Niederschrift
über die 27. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 10.02.2009
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 16:00 - 18:05 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm’in Birgit Jörder (SPD)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU) i. V. für Rm Ulrich Monegel
Rm Jürgen Böhm (CDU)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
Rm Dirk Goosmann (SPD)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Peter Kozlowski (SPD)
Rm Ulrike Matzanke (SPD)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
sB Kai-Uwe Neuschäfer (SPD)
Rm Thomas Offermann (CDU)
Rm Manfred Sauer (CDU)
Rm Friedhelm Sohn (SPD)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Ute Uhrmann (CDU)
Rm Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
Rm Adolf Heinrich Weintz (CDU)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
Rm Gerald Branghofer (DVU)
Rm Hannes Fischer („Die Linken im Rat“)
sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)
sE Elisabeth Brand (Seniorenbeirat) i. V. für Horst Kuhlmann
3. Beratende Mitglieder:
Jörg Rüppel (StadtSportBund)
4. Beschäftigtenvertreter:
Petra Fisch, 52/1
Horst Kortwittenborg, 41/Archiv
5. Verwaltung:
StR Jörg Stüdemann
Johannes Blume – 52/5
Kurt Eichler - 41/KB
Ulrich Moeske - 41/BL
Annette Schulz – BL-4/Dez
Ute Spreen – 52/4
Wolfgang E. Weick - 41/MKK
Lothar Welsch - 41/BGL
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 27. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 10.02.2009, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 25.11.2008
2. Angelegenheiten des Theaters
2.1 Änderung des Spielplanes 2008/2009 im Schauspiel Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13925-09)
2.2 Theater Dortmund: Vorstellung der Spielplanabsichten 2009/2010
- mündlicher Bericht
2.3 Allgemeine Situation im Theater
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13950-09)
2.4 Personalsituation im Theater
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13949-09)
3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
3.1 Übertragung von Sachanlagevermögen vom städtischen Haushalt an den Eigenbetrieb Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13532-08)
3.2 Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
Überweisung: Rat der Stadt Dortmund aus der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2008
(Drucksache Nr.: 12875-08)
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12875-08)
3.3 Vandalismusschäden an Sportstätten
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13304-08-E1)
3.4 Südbad
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 13947-09)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 13947-09-E1)
3.5 Kunstrasen und Baumbestand
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13937-09)
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
4.1 Literaturpreis der Stadt Dortmund – Nelly-Sachs-Preis 2009
hier: Wahl der Fachpreisrichter
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13650-08)
4.2 Einrichtung des Erinnerungsportales "ErPort"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13789-09)
4.3 Stadt- und Landesbibliothek
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13349-08-E1)
4.4 Ausbau und Ausstattung des U-Turms für das Museum am Ostwall, den hArtware-Medienkunstverein und das Zentrum für kulturelle Bildung im Medienzeitalter
Empfehlung
(DS-Nr. 13895-09)
(Die Vorlage wird nachgereicht)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 "Masterplan Integration"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13270-08)
- Vorlage wurde bereits gesondert versandt -
Empfehlung: Ausländerbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 20.01.2009
(Drucksache Nr.: 13270-08)
Empfehlung: Kinder- und Jugendausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 28.01.2009
(Drucksache Nr.: 13270-08) Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung
vom 27.01.2009
(Drucksache Nr.: 13270-08)
5.2 Masterplan Einzelhandel - Bericht zum inhaltlichen Verfahrensstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13577-08)
5.3 Freizeitzentrum West
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13964-09)
Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Neumann-Lieven benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Es liegt eine Überweisung aus der Sitzung des Schulausschusses am 04.02.2009 zum Thema „Auswirkungen auf das Schulschwimmen durch verzögerte Wiedereröffnung des Hallenbades Lütgendortmund“ als Tischvorlage vor, die unter TOP 3.6 behandelt wird.
Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung einstimmig genehmigt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 25.11.2008
Die Niederschrift über die 26. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 25.11.2008 wird einstimmig genehmigt.
2. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 2.1
Änderung des Spielplanes 2008/2009 im Schauspiel Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13925-09)
- Keine Wortmeldung -
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Änderungen des Spielplanes 08/09 des Theater Dortmund in der Sparte Schauspiel zur Kenntnis.
zu TOP 2.2
Theater Dortmund: Vorstellung der Spielplanabsichten 2009/2010 - mündlicher Bericht
(Drucksache Nr.: 14111-09)
Die Spartenleitungen des Theater Dortmund, Frau Mielitz, und die Herren Gruner, Ehinger (in Vertretung für Herrn Wang), Gruhn und van Steen stellten dem Ausschuss Ihre Spielplanabsichten für die Saison 2009/2010 vor.
Den Ausschussmitgliedern lagen hierzu schriftliche Unterlagen als Tischvorlage vor.
Herr Dr. Brunsing (B 90/Die Grünen) würdigt und begrüßt die Spielplanabsichten und verbindet damit u.a. die Hoffnung, neue Publikumsschichten zu erschließen. Im Zusammenhang mit den geplanten Wiederaufnahmen bemängelt er, dass der Quartalsbericht des Theaters nicht zeitgerecht vorliegt und bittet, diesen zukünftig termingerecht vorzulegen, damit der Ausschuss die Möglichkeit zur Beurteilung der Entwicklung hat.
Herr Sauer (CDU) lobt die Spielplanabsichten der einzelnen Sparten und wünscht den Produktionen viel Erfolg.
Herr Dingerdissen (FDP/Bürgerliste) begrüßt und lobt das sehr engagierte Programm der einzelnen Theatersparten. Er verknüpft damit die Hoffnung, dass das Theater Dortmund auch nach 2010 in der Stadt einen höheren Stellenwert bekommt.
Herr Kozlowski (SPD) schließt sich den lobenden Worten seiner Vorredner an. Er fragt nach, warum im Mendelssohn-Bartholdy-Jahr dieser Komponist so wenig Berücksichtigung im vorgestellten Spielplan findet.
Herr van Steen (Generalmusikdirektor) erwidert, dass der vorgestellte Spielplan nur das halbe Kalenderjahr 2009 umfasse und das Mendelssohn Bartholdy in der laufenden Saison berücksichtigt worden sei.
Herr Gündüz (Ausländerbeirat) begrüßt es, dass die Spielpläne auch Stücke für Migrantinnen und Migranten beinhalten. Er übermittelt die Wünsche des Ausländerbeirates, der den Spartenleitungen für diese Stücke viel Erfolg und viele Besucher wünscht.
zu TOP 2.3
Allgemeine Situation im Theater
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13950-09)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13950-09-E1)
- Keine Wortmeldung -
Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung hat dem Ausschuss vorgelegen.
Die Angelegenheit ist damit erledigt.
zu TOP 2.4
Personalsituation im Theater
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13949-09)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13949-09-E1)
- Keine Wortmeldung -
Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung hat dem Ausschuss vorgelegen.
Die Angelegenheit ist damit erledigt
3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 3.1
Übertragung von Sachanlagevermögen vom städtischen Haushalt an den Eigenbetrieb Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13532-08)
- Keine Wortmeldung -
Der Ausschuss nimmt von folgendem Beschlussvorschlag Kenntnis:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Übertragung des Sachanlagevermögens (Aufwuchs und Aufbauten für Grün- und Parkanlagen, Parkwald und Kleingartendaueranlagen) in Höhe von rund 87,2 Mio. Euro, sowie der zugehörigen Zuwendungen vom Land in Höhe von rund 44,0 Mio. Euro vom städtischen Haushalt an den Eigenbetrieb Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zum 30.12.2008.
Die Stadtkämmerin wird ermächtigt, die Mittel, die für die Deckung der Mehraufwendungen (Abschreibungen auf Finanzanlagen) benötigt werden, für das Jahr 2009 überplanmäßig, gem. § 83 Gemeindeordnung, zu genehmigen. Für die Jahre 2010 ff. wird der Mehraufwand im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung berücksichtigt.
zu TOP 3.2
Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
Überweisung: Rat der Stadt Dortmund aus der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2008
(Drucksache Nr.: 12875-08)
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12875-08)
Herr Böhm (CDU) erläutert den Antrag seiner Fraktion und betont, dass nach Ansicht seiner Fraktion die Sportvereine, die in besonderem Maße zur sozialen Integration, zur Integration Behinderter und zu der Betreuung von Senioren beitragen, auch besonderer Unterstützung bedürfen.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) erklärt, dass das Thema beim nächsten Jour fixe mit dem StadtSportBund behandelt werden soll. Er schlägt vor, dem Ausschuss das Ergebnis dieser Beratung zur nächsten Sitzung vorzustellen.
Herr Utech (SPD) begrüßt den Verfahrensvorschlag. Er weist auf die Budgetproblematik hin, dass die stärkere Förderung bestimmter Vereine ggf. zu Lasten der anderen Vereine gehe, oder dass das Budget insgesamt erhöht werden müsse.
Herr Dr. Brunsing (B 90/Die Grünen) verweist auf die Schwierigkeiten, die Hartz IV- und SGB XII-Empfänger mit der Entrichtung von Vereinsbeiträgen haben und hinterfragt, ob der Antrag hier nicht weiter zu fassen sei. Er hinterfragt weiter, wo man denn die Grenzen finanzieller Förderung ziehen könne. Im übrigen weist auch Herr Dr. Brunsing auf die Budgetproblematik hin.
Herr Böhm betont nochmals, dass Vereine, die in besonderem Maße zur Integration beitragen auch besonders unterstützt werden sollten. Die Auswahl der Vereine solle durch die Sportverwaltung oder den StadtSportBund erfolgen.
Herr Dingerdissen (FDP/Bürgerliste) merkt an, dass man darauf achten müsse, hier nicht den Focus auf etwas zu richten, was das Verhalten der Vereine auf eine andere Förderung hin bewegt. In der Stadt Dortmund spiele das Vereinsleben und insbesondere hier die Förderung von Behinderten bereits eine positive Rolle. Ansonsten stimmt Herr Dingerdissen dem vorgeschlagenen Verfahren ebenfalls zu.
zu TOP 3.3
Vandalismusschäden an Sportstätten
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13304-08-E1)
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) beantwortet eine Nachfrage von Herrn Böhm (CDU) und erläutert das Verfahren zur Beseitigung der Vandalismusschäden.
Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung hat dem Ausschuss vorgelegen.
Die Angelegenheit ist damit erledigt
zu TOP 3.4
Südbad
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 13947-09)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 13947-09-E1)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13947-09-E2)
- Keine Wortmeldung -
Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung hat dem Ausschuss vorgelegen.
Die Angelegenheit ist damit erledigt.
zu TOP 3.5
Kunstrasen und Baumbestand
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13937-09)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13937-09-E1)
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) erläutert die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung. Er verweist auf die Notwendigkeit zur Beseitigung von Pappeln im Zusammenhang mit dem Bau von Kunstrasenplätzen und auf den dazu gefassten Ratsbeschluss.
Herr Dr. Brunsing (B 90/Die Grünen) bemängelt, dass die Ankündigung der Baumfällmaßnahmen in der Ratsvorlage ungünstig platziert wurde und deshalb leicht übersehen werden konnte.
Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung hat dem Ausschuss vorgelegen.
Die Angelegenheit ist damit erledigt
zu TOP 3.6
Auswirkungen auf das Schulschwimmen durch verzögerte Wiedereröffnung des Hallenbades Lütgendortmund
Überweisung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 04.02.2009
(Drucksache Nr.: 14015-09)
- Keine Wortmeldung -
Die schriftliche Stellungnahme wird dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 4.1
Literaturpreis der Stadt Dortmund – Nelly-Sachs-Preis 2009
hier: Wahl der Fachpreisrichter
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13650-08)
- Keine Wortmeldung -
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat wählt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für die Verleihung des Literaturpreises der Stadt Dortmund – Nelly-Sachs-Preis 2009
als Fachpreisrichter
Frau Dr. Frauke Meyer-Gosau, Berlin,
Herrn Dr. Christoph Bartmann, München,
Herrn Oliver Jungen, Frankfurt,
in die Jury.
zu TOP 4.2
Einrichtung des Erinnerungsportales "ErPort"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13789-09)
Herr Dr. Brunsing (B 90/Die Grünen) bemängelt die Namenswahl, weil der gewählte Name leicht mit Namen wie „Airport“ oder „iPort“ verwechselt werden kann. Er stellt die Frage, ob die Finanzierung durch den Dortmunder Jugendring dauerhaft gesichert sei.
Herr Eichler (Geschäftsführer Kulturbetriebe) sieht die Finanzierung als gesichert an und gibt hierzu Erläuterungen.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) beschreibt den Prozess der Namensfindung und weist auf die hohe Akzeptanz des Namens bei den Jugendlichen hin. Er begrüßt die Idee, Aktivitäten und Ergebnisse der Erinnerungsarbeit in einem Internetportal darzustellen.
Herr Kozlowski (SPD) teilt die Kritik von Herrn Dr. Brunsing an der Namensgebung.
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht der Verwaltung zur Einrichtung des Erinnerungsportales „ErPort“ zur Kenntnis.
zu TOP 4.3
Stadt- und Landesbibliothek
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13349-08-E1)
Herr Dr. Brunsing (B 90/Die Grünen) fragt nach den Chancen für elektronische Bücher.
Außerdem verweist er darauf, dass in der letzten Sitzung des Ausschusses diskutiert wurde, dass Kinder und Jugendliche bis 21 Jahre kostenlose Leseausweise erhalten sollen. Herr Dr. Brunsing fragt daher nach, warum in der Stellungnahme noch die Gruppe der Kinder und Jugendlichen bis 17 Jahre genannt werde.
Herr Moeske (Leiter Stadt- und Landesbibliothek) schildert mögliche Probleme für die Volltextübertragung auf elektronischem Weg.
Voraussetzung für die kostenfreie Nutzung des Angebotes durch Kinder und Jugendliche bis zum 21. Lebensjahr ist eine Änderung der Entgeltordnung, die noch vor Beginn des neuen Schuljahres erfolgen soll.
Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung hat dem Ausschuss vorgelegen.
Die Angelegenheit ist damit erledigt
zu TOP 4.4
Ausbau und Ausstattung des U-Turmes für das Museum am Ostwall, das Forschungsfenster Medienkunst (hArtware Medienkunstverein) und das Zentrum für kulturelle Bildung im Medienzeitalter
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13895-09)
- Keine Wortmeldung -
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund ermächtigt die Kulturbetriebe, die Investitionen zum Ausbau und
zur Einrichtung des U-Turmes für das Museum am Ostwall, das Forschungsfenster
Medienkunst (hArtware Medienkunstverein) und das Zentrum für kulturelle Bildung im
Medienzeitalter vorzunehmen und stimmt der Umschichtung der Finanzmittel in dem
dargestellten Umfang zu.
Der Rat der Stadt Dortmund ermächtigt das Sondervermögen die baulichen Maßnahmen für
den nicht förderfähigen Endausbau des U-Turmes für die Kulturbetriebe Dortmund
beauftragen zu können. Dem Sondervermögen werden hierfür in 2010 aus dem städtischen
Haushalt 3,0 Mio. € zur Verfügung gestellt.
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt die Kostenverschiebung zwischen der Dach- und
Fachsanierung einerseits und dem geförderten Umbau andererseits zur Kenntnis.
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
"Masterplan Integration"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13270-08)
Empfehlung: Ausländerbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 20.01.2009
(Drucksache Nr.: 13270-08)
Empfehlung: Kinder- und Jugendausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 28.01.2009
(Drucksache Nr.: 13270-08)
Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 27.01.2009
(Drucksache Nr.: 13270-08)
Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2009
(Drucksache Nr.: 13270-08)
Herr Gündüz (Ausländerbeirat) äußert seinen Unmut darüber, dass aus seiner Sicht wichtige Punkte, die im Ausländerbeirat erarbeitet wurden, in der Vorlage unberücksichtigt geblieben seien. Er bedauere, dass kein für die Vorlage Verantwortlicher anwesend sei, der dies zur Kenntnis nähme.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD) erwidert, dass sie die Anwesenheit von Herrn Steitz (Dezernent für Umwelt, Recht und Bürgerdienste) für entbehrlich gehalten habe, da diesen die gleiche Kritik von Herrn Gündüz bereits in mehreren vorangegangenen Gremien erreicht habe und Herr Steitz darauf auch in diesem Ausschuss keine andere Antwort als zuvor gegeben hätte.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den folgenden Beschlussvorschlag zur Kenntnis:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt die ersten Elemente des „Masterplan Integration“ zur Kenntnis.
zu TOP 5.2
Masterplan Einzelhandel - Bericht zum inhaltlichen Verfahrensstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13577-08)
Nach einer Frage von Herrn Sauer (CDU) nach der Sinnhaftigkeit der Befassung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit mit einem Bericht zum Masterplan Einzelhandel nimmt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit den folgenden Beschlussvorschlag zur Kenntnis:
Beschluss
Die Bezirksvertretungen, die Ausschüsse und der Rat der Stadt Dortmund nehmen den Bericht der Verwaltung zu den Ergebnissen und Konsequenzen aus dem Masterplanprozess im Jahre 2008 sowie zu den Planungen für das Jahr 2009 zur Kenntnis.
zu TOP 5.3
Freizeitzentrum West
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13964-09)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13964-09-E1)
Nach kurzen Erläuterungen durch Herrn Stüdemann (Kultur., Sport- und Freizeitdezernent)
beschließt der Ausschuss einstimmig den Antrag zuständigkeitshalber an den Kinder- und Jugendausschuss zu überweisen.
Jörder | Neumann-Lieven | Bredensteffen |
Vorsitzende | Ratsmitglied | Schriftführer |
Anlage zu TOP 3.6
(See attached file: Antwort Anfrage FDP Hallenbad Lüdo.pdf)