Bezirksvertretung Hörde

Niederschrift

über die 14. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde

am 31.01.2006
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:30 - 16:55 Uhr


Anwesend waren 18 Mitglieder:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich

Jutta Göbel

Bärbel Grünewald

Werner Hartmann

Olaf Heinrich

Petra Kamolla, stellv. Bezirksvorsteherin

Friedrich-Wilhelm Weber

SPD

Anja Buschhoff

Rudi Gaidosch

Till Hübscher

Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld

Manfred Renno, Bezirksvorsteher

Sybille Spottke

Michael Zier

B90/Die Grünen

Michael Severin - nicht anwesend -

Klaus Tillmann

Bürgerliste

Hans-Dieter Pohlschröder

FDP

Lothar Paasch

PDS – Offene Liste

Torsten Behrendt

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Friedhelm Hendler Seniorenbeirat

Elisabeth Brand Seniorenbeirat

c) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Heike Behlke Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Herr Mager Wirtschaftsförderung

Frau Pieper Wirtschaftsförderung

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 31.01.2006, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 15.11.2005
1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 06.12.2005

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung
3.1 Vorstellung des Dienstleistungszentrums Wirtschaft der Stadt Dortmund
mündlicher Bericht

4. Anregungen und Beschwerden
keine Eingaben

5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 finanzielle Unterstützung der ev. Kirchengemeinde im Rahmen des Erntedankfestes Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04129-05)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
keine Vorlagen

7. Schulen
keine Vorlagen

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Clarenberg, Stadtteil mit besonderen Erneuerungsbedarf Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04358-06)

9. Kinder und Jugend
keine Vorlagen

10. Soziales, Familie und Gesundheit
keine Vorlagen

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 Masterplan Mobilität
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04009-05)

11.2 Masterplan Einzelhandel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04070-05)

11.3 Masterplan Wohnen - Bericht zum inhaltlichen Verfahrensstand des Masterplanprozesses
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04071-05)

11.4 StadtgrünPlan - Bezirkliche Grünversorgung Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03835-05)

11.5 20 Jahre Denkmalschutz und Denkmalpflege in Dortmund - Vergangenheit und Perspektiven
Stellungnahme der Bezirksregierung Arnsberg (33)
(Drucksache Nr.: 00248-04-E11)

11.6 Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 264 - Feuerwache Zillestraße - (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplans Hö 111) Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04148-05)

11.7 Parkflächenmarkierung auf dem Parkplatz des Friedhofs in DO-Syburg
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04246-06)

11.8 Straßenverzeichnis des Stadtbezirks Hörde mit Widmungsstatus
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04249-06)
11.9 Verkehrsführung in der Beitterstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04316-06)

11.10 Bushaltestellenbereich Reichsmarkstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04298-06)

11.11 Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 248 - Godekinsiedlung Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04213-06)

11.12 Änderung Nr. 12 des Bebauungsplanes We 115 "Luegstraße" Vorlage StA 61

11.13 Abschluss eines Erschließungsvertrages für den Ausbau der Straße Branthofweg
Vorlage StA 66

12. Mitteilungen
12.1 Benennung einer neuen Straße in DO-Holzen (1080. projektierte Straße) Mitteilung (66/6-3)
(Drucksache Nr.: 02687-05-E1)

12.2 Widmung von Straßen: Staudenweg (Stichstraße), Hacheneyer Straße (Stichstraße), Magnolienweg
Mitteilung (66/6-3)
(Drucksache Nr.: 04017-05)

12.3 Widmung der Straße "Konrad-Adenauer-Allee" in DO-Hörde
Mitteilung (66/6-3)
(Drucksache Nr.: 03562-05-E1)

13. Anfragen
13.1 Planungsstand "Anbindung Hörder Zentrum / Phoenix-See"
Anfrage zur TO (PDS-Offene Liste)
(Drucksache Nr.: 04355-06)

13.2 Einsatz von Arbeitsgelegenheiten (1-Euro-Jobs)
Anfrage zur TO (PDS-Offene Liste)
(Drucksache Nr.: 04357-06)


Der Bezirksvorsteher Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Frau Sybille Spottke benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirkvorsteher stellte fest, dass die Einladung gem. §2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lag folgendes als Tischvorlage vor:
- zu TOP 11.11.1Des weiteren wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht beschlossen.

Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Der Bezirksvorsteher wies daraufhin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnet und fügte hinzu, dass die Mikrophonanlage an das Tonaufzeichnungsgerät angeschlossen sein und jeder Wortbeitrag nur bei eingeschaltetem Mikrophon erfolgen muss.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 15.11.2005
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde genehmigt die Niederschrift der 12. Sitzung der BV – Hörde vom 15.11.2005.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 06.12.2005
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde genehmigt die Niederschrift der 13. Sitzung der BV – Hörde vom 06.12.2005.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 2.
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund
(Drucksache Nr.: 04492-06)

Karl-Heinz Schwenke von der Siedlergemeinschaft auf dem Mühlenhofe laß Zitate des Herrn Prüsse vor, die aufgrund der Einwände der Siedlergemeinschaft gegen die städtische Reinigung erfolgt sind.
Die Kämmerei nahm ebenfalls zu den Einwänden der Siedlergemeinschaft Stellung. In einem Schreiben erklärte man Herrn Schwenke, dass die Stadt technisch und personell in der Lage wäre die Reinigung im gesamten Stadtgebiet wahr zu nehmen.
Herr Schwenke reichte der BV – Hörde Bilder ein auf denen man erkennen konnte in wiefern die Stadt der Reinigungspflicht in den letzten Monat nachgekommen sei.


3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Vorstellung des Dienstleistungszentrums Wirtschaft der Stadt Dortmund

Herr Mager stellte die neuen Strukturen des Dienstleistungszentrums Wirtschaft und der Wirtschaftsförderung vor.
- Das dortmund project ist ein Teil der Wirtschaftsförderung und hat Kompetenzen dazu bekommen.
- Das DLZW ist nach bezirklichen Zuständigkeiten gegliedert: Für Hörde ist Frau Pieper Ansprechpartnerin
- Hauptaufgabe: Begleitung eines Kunden vom Wunsch / Antragsstellung bis zur Realisierung.
Das DLZW ist immer zuständig.

Um die neuen Strukturen in der Zielgruppe der Gewerbetreibenden bekannt zumachen wird das StBM Hörde (Herr Nehme) zu Infoveranstaltungen, in Zusammenarbeit mit Frau Pieper in den Bürgersaal einladen.

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis.



5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
finanzielle Unterstützung der ev. Kirchengemeinde im Rahmen des Erntedankfestes
hier: Dringlichkeitsentscheidung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04129-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die evangelische Kirchengemeinde mit den Restmitteln aus dem Haushaltsansatz für Kultur- und Vereinsförderung 2005 finanziell mit 398,88 Euro zu unterstützen, um das nachgewiesene Defizit des Konzerts in der Lutherkirche anlässlich des Erntedankfestes zu minimieren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Clarenberg, Stadtteil mit besonderen Erneuerungsbedarf
hier: Durchführung eines Abschlussfestes am 18. und 19.08.2006
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04358-06)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund - Hörde beschließt zusammen mit der Ruhr-Lippe Wohnungsgesellschaft mbH und dem StadtbezirksMarketing Hörde am 18. und 19. August 2006 das große Abschlussfest am Clarenberg mit zu veranstalten.

Hinweis:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt damit grundsätzlich die Durchführung des Festes und auch als Mitveranstalter aufzutreten.
Die detaillierte Aufstellung der Finanzierung und die damit verbundene Kostenbeteiligung der BV Hörde ist durch einen separaten Beschluss zu einem späteren Zeitpunkt festzulegen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Masterplan Mobilität
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04009-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Bericht der Verwaltung zu den Ergebnissen und Konsequenzen aus dem Masterplanprozess im Jahr 2005 sowie zu den Planungen für das Jahr 2006 zur Kenntnis.


zu TOP 11.2
Masterplan Einzelhandel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04070-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund - Hörde nimmt den Bericht der Verwaltung zu den Ergebnissen und Konsequenzen aus dem Masterplanprozess im Jahre 2005 sowie zu den Planungen für das Jahr 2006 zur Kenntnis.


zu TOP 11.3
Masterplan Wohnen - Bericht zum inhaltlichen Verfahrensstand des Masterplanprozesses
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04071-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund - Hörde nimmt den Bericht der Verwaltung zu den Ergebnissen und Konsequenzen aus dem Masterplanprozess im Jahre 2005 sowie zu den Planungen für das Jahr 2006 zur Kenntnis.


zu TOP 11.4
StadtgrünPlan - Bezirkliche Grünversorgung
hier: Planungshinweise für eine weitere Grünflächen- und Freiraumentwicklung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03835-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den vorgestellten Bericht zum „StadtgrünPlan - Planungshinweise für eine weitere Grünflächen- und Freiraumentwicklung-“ zustimmend zur Kenntnis.

zu TOP 11.5
20 Jahre Denkmalschutz und Denkmalpflege in Dortmund - Vergangenheit und Perspektiven
Stellungnahme der Bezirksregierung Arnsberg
(Drucksache Nr.: 00248-04-E11)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Bezirksregierung Arnsberg zur Kenntnis und fordert die Geschäftsführung auf mit der Bezirksregierung in Arnsberg und / oder StA 01 (Büro des Oberbürgermeisters) abzuklären, wie das Verfahren weiter laufen wird.


zu TOP 11.6
Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 264 - Feuerwache Zillestraße - (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplans Hö 111)
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04148-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen der Stadt Dortmund die Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 264 – Feuerwache Zillestraße - für den unter der Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Geltungsbereich (gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes Hö 111) zu beschließen.

Hinweis:
Im Rahmen der verkehrlichen Erschließung soll darauf geachtet werden, dass für die im Rahmen eines Einsatzes herausfahrenden Feuerwehrfahrzeuge eine entsprechende Ampelregelung installiert werden sollte.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.7
Parkflächenmarkierung auf dem Parkplatz des Friedhofs in DO-Syburg
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04246-06)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Fachverwaltung aufzufordern, den Parkplatz des Friedhofs in Dortmund – Syburg im Bereich des Eingangs mit einer Parkflächenmarkierung zu versehen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.8
Straßenverzeichnis des Stadtbezirks Hörde mit Widmungsstatus
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04249-06)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Fachverwaltung aufzufordern, den Mitglieder der Bezirksvertretung ein aktuelles Verzeichnis sämtlicher Straßen des Stadtbezirk Hörde zur Verfügung zu stellen, aus dem sich deren Widmungsstatus (ggf. auch Abschnittsweise) ergibt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.9
Verkehrsführung in der Beitterstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04316-06)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Fachverwaltung auszufordern, nach Rücksprache mit den Anliegern, für eine einheitliche Verkehrsführung in der Beitterstraße zu sorgen und entsprechende Beschilderung aufzustellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.10
Bushaltestellenbereich Reichsmarkstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04298-06)

Der Antrag wird von der SPD – Fraktion zurückgezogen.


zu TOP 11.11
Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 248 - Godekinsiedlung
hier:
Beschluss zur Veränderung des Planbereiches, Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan Hö 248
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04213-06)


Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Vorlage zur Kenntnis und empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen der Stadt Dortmund zu beschließen, dass der Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Hö 248 – Godekinsiedlung – teilweise reduziert und teilweise erweitert wird.

Der Geltungsbereich wird
a) im Norden um ein Teilstück des Flurstückes 570 (Gemarkung Niederhofen, Flur 1) reduziert und
b) nordwestlich des Autobahnkreuzes Dortmund/Witten um eine externe Ausgleichsfläche, die Teile des Flurstückes 291, Gemarkung Persebeck, Flur 1 umfasst, erweitert. Der neue Geltungsbereich ist unter Ziffer 2 dieser Vorlage beschrieben (siehe auch Übersichtsplan).


zu TOP 11.11.1
Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 248 - Godekinsiedlung
hier: Beschluss zur Veränderung des Planbereiches, Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan Hö 248
Ergänzende Tischvorlage (Dez6)
(Drucksache Nr.: 04213-06-E2)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die ergänzende Tischvorlage zur Drucksache-Nr.: 04213-06 des Stadtrat Ullrich Sierau zur Kenntnis.


zu TOP 11.12
Bauleitplanung; Änderung Nr. 12 des Bebauungsplanes We 115 - Luegstraße -
hier: Änderungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 13 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04369-06)

Die Vorlagen mit der Drucksachen-Nr.: 04369-06 und 04346-06 wurden zusammen beraten.

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde vertagt eine Entscheidung auf die nächste Sitzung am 28.02.2006, da es in den Fraktionen noch Beratungsbedarf gibt.

Für die folgenden Fraktionssitzungen und die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde sollen Berichterstatter aus der Fachverwaltung eingeladen werden.

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen wird gebeten die Beschlussfassung ebenfalls in die darauffolgende Sitzung zu verschieben.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.13
Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB für den Ausbau des Branthofweges und der südlichen Erweiterung des Puthofweges
Bebauungsplan We 115, Änderung Nr. 12
Antragsteller: Sparda-Bank West eG, Ludwig-Erhard-Allee 15, 40227 Düsseldorf
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04346-06)

Die Vorlagen mit der Drucksachen-Nr.: 04369-06 und 04346-06 wurden zusammen beraten.

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde vertagt eine Entscheidung auf die nächste Sitzung am 28.02.2006, da es in den Fraktion noch Beratungsbedarf gibt.

Für die folgenden Fraktionssitzungen und die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde sollen Berichterstatter aus der Fachverwaltung eingeladen werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Benennung einer neuen Straße in DO-Holzen (1080. projektierte Straße)
hier: Heimannsknapp
Mitteilung (66/6-3)
(Drucksache Nr.: 02687-05-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Benennung der neuen Straße „Heimannsknapp“ in Do-Holzen zur Kenntnis.


zu TOP 12.2
Widmung von Straßen: Staudenweg (Stichstraße), Hacheneyer Straße (Stichstraße), Magnolienweg
Mitteilung (66/6-3)
(Drucksache Nr.: 04017-05)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Widmung der Stichstraßen „Staudenweg“, „Hacheneyer Straße“ und die Straße „Magnolienweg“ zur Kenntnis.
zu TOP 12.3
Widmung der Straße "Konrad-Adenauer-Allee" in DO-Hörde
Mitteilung (66/6-3)
(Drucksache Nr.: 03562-05-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Widmung der Straße „Konrad-Adenauer-Allee“ zur Kenntnis.


13. Anfragen

zu TOP 13.1
Planungsstand "Anbindung Hörder Zentrum / Phoenix-See"
Anfrage zur TO (PDS-Offene Liste)
(Drucksache Nr.: 04355-06)

Anfrage:
1. Wie ist der Planungsstand bei der Anbindung des Hörder Zentrums an den zukünftigen Phoenix-See?
2. Welche Varianten wurden entwickelt?
3. Welche Kosten entstehen für welche Variante?
4. Welche Variante wird nach jetzigem Planungsstand bevorzugt?

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Anfrage der PDS-OL in der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde zur Kenntnis.


zu TOP 13.2
Einsatz von Arbeitsgelegenheiten (1-Euro-Jobs)
Anfrage zur TO (PDS-Offene Liste)
(Drucksache Nr.: 04357-06)

Anfrage:
1. Werden bei der Entwicklung der Gelände Phoenix-Ost und Phoenix-See Arbeitsgelegenheiten geschaffen?
2. Wenn ja, wie viele und für welche Aufgabengebiete?

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Anfrage der PDS – OL in der BV Hörde zur Kenntnis.




Manfred Renno Sybille Spottke Ulrich Spangenberg
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer