Niederschrift
über die 15. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 23.01.2007
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 16:00 - 18:25 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Birgit Jörder (SPD)
RM Heinz Neumann (CDU) i. V. für RM Ulrich Monegel (CDU)
RM Dirk Goosmann (SPD)
RM Peter Kozlowski (SPD)
RM Ulrike Matzanke (SPD)
RM Carla Neumann (SPD)
RM Friedhelm Sohn (SPD)
RM Brigitte Thiel (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
SB Manfred Sigges (SPD) i. V. für sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
RM Jürgen Böhm (CDU)
RM Thomas Offermann (CDU)
RM Manfred Sauer (CDU)
RM Ute Uhrmann (CDU)
RM Heinrich Weintz (CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen
RM Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
RM Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Horst Kuhlmann (Seniorenbeirat)
3. Beratende Mitglieder:
Thomas Friedhoff (StadtSportBund)
4. Beschäftigtenvertreter:
-
5. Verwaltung:
StR Stüdemann – 4/Dez.
Bettina Pesch - 42
Kurt Eichler - 41/KB
Annette Schulz – BL-4/Dez.
Michael Batt 41 – KB
Daniel Buess – 42/T-Con
Volker Gerland- 41/MS
Herr Gruher – EB 65
Andreas Gruhn (Leiter KJT)
Dieter Krause - 52/1
Martin Lizan – 42/6
Ulrich Moeske - 41/BL
Detlef Plümecke – 42/TD
6. Gäste:
Prof. Dr. Wilfred Kaminski (LAG)
Andrea Weitkamp (LAG)
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 15. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 23.01.2007, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21.11.2006
2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
2.1 Einrichtung eines Kinder- und Jugendliteraturzentrums NRW
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07385-06)
2.2 Förderung der freien Kulturarbeit
- Neufassung der Kriterien zur Förderung der freien Theaterarbeit in Dortmund -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07377-06)
2.3 Aufstockung Dachgeschoss der Musikschule
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07358-06)
3. Angelegenheiten des Theaters
3.1 1. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2006/2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07383-06)
3.2 Parken in der Tiefgarage Theater bei Veranstaltungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05840-06-E7)
4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
4.1 Zoo Dortmund
hier: Bargeldlose Bezahlung an der Kasse des Zoo Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05989-06-E2)
4.2 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II
Fredenbaumpark,
hier: Baubeschluss, III. Bauabschnitt (BA)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07360-06)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Handlungsprogramm des Familien-Projektes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07418-07)
Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
RM Utech
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Ergänzungen im Wege der Dringlichkeit:
Neu: TOP 2.4 Music-Mall (Drucksache-Nr. 07545-07)
Neu TOP 3.3 Kinder- und Jugendtheater (Drucksache-Nr. 07544-07 und 07561-07)
Mit diesen Ergänzungen ist die Tagesordnung einstimmig angenommen.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21.11.2006
Einstimmig genehmigt.
2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 2.1
Einrichtung eines Kinder- und Jugendliteraturzentrums NRW
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07385-06)
In seinen einleitenden Worten gibt Herr Eichler seiner Freude Ausdruck, dass Dortmund Standort des neuen Kinder- und Jugendliteraturzentrums NRW werde. Das Zentrum beziehe Räumlichkeiten im Schulte-Witten-Haus in Dorstfeld. Mit Blick auf die Kulturhauptstadt Ruhr 2010 und die geplante Modellregion „Kulturelle Bildung“ könne Dortmund mit dieser Einrichtung einen profilierten Beitrag leisten.
Der Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft Jugend- und Literatur NRW, Herr Prof. Dr. Wilfried Kaminski, bezeichnet den Umzug von Köln nach Dortmund als „Quantensprung“ – weg von einer organisatorisch tätigen Einrichtung zu einer, die selbst vor Ort aktiv werden könne. Seine Einrichtung verfolge das Ziel, im westfälischen Raum, mit starkem Engagement in Dortmund, Lesen nicht als Last, sondern als Lust erfahrbar zu machen. Gelingen solle dies durch „kreative Leseförderung“ unter Mitarbeit von Schauspielern, Schriftstellern, Künstlern und Sozialarbeitern. Eine enge Kooperation mit der Stadt- und Landesbibliothek Dortmund sei zudem unerlässlich. Die Eröffnung des Zentrums sei Ende Mai geplant.
Herr Moeske ergänzt, Dortmund werde zum „Infrastrukturmittelpunkt“ der Kinder- und Jugendlese-förderung. Von der örtlichen Nähe zu dieser Einrichtung werde Dortmund, seine Bibliotheken, die Schulen und Jugendeinrichtungen allemal profitieren.
Die Sprecher aller Fraktionen zeigten sich erfreut, dass diese landesweite Einrichtung zukünftig in Dortmund ihren Sitz habe.
Die Verwaltung wird gebeten, die Vorlage gleichermaßen der Bezirksvertretung Innenstadt-West zuzuleiten.
zu TOP 2.2
Förderung der freien Kulturarbeit
- Neufassung der Kriterien zur Förderung der freien Theaterarbeit in Dortmund -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07377-06)
Auf Nachfrage der Fraktionen erklärt Herr Eichler, dass aus Gründen des Bestandschutzes noch zwei aktive „Profi-Gruppen“ in der Förderung seien. Neue kämen nicht hinzu. Die Neufassung der Kriterien
zur Förderung der freien Theaterarbeit habe derzeit keine Auswirkungen auf die Zentrenförderung. Selbstverständlich sollen die Fördergelder gezielt an die vornehmlich in Dortmund agierenden Gruppen ausgezahlt werden. Kriterium dafür seien beispielsweise Sitz/Probenort/Auftritte in Dortmund. Die von Herrn Goosmann gegebene Anregung, dem Ausschuss nach ca. einem Jahr eine „Förderauswertung“ vorzulegen, wird von Herrn Eichler begrüßt und eine entsprechende Umsetzung zugesagt.
Einstimmig fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die nachfolgende Neufassung der Förderkriterien für freie Theaterarbeit in Dortmund zur Kenntnis und beschließt deren Anwendung ab Januar 2007.
zu TOP 2.3
Aufstockung Dachgeschoss der Musikschule
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07358-06)
Die Herren Eichler und Gerland erläutern die Vorlage.
Die Sprecher der Fraktionen freuen sich über die große Nachfrage nach einem musikpädagogischen Angebot, das letztendlich auch den Ausbau der Musikschule am Standort Steinstraße rechtfertige.
Auf Nachfrage betont Herr Gerland, dass die bauliche Erweiterung an der Steinstraße keineswegs ein Rückzug aus den Stadtteilen bedeute. Auch Herr Eichler erklärt, die Musikschule bleibe „in der Fläche“ erhalten.
Auf Nachfrage, inwieweit regenerative Energien beim Ausbau Berücksichtigung fänden, erklärt Herr Gerland, dass die Maßnahme nach „Standard und Vorgaben“ durch die Städt. Immobilienwirtschaft ausgeführt werde.
Einstimmig fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt die Aufstockung des Dachgeschosses der Musikschule der Kulturbetriebe Dortmund.
zu TOP 2.4
Music-Mall
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 07545-07)
Zum Fragenkomplex nimmt Herr Stüdemann wie folgt Stellung:
1. Seit wann laufen die Planungen der Kulturverwaltung hinsichtlich der Entwicklung einer Music-Mall?
Es habe mehrere private Initiativen gegeben, die Musikwirtschaft räumlich und strategisch stärker zu bündeln. Die erste Initiative stamme aus dem Jahre 2001/2002, die u. a. vom Musikhaus Jellinghaus ausgegangen sei, mit dem Ziel, ca. 6.000 m² Gewerbefläche zu schaffen und externe Partner einzu-werben.
Im Jahre 2004 erfolgte im Zusammenhang mit den Stadtplanungsüberlegungen zur Nordstadt - Urban II-Projekt - ein zweiter Anstoß. Auch damals habe es einen Zusammenschluss von mehreren kommer-ziellen Musikunternehmen gegeben. Die dritte Initiative startete im Oktober 2006 als der in der Musik-branche namentlich bekannte Herr Manfred Tari dem Oberbürgermeister ein Konzeptpapier vorlegte. Herr Manfred Tari sei ein Wegbegleiter und Mitstreiter von Prof. Dr. Gorny und bei der Popkomm aktiv gewesen. Die Eingabe von Herrn Tari führte zu Gesprächen mit dem Geschäftsführer der Wirtschafts-förderung, Herrn Mager, und mir, sowie mit Herrn Prof. Gorny. Im Mittelpunkt standen Idee und Konzept einer breiten Einbindung der ideellen und kommerziellen Musikszene unter dem Dach einer Music-Mall. Das ganze war viel breiter ausgelegt als die bisherigen Überlegungen unter dem Arbeitstitel „Musikwirt-schaftliches Zentrum“ von Stadtplanung und Wirtschaftsförderung.
2. Wie ist der konkrete Stand der Planungen?
Da die Verwaltung bislang einen zu geringen Überblick über die Agenturen, Firmen, Unternehmen, Produzenten, etc., die sich in Dortmund im Musikbereich engagieren, hat, sei mit Herrn Mager vereinbart worden, zwei Studien zur „Situation der Kreativ- und Kulturwirtschaft in Dortmund“ und zur „Wirtschaft-lichen Bedeutung der populären Musik in Dortmund“ in Auftrag zu geben.
Sehr breit beschäftige man sich mit allen Branchen der Kreativ- und Kulturwirtschaft, - vom Druck-gewerbe bis zum Musik- und Theaterdesign, Softwareentwicklung, Architekturbüros und angewandte Künste -. Bis zum Ende des Jahres 2007 sollen die Ergebnisse dazu vorliegen. Diese Erhebung erinnere an die Kulturwirtschaftsberichte des Landes NRW. Gleiche Berichte gebe es jetzt auch in Hamburg und Berlin, die nicht nur wissenschaftliche, sondern auch relevante Aspekte der Wirtschaftsförderung und Standortprofilierung beinhalteten. Im zweiten Schritt, der sehr viel schneller zu erreichen scheine, solle bis Mai 2007 eine Branchenerfassung zur populären Musik und allen begleitenden Wirtschaftsbereichen erstellt werden. Neben jedweder Art von Musikunternehmungen, Einzel- und Fachhandel, gelte es, die vielen begleitenden Branchen zu erfassen. Beispielsweise seien die für das Musikgewerbe größten
T-Shirt-Produzenten in Europa in Dortmund ansässig. Die wichtigen Musikmagazine, „Visions“ und „Rock-Hard“, seien Branchenführer in ihrer Art und würden in Dortmund produziert. Dank der Informatik an der Fachhochschule und der Softwareentwicklung an der Universität seien kleine Agenturen oder Unternehmungen, die sich im Musikgeschäft engagieren, in der Stadt tätig. In Summe würden diese Potentiale erfasst und ließen einen Rückschluss auf die Arbeitskräftebindung in diesem Bereich zu.
3. Welche konkreten weiteren Schritte sind da?
4. In welcher Form ist die Städt. Wirtschaftsförderung in die Planungen eingebunden?
Für die Bestandserhebung wurde Frau Amke Block, eine Wirtschaftswissenschaftlerin aus Hamburg, ausgewählt, die mehrfach für die Bundesregierung auf dem Gebiet der populären Musik Studien erstellt habe. Sie gelte in der Branche als sehr ausgewiesen. Das Gründerzentrum Karostar in Hamburg habe sie mit geplant. Die Ergebnisse würden im Mai dem AKSF und dem Wirtschaftsförderungsausschuss vorgelegt. Dann werde man einigermaßen in der Lage sein, abbilden zu können, welches Raumpro-gramm, welche Komponenten und welche Zukunftsaussichten eine sogenannte Music-Mall mit Facetten Handel, Gründermöglichkeiten sowie Entertainment haben könnte.
5. Wie sind und werden die lokalen Akteure der Musikbranche in die Planung einbezogen?
Sie seien immer dabei gewesen und würden es auch in Zukunft sein. Natürlich gebe es unter-schiedliche Interessen und unterschiedliche wirtschaftliche Entwicklungsüberlegungen. Im Verwaltungsvorstand habe man vereinbart, einen Steuerkreis, unter Leitung 4/Dez, einzurichten. In diesen Steuerungskreis seien zudem die kommunale Wirtschaftsförderung, Herr Blanke-Bartz, das Kulturbüro mit Michael Batt, sowie weitere kenntnisreiche Gesprächspartner aus der kommerziellen Musikbranche eingebunden. Die „Idealkonstruktion“ einer Music-Mall wäre das Zusammengreifen von Einzel- und Fachhandel mit einem Bereich, in dem junge, aufstrebende Unternehmungen, Unternehmer und Agenturen im Sinne der Inku-bationszentren, die man aus den Technologieparks kenne, gefördert würden und Unterstützung finden – quasi in Analogie zu Karostar in Hamburg. Zwangsläufig müsse etwas milieubildendes wie ein Café, ein Club oder eine Lounge, hineinkommen. Gedanklich sei man völlig offen, ob eine Akademie mit aufge-nommen werde. Die Pop-Akademie sei nur eine gedankliche Option neben vielen anderen. Vielleicht werde es auch nur ein Raum mit Kursen. Richtig sei es sicherlich, in der Nähe Studios und vielleicht auch den einen oder anderen Probenraum unterzubringen.
6. Wie begründet sich die in der Presse angekündigte Indikation, eine Veranstaltungshalle für rund 2000 Menschen?
Ursache dafür sei, dass verschiedene Akteure aus der Musikwirtschaft in Dortmund auftreten und davon sprächen, sie wollten eine neue Veranstaltungshalle realisieren, unabhängig von dem, was die Stadt vorhabe. Wichtig sei, nicht in Konkurrenz zu einer privatwirtschaftlichen Initiative zu treten, sondern diese für den Standort Dortmund und für die Music-Mall zu gewinnen. Er werde darauf achten, dass keine Konkurrenzgröße zur Westfalenhalle entstehe. Unabhängig davon müsse über die Größenordnung des neuen FZW an anderer Stelle einmal nachgedacht werden.
7. Warum ist dem Ausschuss bisher über die laufenden Planungen nicht berichtet worden?
Die Abstimmung mit der Wirtschaftsförderung über die zu erstellende Studie sei im November/Dezember vorgenommen worden. Bedingt durch die Weihnachtstage/Jahreswechsel erfolge die Berichterstattung erst jetzt. Unter Federführung der Wirtschaftsförderung werde an der Standortprofilierung gearbeitet. Das Projekt stehe unter der Überschrift „Kreative Industrie“ oder „Kreative Wirtschaft für kreative Köpfe“ und werde vom Kulturdezernat begleitet. Die bauliche Umsetzung solle bis 2009/2010 in einer Größenord-nung zwischen 8000 bis 10.000 m² möglichst in räumlicher Nähe und Anbindung zum Brückstraßenviertel gelegen, erfolgen.
Herr Sauer betont, es wäre sicherlich begrüßenswert, wenn eine solche Einrichtung im Brückstraßen-viertel ihren Platz fände. Die CDU-Fraktion verfolge mit großem Interesse dieses Projekt und werde es auch nach Kräften fördern.
Herr Gossmann erklärt, die Music-Mall zeige, dass Kultur eben auch ein harter Standortfaktor sein könne. Es gelte, eine Music-Mall als harten Wirtschaftsfaktor für die Stadt nutzbar zu machen. Hier befände sich Dortmund mit anderen Städten im Wettbewerb.
Nun müssten die Weichen gestellt und die richtigen Entscheidungen getroffen werden, um eine solche Institution, wie immer sie dann auch heißen mag, nach Dortmund zu holen.
3. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 3.1
1. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2006/2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07383-06)
Zu den Nachfragen der Herren Dr. Brunsing, Sauer und Dingerdissen erklärt Frau Pesch, was die Auslastung betreffe, könne man im zweiten Quartalsbericht eine Steigerung feststellen. Wegen der spielortgebundenen Auswahl der Stücke (z. B. für das Studio) könnten deren Aufführungen nicht auf die große Bühne übertragen werden. Die Resonanz „kleiner Szenerien“, so wie sie im Studio erzielt würde, bliebe auf der großen Bühne aus. Ungeachtet dessen würde selbstverständlich im Hause darüber diskutiert, die große Bühne stärker zu nutzen. Der Zuschuss, der bislang in vier Tranchen gleichermaßen im Quartalsbericht abgebildet worden sei, werde neuerdings erst dann ausgewiesen, wenn dieser auch tatsächlich „fließe“. Auf die angesprochene Konzeptionsänderung beim Marketing erwidert Frau Pesch, erst jetzt habe sie nach einem halben Jahr intensiver Arbeit die Neuausrichtung der Marketing-Abteilung abschließen können. Sie habe Strategien entwickelt, wie mit der Auslastung bis zum Ende der Spielzeit umgegangen werde. Dabei spiele das Umland eine große Rolle. Bei der Instandhaltung habe man einen Investitionsansatz, den man gewiss „höher schrauben wollte, wenn man könnte“. Mit dem technischen Direktor wurde die Kostenstruktur neu gestaltet und eine überjährige Planung aufgestellt, die im Wirt-schaftsplan des jeweiligen Wirtschaftsjahres abgebildet sei.
Herr Stüdemann erklärt, dass in den vergangenen Jahren man 10 Mio. Euro in die Bühnentechnik investiert und beide Zuschauerräume modernisiert habe. Das alles sei in einer etwas verlängerten Spielpause und ansonsten bei laufendem Betrieb geschehen. Eine Mammutaufgabe, die unter großem persönlichen Einsatz der Beschäftigten erfolgt sei. Um sich nicht unnötig der Gefahr auszusetzen, Besucher durch fortwährende Spielpausen oder außerhäusige Veranstaltungen zu verlieren, halte er es für geboten, die kommenden baulichen Investitionen (Brandschutz/Werkstätten/Technik/Foyer/Eingangs-bereich) auch weiterhin bei laufendem Betrieb durchzuführen. Zu guter letzt bedürfe auch die Betonhülle des Hauses an einigen Stellen der Sanierung.
Der Ausschuss nimmt den ersten Quartalsbericht des Theaters Dortmund der Spielzeit 2006/2007 zur Kenntnis.
zu TOP 3.2
Parken in der Tiefgarage Theater bei Veranstaltungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05840-06-E7)
Herr Weintz hält das Gesprächsergebnis beim Ortstermin am 18.12.06 für unbefriedigend. Die öffentliche Resonanz zeige, dass man im Interesse des Theaters - gerade für die Besucher aus dem Umland - eine freundliche Lösung finden müsse. Dabei könne man nicht erst ein Jahr – wie das Gesprächsergebnis es vorsehe – abwarten.
Frau Jörder betont, sie persönlich stelle fest, dass alle Mitglieder des Ausschusses das Theater stützen wollen. Die Änderung der Parkgebühren, die mehrheitlich vom Rat der Stadt in 2006 beschlossen wurde, sei auf Initiative der Verwaltung zurückzuführen. Für sie persönlich sei es bedauerlich, nunmehr feststellen zu müssen, dass in dieser Frage die notwendige Unterstützung von Seiten der Verwaltung für dieses Haus und für die Politik ausbleibe. Leider habe das Verhalten der Verwaltung dazu geführt, sich gegenseitig im Ausschuss politische Vorwürfe zu machen. Diese Form des Umganges möchte sie gern beenden, zumal sie nicht erkennen könne, dass jemand im Kulturausschuss dem Theater schaden wolle. Die eingeforderte technische Lösung könne nicht aus der Kommunalpolitik kommen. Insofern fühle sie sich von der Verwal-tung etwas verlassen.
Herr Stüdemann erklärt, er werde die dargestellte Situation in die Verwaltung `zurücktragen´ und erneut im Ausschuss berichten.
zu TOP 3.3
Kinder- und Jugendtheater
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 07544-07)
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 07561-07)
Aufgrund der Bitte der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen nach einem Sachstandsbericht erklärt Herr Stüdemann, dass die defekte Heizungsanlage, die schlechte Be- und Entlüftung, die renovie-rungsbedürftigen sanitären Anlagen, eine nicht vorhandene Behindertentoilette und allgemeine bauliche Mängel, die Arbeit des KJT zurzeit beeinträchtige. Die Mängel seien seit Jahren bekannt, wurden aber wegen der ungeklärten Standortfrage, die im Zusammenhang mit dem Verbleib des Berufsschulstand-ortes an der Sckellstraße verbunden war, noch nicht beseitigt. Die Bespielbarkeit des KJT sei durch diese Mängel – von einem möglichen Ausfall der Heizungsanlage abgesehen – zu keinem Zeitpunkt gefährdet gewesen. Die bauliche Verkehrssicherheit sei gegeben.
Der Rat der Stadt habe im September 2006 ein Gesamtsanierungskonzept für die Berufskollegs ein-schließlich der Sanierung des KJT im Jahre 2010 beschlossen. Ein Sanierungskonzept für das KJT werde in Kürze erstellt und solle spätestens im Mai 2007 zur Beschlussfassung im Ausschuss vorliegen. Bis zum eigentlichen Ausführungszeitpunkt der Arbeiten werde die Verwaltung alles dafür tun, dass das KJT bespielbar bleibe.
Herr Gruhn unterstreicht die Ausführungen von Herrn Stüdemann, die die aktuelle Situation im KJT authentisch wiedergäbe. Wenn er das Publikum begrüße, so Herr Gruhn weiter, schäme er sich oft über den Zustand des Hauses. Es sei „hoch an der Zeit“, dass etwas geschehe, da ein gewisser „Grad an Verzweifelung vorherrsche“.
Herr Dr. Brunsing und Herr Frebel äußern ihr Bedauern, dass sie erst durch die Medien und einen Brief des Herrn Gruhn von der Dringlichkeit der ausstehenden Sanierung erfahren haben.
In Anlehnung an die bereits im Jahre 2003 geführte Standortdiskussion empfiehlt Herr Frebel, erneut zu prüfen, inwieweit ein Anbau am Standort Hiltropwall unter den Erkenntnissen des NKF sinnvoll sei. Synergieeffekte durch die Anbindung an Technik und Werkstätten lassen womöglich den Schluss zu, das KJT in die Innenstadt zu verlagern.
Herr Dingerdissen betont, ein solch gutes Theater wie das KJT verdiene auch eine würdige Standort-behandlung. Seit dem Auftauchen baulicher Mängel habe sich das KJT mit der Standortfrage ausein-andersetzen müssen und erlebt, dass notwendige Sanierungsarbeiten ausblieben. Es sei eine unwürdige Behandlung, seit Jahren über den Standort zu diskutieren, ohne eine definitive Alternative nennen zu können. Man sei gegenüber der Spartenleitung in der Pflicht, ein bespielbares, bestandsaniertes und im Hinblick auf die Initiative Kulturhauptstadt 2010 vorzeigbares Theater vorzuhalten.
Herr Goosmann begrüßt die Äußerungen von Herrn Stüdemann, eine Bestandssanierung durchführen zu wollen und dafür spätestens im Mai ein Sanierungskonzept zur Beschlussfassung dem Ausschuss vorzu-legen. Seine Fraktion könne dem Beschlussvorschlag der FDP-Fraktion in geänderter Fassung zustim-men, wobei die dem Beschlussvorschlag anhängende Begründung von der SPD-Fraktion nicht mitge-tragen werde.
Herr Frebel betont, seine Fraktion werde einem Konzept zur ganzheitlichen Sanierung nicht mittragen. Aus der ehemaligen Aula des Goethe-Gymnasiums ein Kinder- und Jugendtheater für die nächsten 30 Jahre entstehen zu lassen, lehne seine Fraktion ab. Er wiederhole seine Empfehlung an die Verwaltung, eine langfristige NKF-Betrachtung unter Berücksichtigung möglicher Synergie-Effekte am Standort Hiltropwall in Betracht zu ziehen.
Herr Sauer möchte zum jetzigen Zeitpunkt von einer Beschlussfassung absehen, zumal seine Fraktion die endgültige Standortfrage noch abwägen wolle. Er bittet um eine Sitzungsunterbrechung.
Sitzungsunterbrechung 18:07 Uhr bis 18:15 Uhr.
Herr Sauer erklärt, seine Fraktion werde dem – geänderten Beschlussvorschlag – nicht zustimmen. Die CDU-Fraktion wünsche, dass die Bespielbarkeit des KJT sichergestellt werde, und dass der Dezernent
in der nächsten Ausschusssitzung die Finanzierung darlege unter besonderer Beachtung der Frage, inwieweit Drittmittel eingeworben werden können.
In Abstimmung mit Herrn Stüdemann stellt die Vorsitzende fest, dass das Konzept zur Bestands-sanierung des KJT spätestens am 15.05.07 dem Ausschuss zur Beschlussfassung vorliegt.
Mehrheitlich, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit in geänderter Fassung folgenden Beschluss:
Beschluss:
Um die Bespielbarkeit des Kinder- und Jugendtheaters (KJT) mittelfristig nicht zu gefährden, wird die Verwaltung beauftragt, schnellstmöglich ein ganzheitliches Sanierungskonzept für das Theater zu erarbeiten und umzusetzen, dem Ausschuss zeitnah zur Beschlussfassung vorzulegen.
Zur Finanzierung der Sanierungskosten soll die Verwaltung prüfen, ob und in welchem Umfang hierbei Fördermittel im Rahmen der Kulturhauptstadt 2010 eingesetzt werden können. Die Ergebnisse sind dem Fachausschuss vorzulegen.
4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 4.1
Zoo Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05989-06-E2)
Auf Anregung von Herrn RM Utech wird der Eigenbetrieb bei der bargeldlosen Bezahlung an der Kasse des Zoo Dortmund den Mindestbetrag von 20,- Euro auf 5,- Euro senken.
Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 4.2
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II
Fredenbaumpark,
hier: Baubeschluss, III. Bauabschnitt (BA)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07360-06)
Ohne Aussprache empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig, dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund hat für den I. und II. Bauabschnitt investive Zahlungen in Höhe von 827.200,00 Euro und konsumtiven Aufwand in Höhe von 130.000,00 Euro und damit ein Gesamtvolumen von insgesamt 957.200,00 Euro beschlossen.
Für die Maßnahmen des III. Bauabschnitts, für die biologische Verbesserung des östlichen Teiches, die Herstellung des Kanaluferweges und für die Maßnahmen im Bereich der Bootshäuser ergeben sich investive Zahlungen in Höhe von 261.000,00 Euro, die verrechnet mit den frei gewordenen Mitteln aus dem I. und II. BA in Höhe von 85.500,00 Euro zusätzliche investive Zahlungen in Höhe von 175.500,00 Euro erfordern.
Der Rat der Stadt Dortmund erhöht für die Maßnahmen des III. Bauabschnitts die investiven Zahlungen von 827.200,00 Euro um 175.500,00 Euro auf 1.002.700,00 Euro. Mit dem konsumtiven Aufwand (114.000,00 Euro) ergibt sich ein Gesamtvolumen in Höhe von 1.116.700,00 Euro. Die Beträge wurden / werden wie folgt fällig:
Haushaltsjahr investiv konsumtiv
2005 3.000,00 Euro
2006 400.000,00 Euro 40.000,00 Euro
2007 599.700,00 Euro 74.000,00 Euro
Ferner beschließt der Rat die 16.000,00 Euro aus dem Ergebnishaushalt in den Finanzhaushalt zu verlagern (sind in der Summe Auszahlungen 2007, investiv enthalten).
Der Rat beauftragt die Verwaltung den IV. Bauabschnitt zur Beschlussfassung vorzulegen.
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
Handlungsprogramm des Familien-Projektes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07418-07)
Herr Frebel erklärt, seine Fraktion habe noch umfassenden Beratungsbedarf und bittet, die Vorlage ohne Beschlussfassung weiterzuleiten.
Die Vorlage passiert ohne Empfehlung den Ausschuss.
Auszug aus der Sitzung vom 20.03.2007 zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 23.01.2007
Herr Dr. Brunsing bittet, die Niederschrift zu TOP 5.1 wie folgt zu ändern:
„Herr Frebel erklärt, seine Fraktion habe noch umfassenden Beratungsbedarf und bittet, die Vorlage ohne Beschlussfassung weiterzuleiten erneut auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses zu setzen.
Die Vorlage passiert ohne Empfehlung den Ausschuss.“
Mit dieser Änderung ist die Niederschrift einstimmig genehmigt.
Ende des öffentlichen Teils 18:25 Uhr
Jörder | Utech | Heinke |
Vorsitzende | Ratsmitglied | Schriftführer |