Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die . Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 21.03.2006
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 18:35 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Birgit Jörder (SPD)

RM Ulrich Monegel (CDU)bis 18:10 Uhr

RM Dirk Goosmann (SPD)

RM Peter Kozlowski (SPD)

RM Ute Pieper (SPD)i. V. für RM Ulrike Matzanke (SPD)

RM Carla Neumann (SPD)

RM Friedhelm Sohn (SPD)

RM Brigitte Thiel (SPD)

RM Richard Utech (SPD)

sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)

sB Lothar Volmerich (SPD)

RM Jürgen Böhm (CDU)

RM Karla Michenbach (CDU)i. V. für RM Thomas Offermann (CDU)

RM Manfred Sauer (CDU)

RM Ute Uhrmann (CDU)

RM Heinrich Weintz (CDU)

sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)

RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen

RM Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)

RM Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)

sE Frau Brand (Seniorenbeirat)i. V. für Herrn Kuhlmann

3. Beratende Mitglieder:

Achim Barbknecht (StadtSportBund)

Peter Rieger (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Petra Fisch – 52/2

Horst Kortwittenborg – 41/Archiv

5. Verwaltung:

StR Stüdemann – 4/Dez.

Annette Schulz – BL-4/Dez.

Kurt Eichler - 41/KB

Dr. Günther Högl - 41/Archiv

Lothar Welsch - 41/BGL

Dr. Kurt Wettengl - 41/MO

Jörg Rüppel - 52

Dieter Krause - 52/1

Klaus Rothland – 52/4

6. Gäste:

Herr Lizan – 42/Con

Herr Dr. Nowicki – 42/2

Herr Schäfer - Wirtschaftsprüfer

unbekannt!

Frau Beckmann - Lebenshilfe Dortmund e. V

Frau Opitz - Vorsitzende Fachschaft Behindertensport im SSB

Herr Kuckuck – Deutscher Behindertensportverband

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 21.03.2006, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 17.01.2006



2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Fußball-Weltmeisterschaft der Menschen mit geistiger Behinderung
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04828-06)

2.2 Modernisierung der Sportplatzanlage Gretelweg, Dortmund-Eving
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04646-06)

2.3 Neufassung der Dienstanweisung für die Geschäftsleitung der Sport- und Freizeitbetriebe
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04652-06)

2.4 4. Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04740-06)

3. Angelegenheiten des Theaters

3.1 Jahresabschluss zum 31. Juli 2005 - Wirtschaftsjahr 2004/2005 - des Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04647-06)

3.2 1. Quartalsbericht der Spielzeit 2005/2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04180-06)

3.3 Brandschutzmaßnahmen des Theater Dortmund in der Spielzeit 2005/2006
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04766-06)

3.4 Neufassung der Betriebssatzung für das Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04252-06)

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler 2006 - Festlegung der Kunstsparte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04454-06)

4.2 Landesfestival „scene: estland, lettland, litauen in nrw – 38. internationale kulturtage der stadt dortmund 2006“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04713-06)

4.3 Anregung zur Errichtung eines Gedenk- und Erinnerungssteines
Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlich Sitzung vom 31.01.2006
(Drucksache Nr.: 03785-05)



4.4 Statusbericht Kunstaktion "Stolpersteine"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04620-06)

4.5 Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04693-06)

4.6 Dienstanweisung der Kulturbetriebe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04654-06)



Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung. Sie stellt fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.



1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

RM C. Neumann


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist in der vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 17.01.2006

Einstimmig genehmigt.



2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 2.1
Fußball-Weltmeisterschaft der Menschen mit geistiger Behinderung
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04828-06)

Nach einleitenden Worten von Herrn Dr. Brunsing zum gemeinsamen Antrag von SPD und B/90 Die Grünen begrüßt die Vorsitzende den überörtlichen Veranstalter der Fußball-Weltmeisterschaft der Menschen mit geistiger Behinderung, Herrn Ralf Kuckuck, zugleich Mitarbeiter des Deutschen Behindertensportverbandes.

Als Vertreter der ausrichtenden gemeinnützigen Gesellschaft informiert Herr Kuckuck über das am 12. September in Dortmund stattfindende Halbfinalspiel. Dieses Sport-Event werde live im WDR 3 Fernsehen übertragen. Man habe Sorge, dass der öffentliche Zuspruch auf den Rängen des Stadions Rote Erde möglicherweise ausbleibe. Deshalb richte er den Appell an die Stadt, insbesondere auch an das Schulverwaltungsamt, für einen regen Besuch zu werben.

Herr Dingerdissen empfiehlt, es den Schulen so leicht wie möglich zu machen. Ein Appell allein reiche seines Erachtens nicht aus. Bei entsprechender Organisation werde die Resonanz der Schülerschaft nicht ausbleiben.

Frau Jörder erklärt, sie sei gern bereit, eine Verbindung zu den Schulen herzustellen.

Herr Stüdemann bekräftigt die volle Unterstützung der Sport- und Freizeitbetriebe.

Für den StadtSportBund erklärt Herr Rieger, man freue sich, dass dieses Halbfinale in Dortmund stattfinde. Kontakte zu den örtlichen Organisatoren und konkrete Absprachen gäbe es bereits. Auch der SSB werde diese Fußball-WM nach besten Kräften unterstützen.

Für den Fußballkreisverband sagt Herr Grondziewski gleichsam seine Unterstützung zu.

Auf Nachfrage von Herrn Sohn erklärt Herr Kuckuck, dass es in Dortmund Kooperationspartner gebe. Man habe sich diesbezüglich an den Deutschen Pharitätischen Wohlfahrtsverband gewand.

Die Vertreterinnen des örtlichen Organisationskomitees, Frau Petra Opitz (Vorsitzende Fachschaft Behindertensport im SSB) und Frau Gabriele Beckmann (Lebenshilfe Dortmund e. V) erklärten, sie benötigten dringend Unterstützung bei der Erledigung der vielfältigen Aufgaben. Leider verfüge die Lebenshilfe über keine personellen Kapazitäten, diese Arbeit zu leisten. Selbst im Einzelnen könne
man nicht auf Ansprechpartner zugehen, weil die notwendigen Ressourcen dazu fehlten. Frau Opitz ergänzt, dass das Organisationskomitee Kontakt zum Schulverwaltungsamt und zu Vertretern des Dortmunder Schulsports habe.

Frau Jörder wünscht viel Erfolg bei den Vorbereitungen und der Durchführung der Fußball-Weltmeister-schaft der Menschen mit geistiger Behinderung. Sie appelliert an die Mitglieder des Ausschusses, das Halbfinalspiel am 12. September im Stadion Rote Erde zu besuchen. Dazu werde es noch eine gesonderte Einladung geben.




zu TOP 2.2
Modernisierung der Sportplatzanlage Gretelweg, Dortmund-Eving
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04646-06)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04646-06-E1)

Herr Böhm stellt in seinen einleitenden Worten nochmals die sportlich nutzbaren und wirtschaftlichen Vorteile von Kunstrasenplätzen heraus und bittet vor Instandsetzung des Platzes Gretelweg um die Erstellung eines Wirtschaftlichkeitsvergleiches.

Herr Utech entgegnet, seine Fraktion stehe dem Antrag der CDU-Fraktion ablehnend gegenüber, weil mit der Herrichtung solcher Anlagen erhebliche Mehrkosten verbunden seien. Das wiederum würde eine deutliche Verzögerung der Instandsetzung anderer Sportplatzanlagen nach sich ziehen.

Herr Dr. Brunsing erklärt, seine Fraktion wünsche keine zeitliche Verzögerung bei der Modernisierung der Sportplatzanlage Gretelweg. Aus diesem Grunde werde man der Verwaltungsvorlage zustimmen. Gleichwohl werde auch seine Fraktion das grundsätzliche Interesse an der Herrichtung von Kunstrasenplätzen nicht aus dem Auge verlieren. Zudem empfiehlt Herr Dr. Brunsing, dass in jedem Stadtbezirk eine 400 m Leichtathletik-Laufbahn erhalten bleibe.

Herr Stüdemann erinnert an die einstimmig im Rat der Stadt verabschiedete Sportstättenentwicklungsplanung. Nach langen Beratungen und nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens sei festgelegt worden, jährlich zwei
bis drei Tennenplätze instand zu setzen. Die Einstandskosten für Kunstrasenplätze lägen ca. 80% höher als
bei Tennen- oder Rasenplätzen. Kunstrasenplätze zu favorisieren bedinge eine erhebliche zeitliche Verzögerung bei der Modernisierung weiterer Sportplatzanlagen. Mitunter müssten aus Gründen der Verkehrssicherheit,
wegen der nachrangigen Instandsetzung, Plätze geschlossen werden. Da das zu erwartende Unverständnis
von keiner Seite gewollt sei, halte er an der zeitlichen Abarbeitung – so wie es die Sportstättenentwicklungs- planung vorsehe – fest. Sofern es aber politischer Wille sei, Kunstrasenplätze, quasi als Standard, einzuführen, müsse unweigerlich der Ratsbeschluss aufgehoben und die Frage der Deckung erheblicher Mehrkosten geklärt werden.

Abschließend sagt Herr Stüdemann zu, dass die Verwaltung in Kürze eine Musterberechnung vorlegen werde, die einen Kostenvergleich zwischen Kunstrasenplatz und Tennenplatz mit einem 10-, 20-, 30-jährigen Betrachtungszeitraum beinhalte.

Mehrheitlich, mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ist der Ergänzungs- antrag der CDU-Fraktion (Drucksache-Nr. 04646-06-E1) abgelehnt.

Einstimmig fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt die Modernisierung der Sportplatzanlage Gretelweg, Dortmund-Eving, mit einem Kostenaufwand von 424.400,00 € netto zuzüglich 16% Mehrwertsteuer = 53.600,00 €.




zu TOP 2.3
Neufassung der Dienstanweisung für die Geschäftsleitung der Sport- und Freizeitbetriebe
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04652-06)

Einstimmig fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss die beigefügte Dienstanweisung für die Geschäftsleitung der Sport- und Freizeitbetriebe zustimmend zur Kenntnis.


zu TOP 2.4
4. Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04740-06)

In Vorblick auf den Jahresabschluss erklärt Herr Stüdemann, man werde mit einem Betriebsverlust von etwa 150.000 Euro rechnen müssen. Witterungsbedingt blieben die Umsatzerlöse in den Parkeinrich-tungen mit ca. 288.000 Euro unterhalb der geplanten Werte. Der Verlust werde ins Folgejahr übertragen.

Die Vorsitzende stellt fest, dass die Nachfragen in Gänze beantwortet wurden.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 4. Quartalsbericht 2005 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zur Kenntnis.


3. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 3.1
Jahresabschluss zum 31. Juli 2005 - Wirtschaftsjahr 2004/2005 - des Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04647-06)

Herr Stüdemann erläutert die Vorlage. Er stellt fest, dass das Wirtschaftsjahr 2004/2005 mit einem Jahresverlust i. H. v. 468.000 Euro abschließe. Gründe dafür:

Rückgang der Umsatzerlöse um 323.000 Euro gegenüber dem Vorjahr.
Der Materialaufwand läge im Jubiläumsjahr mit 236.000 Euro über dem Vorjahreswert
Die Personalaufwendungen lägen mit 112.000 Euro über dem Planansatz
Der sonstige betriebliche Aufwand lag aufgrund höherer Aufwendungen für Instandhaltung
Auf die Nachfragen von Herrn Sauer erklärt Herr Stüdemann:

Es sei zutreffend, dass das Musiktheater in Kombination mit dem Ballett besser abschneide als es ohne das Ballett der Fall wäre. Nehme man beim Schauspiel die Liebesperlen heraus, reduziere sich der Publikumserfolg um ungefähr 40 %. Fazit: Es müsse dafür gesorgt werden, dass den einzelnen Sparten ihre Publikumsmagnete erhalten blieben. Die Liebesperlen seien genau so ein integraler Bestandteil des Schauspiels wie das Ballett mit Herrn Wang integraler Bestandteil des Musiktheaters sei. Im Laufe der letzten 10 Jahre habe das Theater ungefähr 1/3 seines Abonnement-Publikums verloren. Das heißt, in den kommenden Jahren müsse die Abonnement-Bindung durch andere Abonnement-Systeme neuen Aufschwung bekommen.

Bzgl. der Konzerte führt Herr Stüdemann aus, dass Orchester, die gleichzeitig auch zu fast 70% im Graben spielten, gegenüber reinen Synphonieorchestern ins Hintertreffen gerieten. Letztere könnten zudem ausschließlich touren und ihre Imagepflege betreiben. Traditionell habe das Dortmunder Orchester mangels Konkurrenz keine Schwierigkeiten gehabt, sein Publikum zu erreichen. Mit Eröffnung des Konzerthauses und der Tatsache, dass das eigene Orchester unglücklicherweise nur Montag, Dienstag, Mittwoch spiele, was bekanntermaßen nicht die bestfrequentiertesten Tage seien, gerate es auch in einen Wettbewerbsnachteil.
Mit dem neuen Generalmusikdirektor müsse über neue Strukturen nachgedacht werden. Z. B. mache es Sinn, eine Matineeveranstaltung am Sonntag Morgen, ein Jugendangebot am Samstag Nachmittag oder auch zusätzliche Familienangebote anzubieten.

Spielplankonzeption
Das Theater habe über Jahre kein Repertoire aufgebaut und gepflegt. Nur wenige Produktionen stünden zur Wiederaufnahme bereit. Eine Produktion, die 15 oder gar 20 Jahre abgespielt werden könne, wie das andere große Opernhäuser vorhalten, gäbe es nicht. Das hinge mit der Magazinsituation der 60er Jahre zusammen, wo auch verschiedene Räume sogar durch Probentätigkeit und anderes mehr okkupiert worden seien. Vor allem im Musiktheater sei es sinnvoll, Klassiker (z. B. Rosenkavalier) über 10 oder 15 Jahre zu spielen, die Produktionen einzulagern und ab und zu aufzufrischen. Damit würde auch das Herstellungsrisiko in einer Saison minimiert. An den Spielplänen von Essen, der Semperoper, dem Gewandhaus, den Berliner Häusern und der Hamburger Staatsoper könne man feststellen, dass gerade die teuersten Produktionen relativ lange im Plan stehen. In Abständen von 3 – 5 – 15 Jahren tauchten sie immer mal wieder auf. Wenn diesen Häusern eine neue Produktion misslinge, könnten sie eine andere – bewährte – Produktion hineinschieben. Daran muss in Dortmund gearbeitet werden. Damit einher gehe die räumliche Umgestaltung des Hauses, denn die vorübergehende Einlagerung von Produktionen in Containern wäre zu teuer und außerdem für die Materialien schädlich. Eine neue Spielplankonzeption werde weniger Prämieren bedingen, was die Produktionskosten insgesamt minimiere. Risikominderung bei der Spielplanabwicklung einerseits und, was das Abonnement-Verhalten betreffe, bessere Zugriffe andererseits, trügen nachhaltig zur Konsolidierung bei. Vergleiche mit anderen deutschen Bühnen zeigen auf, dass das ein vernünftiger und auch zukunftsfähiger Weg sei. Gerade vor dem Hintergrund, dass wir auch in den nächsten Jahren eher weniger Fördemittel von der Stadt erwarten dürfen.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt stellt gemäß § 5 der Betriebssatzung den vom Theater Dortmund aufgestellten und von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision GmbH geprüften Jahresabschluss zum 31. Juli 2005 und den Lagebericht fest.

Der Jahresverlust 2004/2005 in Höhe von 468.361,32 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Der Jahresverlust 2004/2005 erhöht den Verlustvortrag auf 2.974 T€. Gemäß §10 Abs. 6 EigVO ist ein nach Ablauf von fünf Jahren nicht getilgter Verlustvortrag aus Haushaltsmitteln auszugleichen, sofern er nicht durch Abbuchung von den Rücklagen ausgeglichen werden kann. Der Verlust der Spielzeit 2004/2005 müsste demnach aus den Mitteln des Haushaltsjahres 2011 ausgeglichen werden.


Der Werkleitung wird Entlastung erteilt.




zu TOP 3.2
1. Quartalsbericht der Spielzeit 2005/2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04180-06)

Zu den Nachfragen der Herren Dr. Brunsing und Sauer antwortet Herr Stüdemann:

Die Zielgerade für die Auslastung seien in den Spartenübersichten des Wirtschaftsplanes angegeben. Hauptproblem, auch finanziell, sei nach wie vor das Konzertwesen. Die Zeiten, in denen Wohlfahrtsorgani-sationen, Gewerkschaften, Volksbühne und Besucherring pp. in großem Stil Karten geordert hätten und Abos nachgefragt waren, bekämen wir nicht mehr zurück. Man werde über Club-Systeme und andere Kundenbetreuungssysteme nachdenken müssen. Zudem bedürfe es eines Spielplanangebotes, das eine größere Zuverlässigkeit im Profil des Hauses als Rezeptionserwartung beim Publikum hinterlasse. Letztlich müsse auch das Umland wieder stärker einbezogen werden.

Die Vorsitzende stellt fest, dass die Nachfragen in Gänze beantwortet wurden.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 3.3
Brandschutzmaßnahmen des Theater Dortmund in der Spielzeit 2005/2006
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04766-06)

Auf Nachfrage von Herrn Monegel erklärt Herr Stüdemann, dass für die Abarbeitung der Gesamtmaßnahme „Brandschutz“ vier bis fünf Jahre benötigt würden.

Einstimmig fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:

Beschluss

1. Der Ausschuss beschließt die Brandschutzmaßnahmen des Theater Dortmund in der Spielzeit 2005/06, wie in der Begründung angegeben.

2. Der Ausschuss beschließt, dass das Theater Dortmund dem Rat der Stadt Dortmund im 2. Quartal 2007 ein „Zukunftskonzept Investitionen“, insbesondere hinsichtlich einer räumlichen Reorganisation des Hauses im Hinblick auf Magazinierung, Werkstätten sowie Auftenthalts- und Proberäume, vorlegt.


zu TOP 3.4
Neufassung der Betriebssatzung für das Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04252-06)

Ohne Aussprache empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Neufassung der Betriebssatzung des Theater Dortmund.




4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler 2006 - Festlegung der Kunstsparte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04454-06)

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler 2006 wird für förderungswürdige Leistungen in
der Sparte

Darstellende Kunst

vergeben.


zu TOP 4.2
Landesfestival „scene: estland, lettland, litauen in nrw – 38. internationale kulturtage der stadt dortmund 2006“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04713-06)

Die Vorsitzende stellt fest, dass die Nachfragen in Gänze beantwortet wurden.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 4.3
Anregung zur Errichtung eines Gedenk- und Erinnerungssteines
Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlich Sitzung vom 31.01.2006
(Drucksache Nr.: 03785-05)

Die Mitglieder des AKSF nehmen Kenntnis vom Beschluss des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden.


zu TOP 4.4
Statusbericht Kunstaktion "Stolpersteine"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04620-06)

Herr Sauer regt an, bei Abschluss des Projektes eine Dokumentation zu erstellen, aus der die Namen der Opfer, ihre Kurzbiographie sowie die Örtlichkeit des Steins ersichtlich sind.

Der Ausschuss nimmt den Statusbericht zur Kenntnis.




zu TOP 4.5
Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04693-06)

Herr Eichler berichtet, dass der 4. Quartalsbericht schon einen Ausblick auf den Jahresabschluss gäbe. Das Wirtschaftsjahr 2005 werde voraussichtlich erfolgreich abgeschlossen. Die Perspektive sähe allerdings schwierig aus. So bereite die Unterhaltung des Gebäudevermögens große Sorgen. Die Beseitigung von Baumängeln erfordere erhebliche finanzielle Kraftanstrengungen. Hinzu kämen im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung die Vorgaben der Kämmerei. Der Zuschussbetrag der Stadt werde in den kommenden Jahren gedeckelt sein. Zudem fehlten durch eine 2,5 %-ige Personalkostenabsenkung ab 2009 de facto mindestens 500.000 Euro im Wirtschaftsplan. Derzeit werde überlegt, welche Auswirkungen das auf die Programmgestaltung habe, auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Kulturbetriebe seit einem Jahr das Hoesch-Museum finanziell unterstützen, das Brauerei-Museum zusätzliche Kosten nach sich ziehen werde und auch die Chorakademie fortan durch die Kulturbetriebe zu fördern sei.

Die Chorakademie, so Herr Frebel, sei durchaus förderungswürdig. Da sich diese Förderung aber sicherlich in einem größeren finanziellen Rahmen bewege, wünsche er eine Konzeption vorgelegt zu bekommen.

Herr Eichler betont, man habe den Ratsbeschluss im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes zur Kenntnis genommen und werde in 2006, im Rahmen des laufenden Wirtschaftsplanes, versuchen, einen Förderungszugang für die Chorakademie zu eröffnen. Die Mittelanforderung der Chorakademie befände sich in 2006 noch in einem überschaubaren Rahmen. Die zukünftige Förderung würde im Wirtschaftsplan 2007 ausgewiesen. Dann könnten die Kulturbetriebe auch berichten, in welchen Bereichen Anpassungen bzw. Einsparungen vorgenommen werden müssten. Mit den Geschäftsbereichen sei in 2006 vereinbart, durch moderate Kürzungen den Förderbeitrag für die Chorakademie zu erwirtschaften.

Der Ausschuss nimmt den 4. Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005 zur Kenntnis.


zu TOP 4.6
Dienstanweisung der Kulturbetriebe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04654-06)

Ohne Aussprache fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt dem Erlass der Dienstanweisung für die Geschäftsleitung der Kulturbetriebe Dortmund durch den Oberbürgermeister zu.



Ender der öffentlichen Sitzung 18:35 Uhr

Jörder	C. Neumann	Heinke
Vorsitzende	Ratsmitglied	Schriftführer