "dm" und "Netto"
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04384-11)

Beschluss:
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

zu TOP 11.2.7
Radweg auf dem Gehweg der Straße Bärenbruch in Richtung Kirchlinde
Antrag zur TO (DUW 2009 Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04364-11)

Nach ausführlicher Diskussion möglicher Radwegeführungen und Voraussetzungen für das Anlegen von Radwegen besteht Einigkeit, die Verwaltung um Prüfung gemäß dem Antragsbegehren zu bitten.

Beschluss:
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

zu TOP 11.2.8
Wiederaufstellung von Hinweisschildern (umgeworfene Masten) an der Ecke Bezirksfriedhof Wischlinger Weg
Antrag zur TO (DUW 2009 Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04360-11)

Beschluss:
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

zu TOP 11.2.9
Müllentsorgung am Alten Erlenweg / Nähe der Kanalbrücke Weidenstraße
Antrag zur TO (DUW 2009 Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04363-11)

S. TOP 11.2.3 (Müllvermeidung in Deusen, DS-Nr. 04383-11).

Der Antrag hat sich erledigt.








11.3 Mitteilungen der Verwaltung

zu TOP 11.3.1
Erstellung einer Beleuchtungsanlage
Mitteilung (65)
(Drucksache Nr.: 03170-11-E1)

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

zu TOP 11.3.2
Edeka-Markt in Dortmund-Huckarde, Roßbachstraße 21 – 23;
hier: Parkplatzproblematik
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 04019-11-E1)

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

zu TOP 11.3.3
Baubeginnanzeige;
Bauvorhaben: Abfangsammler Bärenbruchgraben in DO-Kirchlinde
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 04138-11)

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

zu TOP 11.3.4
Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs im Jungferntal
Miteilung der DSW21
(Drucksache Nr.: 03611-11-E1)

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

zu TOP 11.3.5
Zwei Baumfällanträge
- DO- Huckarde, Wischlinger Weg und Osulfweg
Mitteilungen (66/7)
(Drucksache Nr.: 04365-11)

Herr Althoff (Fraktion Bündnis '90/Die Grünen) erbittet von der Verwaltung eine Aufstellung über geeignete Flächen für Ersatzpflanzungen. Angesichts der Haushaltssituation könnten diese möglicherweise über private Baumspenden realisiert werden.

Die Mitteilungen werden zur Kenntnis genommen.



zu TOP 11.3.6
Vier Baumfällanträge;
- Stadtteilfriedhof DO-Huckarde, Urbanusstraße
Mitteilungen (68)
(Drucksache Nr.: 04366-11)

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis '90/Die Grünen) wünscht nähere Informationen über den genauen Grund der Fällungen („Vergrößerung des Lagerplatzes“).

Die Mitteilungen werden zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen
- unbesetzt –

13. Beantwortung von Anfragen

zu TOP 13.1
Hardenbergfreibad in Deusen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03608-11-E1)

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

14. Mitteilungen der Geschäftsführung
- unbesetzt –









Hudy Ottmüller Führer
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführer