Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 29.11.2005
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 17:00 - 19:25 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Birgit Jörder (SPD)

RMRosemarie Liedschulte (CDU) i. V. für RM Ulrich Monegel (CDU)

RM Dirk Goosmann (SPD)

RM Peter Kozlowski (SPD)

RM Ulrike Matzanke (SPD)

RM Carla Neumann (SPD)

RM Friedhelm Sohn (SPD)

RM Brigitte Thiel (SPD)

RM Richard Utech (SPD)

sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)

sB Lothar Volmerich (SPD)

RM Jürgen Böhm (CDU)

RM Thomas Offermann (CDU)

RM Manfred Sauer (CDU)

RM Ute Uhrmann (CDU)

RM Heinrich Weintz (CDU)

sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)

RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen

RM Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)

RM Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)

sE Horst Kuhlmann (Seniorenbeirat)

3. Beratende Mitglieder:

Achim Barbknecht (Stadt Sport Bund)

Peter Rieger (Stadt Sport Bund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Petra Fisch – 52/2

Karola Garling - 41/StLB

Horst Kortwittenborg – 41/Archiv

5. Verwaltung:

StR Stüdemann – 4/Dez.

Annette Schulz – BL-4/Dez.

Kurt Eichler – 41/KB

Egon Schefers - 41/KB

Lothar Welsch - 41/BGL

Ulrich Moeske - 41/BL

Volker Gerland- 41/MS

Wolfgang E. Weick - 41/MKK

Frau Scholand - 41/VHS

Herr Dr. Tanke - 41/MN

Dr. Kurt Wettengl - 41/MO

Albrecht Döderlein – 42/TL

Dr. Frank Brandstätter - 52/GL

Jörg Rüppel - 52

Annette Kulozik - 52/3

Klaus Rothland – 52/4

Martin Lizan – 42

Detlef Woltering – 41/BGL

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 29.11.2005, Beginn 17:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 13.09.2005

2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

2.1 Dritter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03753-05)

2.2 Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnungen im Bereich der Kulturbetriebe Dortmund, der Geschäftsbedingungen und Hausordnung der Bibliotheken der Stadt Dortmund und der Schulordnung der Musikschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03484-05)

2.3 Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03371-05)

3. Angelegenheiten des Theaters

3.1 4. Quartalsbericht der Spielzeit 2004/2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03803-05)

4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

4.1 Ehrung von Sportlern durch die Stadt Dortmund
hier: Verleihung von Sportlerehrennadeln
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03393-05)

4.2 Westfalenpark
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03812-05)

4.3 Wirtschaftsplan 2006 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03627-05)

5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II
hier: Fortführung Projekt Bilderflut
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03341-05)
Schreiben des Herrn StR Sierau vom 30.09.2005
(Drucksache Nr.: 03341-05-E2)

Als Anlage erhalten Sie den Terminplan der Sitzungen für das Jahr 2006





Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.

Sie stellt fest, dass zu dieser Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt Frau Jörder den Geschäftsführer des Stadt Sport Bundes,
Herrn Achim Barbknecht, der künftig als beratendes Mitglied an den Sitzungen des Ausschusses teilnehmen wird.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau RM Matzanke benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist in der vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 13.09.2005

Einstimmig genehmigt.



2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 2.1
Dritter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03753-05)

Nach Beantwortung der Nachfrage von Herrn Sauer nimmt der Ausschuss den dritten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005 zur Kenntnis.


zu TOP 2.2
Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnungen im Bereich der Kulturbetriebe Dortmund, der Geschäftsbedingungen und Hausordnung der Bibliotheken der Stadt Dortmund und der Schulordnung der Musikschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03484-05)

Herr Stüdemann erklärt, dass mit dem Beschluss zur Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnungen im Bereich der Kulturbetriebe Dortmund keine finanziellen Auswirkungen verbunden seien.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:



Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt· die Entgeltordnung der Bibliotheken der Stadt Dortmund (Anlage 1),
· die Geschäftsbedingungen und Hausordnung für die Bibliotheken der Stadt Dortmund (Anlage 2),
· die Entgeltordnung für die Museen der Stadt Dortmund (Anlage 3),
· die Entgeltordnung und Teilnahmebedingungen der Volkshochschule der Stadt Dortmund (Anlage 4),
· die Entgeltordnung für Raumvermietungen der Volkshochschule der Stadt Dortmund (Anlage 5),
· die Entgeltordnung der Musikschule (Anlage 6) und
· die Schulordnung der Musikschule (Anlage 7)

zum 01.01.2006.


zu TOP 2.3
Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03371-05)

In seine Einführung stellt Herr Eichler die zentralen Eckpunkte des Wirtschaftsplanes vor. Mit etwas unter 30 Mio. Euro bleibe der städt. Zuschuss für die Kulturbetriebe im kommenden Jahr annähernd unverändert. Für die Sanierung des Museums am Ostwall werde eine Sonderzuwendung i.H.v. 575T€. durch die Kämmerei bereitgestellt. Große Sprünge, so Herr Eichler, lasse der Finanzrahmen nicht zu. In den letzten Jahren habe man noch die Erlöse und Drittmittel steigern können, was nunmehr an eine Grenze stoße. Man kalkuliere weder eine Steigerung der Einnahmen – etwa durch Erhöhung der Eintrittspreise – noch mehr Drittmittel – z. B. aus Landesstiftungen. Auch Mäzene und Sponsoren hielten sich zunehmend zurück. Insgesamt werde jedoch das Ziel verfolgt, das Angebot quantitativ und qualitativ zu erhalten.

Aufgrund weiterer Personalkostensteigerungen in 2006 müssten zum Ausgleich erneut Stellen gestrichen werden. Auch mittelfristig bliebe die Personalkostenentwicklung das Hauptproblem.

Besondere Herausforderungen, so Herr Eichler weiter, seien zukünftig die Gebäudeinstandhaltung und die Ausstattungsmodernisierung – Aufgaben, die trotz Umschichtung innerhalb des Wirtschaftsplanes immer schwieriger würden. Schwerpunkte in 2006 würden gesetzt bei den Museen mit der Eröffnung des Brauereimuseums und der weiteren Sanierung des Museums am Ostwall, beim Medien-Etat der Biblio-theken und bei der Medienkunst. Die Zentren- und Projektförderung werde im vertretbaren Rahmen angehoben.

Für die CDU-Fraktion erklärt Herr Sauer, dass die Zahlen deutlich machten, wie sehr der Gürtel enger geschnallt werden müsse. Es stelle sich die Frage, wie man mit neuen Projekten, z. B. dem Dortmunder „U“, umgehen solle.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing erklärt Herr Eichler, dass die prozentuale Höhe des Overhead-zuschlages von der Kämmerei vorgegeben sei. Was den internen Overhead der Kulturbetriebe betreffe, sei man ständig darum bemüht, ihn zu senken.

Für die SPD-Fraktion bleibt nach Meinung von Herrn Goosmann festzustellen, dass die Kulturbetriebe mit diesem Wirtschaftsplan ihre Flexibilität deutlich gezeigt hätten. Ein Mehr an Aufgaben, bei etwa gleicher Zuschusshöhe, lasse erkennen, dass die Kultur und die Kulturbetriebe in Dortmund leben und man flexibel auf die wirtschaftliche Lage reagiere. Die SPD-Fraktion stimme der Vorlage zu.

Herr Frebel spricht sich dafür aus, die abschließende Beratung und Empfehlung zu verschieben. Es mache Sinn, die Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes zeitnah mit der Beschlussfassung des gesamt-städtischen Haushaltes zu verbinden.

Herr Dr. Brunsing stellt, bezogen auf die Produkt- und Leistungsplanung 2006 (Seite 3 / Ankauf von Kunstwerken und Betrieb des städt. Kunstarchivs) folgenden mündlichen Ergänzungsantrag:

Nach kurzer Sitzungsunterbrechung stellt die Vorsitzende die Änderungs- und Ergänzungsanträge und die Vorlage zur Abstimmung:

1. Der Grammatik geschuldet, beschließt der Ausschuss einstimmig, den Beschlussvorschlag im vorletzten Absatz wie folgt zu ändern: „Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2006 zur rechtzeitigen Leistung von Zahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2,5 Mio. Euro festgesetzt.“

2. Ergänzt wird die Produkt- und Leistungsplanung 2006 (Seite 3 / Ankauf von Kunstwerken und Betrieb des städt. Kunstarchivs) durch den Passus ...Ausstellung der angekauften Werke,...

Mit dieser Änderung bzw. Ergänzung empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig bei einer Enthaltung (RM Frebel), vorbehaltlich der Beratung und Beschlussfassung im HFA und Rat dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt,

den Wirtschaftsplan 2006 für die Kulturbetriebe Dortmund, der sich zusammensetzt aus:

- dem Erfolgsplan 2006 (Anlage 1)
- dem Vermögensplan 2006 (Anlage 2)
- der Stellenübersicht (Anlage 3)
- der Entwicklung des Zuschussbedarfs für den Erfolgsplan (Anlage 1)
- den Teilwirtschaftsplänen der Geschäftsbereiche (Anlage 1)

sowie der Produkt- und Leistungsplanung 2006 (Anlage 4)

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahren 2006 zur rechtzeitigen Leistung von Zahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2,5 Mio. Euro festgesetzt.


Die Verwaltung wird ermächtigt, den Kulturbetrieben Dortmund bei Bedarf notwendige Betriebsmittel im Rahmen eines sogenannten Mittelvorgriffs auf das folgende Geschäftsjahr bereitzustellen.


3. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 3.1
4. Quartalsbericht der Spielzeit 2004/2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03803-05)

In seinen einleitenden Worten erklärt Herr Döderlein, dass die Zahlen des dritten Quartalsberichtes dem voraussichtlichen Jahresabschluss entsprächen. Demnach werde ein Fehlbetrag i. H. v. 469.000 Euro zu Buche schlagen. Gründe dafür seien unter anderem:

· Überraschende Mehraufwendungen z. B. für Bühnenbilder, Marketing, Gastspiele und Sonderaktivitäten sowie sonstige (bezogene) Leistungen
· Gestiegener Personalaufwand
· Anstieg der Energiekosten
· Rückgang der Besucherzahl i. H. v. 23.000 (über alle Sparten)
· Höhere Instandhaltungsaufwendungen

Auf Nachfrage von Herrn Sauer erklärt Herr Stüdemann, dass sich das Leitungsmodell durchaus bewährt habe und beabsichtigt sei, es fortzusetzen.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing bzgl. des Besucherdurchschnitts je Vorstellung eröffnet Herr Stüdemann den Mitgliedern des Werksausschusses die Möglichkeit, betriebsinterne Unterlagen direkt
bei der Geschäftsführung des Theaters einzusehen.

Der Ausschuss nimmt den vierten Quartalsbericht der Spielzeit 2004/2005 des Theaters Dortmund zur Kenntnis.


4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe


zu TOP 4.1
Ehrung von Sportlern durch die Stadt Dortmund
hier: Verleihung von Sportlerehrennadeln
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03393-05)

Im Nachgang des Ratsbeschlusses nimmt der Ausschuss – ohne Aussprache – die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 4.2
Westfalenpark
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03812-05)
Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03812-05-E2)

Auf die Anfrage der CDU-Fraktion nimmt Herr Stadtrat Stüdemann wie folgt Stellung:

Nach drei großen Bundesgartenschauen, die das Parkbild prägten, plane der Westfalenpark Dortmund jetzt für Teile seiner Fläche eine Neugestaltung. Ein vom Institut für Regionalwissenschaft, Universität Karlsruhe, konzipiertes neues Freiraum- und Nutzungskonzept diene dazu als Grundlage.

Den Besuchern sollen weitere attraktive Bepflanzungen präsentiert werden, die zu einer Steigerung der Aufenthaltsqualität im Park beitragen sollen. Dabei werde keine grundlegende Veränderung der vorhan-denen Parkstrukturen angestrebt, sondern bestehende, zum Teil historische Elemente würden mit neuen Gestaltungsbeiträgen kombiniert. So sollen beispielsweise in den höhepunktarmen Wintermonaten ver-mehrt blühende Aspekte integriert werden, um so nach dem Prinzip einer „Blumenuhr“ für jede Jahreszeit einen neuen optischen Genuss bieten zu können.

In der Gartenkultur früherer Epochen (beispielsweise Barock) sei die Kombination von Zier- und Nutz-pflanzen geschätzt und gepflegt worden. Im Westfalenpark und in anderen Anlagen im Bundesgebiet solle nun untersucht werden, ob heute wieder eine Verbindung von Kultur- und Nutzpflanzen und damit auch ein kulturell ästhetisches Interesse an Parkanlagen vorhanden sei.

Die Konzeption des nachhaltigen Stadtparks sehe ein reichhaltiges Angebot vor. Optisch interessante, für den Blumenschnitt geeignete Gartenpflanzen (z. B. Rittersporn, Lavendel) und Nutzpflanzen (z. B. Zierkohl, Fenchel) lassen sich zu floristischen Arrangements weiterverarbeiten und Besucher könnten Blumensträuße und Blumenschmuck für zu Hause kaufen. Küchen- und Heilkräuter könnten das Gastro-nomische Angebot des Parks bereichern. Künstlerisch engagierte und interessierte Menschen fänden eine Vielzahl an Pflanzenmotiven und Parkbildern, die sich zeichnerisch, mit der Kamera oder per Video festhalten ließen. In einer Pflanzenwerkstatt könnten Kinder und Erwachsene in Kursen den kreativen Umgang mit Pflanzen erlernen und erleben. Vorträge und Führungen zu speziellen Vegetationsaspekten, Pflanzen- und Gartenthemen gehörten ebenfalls zum Programm.

Mit diesem neuen Konzept sollte durch eine attraktive Freiraumgestaltung die Basis für das Erleben von Pflanzenkultur- und Kunst geschaffen werden. Damit sei auch eine, die Natur schonende, Unterhaltung und Pflege der Anlagen verbunden, die sich nach Möglichkeit finanziell aus dem reichhaltigen Angebot tragen solle. Gleichzeitig hoffe man auf eine stärkere Identifikation der Besucher mit „ihrem“ Westfalenpark.

Zur Feststellung der Machbarkeit und Akzeptanz dieser Idee wurde über das Forschungs- und Beratungs-
institut START eine Befragung in der Dortmunder Bevölkerung durchgeführt. Ergebnisse dazu lägen derzeit
noch nicht vor.


zu TOP 4.3
Wirtschaftsplan 2006 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03627-05)

Herr Stüdemann erläutert die Vorlage. Erfreulich sei die Tatsache, dass mit diesem Wirtschaftsplan eine Erhöhung des städt. Zuschusses an den Eigenbetrieb verbunden sei. Diese Erhöhung diene u. a. zur Begleichung innerer Verrechnungen an die städt. Immobilienwirtschaft (erhöhte Handwerkerlöhne) und für gestiegene Energiekosten. Auch durch die Wiederinbetriebnahme des Südbades entstehen wieder Sach- und Personalaufwendungen, die im Wirtschaftsplan ihren Niederschlag fänden. Sofern das Land NW weiterhin die Sportpauschale gewähre, werde diese in voller Höhe zur zweckgebundenen Verwen-dung weitergeleitet. Seriöse Zahlen lägen dazu noch nicht vor und könnten demnach auch nicht ausge-wiesen sein. Der Investitionsanteil betrage 3,6 Mio. Euro, was der Sanierung des Gehegebaus im Zoo, den Sanierungs- und Gestaltungsmaßnahmen im Westfalenpark und einer größeren Anzahl von Sport-anlagen zugute komme. Dazu zähle u. a. das Stadion Rote Erde, das Eckey-Stadion in Eving und der Hoeschpark.

Die Wellinghofer Sporthalle sei nach Meinung von Herrn Stüdemann nicht mehr zeitgemäß und in der Perspektive abgängig. Er werbe mit Nachdruck dafür, in Dortmund eine neue Großballsporthalle zu errichten. Darüber müsse konzeptionell und finanziell beraten und um eine möglichst breite Beschluss-mehrheit geworben werden. Ebenso wolle er nicht verschweigen, dass es überfällig sei, einige Sport-, Turn- und Gymnastikhallen in einen vorzeigbar akzeptablen Zustand zu bringen.

Die Anfrage von Herrn Dr. Brunsing, warum der Overheadzuschlag insgesamt exorbitant um 962.000 Euro gestiegen sei, erklärt Herr Rothland, man habe eine Vorgabe der Kämmerei umgesetzt, 7,61 % Overheadzuschlag auf angesetzte Kosten aufzuschlagen.

Vorbehaltlich der Beratung und Beschlussfassung im HFA und Rat empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig, bei einer Enthaltung (RM Frebel), dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Wirtschaftsplan 2006 der Sport- und Freizeit­betriebe Dortmund gemäß § 5 Absatz 1 Buchstabe c) der Betriebssatzung vom 01.01.2001.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2006 zur rechtzeitigen Leistung von Zahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1,5 Mio. € festgesetzt.



5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II
hier: Fortführung Projekt Bilderflut
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03341-05)
Schreiben des Herrn StR Sierau vom 30.09.2005
(Drucksache Nr.: 03341-05-E2)

Ohne Aussprache nimmt der Ausschuss die vom Rat beschlossene Vorlage im Nachgang zur Kenntnis.



Ende öffentlicher Teil 19:25 Uhr.

Jörder	Matzanke	Heinke
Vorsitzende	Ratsmitglied	Schriftführer

Anlage:

(See attached file: AKSF Termine 2006.pdf)