Bezirksvertretung Aplerbeck

Niederschrift

über die 7. Sitzung des Bezirksvertretung Aplerbeck

am 10.05.2005
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:00 - 16:45 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Sascha Mader, Bezirksvorsteher

Volker Mais

Dr. Ingo Köhler

Ursel Lenz

Ingeborg Milde

Mirko Niggemann

Dieter Tillmann

SPD

Elke Rohr, erste stv. Bezirksvorsteher

Jürgen Schädel

Dorle Biegemeier

Jan Gravert

Barbara Mielicki

Peter NiedeckerNicht anwesend

Petra Tippel

B90/Die Grünen

Derick Meßling, zweiter stv. Bezirksvorsteher

Barbara Blotenberg

Friedhelm Goersmeyer

FDP/Bürgerliste

Henning Müller-Späth

Silke Hengstenberg

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Ute Elisabeth Bitter Nicht anwesend

Sabine Brauer Nicht anwesend

Reinhard Frank Nicht anwesend

Nadja Lüders Nicht anwesend

Ulrich Monegel Nicht anwesend

Dr. Thomas Reinbold Nicht anwesend

Udo Reppin Nicht anwesend

Michael Taranczewski Nicht anwesend

Birgit Unger Nicht anwesend

c) Seniorenbeirat

Wera Neef

d) Verwaltung

Herr Krüger Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck

Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck

Herr Budde und Herr Hundorf Tiefbauamt

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 10.05.2005, Beginn 15:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 12.04.2005

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten) 15.00 Uhr und 17.00 Uhr

3. Berichterstattung (keine Vorlagen)

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben) (keine Vorlagen)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
- mündl. Bericht, BE: Bezirksvorsteher
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 00919-05-E1)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung (keine Vorlagen)

7. Schulen (keine Vorlagen)

8. Kultur, Sport und Freizeit (keine Vorlagen)

9. Kinder und Jugend (keine Vorlagen)

10. Soziales, Familie und Gesundheit

10.1 Abschlussbericht zur Sozialräumlichen Jugendhilfeplanung in den Dortmunder Stadtbezirken
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01606-05)

10.2 Seniorenwirtschaft in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01550-05)

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Masterplan Umwelt - Schwerpunktsetzung für die nächsten 5 Jahre
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00653-04)

11.2 Masterplan Mobilität- Schwerpunktsetzung für die nächsten 5 Jahre
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00205-04-E2)


11.3 Zielvereinbarung über die Grünpflege der Technischen Dienste "Grün-Straße-Forst" des Tiefbauamtes im Stadtbezirk Aplerbeck für das Jahr 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01835-05)

11.4 Verlegung des Ampelstopps an der Kreuzung Berghofer Straße/Ostkirchstraße
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV Beschlusses (66)
(Drucksache Nr.: 07211-04-E1)

11.5 Erstellen einer fußläufigen Verbindung vom Gehweg der Sölder Str. zum dortigen Lidl-Markt
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02060-05)

11.6 Ersatz eines Baumes an der Schüruferstr./Höhe Hausnummer 129
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02061-05)

11.7 Maßnahmen zur Reduzierung des Geschwindigkeitsniveaus auf der Schwerter Str./Höhe Kortenstr.
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02096-05)

11.8 Absenkung Bordsteinkante am südlichen Ende des Athener Weges
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02080-05)

11.9 ÖPNV-Anbindung Berghofer Mark
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02050-05)

11.10 Wartehäuschen an den Haltestellen Wilbergstr., Aplerbecker-Mark-Str. und Lichtendorfer Grundschule
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02097-05)

11.11 Begehbarkeit der Emscher-Holzbrücke
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter -
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV Beschlusses (66)
(Drucksache Nr.: 00857-05-E1)

11.12 Baumaßnahmen im Ortsteil Aplerbecker Mark
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV Beschlusses (66)
(Drucksache Nr.: 01409-05-E1)

11.13 Ersatzpflanzung vor dem Haus Köln-Berliner-Str. 102
- münd. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter -
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV Beschlusses (66)
(Drucksache Nr.: 00858-05-E1)

12. Mitteilungen (keine Vorlagen)

13. Antworten auf Anfragen

13.1 Sanierung am Gymnasium Schweizer Allee
Beantwortung einer Anfrage (65)
(Drucksache Nr.: 01408-05-E1)

14. Anfragen

14.1 Baumpflanzung an der Bergmeisterstr./Höhe Querungshilfe Friedrich-Ebert-Schule
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02063-05)

14.2 Sanierung der Feldchenbahnbrücke
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion; Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06172-04-E1)


14.3 Verwertung des städtischen Grundstücks an der Benediktinerstr. westlich der Mountainbikestrecke
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion; Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02062-05)


Der Bezirksvorsteher Herr Mader eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Mais benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht mit folgenden Änderungen festgestellt:

- Der Tagesordnungspunkt 11.3 wird in der Beratung vorgezogen
- Die Tagesordnungspunkte 11.8 und 5.1 werden gemeinsam beraten.
- Der Tagesordnungspunkt 2.1 der nichtöffentlichen Sitzung wird vertagt. Die Bezirksvertretung wünscht von der Verwaltung zur nächsten Sitzung einen Berichterstatter, der in öffentlicher Sitzung die Vorlage vorstellt. Die Verwaltung wird aufgefordert bis zur nächsten Sitzung eine neue Vorlage für die öffentliche Sitzung zu fertigen.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 12.04.2005

Die Bezirksvertretung Aplerbeck genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung
am 12.04.2005 mit folgenden Ergänzungen einstimmig:

- Zu TOP 5.2 unter Punkt 6.16 muss es heißen: Buskap Wilbergstraße – Neubau am Apolloweg
unter Punkt 6.17 muss es heißen: Buskap Lichtendorf Schule
- Zu TOP 11.7 wird folgendes ergänzt: „Nach Meinung der Bezirksvertretung Aplerbeck ist
eine Beschilderung notwendig, da hier überregionale Sportveranstaltungen
stattfinden, die über den Stadtbezirk hinausgehen.“



zu TOP 2.
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
(Drucksache Nr.: 02249-05)
Änderung: Hermann Tomica
Herr Hildis Tomica, Eickensiepen 7, 44287 Dortmund überreicht dem Bezirksvorsteher eine Unterschriftenliste der Anwohner der Straße Eickensiepen. Er fragt nach den Gründen für die Ablehnung der Verwaltung für einen Vorfahrtstreifen auf der Schlagbaumstraße zwischen Schwerter Straße und Canarisstraße.

Der Bezirksvorsteher reicht die Frage zur Beantwortung an die Verwaltung weiter.

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
- mündl. Bericht, BE: Bezirksvorsteher
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 00919-05-E1)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beabsichtigt einstimmig, die Restsumme von 180.000,-- € für die Maßnahme Waschräume Albrecht-Dürer-Realschule und 25.000,-- € für die Maßnahme Sonnenschutzlamellen TEK Nathmerichstraße aus den im Jahre 2006 zur Verfügung stehenden, bezirksbezogenen Haushaltsmitteln zu finanzieren, wenn bis dahin keine andere Finanzierung aus dem Zentralhaushalt möglich ist und für das Jahr 2006 keine anderslautende Prioritätensetzung durch die Bezirksvertretung Aplerbeck vorgenommen wird.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, die Mittel für die dringendste Sanierung der Friedrich-Ebert-Grundschule und für die Toilettenanlage der Aplerbecker Grundschule in Höhe von jeweils 20 000,-- € freizugeben.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat in ihrer letzten Sitzung die Haushaltsmittel für das Jahr 2005 vergeben. Hierbei wurde für den Verwaltungshaushalt Hoch- und Tiefbau eine Summe von 268.200,-- € verausgabt. Zur Verfügung steht der Bezirksvertretung ein Betrag von 269.900,-- €. Es stehen im Verwaltungshaushalt daher noch Mittel in Höhe von 1.700,-- € zur Verfügung. Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig diese Restsumme von 1.700,-- € vom Verwaltungshaushalt Hoch- und Tiefbau in den Haushalt Vereins- und Kulturförderung, Repräsentationen zu übertragen.

Diese dann übertragenen Haushaltmittel für Vereins- und Kulturförderung, Repräsentationen werden von der Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig wie folgt verausgabt:

- Die Kindertagesstätte Nathmerichstr. erhält für die Anschaffung einer Wippe zum
30jährigen Bestehen einen Zuschuss in Höhe von 900,-- €.
- Für die Einrichtung einer Märchenbühne (Aufstellung einer Kulisse) werden 300,-- € zur
Verfügung gestellt. Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht, dass ihr vor Bereitstellung
der Mittel ein Konzept vorgelegt wird.
- Für ein Willkommensfest der Gäste des Weltjugendtages, die im Stadtbezirk Aplerbeck
untergebracht sind, erhalten die Kath. Kirchengemeinden eine Zuwendung in Höhe von
500,-- €.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig die unter TOP 5.2 (Punkt 6.18) der letzten Sitzung am 12.04.2005 vorgeschlagen und nachfolgend aufgeführten Gehwegabsenkungen:

- Lantfriedweg (Wittbräucker Straße)
- Erlenbachstr. (Ostkirchstr.)
- Mergentalweg (Ostkirchstr.)
- Brennerstr. (Ostkirchstr.)
- Wasserbank (Ostkirchstr.)
- Wilbergstr. (Ostkirchstr.)
- Ostkirchstr. (Apolloweg)
- Kreuzung Berghofer Str./Wittbräucker Str.
- südlliches Ende des Athener Weges (siehe TOP 11.8)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

zu TOP 10.1
Abschlussbericht zur Sozialräumlichen Jugendhilfeplanung in den Dortmunder Stadtbezirken
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01606-05)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung, die Einrichtungen zeitnah umzusetzen, um den Bedarf im Stadtbezirk zu decken. Außerdem wird die Verwaltung gebeten, der Bezirksvertretung die aktuellen Zahlen für den Stadtbezirk Aplerbeck mitzuteilen. Die in der Vorlage der Verwaltung aufgeführten Zahlen stammen aus dem Jahre 2001. Die Liste sollte auf jeden Fall jedes Jahr aktualisiert werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung auf, Plätze für Kinder unter 3 Jahren zu schaffen. Außerdem fehlt es im Stadtbezirk Aplerbeck an entsprechenden Einrichtungen für Jugendliche.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht Auskunft, welche Maßnahmen die Verwaltung plant, wenn die kirchlichen Einrichtungen in Kürze aufgrund von Geldmangel geschlossen werden.

Beschluss
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Anlage „Sozialräumliche Jugendhilfeplanung -Methodisches Vorgehen und grundsätzliche Erläuterungen zu den Planungsprozessen in den Dortmunder Stadtbezirken“ sowie den Bericht ihres Stadtbezirkes zur Kenntnis und empfiehlt dem Kinder- und Jugendausschuss einstimmig nachfolgend zu beschließen

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Bericht zur „Sozialräumlichen Jugendhilfe-planung in den Dortmunder Stadtbezirken“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung,

- die Umsetzung der im Rahmen der Planungsprozesse vorgeschlagenen Maßnahmen zu

prüfen,

- die Bedarfsanmeldungen zu konkreten Maßnahmen weiter zu entwickeln

- die Institutionen außerhalb der Jugendhilfe über die Planungsergebnisse und Maßnahmenvorschläge zu

informieren und in Kooperation mit ihnen Umsetzungsmöglichkeiten zu erarbeiten

Der Kinder- und Jugendausschuss ist über die Weiterentwicklung in den Stadtbezirken zu informieren.

zu TOP 10.2
Seniorenwirtschaft in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01550-05)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Stellungnahme der Verwaltung anlässlich des Ratsbeschlusses (Drucksache-Nr.: 06622-04) vom 27.05.2004 zur Kenntnis.

Der Bezirksvorsteher hat den Sozialdezernenten angeschrieben und um Auskunft gebeten, wo und wann im Stadtbezirk Aplerbeck ein Seniorenbüro eingerichtet werden soll. Sobald die Antwort vorliegt, werden die Fraktionen in der Bezirksvertretung Aplerbeck informiert.

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Masterplan Umwelt - Schwerpunktsetzung für die nächsten 5 Jahre
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00653-04)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis, dass
· der Masterplan Umwelt mit den jährlichen Schwerpunkten Klimaschutz (2005/2006), Ökologischer Umbau Emscher-Lippe-System (2006/2007), Lärmminderung (2007/2008) und Rückgewinnung von Landschaft (2008/2009) fortgeführt wird,
· mindestens einmal jährlich eine öffentliche Veranstaltung zum Schwerpunktthema stattfindet und
· finanzielle Aufwendungen in Höhe von 20.000,- € im Jahr 2005, in Höhe von 19.000,- € im Jahr 2006 und in Höhe von 9.000,- € pro Jahr in den Folgejahren 2007 bis 2009 für die Durchführung des Masterplans Umwelt entstehen.

zu TOP 11.2
Masterplan Mobilität- Schwerpunktsetzung für die nächsten 5 Jahre
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00205-04-E2)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Planungsamtes vom April 2005 zur verkehrlichen Belastung der Berghofer Straße zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht Auskunft, wie die Differenzen der LKW-Verkehre z. B. am 11.03., 14.03. und 16.03. bei den Verkehrszählungen im Bereich Berghoferstraße/südl. Kleiberweg und Berghofer Straße/südl. Iltisweg zu erklären sind. Die Differenz beträgt bis zu 100 Lkw´s.

Der Bezirksvorsteher informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck über die einseitige Umleitung der Verkehre von der Schüruferstraße bis ca. Autohaus Hülpert in Richtung Hörde für die Dauer von einem Jahr.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung um Prüfung, ob diese Umleitungsverkehre, die jetzt über die Berghofer Straße abfließen, über das Phönix-Gelände in Fahrtrichtung Hörde (Ausfahrt ca. in Höhe des Baumarktes) geführt werden können.

Der Bezirksvorsteher wird den Bezirksvorsteher des Stadtbezirkes Hörde über diesen Prüfauftrag informieren, da durch diese Maßnahme auch der Stadtbezirk Hörde betroffen ist.

Frau Blotenberg merkt an, dass der Verkehr auf der Kohlensiepenstraße mit links Abbiegen auf die Straße Am Remberg in westlicher Richtung stark zugenommen hat und es dadurch in diesem Kreuzungsbereich zu gefährlichen Situationen beim Einbiegen auf die bevorrechtigte Straße „Am Remberg“ kommt. Sie wünscht eine Überprüfung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Kohlensiepenstraße/Am Remberg.

zu TOP 11.3
Zielvereinbarung über die Grünpflege der Technischen Dienste "Grün-Straße-Forst" des Tiefbauamtes im Stadtbezirk Aplerbeck für das Jahr 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01835-05)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes, Abt. Technische Dienste –Grün-Straße-Forst vom 30.03.2005 zur Kenntnis.

Sie hat folgende Anregungen bzw. Ergänzungen:

1. Gibt es die Möglichkeit für Änderungen der Zielvereinbarungen?
2. Wer sorgt für die Nachpflanzungen und welche Kosten entstehen dabei? Nachpflanzungen sollten möglichst zeitnah durchgeführt werden.
3. Das Straßenbegleitgrün sollte öfter kontrolliert werden, da hierdurch auf den Gehwegen eine bessere Einsehbarkeit für Fußgänger gewährleistet wäre.
4. Die Hecke an der Oberen Egge sollte öfter gemäht werden.
5. Die Grundstückseigentümer sollten von Seiten der Verwaltung aufgefordert werden, ihre Hecken besser zu Pflege bzw. zu Schneiden. (z. B. im Bereich Ruinenstraße).
6. Wann erfolgt die Nachpflanzung der Lindenallee von Wittbräucker Straße bis Köln-Berliner-Straße. Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat bereits in 2003 die entsprechenden Mittel zur Verfügung gestellt.
7. Am Apolloweg reißen die in Baumscheiben befindlichen Ahornbäume den Asphalt auf. Welche Maßnahmen können zur Sicherung des Gehweges durchgeführt werden?
8. Welche Maßnahmen werden für die Sicherheit von Kindern und Fußgängern bezüglich des Bärenklaus im Schürener Feld durchgeführt? Hier war seinerzeit von Seiten des Umweltamtes vorgesehen, eine Schafherde auf dem Feld weiden zu lassen.
9. Das Begleitgrün auf der Aplerbecker-Mark-Straße ragt jedes Jahr erneut in den Straßenraum. Hier sollte umgehend Abhilfe geschaffen werden.
10. Wie hoch sind die Mittel für Grünmaßnahmen im Stadtbezirk Aplerbeck?
11. Wie erfolgt der Abfluss der Mittel?
12. Gibt es eine interne Abarbeitungsliste der Flächen im Stadtbezirk Aplerbeck?13. Gibt es eine Hotline für Bürger?
14. Am Zeche-Christian-Platz (Aplerbecker Grundschule) sind nach einem Baumschnitt alle 8 Bäume nicht ausgeschlagen. Werden diese nun nachgepflanzt? Die Verwaltung sagt zu, diese Bäume zeitnah in im 2005 nachzupflanzen. Sollten Mittel seitens der Verwaltung nicht zur Verfügung stehen, so wird der Grüne Kreis für die entsprechende Pflanzung sorgen.
15. Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht eine schriftliche Mitteilung, welche Bäume im Stadtbezirk Aplerbeck noch gepflanzt werden.

zu TOP 11.4
Verlegung des Ampelstopps an der Kreuzung Berghofer Straße/Ostkirchstraße
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV Beschlusses (66)
(Drucksache Nr.: 07211-04-E1)

Die Bezirkvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 10.03.2005 zur Kenntnis.

zu TOP 11.5
Erstellen einer fußläufigen Verbindung vom Gehweg der Sölder Str. zum dortigen Lidl-Markt
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02060-05)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck vertagt die Beratung des nachfolgenden Antrages bis zur nächsten Sitzung und fasst dazu keinen Beschluss:

“ Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, an der o. g. Stelle eine fußläufige Verbindung vom westlichen Gehweg der Sölder Str. zu den Parkplätzen vor dem dortigen Lidl-Markt zu genehmigen.
Ein bisher provisorischer Weg wurde angeblich auf Grund von einzelnen Bürgerbeschwerden geschlossen.
Die Verwaltung wird gebeten, den Bau des Weges nach Genehmigung beim Investor des Grundstücks wieder anzuregen.“

zu TOP 11.6
Ersatz eines Baumes an der Schüruferstr./Höhe Hausnummer 129
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02061-05)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, an der o. g. Stelle einen Baum zu ersetzen. Bei dem Ersatz sollte ein Baum der gleichen Größe gepflanzt werden, um das einheitliche Bild der dortigen Baumpflanzungen zu erhalten.

zu TOP 11.7
Maßnahmen zur Reduzierung des Geschwindigkeitsniveaus auf der Schwerter Str./Höhe Kortenstr.
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02096-05)
Änderung: 12 Stimmen gegen 6 Stimmen
Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung mit 13 Stimmen gegen 5 Stimmen auf zu prüfen, durch welche Maßnahmen an der genannten Stelle das Geschwindigkeitsniveau gesenkt werden kann.




zu TOP 11.8
Absenkung Bordsteinkante am südlichen Ende des Athener Weges
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02080-05)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, am südlichen Ende des Athener Weges die Bordsteinkante abzusenken (siehe TOP 5.1).

zu TOP 11.9
ÖPNV-Anbindung Berghofer Mark
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02050-05)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die Berghofer Mark an den ÖPNV anzubinden. Dazu gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder die Befahrung der Obermarkstraße mit einem Kleinbus oder die Aufnahme in das AST-Projekt der DSW (Anruf-Sammel-Taxi).

zu TOP 11.10
Wartehäuschen an den Haltestellen Wichburgstr., Aplerbecker-Mark-Str. und Lichtendorfer Grundschule
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02097-05)
(Anmerkung: Im o. g. Betreff muss es statt Wichburgstr. richtig Wilbergstr. heißen)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Dortmunder Stadtwerke einstimmig, an den Haltestellen Wilbergstraße, Aplerbecker-Mark-Straße und Lichtendorfgrundschule nach Anlage der Buskaps Wartehäuschen aufzustellen.

zu TOP 11.11
Begehbarkeit der Emscher-Holzbrücke
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter -
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV Beschlusses (66)
(Drucksache Nr.: 00857-05-E1)

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung, das sich das Brückenbauwerk über die Emscher zwischen der Ringofen-Siedlung und Schüren-Ost in der Unterhaltung des Sachgebietes Brücken- und Ingenieurbau des Tiefbauamtes befindet. Die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und der Winterdienst werden durch den zuständigen Tiefbaubezirk Süd wahrgenommen. Gerade in den Wintermonaten setzen sich die Fugen zwischen den Holzbohlen durch Streugut und ähnliche Ablagerungen zu. Hinzu kommt, dass sich die Einkerbungen des vorhandenen Bohlenbelages abgenutzt haben. Da die Gebrauchsfähigkeit für die vorhandenen Holzbohlen mindestens 25 Jahre beträgt und der Gesamtzustand nicht der beste ist, wird eine Grunderneuerung in das Arbeitsprogramm 2005 des Tiefbauamtes aufgenommen. Die Arbeiten können dann bis zum II. Quartal 2005 abgeschlossen sein.

zu TOP 11.12
Baumaßnahmen im Ortsteil Aplerbecker Mark
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV Beschlusses (66)
(Drucksache Nr.: 01409-05-E1)

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck darüber, dass die Fahrbahnerneuerung an der Schwerter Str. zwischen Brücke Schwerter Straße/Fuldastraße und Wittbräucker Straße ca. August 2005 fertiggestellt sein wird.

An der Buswendeschleife an der B 236 in Höhe der südlichen Baustelle des neuen B 236n-Tunnels sind keine Baumaßnahmen seitens des Tiefbauamtes bekannt.

zu TOP 11.13
Ersatzpflanzung vor dem Haus Köln-Berliner-Str. 102
- münd. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter -
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV Beschlusses (66)
(Drucksache Nr.: 00858-05-E1)

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck darüber, dass für den entfernten Baum vor dem Haus Köln-Berliner-Str. 102 eine Ersatzpflanzung bereits konkret vorgesehen ist. Der dafür erforderliche Jungbaum wird vom jetzigen Standort Vieselerhofstraße/Dorfgrenze (Hochspannungsleitung) entnommen und an die Köln-Berliner-Straße nach erfolgter Wiederherstellung der Baumscheibe verpflanzt.
Am Standort Vieselerhofstraße/Dorfgrenze erfolgt eine Ersatzpflanzung durch Kugel-Feldahorne, die aufgrund ihrer kompakten, kugeligen Krone kaum in die Situation geraten, in den Sicherheitsraum zwischen Hochspannungsleitung und Vegetation einzuwachsen.

12. Mitteilungen

13. Antworten auf Anfragen

zu TOP 13.1
Sanierung am Gymnasium Schweizer Allee
Beantwortung einer Anfrage (65)
(Drucksache Nr.: 01408-05-E1)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der städt. Immobilienwirtschaft vom 23.03.2005 zur Kenntnis.

14. Anfragen

zu TOP 14.1
Baumpflanzung an der Bergmeisterstr./Höhe Querungshilfe Friedrich-Ebert-Schule
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02063-05)

Die Verwaltung wird gebeten, folgende Frage zu beantworten:

Wann ist mit der Pflanzung des Baumes zu rechnen?

zu TOP 14.2
Sanierung der Feldchenbahnbrücke
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion; Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06172-04-E1)

Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

1. Wann ist mit einer Sanierung der Brücke zu rechnen?
2. Soll bei der Sanierung die Brücke so erhalten bleiben oder umgestaltet werden?

zu TOP 14.3
Verwertung des städtischen Grundstücks an der Benediktinerstr. westlich der Mountainbikestrecke
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion; Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02062-05)

Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Ist tatsächlich ein Verkauf des Grundstücks geplant?
2. Was soll auf diesem Grundstück errichtet werden?
3. Sind durch die mögl. vorgesehene Nutzung Beeinträchtigungen für die Mountainbikestrecke zu erwarten?
4. Bleibt ein ausreichender Freiraum für Veranstaltungen auf der Mountainbikestrecke und für die Zufahrt von Krankenwagen zur Strecke erhalten?Sollte tatsächlich ein mit einer Baumaßnahme verbundener Verkauf geplant sein, wird um umgehende Präsentation der Pläne in der Bezirksvertretung gebeten.


Bezirksvorsteher Mader schließt die öffentliche Sitzung gegen 16.45 Uhr


M a d e r M a i s K r ü g e r
Bezirksvorsteher Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter