Niederschrift
über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
am 07.06.2011
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 17:00 - 18:25 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
CDU
Sascha Mader, Bezirksbürgermeister
Volker Mais
Ursel Lenz
Ingeborg Milde
Christian Röttger
Heinz-Jürgen Schaffrin nicht anwesend
SPD
Claudia Schare, erste stv. Bezirksbürgermeisterin nicht anwesend
Jürgen Schädel nicht anwesend
Dr. Werner Bach nicht anwesend
Wolfgang Bräuer
Jan Gravert
Barbara Mielicki
B90/Die Grünen
Derick Meßling, zweiter stv. Bezirksbürgermeister
Friedhelm Goersmeyer
Jutta Fuchs
Philip Vaupel
FDP
Stefan Magerstedt
Bürgerliste
Henning Müller-Späth
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Barbara Blotenberg nicht anwesend
Reinhard Frank nicht anwesend
Justine Grollmann nicht anwesend
Ute Mais nicht anwesend
Ulrich Monegel nicht anwesend
Benedikt Penning nicht anwesend
Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend
Udo Reppin nicht anwesend
Elke Rohr
Michael Strucker nicht anwesend
Michael Taranczewski nicht anwesend
Petra Zielazny nicht anwesend
c) Verwaltung
Herr Krüger Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Frau Böttcher Stadtplanungs- und Bauordnungsamt
Herr Kahrmann Stadtplanungs- und Bauordnungsamt
Frau Thönnissen Jugendamt
d) Seniorenbeirat
Herr Pelzer
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 07.06.2011, Beginn 17:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 17.05.2011
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten, ggfs. Fortsetzung 17.00 Uhr)
3. Berichterstattung
3.1 Vorstellung der Pläne für die Verlegung des Bahnhofs Aplerbeck an die Wittbräucker Straße
- mündl. Bericht, BE: Stadtplanungs- und Bauordnungsamt -
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 04368-11)
3.2 Pflegeheim Do-Schüren - Stadtkrone-Ost
- mündl. Bericht, BE: Stadtplanungs- und Bauordnungsamt
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 04367-11)
3.3 Sachstandsbericht Einsatz Streetworker am Marsbruchplatz
- mündl. Bericht, BE: Jugendamt -
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 13555-08-E4)
3.4 Containerstandort Berghofer Str. 222-224a
- mündl. Bericht, BE: Herr Goersmeyer
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02944-10-E1)
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben) (keine Vorlagen)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 I. Quartalsbericht 2011 über den Umsetzungsstand der BV-Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04008-11)
5.2 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck für das Jahr 2011 und davor
- mündl. Bericht, BE: Bezirksbürgermeister -
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02173-10-E3)
5.3 Antrag auf finanzielle Unterstützung der Aplerbecker Kinder-Kultur e.V.
Antrag AKiKu
(Drucksache Nr.: 04369-11)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Antwort der Bezirksregierung Münster zur Erweiterung des Wirbelschleppenvorsorgegebietes am Flughafen Dortmund
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 02514-10-E2)
6.2 Beantragung eines verkaufsoffenen Sonntags am 30.10.2011 für das Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost
Antrag der real SB-Warenhaus GmbH
(Drucksache Nr.: 04213-11)
7. Schulen (keine Vorlagen)
8. Kultur, Sport und Freizeit (keine Vorlagen)
9. Kinder und Jugend (keine Vorlagen)
10. Soziales, Familie und Gesundheit (keine Vorlagen)
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Stadterneuerungsprogramm 2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03987-11)
11.2 Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB über den Bau einer Stichstraße westlich der Straße "Nagelpötchen" in Dortmund-Schüren
Bebauungsplan Ap 205 - Nagelpötchen -
Antragstellerin: W & F DERWALD GbR, Burgweg 56, 44145 Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04148-11)
11.3 Konzept Ruhr 2010 - Umsetzung und Perspektiven
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 03086-11-E2)
11.4 Widmung des "Festplatzes Sölde" in der Begonienstraße
Mitteilung (23)
(Drucksache Nr.: 13108-08-E5)
12. Mitteilungen (keine Vorlagen)
13. Antworten auf Anfragen (keine Vorlagen)
14. Anfragen (keine Vorlagen)
Der Bezirksbürgermeister Herr Mader eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Vaupel benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 17.05.2011
Die Niederschrift über die 14. Sitzung des Bezirksvertretung Aplerbeck am 17.05.2011 wurde einstimmig mit folgender Ergänzung genehmigt:
Auf Seite 19 zu TOP 5.7 muss nach dem zweiten Absatz folgender Satz eingefügt werden:
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat den vorgenannten Antrag dahingehend modifiziert, dass für die Gerhart-Hauptmann-Grundschule und Lichtendorfer Grundschule ein Betrag von je 500,-- € zur Verfügung gestellt wird.
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten, ggfs. Fortsetzung 17.00 Uhr)
zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: Bau einer Stichstraße westlich der Straße Nagelpötchen
(Drucksache Nr.: 04530-11-E1)
Es wird angeregt, während der Bauphase für den Bau einer Stichstraße westlich der Straße Nagelpötchen entsprechende Absicherungen des Grundstückes durch den Bauträger vornehmen zu lassen.
Der Bezirksbürgermeister verweist auf die Beratung zu TOP 11.2.
3. Berichterstattung
zu TOP 3.1
Vorstellung der Pläne für die Verlegung des Bahnhofs Aplerbeck an die Wittbräucker Straße
- mündl. Bericht, BE: Stadtplanungs- und Bauordnungsamt -
(Drucksache Nr.: 04368-11)
Herr Kahrmann vom Stadtplanungs- und Bauordnungsamt stellt die Pläne für die Verlegung des Bahnhofs Aplerbeck an die Wittbräucker Straße vor. Es handelt sich um eine genehmigte Ausführungsplanung der Deutschen Bahn AG.
Die Bahnsteige werden ca. 76 cm hoch. Der Zugang an der Nordseite soll über zwei gewendelte Rampen und eine Treppe und an der Südseite über eine entsprechende Rampe von der Wittbräucker Straße aus erfolgen. Außerdem wird ein Zugang an der Südseite in der Hüttenstraße geschaffen.
Der Bahnsteig wird mit Witterungsschutz, Beleuchtung, Informationsvitrinen, Abfallbehältern, Lautsprechern usw. ausgestattet. Baubeginn ist laut Mitteilung der Bezirksregierung 2013. Die Deutsche Bahn AG wird im Bereich des Postkutschenweges bis über die Brücke Lärmschutzwände anlegen. Der nördlich gelegene Bahnrandweg führt nicht mehr bis zur Wittbräucker Straße, sondern wird auf die Postkutschenstraße geleitet.
Es ist rechtzeitig eine Bürgerinformationsveranstaltung durch die Deutsche Bahn AG vorgesehen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Deutsche Bahn AG einstimmig auf, im Jahre 2013 die Veränderung und Verlegung des Bahnhofs Aplerbeck an die Wittbräucker Straße, wie in den vorgestellten Plänen dargestellt, mit entsprechenden Lärmschutzmaßnahmen (Wände) für die Anwohner durchzuführen.
zu TOP 3.2
Pflegeheim Do-Schüren - Stadtkrone-Ost
- mündl. Bericht, BE: Stadtplanungs- und Bauordnungsamt
(Drucksache Nr.: 04367-11)
Frau Böttcher vom Stadtplanungs- und Bauordnungsamt stellt die Errichtung eines Pflegeheimes in Dortmund-Schüren an der Lissabonner Allee / Am Remberg vor.
Mitte Mai legte der Bauträger einen Bauantrag zur Errichtung eines Pflegeheimes an der Lissabonner Allee / Am Remberg vor. Es soll ein Pflegeheim mit 90 Plätzen errichtet werden. Es handelt sich hierbei überwiegend um Einzelzimmer mit separaten Nasszellen. Einige Zimmer sind als Tandemzimmer mit gemeinsamen Vorraum und gemeinsam genutztem Bad geplant. Das Gebäude wird in dreigeschossiger Bauweise errichtet und erhält ein zusätzliches Attikageschoss. Das Gebäude wird u-förmig angelegt. Die Putzfassade wird cremefarbig gestaltet. Das Attikageschoss wird in einem dunkleren Ton farblich abgesetzt. Ein turmförmiges Bauelement wird mit einer Holzfassade in noch dunklerem Farbton gestaltet. Die Zuwegung zum Heim erfolgt über die Lissabonner Allee. Der Bauträger wird statt der erforderlichen neun Stellplätze entlang der Lissabonner Allee achtzehn Stellplätze anlegen. Das Gelände muss für einen barrierefreien Zugang im Bereich der Stellplätze um ca. 1 m angehoben werden. Eine weitere fußläufige Zuwegung zum Heim wird in Höhe der Bushaltestelle am Remberg angelegt. In der Einrichtung wird sich ein auch für die Öffentlichkeit nutzbares Restaurant befinden. Die Einrichtung wird durch eine eigene Küche versorgt.
Das Bauvorhaben liegt im Bereich des Bebauungsplanes Ap 192 – Stadtkrone-Ost, der seit dem 07.07.2006 rechtskräftig ist. Für die Errichtung des Pflegeheimes ist nach Feststellung des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes eine Befreiung von folgenden Festsetzungen des Bebauungsplanes erforderlich:
- Befreiung von den Baugrenzen, da es sich nicht um Wohnbebauung handelt
- Befreiung bzgl. der Geschossigkeit, da das geplante Attikageschoss laut
Bauordnung als viertes Vollgeschoss gerechnet werden muss- Befreiung von der vorgegebenen Dachform und Traufhöhe, da ein Flachdach vorgesehen ist
Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt hat keine Bedenken, eine Befreiung von den vorgenannten Festsetzungen im Bebauungsplan Ap 192 zu erteilen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig die Befreiung von den vorgenannten Festsetzungen im Bebauungsplan Ap 192 zur Errichtung eines Pflegeheimes an der Lissabonner Allee und stimmt dem Bauvorhaben zu.
zu TOP 3.3
Sachstandsbericht Einsatz Streetworker am Marsbruchplatz
- mündl. Bericht, BE: Jugendamt -
(Drucksache Nr.: 13555-08-E4)
Frau Thönnissen vom Jugendamt berichtet über den Einsatz der Mitarbeiter des Jugendamtes im Rahmen der aufsuchenden Sozialarbeit im Zentrum Aplerbecks.
In der Zeit von Juni bis Oktober 2010 erfolgt der Einsatz der Jugendamtsmitarbeiter im Bereich des Marsbruchplatzes, an der Skateranlage Schweizer Allee sowie der angrenzenden Schulhöfe.
Im Oktober 2010 wurde die Arbeit der Streetworker für den Bereich Marsbruchplatz eingestellt, da keine gravierenden Auffälligkeiten zu verzeichnen waren. Die Polizei hat diese positive Sicherheitslage bestätigt.
Seit dem Frühjahr 2011 konzentriert sich ein Team, bestehend aus einem Mitarbeiter und einer Mitarbeiterin, auf den Bereich der Skateranlage an der Schweizer Allee. Für die Sommermonate wird dieser Bereich an drei Abenden in der Woche aufgesucht.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Bericht zur Kenntnis und sieht keine Notwendigkeit für eine weitere Berichterstattung in der Bezirksvertretung. Sie bittet darum, im Sicherheitsforum zu berichten.
zu TOP 3.4
Containerstandort Berghofer Str. 222-224a
- mündl. Bericht, BE: Herr Goersmeyer
(Drucksache Nr.: 02944-10-E1)
Herr Goersmeyer informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck über die Verlegung des Containerstandortes Berghofer Straße.
Laut Auskunft der Entsorgung Dortmund GmbH werden die Container nach Abschluss der Baumaßnahme an der Berghofer Straße wieder an ihren ursprünglich beschlossenen Standort in Richtung Nord-Westen auf Höhe der Häuser Berghofer Str. 222 und 222a am Ende der jetzt genutzten Parkbucht versetzt. Die Einwurfklappen der Papiercontainer wurden zwischenzeitlich mit Dämmstreifen ausgestattet.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt diesem neuen Standort einstimmig zu.
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
I. Quartalsbericht 2011 über den Umsetzungsstand der BV-Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04008-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den I. Quartalsbericht 2011 zur Kenntnis.
Sie wünscht Auskunft, warum die in der Anlage 2 – investive Maßnahmen - unter der Nr. 9 aufgeführte Maßnahme – Spielturm Kinderspielplatz Sölder Straße noch nicht ausgeführt worden ist.
zu TOP 5.2
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck für das Jahr 2011 und davor
- mündl. Bericht, BE: Bezirksbürgermeister -
(Drucksache Nr.: 02173-10-E3)
Herr Krüger informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck über die vom Stadtkämmerer verhängte Haushaltssperre. Hiernach muss die Bezirksvertretung 2,3 % im konsumtiven Haushalt und bei den Transferaufwendungen einsparen. Dies bedeutet, dass die Bezirksvertretung Aplerbeck bis zum Jahresende eine Einsparungssumme von 12.654,-- € an konsumtiven Mitteln erbringen muss.
Herr Krüger informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck über die noch vorhandenen Haushaltsmittel für das Jahr 2012.
- 2.848,00 € freie Mittel im konsumtiven Haushalt lt. Vorlage
- 4.578,00 € freie Mittel im investiven Haushalt lt. Vorlage
- 132,00 € noch nicht verausgabte Mittel im konsumtiven Haushalt 2011
- 1.900,00 € noch nicht verausgabte Mittel im investiven Haushalt 2011
- 420,00 € noch nicht verausgabte Mittel Transferaufwendungen 2011
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, ihren Beschluss vom 22.06.2010 – Erneuerung von Toren in der Sporthalle der Realschule Aplerbeck – in Höhe von 20.000,00 €
zurückzunehmen.
Es stehen daher, ohne die vorgegebene o. a. Einsparsumme zu berücksichtigen, folgende Mittel zur Verfügung:
Konsumtiv 22.980,00 €
Investiv 6.478,00 €
Transferleistungen 420,00 € (Vereins- und Kulturförderung)
1. Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, für die Maßnahme – Straßensanierung Resingstraße – eine zusätzliche Summe in Höhe von 5.000,-- € aus den konsumtiven Haushaltsmitteln, d.h. mit dem Beschluss in der Sitzung am 17.05.2011 TOP 5.1 insgesamt 22.000,00 €, zur Verfügung zu stellen.
2. Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig für die Aufstellung von 3 Bänken und Papierkörben entlang des Emscherweges von Adelenstraße bis zur Flüsterbrücke und 1 Bank am Wanderweg Kneebuschstraße – Bahnlinie auf Aplerbecker Stadtgebiet eine Summe in Höhe von 2.400,-- € aus den investiven Haushaltsmitteln zur Verfügung zu stellen.
3. Der Bezirksvertretung Aplerbeck lag zur Sitzung ein Gestaltungsvorschlag für die Pausenhalle der Lichtendorfer Grundschule vor. Die Schalldämmung soll danach mit Akustikwürfeln an der Decke vorgenommen werden. Der Künstler Kaller würde die Durchführung der gesamten Maßnahme (Akustikdecke und farbliche Wand- und Deckengestaltung) übernehmen. Die Kosten für die gesamte Maßnahme belaufen sich auf 14.000,00 € (Bisher stehen 7.500,-- € investiv und 4.500,-- € konsumtiv, d. h. 12.000,-- € als Gesamtsumme zur Verfügung). Die Bezirksvertretung bewertet diese Art der Ausführung positiv. Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig für die Wand- und Deckengestaltung einschließlich der Akustikdecke durch den Künstler Kaller an der Lichtendorfer Grundschule eine weitere Summe in Höhe von 3.000,-- € aus investiven Mitteln zur Verfügung zu stellen, da die bisher bereitgestellten Mittel nicht ausreichen. Die 1.000,00 €, die den neu angesetzten Betrag von 14.000,00 € übersteigen, sollten möglichst für Akustik-Dämm-Elemente im angrenzenden Flur verwendet werden.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck sieht diese Maßnahme zum gesundheitlichen Schutz der Schulkinder wegen der jetzt bestehenden inakzeptablen Lärmbelastung in der Pausenhalle als unabdingbar erforderlich an und bittet den Kämmerer, die Mittel in Höhe von insgesamt 10.500,00 € freizugeben.
4. Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht von der Verwaltung Auskunft, wann die maroden Fenster der Pavillons an der Aplerbecker Grundschule ausgetauscht werden.
5. Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Städt. Immobilienwirtschaft zum Einbau einer Lüftungsanlage in der Aplerbecker-Mark-Grundschule vom 06.06.2011 zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht den Einbau einer provisorischen Lüftungsanlage (sog. Fensterlüfter). Sie hat bereits mit Beschluss vom 01.02.2011 einen Betrag in Höhe von 2.000,-- € hierfür zur Verfügung gestellt.
6. Der Bezirksvertretung Aplerbeck liegt ein Antrag des Heimatvereins Berghofen zur finanziellen Unterstützung des traditionellen Berghofer Adventsmarkt und der Gedenkfeier am Volkstrauertag vor) Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt die Beratung bis zur Juli-Sitzung zurück.
7. Die Bezirksvertretung Aplerbeck hatte in ihrer Sitzung am 17.05.2011 unter TOP 5.5 die Anschaffung des Fitnessgerätes „Walker Beintrainer“ beschlossen. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass dieses Gerät für die Aufstellung im Rodenbergpark nicht geeignet ist.
Es soll daher das Fitnessgerät „Rückentrainer Twister“ gem. der Vorschläge von Stadtgrün ohne Hinweisschild angeschafft werden. Insgesamt stehen 6.000,00 € investive Mittel zur Verfügung. Die Herstellerfirma soll über die Verwaltung mit der Aufstellung des Gerätes beauftragt werden.
zu TOP 5.3
Antrag auf finanzielle Unterstützung der Aplerbecker Kinder-Kultur e.V.
Antrag AKiKu
(Drucksache Nr.: 04369-11)
Der Aplerbecker Kinder-Kultur-Verein beantragt eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 350,-- € für die Anschaffung eines Betriebssystems und eines Druckers um die Erstellung von Elternbriefen und Kinderzeitschriften zu ermöglichen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck vertagt die Beratung bis zur Juli-Sitzung.
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Antwort der Bezirksregierung Münster zur Erweiterung des Wirbelschleppenvorsorgegebietes am Flughafen Dortmund
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 02514-10-E2)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Lürwer vom 14.03.2011 zur Kenntnis.
Herr Meßling merkt an, dass in den Ausführungen nicht auf den Wunsch der Bezirksvertretung Aplerbeck nach Erweiterung des Wirbelschleppen-Vorsorgebietes eingegangen worden sei.
Herr Müller-Späth spricht ebenfalls die fehlenden Ausführungen zur Erweiterung des Wirbelschleppen-Vorsorgegebietes an. Seiner Meinung nach müsste die Tonnage-Freistellung wieder aufgegeben werden und auf 75 Tonnen festgesetzt werden, da eine Ursache der Schäden größere und schwerere Flugzeuge sein kann. In den Ausführungen des Stadtrates Lürwer würde auf die geringe Zahl von gemeldeten Störungen (3), die mit Wirbelschleppen in Verbindung gebracht werden, hingewiesen. Herr Müller-Späth wünscht Auskunft, wann und wo diese Störungen aufgetreten sind.
Herr Mais weist auf die Beschlüsse der Bezirksvertretung Aplerbeck zur Erweiterung des Wirbelschleppen-Vorsorgegebietes hin und fordert eine dringende Umsetzung.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beauftragt den Bezirksbürgermeister einstimmig, ein Schreiben an die Luftaufsichtsbehörde Münster zu richten, in dem er erstens auf die aufgetretenen Schäden durch Wirbelschleppen hinweist, zweitens Informationen darüber anfordert, welche Schäden bisher von der Flughafen Dortmund GmbH beglichen wurden, drittens eine Ausweitung des Wirbelschleppen-Vorsorgegebietes gem. des Beschlusses der Bezirksvertretung Aplerbeck fordert. Der Beschluss der Bezirksvertretung Aplerbeck soll dem Schreiben als Anlage beigefügt werden. Der Bürgermeister der Stadt Unna und der Oberbürgermeister der Stadt Dortmund erhalten eine Kopie des Schreibens.
zu TOP 6.2
Beantragung eines verkaufsoffenen Sonntags am 30.10.2011 für das Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost
Antrag der real SB-Warenhaus GmbH
(Drucksache Nr.: 04213-11)
Die real SB-Warenhaus GmbH beantragt die Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 30.10.2011 für das Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck verschiebt die Beratung bis zur Juli-Sitzung und bittet den Bezirksbürgermeister die real SB-Warenhaus GmbH anzuschreiben mit der Bitte um Mitteilung einer Begründung für einen verkaufsoffenen Sonntag. Außerdem soll in dem Schreiben der real SB-Warenhaus GmbH mitgeteilt werden, dass die Bezirksvertretung Aplerbeck eine Zustimmung zum verkaufsoffenen Sonntag davon abhängig macht, ob die Firma real durchsetzt, dass in Zukunft nur noch eintägige sog. Trödelmärkte auf dem real-Gelände an der Schleefstraße stattfinden.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht von der Verwaltung Auskunft zur aktuellen Rechtslage für verkaufsoffene Sonntage sowie die Durchführung von sog. Trödelmärkten.
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
zu TOP 11.1
Stadterneuerungsprogramm 2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03987-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt der Verwaltung einstimmig, Herrn Bussemas als Paten für die Anlegung und Pflege des Rosengartens zu gewinnen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig folgende Beschlussfassung:
1. Der Rat beschließt die Zusammenfassung der Einzelprojekte zum Gesamtprogramm und
beauftragt das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt diese Projekte zum Stadterneuerungs-
programm (STEP) 2012 anzumelden.
2. Der Rat nimmt die Bewilligungen zum STEP 2010 zur Kenntnis.
3. Der Rat nimmt den aktuellen Sachstand zum STEP 2011 zur Kenntnis.
zu TOP 11.2
Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB über den Bau einer Stichstraße westlich der Straße "Nagelpötchen" in Dortmund-Schüren
Bebauungsplan Ap 205 - Nagelpötchen -
Antragstellerin: W & F DERWALD GbR, Burgweg 56, 44145 Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04148-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, für den Bau der Stichstraße eine gepflasterte Mischverkehrsfläche zu wählen und nach Abschluss der Maßnahme einen verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen.
Sie empfiehlt dem Bauträger, eine Sicherung des Baustellenbereichs für die Dauer der Bauphase zu gewährleisten, um den unberechtigten Zutritt zu den bestehenden Grundstücken zu verhindern.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, die Erschließung des Geländes in Dortmund-Schüren an der Stichstraße westlich der Straße „Nagelpötchen“ nach § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585), in Verbindung mit dem Beschluss des Rates der Stadt Dortmund vom 18.11.1993 in Verbindung mit der Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif der Stadt Dortmund vom 10.12.2001 in der Fassung vom 17.12.2010 sowie dem Beschluss des Rates der Stadt Dortmund vom 17.02.2011 mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 220.000,00 Euro durch Erschließungsvertrag der W & F DERWALD GbR, Burgweg 56, 44145 Dortmund, zu übertragen.
Die Erschließung umfasst folgende Maßnahmen:
- Straßenbau,
- Beleuchtung,
- Kanalbau,
- Verkehrsgrün,
- Beschilderung und
- erforderliche Markierung.
Die Erschließung (ohne Kanalbau) bedingt eine jährliche Belastung der städtischen Ergebnisrechnung i. H. v. 1.500,00 Euro, der Kanalbau eine jährliche Belastung der städtischen Ergebnisrechnung i. H. v. 500,00 Euro, der bei der Kalkulation der Abwassergebühren berücksichtigt wird, so dass die Erträge aus Gebühreneinnahmen den Aufwand decken.
Die W & F DERWALD GbR beabsichtigt, auf den in der Stadt Dortmund gelegenen Grundstücken Nr. 3001, 3002, 3004 und 3038 Flur 2 der Gemarkung Schüren ca. 16 Eigenheime mit den dazugehörigen Garagen zu errichten.
Das Gelände liegt im Geltungsbereich des seit dem 20.02.2009 rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Ap 205 - Nagelpötchen -.
Zur Erschließung des Geländes sind die in dem Beschlussvorschlag genannten Maßnahmen notwendig. Die geplante Stichstraße soll auf dem Flurstück 3039 gebaut werden.
zu TOP 11.3
Konzept Ruhr 2010 - Umsetzung und Perspektiven
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 03086-11-E2)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Lürwer vom 29.04.2011 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck kann auch nach der Stellungnahme des Stadtrates Lürwer nicht nachvollziehen und auch nicht akzeptieren, dass der Skulpturenpark nicht in der Vorlage „Konzept Ruhr 2010“ aufgeführt wird. Die Bezirksvertretung Aplerbeck weist darauf hin, dass die Forderung einer Einbeziehung des Skulpturenparks in das „Konzept Ruhr 2010“ nicht aus Förderungsgründen erfolgen sollte, sondern aus Marketingaspekten, um auf den Skulpturenpark als einmaligen Kunstpark rund um das Wasserschloss Haus Rodenberg aufmerksam zu machen.
zu TOP 11.4
Widmung des "Festplatzes Sölde" in der Begonienstraße
Mitteilung (23)
(Drucksache Nr.: 13108-08-E5)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtdirektors Stüdemann vom 10.05.2011 zur Kenntnis.
12. Mitteilungen
13. Antworten auf Anfragen
14. Anfragen
Bezirksbürgermeister Mader schließt die öffentliche Sitzung gegen 18.25 Uhr.
M a d e r V a u p e l K r ü g e r
Bezirksbürgermeister Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter