Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 8. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie,
am 24.11.2021, Beginn 16:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 27.10.2021

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022
Empfehlung/ (Der Haushaltsplanentwurf wurde bereits den Ratsmitgliedern, Fraktionen, Dezernaten, der Presse und dem Personalrat für die Sitzung des Rates am 23.09.2021 zur Verfügung gestellt)
(Drucksache Nr.: 22100-21)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22100-21-E2)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 22100-21-E4)

hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22100-21-E5)

3. Vorlagen / Berichte der Verwaltung - Jugendamt -

3.0 Aktuellle Berichterstattung zur Corona-Lage
Mündlicher Bericht

3.1 Neugestaltung des Kinder- und Jugendspielplatzes Bleichmärsch, Innenstadt-Nord
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20937-21)

3.2 Rahmenkonzept Kita-Sozialarbeit
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22652-21)

3.3 Errichtung einer Jugendparkouranlage im Externbergpark, Dortmund-Eving
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21794-21)

3.4 Konzeption des Angebots der Jugendhilfemaßnahme Ambulante Intensive Begleitung –AIB-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22527-21)

3.5 Aktualisierung des Verteilerschlüssels im Rahmen der vertraglichen Förderung der Arbeitsgemeinschaft der offenen Jugendarbeit in Dortmund (AGOT)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22788-21)

4. Vorlagen / Berichte anderer Fachbereiche und Externe

4.1 Sachstandsbericht zum Thema „(Digitale) Mitwirkung 2.0“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21643-21)

hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 28.10.2021

(Drucksache Nr.: 21643-21)

4.2 Zentren im Wandel
hier: Sachstand zum Auftakt des Projekts
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22415-21)

4.3 Zwischenbilanz zu Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21641-21)

4.4 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 11. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22327-21)

4.5 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 10. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22508-21)

4.6 Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2022 (BeMa 2022) sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2022ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21989-21)

4.7 Errichtung von sechs Neubauten für Tageseinrichtungen für Kinder (TEK), Starterpaket-TEK
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21674-21)

4.8 Stadtumbau Dorstfeld
Bürgerhaus Dorstfeld
hier: zweiter Kostenerhöhungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20915-21)

4.9 Sachstand zum und operative Umsetzung des „Aktionsplans zur Stärkung von Teilhabe und Bildung für Kinder, Jugendliche und Familien in Dortmund“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22752-21)

4.10 3. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22116-21)

5. Anträge / Anfragen und Stellungnahmen

5.1 Öffnung von Einrichtungen für jugendliche Obdachlose während Corona
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 22460-21-E1)

5.2 Inklusive Spielplätze
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 22507-21-E1)

5.3 Kompensation für ausgefallene PEKIP-Kurse für Eltern und Kinder
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 22509-21-E2)

5.4 Selbstständige Kindertagespflege
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 22587-21-E1)

5.5 Betriebskonzept der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Humboldtstraße
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 22589-21-E1)

5.6 Anfrage zur Kinderkommission
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22907-21)

6. Mitteilungen der Vorsitzenden