Bezirksvertretung Hombruch

Niederschrift

über die 14. Sitzung des Bezirksvertretung Hombruch

am 21.02.2006
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Harkortstraße 58



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:30 - 19:00 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Hans-Jürgen Grotjahn

Thorsten Hoffmann

Christian John Peter Podszuk

Guido Preussaußer TOP`s 4.2, 4.3, 6.1

Daniel Radtke

Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher

Rose-Marie Wille bis 18:15 Uhr einschließlich TOP 3.3

SPD

Inge Albrecht-Winterhoff

Gerd Alda

Michael Meurer

Ursula Pulpanek-Seidel

Ivonne Pütter

Detlef Schroeder

Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher

B90/Die Grünen

Karl-Heinz Deyer

Cornelia Müller-Waldeck-Eilenbrock

Bernhard Schawe-Bergjohann

FDP

Stefan Esche

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Mitglieder des Rates

Detlef Münch

Olaf Radtke

Norbert Schilff bis 18:45 Uhr einschließlich TOP 11.5

c) Verwaltung

Winfried Sagolla StA 61 zu TOP 3.1

Andreas Meissner StA 61 zu TOP 3.1

Helmut Hausmann StA 66 zu TOP 3.1

Volker Brockmeier StA 66 zu TOP 3.1

Bettina André DSW 21 zu TOP 3.2

Lars Hirschfeld DSW 21 zu TOP 3.2

Elisabeth Hoppe StA 51 zu TOP 3.3

Gerhard Brinkmeier StA 51 zu TOP 3.3

Silvia Hollmann-Schiek 33/Hom

Beatrice Neuhoff 33/Hom

An der Sitzung nahm nicht teil:
Ralf Poggemeier (entschuldigt)


Veröffentlichte Tagesordnung:

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Daniel Radtke einstimmig benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und
43 Abs. 2 GO NW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, schlägt vor, die Tagesordnung zu erweitern, zu ergänzen und Tagesordnungspunkte gemeinsam zu behandeln:

1. Erweiterung der Tagesordnung:
TOP 11.4
Erschließung der Sportplatzanlage des Vereins „Rot-Weiss-Barop“ über die Westseite des Grundstücks „Parkhaus Barop“.
- Mitteilung des Stadtbahnbauamtes vom 02.02.2006 -

Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen:
Folgender Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen auf Erweiterung der Tagesordnung um folgenden Punkt wird mündlich gestellt und einstimmig beschlossen:
„Votum der Bezirksvertretung Hombruch zum Erhalt des Forschungsinstitutes für Kinderernährung“
Er wird unter TOP 11.5 behandelt werden:

2. Ergänzung von Tagesordnungspunkten:- Antwortschreiben von 6/Dez vom 15.02.2006 -
Organisationsentwicklung und räumliche Situation in den Bezirksverwaltungsstellen.
- Antwortschreiben von 3/Dez -

3. Gemeinsame Behandlung von Tagesordnungspunkten:Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 3.1:
Dem Antrag der CDU-Fraktion, Herrn Dr. Block als sachkundigen Bürger zu TOP 3.1 zu benennen, wird mit 16 Ja-Stimmen (7 x CDU, 5 x SPD, 3 x Bündnis90/Die Grünen, FDP) und 2 Enthaltungen (2 x SPD) zugestimmt.

Unter Einbeziehung der oben genannten Veränderungen und Anträge der Fraktionen wird die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung einstimmig gebilligt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 24.01.2006

Die Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 24.01.2006 wird einstimmig genehmigt.


zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04668-06-E1)

Frau Hildegard Höher, wohnhaft Egerstraße 361, 44225 Dortmund, möchte wissen, wann und in welchen Räumen die Eröffnung des Seniorenbüros in der Bezirksverwaltungsstelle Hombruch erfolgt.

Antwort:
Die Leiterin der Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Frau Hollmann-Schiek, antwortet, dass die Einrichtung des Seniorenbüros in der Bezirksverwaltungsstelle Hombruch voraussichtlich Mitte 2006 im Zimmer 25 (2. Obergeschoss) erfolgt.



zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04668-06-E2)

Herr Siegfried Stange, wohnhaft Persebecker Straße 37, 44227 Dortmund, bezieht sich auf TOP 3.1 der Sitzung und äußert sich zur Verkehrssituation in der Persebecker Straße.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, verweist auf die Behandlung unter TOP 3.1 der Sitzung.



zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04668-06-E3)

Frau B. bezieht sich auf TOP 3.1 der Sitzung und stellt Fragen, die sie auch schriftlich formuliert hat. Dieses Schreiben händigt sie anschließend der Geschäftsführung der BV-Hombruch aus.

Absender: Frau B. Dortmund, 19.02.2006



Bezirksvertretung Hombruch


Verkehrssituation Persebecker Straße und Umgebung

Sehr geehrte Damen und Herren,

auch wenn das Tiefbauamt der Stadt Dortmund – aus welchen Gründen auch immer – versucht, die Verkehrssituation auf der Persebecker Straße herunterzuspielen, kann ich Ihnen versichern, dass dem nicht so ist. Wie ich jetzt auch in den Ruhr Nachrichten entnehmen konnte, hat der Verkehr unter Zugrundelegung städtischer Zahlen auf der Persebecker Straße doch allein seit
2002 um 17 Prozent (!) zugenommen. Grundsätzliche ist zu sagen, dass die bislang seitens der Stadt Dortmund durchgeführten Maßnahmen wie das Anlegen von Baumscheiben am westlichen Fahrbahnrand der Persebecker Straße und die Lichtzeichenanlage an der Hansmannstraße / Stockumer Straße ungeeignete Maßnahmen zur Entschärfung der Verkehrssituation darstellen.

Immer mehr Fahrzeuge fahren auf der Persebecker Straße im Begegnungsverkehr, teilweise mit deutlich zu hoher Geschwindigkeit, dicht aneinander vorbei. Dies führt zu Unfällen z.B. beschädigten Außenspiegeln an parkenden Fahrzeugen – bei uns in den letzten dreieinhalb Jahren insgesamt dreimal.

Die Parksituation in der Persebecker Straße verschlechtert sich von Jahr zu Jahr. Die einseitigen Fahrbahnmarkierungen auf der westlichen Straßenseite lassen das Parken nur auf dieser Seite zu.


Die seitens der Stadt Dortmund angedachte Lösung, der oberen Persebecker Straße nicht mehr den Status der Anliegerstraße zukommen lassen, würde die Verkehrsbelastung auf der Persebecker Straße insgesamt weiter verschlechtern. Das Argument der Stadt Dortmund, dass das Verkehrszeichen „Anlieger frei“ nicht zu überwachen sei und deshalb wegfallen müsse, kann doch wohl nicht wirklich ernst gemeint gewesen sein. Wenn dies wirklich so wäre, müsste man alle Verkehrzeichen und Ampelanlagen entfernen – denn wie jeder weiß, können die Polizei und das Ordnungsamt aufgrund der geringen Personaldichte kaum noch Verkehrszeichen überwachen. Grundsätzlich muss und kann man doch von einem normengerechten Verhalten der Masse der Verkehrsteilnehmer ausgehen.

Insgesamt fehlt es der Stadt Dortmund an einem durchdachten Verkehrskonzept in Dortmund-Eichlinghofen. Bislang wurden nur halbherzige Reaktionen gezeigt und keine durchdachten Maßnahmen ergriffen.

Kurzfristig sind zur Problembeseitigung folgende Maßnahmen zu ergreifen:

1. Die Persebecker Straße und der Stortsweg sind zu verkehrsberuhigenden Straßen („Spielstraßen“) umzubauen, die Anliegerstraßenregelung in der oberen Persebecker Straße sollte dabei bestehen bleiben

2. Auf der unteren Persebecker Straße , zumindest zwischen Schröderstraße und Baroper Straße, muss die Möglichkeit eröffnet werden, Fahrzeuge auch auf der anderen, also östlichen Straßenseite, parken zu lassen. Dazu müsste auf dieser Fahrbahnseite durch entsprechende Verkehrzeichen das Parken mit der einen Fahrzeugseite auf der Fahrbahn und mit der anderen auf der Gehwegseite gestattet werden. Dies ließe sich mit zwei bis drei Verkehrszeichen realisieren.

Langfristig wäre anzustreben, die Anschlussstelle A 44 und A 45 durch eine Zu- und Abfahrt zu erschließen. Einhergehend mit einem neu zu erstellenden Verkehrskonzept würde man dann den gesamten Bereich von Eichlinghofen entlasten. Die A 45 würde nicht nur Besuchern der Universität und des Induparks Oespel als Umgehungsstraße dienen. Diese Möglichkeit würde gerade auch wegen der zu erreichenden Zeitersparnis durch Fahrzeugführer in besonderem Maße angenommen werden.

Mit freundlichen Grüßen


Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, verweist auf die Behandlung unter TOP 3.1 der Sitzung.

Der TOP 2.3 wurde bezüglich der personenbezogenen Daten korrigiert (Knuth, StA01, 06.01.2009)

zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04668-06-E4)

Herr Hans-Wilhelm Printz, wohnhaft Kleybredde 24, 44149 Dortmund, bezieht sich auf TOP 3.1
der Sitzung. Er weist darauf hin, dass seiner Ansicht nach die Lichtzeichenanlage Hansmannstraße/ Stockumer Straße nicht optimal geschaltet sei und es dadurch zu Verkehrsstaus käme.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, verweist auf die Behandlung der Thematik unter TOP 3.1 der Sitzung.

zu TOP 2.5
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04668-06-E5)

Frau Romy Pitula-Ries, wohnhaft Stockumer Straße 442, 44227 Dortmund, bezieht sich auf TOP 3.1 der Sitzung. Sie stellt folgende Fragen:

1. Wann werden die Bürger/-innen zu den geplanten Baumaßnahmen der Persebecker Straße2. Wer wird angehört?

Antwort:
Zu 1:
Vor Umsetzung der baulichen Maßnahmen werden vor Ort die Planungen mit Vertretern und Vertreterinnen aus Politik und Verwaltung diskutiert. An diesem Ortstermin können auch Anwohnerinnen und Anwohner teilnehmen und ihre Meinung äußern.

Zu 2:
Jeder kann an einem öffentlichen Ortstermin teilnehmen. Eine persönliche Einladung ist nicht vorgesehen.

zu TOP 2.6
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04668-06-E6)

Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze, wohnhaft Paul-Sattler-Weg 8a, 44229 Dortmund,
regt an, dass die Bezirksvertretung Hombruch bürgernäher werden soll, z. B. durch eine politische Woche, wie sie im Stadtbezirk Dortmund-Huckarde praktiziert werde.

Darüber hinaus äußert er sich - wie schon in den vergangenen Sitzungen - zur Gesprächskultur in der Bezirksvertretung Hombruch und deren Umgang mit den Mitgliedern des Seniorenbeirates.

Antwort:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und fordert Herrn Prof. Dr. Schwarze auf, sein Verhalten gegenüber der BV-Hombruch zu überdenken.
zu TOP 3.1
Verkehrssituation Persebecker Straße, Stortsweg, Baroper Straße, Hansmannstraße.
- Vorlage des Stadtplanungsamtes und des Tiefbauamtes vom 06.02.2006 -
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 2.6 der Einwohnerfragestunde der 06. Sitzung am 12.04.2005, TOP´s 2.2, 2.9, 2.10 der Einwohnerfragestunde und TOP 4.5 der 08. Sitzung am 07.06.2005 zur Eingabe der Initiative "Verkehrssicherheit Persebecker Straße", Persebecker Straße 29, 44227 Dortmund, vom 07.05.2005, TOP´s 2.3, 2.4, 2.5, 2.6 der Einwohnerfragestunde, TOP 4.7 und TOP 4.6 der 09. Sitzung am 05.07.2005 zu den Eingaben von Herrn Wilfried Flemming, Persebecker Straße 34, 44227 Dortmund, vom 09.06.2005 und 11.06.2005 und TOP´s 2.4, 2.5 der Einwohnerfragestunde, TOP 4.2 zur Eingabe der Bürgerinitiative "Verkehrssicherheit Persebecker Straße", Persebecker Straße 29, 44227 Dortmund, vom 14.06.2005 und TOP 4.3 der 10. Sitzung am 06.09.2005, TOP´s 2.2, 2.5 und 2.6 der Einwohnerfragestunde der 12. Sitzung am 29.11.2005)
- Mündliche Berichterstattung durch Sachverständige des Stadtplanungsamtes und des Tiefbauamtes -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04372-06)

Auf die Ausführungen unter den Tagesordnungspunkten 2.2 - 2.5 der Einwohnerfragestunde wird verwiesen.

Herr Dr. Block, Mitglied der Initiative „Verkehrssicherheit der Persebecker Straße“, wird seitens der Bezirksvertretung Hombruch als Sachverständiger benannt (s. Antrag der CDU-Fraktion unter TOP 1.3 der Sitzung).

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt Herrn Sagolla vom Stadtplanungsamt und Herrn Hausmann vom Tiefbauamt und bittet, die Untersuchungsergebnisse vorzustellen.

Herr Sagolla gibt zu Beginn seiner Ausführungen allgemeine Hinweise zu den Bewertungsgrundlagen. Die Zahlen und Folgerungen seien durch wissenschaftlich anerkannte Vorgehensweise ermittelt worden.
Danach erläutert er anhand eines Folienvortrages die Zählergebnisse, die Einwohnerverteilung, die Auswirkungen auf veränderte Verkehrsregelungen und die konzeptionellen Vorschläge der Verwaltung zur Entspannung der Verkehrssituation Persebecker Straße, Stortsweg, Baroper Straße und Hansmannstraße.
Er bittet um Korrektur der Zähldaten in der Vorlage für die Persebecker Straße. Diese bezögen sich auf das Jahr 2002 und nicht auf das Jahr 2001.
Die Untersuchung habe ergeben, dass die Persebecker Straße kein Mengenproblem, sondern ein Problem wegen teilweise fehlender bzw. enger Gehwege habe. Vorschlag sei, die Situation durch bauliche Maßnahmen zu verbessern. Die Überprüfung der Geschwindigkeit habe keine besonderen Auffälligkeiten ergeben. Die Beschilderung „Anlieger frei“ sei kein Hemmnis für die Durchfahrt. Die Durchfahrt müsse unattraktiver werden und dürfe keine Zeitersparnisse bringen. Sein Vorschlag sei, die Verkehrssicherheit durch bauliche Maßnahmen zu erhöhen.

In der Diskussion wird schwerpunktmäßig das Für und Wider folgender Punkte ausführlich besprochen:
· Ausweisung der Persebecker Straße und des Stortsweges als Spielstraßen.
· Aufstellen von mobilen Elementen zur Verkehrsberuhigung in der Persebecker Straße.
· Entfernung des Einbahnstraßenschildes in der Persebecker Straße.
· Rechtsabbiegerschild auf die Stockumer Straße am Ende der Persebecker Straße und des
Stortsweges.
· Alternierendes Parken auf dem Stortsweg.
· Fehlende Zählangaben.
· Geschwindigkeitsüberwachungen.
· Optimierung der Schaltung der Ampelanlage an der Stockumer/Hansmannstraße.
· Fehlende Linksabbiegerspur von der Hansmannstraße auf die Stockumer Straße.

Herr Hausmann weist ausdrücklich darauf hin, dass Beschlüsse der Bezirksvertretung zur Verkehrsreglung als Anträge behandelt würden, da nach der gültigen Rechtslage die Verwaltung hierfür zuständig sei.
Er macht deutlich, dass für die Einrichtung von Spielstraßen erhebliche bauliche Veränderungen zwingend vorgeschrieben seien. Die Kosten für die Umbaumaßnahmen würden sich im sechsstelligen Bereich bewegen. Diese müssen aufgrund gesetzlicher Vorgaben anteilmäßig auf die Eigentümer umgelegt werden. Da der Stortsweg von einer Buslinie durchfahren würde, empfehle sich der Ausbau zur Spielstraße nicht.
Eine provisorische Beruhigung durch flexible Elemente sei seitens der Tiefbauverwaltung vertretbar. Kosten kämen dabei auf die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke nicht zu.
Die Beschilderung „Anlieger frei“ auf der Persebecker Straße könne bis zur endgültigen Festlegung der Maßnahmen dort verbleiben.
Eine gravierende Verbesserung des Verkehrsflusses von der Hansmannstraße auf die Stockumer Straße bei Stoßzeiten durch eine Optimierung der Ampelschaltung sei nicht zu erwarten, da es sich bei der Stockumer Straße um eine Vorrangsstraße handele. Dort sei der Abfluss des Verkehres primär zu gewährleisten.
Alle Fragen der Bezirksvertretung, des sachkundigen Bürgers und der Einwohner/-innen
(s. Einwohnerfragestunde) konnten abschließend seitens der Sachverständigen beantwortet werden.

Danach nimmt die Bezirksvertretung Hombruch die Vorlage zur Kenntnis und fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Die Bezirksvertretung Hombruch beauftragt die Verwaltung, für die vorgeschlagenen Umbaumaßnahmen in der Persebecker Straße eine Kostenkalkulation zu erstellen und einen Finanzierungsvorschlag zu machen. Die Planungen sollen auf einem Ortstermin mit den politischen Vertretern und Anwohnern besprochen werden.
2. Mobile Elemente sollen in der Persebecker Straße für einen Erprobungszeitraum von bis zu zwei Jahren nach den Plänen der Vorlage angebracht werden. Nach vorheriger Verkehrszählung durch die Planungsverwaltung sollen die Ergebnisse zur Verkehrssituation Persebecker Straße, Stortsweg, Baroper Straße und Hansmannstraße fachlich bewertet und in einer Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch erneut behandelt werden.
3. Die Beschilderung „Anlieger frei“ auf der Persebecker Straße bleibt bis zur Beendigung der Erprobungsphase bestehen. Danach soll diese Regelung überdacht werden.
4. Die Phasenschaltung der Lichtzeichenanlage im Einmündungsbereich Hansmannstraße/Stockumer Straße soll optimiert werden.
5. Auf dem Stortsweg soll alternierendes Parken auf der Fahrbahn seitens der Verwaltung geprüft werden.

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, bedankt sich bei Herrn Sagolla und Herrn Hausmann für die umfangreichen Erläuterungen zur Verkehrssituation Persebecker Straße, Stortsweg, Baroper Straße und Hansmannstraße.
Die einvernehmlichen Absprachen zur weiteren Vorgehensweise zwischen Verwaltung, Politik und Anwohner/-innen seien sehr zufriedenstellend.

Herr Dr. Block, Vertreter der Initiative „Verkehrssicherheit auf der Persebecker Straße“ äußert sich positiv zum Beschluss der BV-Hombruch.

Der Bezirksvorsteher unterbricht die Sitzung für zehn Minuten.


zu TOP 3.2
Anbindung der unteren Harkortstraße im ÖPNV im Stadtbezirk Hombruch.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 11.16. der 51. Sitzung am 04.05.2004, TOP 11.20 der 53. Sitzung am 06.07.2004, TOP 11.2 der 04. Sitzung am 25.01.2005 und TOP 2.3 der 08. Sitzung am 07.06.2005)
- Mitteilung der DSW21 vom 06.01.2006 -
- Mündliche Berichterstattung durch Sachverständige der DSW21 -
(Drucksache Nr.: 06154-04-E3)

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt Frau André und Herrn Hirschfeld von den Dortmunder Stadtwerken (DSW 21) und bittet sie, die beabsichtigten Maßnahmen zur Anbindung der unteren Harkortstraße vorzustellen.

Anhand von Folien erläutern sie die geplante Anbindung, die Anfang Juni 2006 zum Fahrplanwechsel umgesetzt werden soll.

In der anschließenden Diskussion werden die vorgestellten Planungen durchweg positiv beurteilt. Die gestellten Fragen können abschließend beantwortet werden.
Die seitens der BV gemachten Anregungen zur Verbesserung der Busanbindungen, Streckenführungen und Fahrgastunterständen werden von den Sachverständigen notiert.
Die Umsetzung der Vorschläge soll geprüft werden.

Eindringlich bittet die BV-Hombruch darum, den seitens der DSW21 zugesagten Fahrgastunterstand am Haltepunkt „Parkhaus Barop“ kurzfristig zu errichten.
Beim Bau von Haltestellen sollte grundsätzlich die Einrichtung von neuen Fahrgastunterständen eingeplant werden.

Fazit:
Die BV-Hombruch nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, bedankt sich bei Frau André und Herrn Hirschfeld für die ausführlichen Darstellungen und Erläuterungen.
zu TOP 3.3
Zustandsbericht über die Spielplätze im Stadtbezirk Hombruch, u. a. Sachstandsbericht zum Umbau des Spielplatzes Aussigring.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 13.2 der 10. Sitzung am 06.09.2005 und TOP 13.2 der 12. Sitzung am 29.11.2005 zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.08.2005)
- Mündliche Berichterstattung durcg Sachverständige des Jugendamtes -
(Drucksache Nr.: 03001-05-E4)

Der TOP 3.3 wird gemeinsam mit TOP 4.1 behandelt.

Der Vorschlag von Bezirksvorsteher, Herrn Steinmann, Frau Höher als Spielplatzpatin „Aussigring“ zur sachkundigen Einwohnerin zu benennen, wird einstimmig angenommen.

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt Frau Hoppe und Herrn Brinkmeier vom Jugendamt und bittet sie, die Bezirksvertretung Hombruch über die Spielplatzsituation im Stadtbezirk Hombruch zu informieren.

Frau Hoppe berichtet, dass es im Bezirk 25 Spielplätze gebe, von denen zwölf Modernisierungsbedarfe hätten. Sie nennt beispielhaft die Spielplätze „Am Talenberg“, „Am Surck“, „Stockumer Straße/Eichlinghofer Straße“, „Singerhoffstraße“, „Troppauer Straße“, „Seilbahnweg“ und „Baroper Schulstraße“. Die Sicherheit sei auf allen Plätzen gewährleistet.
Der Umbau des Spielplatzes „Aussigring“ würde sich aufgrund eines Bombenfundes etwas verzögern. Der Eingang zum Platz wird nach Westen Richtung Karlsbader Straße angelegt.
Frau Höher bittet um Zusendung der Planungsskizze für den Spielplatz.

Leider seien die finanziellen Mittel des Jugendamtes begrenzt. Für alle Dortmunder Spielplätze stünden jährlich nur 30 000 € zur Verfügung. Der Spielplatzverein würde unterstützend fördern.

Die seitens der BV-Hombruch gewünschte Bereisung werde vom Jugendamt begrüßt. Die Organisation würde das Jugendamt übernehmen. Es wird ein Termin Ende April 2006 vorgeschlagen.

Bolzplatz „Menglinghausen-Süd“:
Es wird darauf hingewiesen, dass der Bolzplatz nach 1,5 Jahren immer noch nicht realisiert worden sei.
Frau Hoppe weist darauf hin, dass sie darüber ebenfalls nicht erfreut sei. Der Bauträger stelle die dafür vorgesehene Fläche nicht kostenlos zur Verfügung. Daraus ergeben sich zeitintensive Verhandlungen und die Erstellung von Querschnittsgutachten. Sie hofft, dass bald eine zufriedenstellende Lösung gefunden wird.
Kinderspielplatz „Henriettenweg/Kleine Heide“ (s. TOP 4.1):
Die Bezirksvertretung Hombruch ist mit der Antwort der Verwaltung nicht zufrieden. Es könne nicht sein, dass gesetzlich abgesichert auf diese Weise die Einrichtung von Spielplätzen unterbliebe. Der Zuzug von jungen Familien werde dadurch erschwert.

Fazit:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Sie wird bei der Spielplatzbereisung Ende April 2006 in Abstimmung mit der Verwaltung eine Prioritätenliste für die zu modernisierenden Plätze aufstellen.
Frau Hoppe übernimmt in Abstimmung mit der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch die Organisation der Bereisung.
Wenn Spielgeräte seitens der Verwaltung von Spielplätzen im Stadtbezirk Hombruch entfernt werden sollen, wird um Information der Bezirksvertretung Hombruch gebeten.
Frau Höher erhält die Planungsskizze vom Spielplatz „Aussigring“ zugeschickt.

Die Bezirksvertretung Hombruch bedankt sich bei Frau Hoppe und Herrn Brinkmeier für die Ausführungen.

zu TOP 4.1
Kinderspielplatz Henriettenweg/Kleine Heide.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP der 13. Sitzung am 24.01.2006 zur Eingabe von Frau Marion Rusche, Kleine Heide 23, 44227 Dortmund, vom 24.11.2005)
- Eingabe von Frau Marion Rusche, Kleine Heide 23, 44227 Dortmund, vom 24.11.05 -
(Drucksache Nr.: 04165-05-E1)

Der TOP wird gemeinsam mit TOP 3.3 behandelt (s. TOP 1.3 der Tagesordnung).
Auf die Ausführungen unter TOP 3.3 wird verweisen.

zu TOP 4.2
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung.
hier: Förderung von Chorkonzerten des Gospelchores GoodNews im Jahre 2006.
- Eingabe von Frau Stephanie Kampmann, Sommerblick 22, 44267 Dortmund, vom 11.01.2006 -
(Drucksache Nr.: 04513-06)

Nach kurzer Diskussion beschließt die Bezirksvertretung Hombruch einstimmig eine finanzielle Unterstützung der Konzertveranstaltungen des Gospelchores GoodNews im Jahre 2006 in
Höhe von

400,00 Euro.

Die Mittel werden aus der Haushaltsstelle 000207178.0000 „Vereins- und Kulturförderung“ zur Verfügung gestellt.

zu TOP 4.3
Uni-Umland:
Einbahnstraßensystem an der Universität Dortmund.
Temporeduzierung und Schadstoffmessungen auf/an der Stockumer Straße.
Einbahnstraßensysteme an der Post.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 4.2 der 12. Sitzung am 29.11.2005 zur Eingabe von Frau Anke Ulke, Postfach 50 02 40, 40202 Dortmund, vom 24.10.2005 und 07.11.2005)
- Antwortschreiben von 6/Dez vom 06.02.2006 -
(Drucksache Nr.: 03752-05-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben von 6/Dez vom 06.02.2006 zur Kenntnis.


zu TOP 6.1
Auflistung der unerledigten Beschlüsse der Bezirksvertretung Hombruch der Legislaturperiode bis 25.10.2005.
- Mitteilung der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Hombruch vom 03.02.2006 -
(Drucksache Nr.: 04514-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung der Geschäftsstelle vom 03.02.2006 und die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 07.02.06 zur Kenntnis.

zu TOP 11.1
63/2-3-34329
Vorbescheid für die Errichtung eines Wohnhauses und einer Garage auf dem Grundstück Auf dem Schnee 75 in Dortmund-Kirchhörde
- Vorhaben nach § 35 Abs. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) -.
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 25.01.2006 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04318-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Absicht der Verwaltung, den Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt einstimmig, die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens.


zu TOP 11.2
63/2-3-33959
Errichtung einer Mobilfunkbasisstation auf dem Grundstück Löttringhauser Straße, zwischen der Löttringhauser Straße und der Straße Am Flachsteich.
- Bauvorhaben nach § 30 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) und § 35 Abs. 1 BauGB unter Zulassungen einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB -
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 06.02.2006 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04511-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Entscheidung der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen, zur Kenntnis.


zu TOP 11.3
Markierung von Rad-Schutzstreifen auf der Gotthelfstraße und der Westseite Hagener Straße zwischen Gotthelfstraße und Olpketalstraße.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 10.01.2006 -
(Drucksache Nr.: 04512-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 10.01.2006 zur Kenntnis und fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Tiefbauverwaltung wird gebeten, bis zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch am 21.03.06 einen schriftlichen Sachstandsbericht über aktuelle und geplante Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Hombruch zu erstellen. Dabei sollen auch die Maßnahmen aufgeführt werden, die nicht aus BV-Mitteln finanziert werden. Dieser Bericht soll in der Sitzung mündlich erläutert werden.



zu TOP 11.4
Erschließung der Sportplatzanlage des Vereins "Rot-Weiss-Barop" über die Westseite des Grundstücks "Parkhaus Barop".
- Mitteilung des Stadtbahnbauamtes vom 02.02.2006 -
(Drucksache Nr.: 04634-06)

In der Diskussion wird deutlich, dass die Bezirksvertretung Hombruch die Auffassung des Stadtbahnbauamtes nicht teilt, die westlich zum Parkhaus Barop gelegene fußläufige Verbindung, die parallel zur Stadtbahnstrecke verläuft, könne entfallen.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Stadtbahnbauamtes vom 02.02.2006 zur Kenntnis und fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, den westlich zum Parkhaus Barop gelegenen Fußweg wiederherzustellen.
Über den aktuellen Sachstand und die Kosten für die Erstellung des Weges soll in der Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 16.05.06 mündlich berichtet werden.


zu TOP 11.5
Votum der Bezirksvertretung Hombruch zum Erhalt des Forschungsinstitutes für Kinderernährung.
- Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 21.02.2006 -
(Drucksache Nr.: 04697-06)

Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis90/Die Grünen beantragen mündlich in der Sitzung, als Votum der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch zu beschließen, sich gegen die Umsetzung der Kürzung der Landesmittel für das renommierte Forschungsinstitut für Kinderernährung (FKE) im Stadtbezirk Dortmund-Hombruch durch das Land NRW zu wenden. Die Grundlagenforschung für eine gesunde Ernährung der Kinder habe in der heutigen Zeit besonderen Stellenwert und sei unverzichtbar.

Votum der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch:

Die Bezirksvertretung Hombruch bittet die Landesregierung NRW, die Kürzung der Landesmittel für das Forschungsinstitut für Kinderernährung (FKE) im Stadtbezirk Dortmund-Hombruch nicht umzusetzen, da eine Kürzung der Mittel die Existenz des Institutes gefährde.

Nach kurzer Diskussion, in der unterschiedliche Standpunkte der Fraktionen deutlich werden, wird das Votum mit 10 Ja-Stimmen (7 x SPD, 3 x Bündnis90/Die Grünen), 1 Nein-Stimme (CDU) und 6 Enthaltungen (5 x CDU, FDP) beschlossen:

Die Dortmunder Bundes- und Landtagsabgeordneten sowie die Ratsvertreter des Stadtbezirkes Dortmund-Hombruch werden gebeten, das Votum der Bezirksvertretung zu unterstützen.
zu TOP 13.1
Organisationsentwicklung und räumliche Situation in den Bezirksverwaltungsstellen.
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2006 -
(Drucksache Nr.: 04502-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die folgende Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2006 und das Antwortschreiben von 3/Dez zur Kenntnis:

Organisationsentwicklung und räumliche Situation in den Bezirksverwaltungsstellen

Mit Gründung der ARGE sind in den Bezirksverwaltungsstellen Büroräume freigezogen worden, weil die Mitarbeiter der Abteilung „Sozialhilfedienst“ in die zentralen Dienststellen der ARGE verlagert worden sind.

Auf der anderen Seite gibt es von verschiedenen Fachämtern Programme ( z.B. Seniorenbüro, FABIDO usw.), die Raumbedarfe in den Bezirksverwaltungsstellen verursachen. Die CDU Fraktion in der BV Hombruch bittet um eine Stellungnahme der Verwaltung, wie sich diese Raumbedarfe organisatorisch gestalten.

In einer Aufstellung soll die Anzahl der Büros und der Nebenflächen mit den benötigten Quadratmetern für die Programme/Dienste aufgelistet werden.
Darüber hinaus sollte darauf eingegangen werden, ob es innerhalb der Stadtverwaltung weitergehende Überlegungen zur Schaffung weiterer Raumbedarfe gibt.

Die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung der Frage, ob es Bestrebungen gibt, in den Bezirksverwaltungsstellen den Fraktionen der Bezirksvertretungen einen eigenen Sitzungsraum zur Verfügung zu stellen.



zu TOP 13.2
Sicherheit bei öffentlichen Gebäuden/Schulen/Sporthallen und Hallenbädern.
hier: Sicherheit der Flachdächer.
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2006 -
(Drucksache Nr.: 04501-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die folgende Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2006 zur Kenntnis:

Sicherheit bei öffentlichen Gebäuden / Schulen / Sporthallen und Hallenbädern
hier: Sicherheit der Flachdächer

Auf Grund der Vorkommnisse in den letzten Wochen bittet die BV Hombruch um einen Bericht zur Verkehrssicherheit von Flachdächern bei öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk.


zu TOP 13.3
Phasenschaltung der LZA Löttringhauser Straße/Am Hombruchsfeld/Grotenbachstraße.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 13.9 der 47. Sitzung am 09.12.2003 und TOP 13.2 der 49. Sitzung am 17.02.2004 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 02.12.2003 sowie TOP 4.6 der 02. Sitzung am 09.11.2004 zur Eingabe von Herrn Herbert Möckel, Harkortshof 5, 44227 Dortmund, vom 08.07.2005)
- Antwortschreiben von 7/Dez vom 16.01.2006 -
(Drucksache Nr.: 03384-05-E2)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben von 7/Dez vom 16.01.2006 mit folgender Anmerkung zur Kenntnis:
Die Verwaltung wird gebeten, den Zeitpunkt für die neue Phasenschaltung der Lichtzeichenanlage Löttringhauser Straße/Am Hombruchsfeld/Grotenbachstraße mitzuteilen.


zu TOP 13.4
Parkende Fahrzeuge auf der Gablonzstraße in Höhe des Marien-Hospitals.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 13.1 der 11. Sitzung am 25.10.2005 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 06.10.2005)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 31.01.2006 -
(Drucksache Nr.: 03493-05-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 31.01.2006 zur Kenntnis.



zu TOP 13.5
Radwegenetz Hombruch.
hier: Grunderwerb östlich der Löttringhauser Straße.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 13.5 der 11. Sitzung am 25.10.2005 zur Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 06.10.2005)
- Zwischennachricht des Tiefbauamtes vom 24.01.2006 -
(Drucksache Nr.: 03492-05-E2)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Zwischennachricht des Tiefbauamtes vom 24.01.2006 zur Kenntnis.




Ulrich Steinmann Daniel Radtke Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin