Bezirksvertretung Lütgendortmund

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 62. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund,
am 16.06.2020, Beginn 17:00 Uhr,
PZ der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Volksgartenstr. 19-23, 44388 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 61. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 19.05.2020

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und Rassismus in Dortmund
Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Demokratie leben; Mittelverwendung
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 17903-20)

4.2 Beschilderung Holtestraße/Kathe-Schaub-Weg
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 17795-20)

4.3 Lütgendortmunder St. Martinsmarkt am Sonntag, 08.11.2020
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 17608-20)

4.4 Lütgendortmunder St. Martinsmarkt am Sonntag, den 07.11.2021
Eingab einer Organisation
(Drucksache Nr.: 17677-20)

4.5 Verkaufsoffene Sonntage 2021
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 17811-20)

5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Beschluss zur Änderung der "Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen“ vom 12.10.2018- Aufwandsentschädigung Kinderfeuerwehr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17142-20)

6.2 Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Geschwindigkeits-/Dialogdisplays"); hier: Beschaffung weiterer Displays; Bedarfsabfrage
(Dez7)
(Drucksache Nr.: 01319-15-E28)

6.3 Haushaltsmittel der BV; hier: allgem. Vereins- und Kulturförderung 2020
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17884-20)

6.4 Erlass von Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie sowie für Betriebe mit sogenannter Kleinwarenauslage im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 im Jahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17735-20)

7. Schule

7.1 5. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand: 30.04.2020)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17646-20)

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Kulturfördermittel der Sparkasse 2020
Vorlage der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17676-20)

9. Kinder und Jugend

9.1 Katalog Spielgerät
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 17599-20)

10. Soziales, Familie und Gesundheit

10.1 Zwischenbericht zu den Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17184-20)
Wird evtl. nachversand

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Landschaftsplan Dortmund (Satzung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17243-20)

11.1.1 Landschaftsplan - hier: Hundeführung in Naturschutzgebieten
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 17243-20-E2)

11.2 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16428-20)

11.3 Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17090-20)

11.4 Halbjahresbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17525-20)

11.5 Statistikatlas
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17091-20)

11.6 Bauleitplanung; 73. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 VEP - Erweiterung Einzelhandelsstandort Husen -
Hier:
I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange;
III. Beschluss zur Veränderung (Reduzierung) des räumlichen Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 – VEP
IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 73. Änderung des Flächennutzungsplanes;
V. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 – VEP
VI. Abschluss des Durchführungsvertrages Teil B;
VII. Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife gemäß § 33 BauGB
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2020
(Drucksache Nr.: 17148-20)

11.7 Situation für Radverkehr Kreuzung Hauert/Brennaborstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17900-20)

11.8 Freies WLAN im Steinhammerpark
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17899-20)

11.9 Berichterstattung Stadtbezirks-Quartiersmanagement
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17892-20)

11.10 Berichterstattung zum aktuellen Stand der Planungen zum flächendeckenden Aufbau eines Versorgungsnetzes an E-Ladesäulen
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17893-20)

11.11 Errichtung eines Regenschutzes/Jugendbude im Steinhammerpark
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17894-20)

11.12 Zusätzliche Bänke im Bereich Schloss Dellwig
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17895-20)

11.13 Überprüfung der Rüttel-Bodenwellen Bockenfelder Straße vor Einmündung Lütge Vöhde
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17896-20)

11.14 Standortsuche und Einrichtung von Insektenhotels im Stadtbezirk
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17898-20)

11.15 Protokoll eines Ortstermins vom 20.05.2020; Lütgendortmunder Hellweg Höhe Busbahnhof
Vorlage der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17292-20-E1)

12. Mitteilungen

12.1 Fahrkartenautomat Marten/Antwortschreiben VRR
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 17280-20-E1)

12.2 verkaufsoffene Sonntage
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 17028-20-E1)

12.3 Beschluss- und Auftragsverfolgung; Status - Erledigt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17815-20)

13. Anfragen

13.1 6spuriger Ausbau der A40 zwischen Autobahnkreuz Bochum und Dortmund, sowie 6spuriger Ausbau der A45
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17890-20)

13.2 Umbau Galerie Konze
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 15888-19-E2)