Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden

öffentliche Sitzung vom 02.07.2019

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 36. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden,
am 02.07.2019, Beginn 17:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden am 21.05.2019

2. Beratung von Eingaben

2.1 Belohnung von Umweltaktivisten
Eingabe
(Drucksache Nr.: 14016-19)

2.2 Ausweisung eines Naturschutzgebietes
Eingabe
(Drucksache Nr.: 13708-19)

2.3 Schulhofsituation am Robert-Bosch-Berufskolleg
Eingabe
(Drucksache Nr.: 13891-19)

2.4 Geplantes Burger King - Fast Food Restaurant Westfalendamm 276
Eingabe
(Drucksache Nr.: 11151-18)

2.5 Klimanotstand
Eingabe
(Drucksache Nr.: 14020-19)

3. Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung

3.1 Förderung des Fußverkehrs - Prüfauftrag
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14378-19-E1)
Die Unterlage lag Ihnen bereits zur Sitzung vom 21.05.2019 vor.

3.2 Kriminalität bei Geduldeten
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 14146-19)
Die Unterlage lag Ihnen bereits zur Sitzung vom 21.05.2019 vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 14146-19-E1)

3.3 Nicht funktionierende Hydranten im Stadtgebiet
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14861-19)

4. Vorlagen/ Berichte der Verwaltung

4.1 Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund 2017 / 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13860-19)
hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 11.06.2019
(Drucksache Nr.: 13860-19)