Kinder- und Jugendausschuss

Niederschrift

über die 17. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses

am 13.09.2006
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 17:30 Uhr

Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder

RM Friedhelm Sohn(SPD)

RM Rita Brandt(SPD)

RM Bruno Schreurs(SPD) i. V. für RM Joachim Fischer

RM Ulrike Nolte(SPD)

RM Ute Pieper(SPD)

RM Rosemarie Liedschulte(CDU)

RM Claudia Middendorf(CDU)

RM Adolf Heinrich Weintz(CDU)

RM Wolfram Frebel(Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus)

Thomas Oppermann(SJD Die Falken)

Andreas Roshol(Ev. Jugend)

Reiner Spangenberg (Jugendrotkreuz)

Andreas Gora(Arbeiterwohlfahrt)

Anne Rabenschlag(Diakonisches Werk)

2. Beratende Mitglieder

Ulrich Bösebeck

Peter Prause (Richter)

Jens Domogalla(Agentur für Arbeit)

Rainer Nehm(Kreispolizeibehörde)

Elisabeth Beschorner(Kath. Kirche)

Christoph Diestelhorst(Ev. Kirche) i. V. für Wilhelm Portmann

Boris Sloutski(Jüdische Kultusgemeinde)

Marianne Schobert(DPWV)

Tezcan Özgül(Islamische Gemeinden)

Neset Özümer(Ausländerbeirat)

3. Verwaltung

Hans-Jürgen Harder

Bodo Weirauch

Wolfgang Patra

Elisabeth Hoppe

Sonja Carstens

Norbert Wemmer

Oliver Gernhardt

Reyhan Güntürk

4. Gäste

Rüdiger Weiß

5. Geschäftsführung

Gabriele Lieberknecht

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 17. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses,
am 13.09.2006, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung


2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

2.1 "Wir für uns" - ein Projekt des Jugendamtes und der Polizei Dortmund zur Gewaltprävention für Jungen und Mädchen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05862-06)

2.2 Aufsuchende Arbeit in Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05158-06-E1)

2.3 Bericht über die Arbeit der Jugendgerichtshilfe mit Graffitistraftätern
- mündlicher Bericht der Verwaltung -

2.4 Masterplan Integration - Ergebnisse der Auftaktveranstaltung am 02. Juni 2006 und weiteres Vorgehen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06129-06)


2.5 Neuauflage der Publikation "Frühe Hilfen für Kinder mit Handicaps in Dortmund".
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05901-06)

2.6 Freizeitzentrum West
- mündlicher Bericht der Verwaltung -

2.7 Neugestaltung von Kinder- und Jugendspielplätzen
hier: Neugestaltung des Kinderspielplatzes Wellinghofer Amtsstraße, Dortmund-Hörde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05963-06)

2.8 Neugestaltung von Kinder- und Jugendspielplätzen
hier: Neugestaltung des Kinder- und Jugendspielplatzes Arndtstraße 57, Dortmund-Innenstadt-Ost
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06065-06)

2.9 Einrichtung eines Jugendtreffs im Sozialraum Westerfilde/Bodelschwingh,
Speckestr. 6
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05875-06)


3. Anträge / Anfragen

3.1 Streetworker in Dortmund
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06294-06)

3.2 Big Tipi
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06296-06)


4. Informationen aus den Bezirksvertretungen


5. Mitteilungen des Vorsitzenden










Herr Sohn eröffnete die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses und begrüßte alle Anwesenden herzlich. Er stellte fest, dass ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.



1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Rosemarie Liedschulte benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Herr Sohn wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.



2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

zu TOP 2.1
"Wir für uns" - ein Projekt des Jugendamtes und der Polizei Dortmund zur Gewaltprävention für Jungen und Mädchen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05862-06)

Herr Bösebeck führte in die Vorlage ein.

Anschließend stellten Herr Nehm und Herr Woßmann das Projekt mit Beamer vor (s. Anlage).

Herr Sohn dankte für den aufschlussreichen Vortrag.

Frau Brandt brachte für ihre Fraktion zum Ausdruck, dass die Vorlage sehr positiv aufgenom-men wurde. Es sei wichtig, dass das Problem Gewalt erkannt und nicht totgeschwiegen werde. Der Bericht sei vorbildlich und zeige, dass der Kooperationsvertrag zwischen Jugendamt und Polizei ein wichtiger Bestandteil zur Aufarbeitung und zum Bewusstmachen von Gewalt sein kann.

Herr Weintz erinnerte daran, dass an den und von Seiten der Schulen bereits entsprechende Projekte laufen, z. B. Streitschlichtung. Insoweit werde mit diesem Projekt kein Neuland betreten.
Er betonte, aus seiner eigenen Erfahrung wisse er, dass die Jucops ganz hervorragende Arbeit an den Schulen leisten würden.

Dem Vorschlag von Frau Nolte, die Vorlage auch im Schulausschuss vorzustellen, wurde nicht widersprochen.

Auf Nachfragen von Herrn Frebel, Herrn Weintz und Frau Beschorner teilte Herr Woßmann mit:

- Multiplikatorenausbildung
Es würden hauptsächlich Klassenlehrer ausgebildet, damit diese konkret mit ihren 7. und 8. Klassen arbeiten können, darüber hinaus aber auch Schulsozialarbeiter.
- bereits bestehende ähnliche Projekte
- Fortbildung
- Anzahl bzw. Veränderung der Gewaltdelikte
Nach Auffassung von Herrn Frebel werde im Bereich Prävention viel in dieser Stadt getan. Um diese Angebote sinnvoll zu ergänzen, sei das vorgestellte Projekt genau richtig. Er äußerte die Hoffnung, dass die Lehrer/innen das ebenfalls positiv aufnehmen und unterstützen.

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.




zu TOP 2.2
Aufsuchende Arbeit in Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05158-06-E1)

Frau Liedschulte zeigte sich nicht mit der Antwort zufrieden, die aus ihrer Sicht zu allgemein gehalten sei.

Herr Bösebeck bot an, in einem direkten Gespräch detailliert zu konkreten Fragen zu den jeweiligen Stadtbezirken Stellung zu nehmen. Da es sich um recht globale Fragestellungen gehandelt habe, die auch nur global beantwortet werden konnten, habe man bei der Stellungnahme besonderen Wert darauf gelegt aufzuzeigen, dass es nicht um eine isolierte Arbeit an den jeweiligen einzelnen Problempunkten geht. Vielmehr gebe es in Dortmund eine besondere Infrastruktur (Arbeitsgemeinschaften nach § 78 KJHG, Fachreferenten in den Stadtbezirken, Kooperationen aller Beteiligter in den Stadtbezirken). Alle Einrichtungen – seien es städtische oder die freier Träger – können genutzt werden, um diese Problempunkte zu bearbeiten.

Herr Sohn berichtete kurz von seinen positiven Erfahrungen aus den Gesprächen mit der Arbeitsgemeinschaft nach § 78 KJHG in Brackel.

Frau Liedschulte nahm das Gesprächsangebot von Herrn Bösebeck dankend an.

Nach Ende der kurzen Diskussion nahm der Kinder- und Jugendausschuss die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.



zu TOP 2.3
Bericht über die Arbeit der Jugendgerichtshilfe mit Graffitistraftätern

Herr Bösebeck führt in das Thema ein.

Anschließend stellte Herr Patra kurz den Verein „Dortmund gegen Graffitischmierereien e. V.“ vor und berichtete über die Arbeit der Jugendgerichtshilfe (Folienvortrag):
Ein Standbein der Arbeit mit Graffitistraftätern sei die Schadenswiedergutmachung. Es gebe viele Projekt in Absprache mit geschädigten Institutionen (z. B. Stadtwerke, Bundesbahn, EDG), in denen die Jugendlichen im Ausgleich für finanzielle Forderungen bestimmte Reinigungs- oder Außenarbeiten machen würden.
Nach einem Übereinkommen mit der Staatanwaltschaft würden straffällig gewordene Graffiti-täter, die geständig sind, nicht dem Jugendrichter vorgeführt, sondern es werde im Rahmen des Diversionsverfahrens ein Täter-Opfer-Ausgleich angestrebt (von der Entschuldigung über Rasenmähen bis zum Säubern von Straßenbahnen in Reinigungstrupps).
Im Präventionsbereich gebe es schulische Veranstaltungen und Workshops (einschließlich der Versteigerung der gemalten Bilder). Im Juni diesen Jahres wurde in einem Workshop die Ein-fahrt zur Tiefgarage des Jugendamtes von einigen interessierten Jugendlichen neu gestaltet.
Unter dem Motto des Vereins „Halt, lieber legal“ hätten eine Reihe von Aktionen stattgefunden, die Jugendlichen das legale Bemalen von Flächen ermöglichten. So 2003 die „Phoenixhall“ in Schüren oder 2004 eine Mauer in der Dürener Straße. Beide Projekte seien erfolgreich verlaufen. Am 02.09.2006 konnte eine in Deutschland in der Größenordnung wahrscheinlich einmalige Aktion gestartet werden – die Freigabe einer 1.000 m langen Mauer an der Rennbahn zum legalen Sprayen.
Wichtig bei allen Aktionen sei es für die Jugendgerichtshilfe gewesen, immer mit dem Bürger in Kontakt zu treten und ausreichend zu informieren.

Herr Sohn zeigte sich beeindruckt von den legalen künstlerischen Darstellungen.

Auch Frau Nolte brachte ihre zustimmende Haltung zum Ausdruck.

Herr Prause äußerte sich positiv über die vom Jugendamt durchgeführten Diversionsverfahren. Er begrüßte, dass Jugendlichen und jungen Erwachsenen Freiräume für legales Sprayen geschaffen werden. Allerdings habe er Zweifel, ob mit derartigen Aktionen die jungen Menschen erreicht werden können, die den Kick des Illegalen suchen. Jugendliche müssten lernen, Verantwortung für ihre Taten zu übernehmen, und akzeptieren, dass zum Bemalen das Einverständnis des jeweiligen Eigentümers erforderlich ist. Das sei für ihn wichtiger als die strafrechtliche Sanktionen.

Herr Sohn dankte Herrn Patra für seinen Bericht und wünschte weiterhin viel Erfolg für die Arbeit.


zu TOP 2.4
Masterplan Integration - Ergebnisse der Auftaktveranstaltung am 02. Juni 2006 und weiteres Vorgehen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06129-06)
Empfehlung: Ausländerbeirat aus der öffentlich Sitzung vom 29.08.2006
(Drucksache Nr.: 06129-06)
Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlich Sitzung vom 06.09.2006
(Drucksache Nr.: 06129-06)

Eingangs verwies Herr Sohn auf die vorliegenden Auszüge aus den nicht genehmigten Niederschriften der Sitzungen des Ausländerbeirates und des Schulausschusses.

Frau Liedschulte gab den Hinweis, dass es sinnvoll wäre, die Vorlage auch den Bezirksvertretungen zukommen zu lassen.

Herr Frebel bat darum, die Vorlage ohne eine Empfehlung des Kinder- und Jugendausschusses weiterzuleiten, da wegen der Wünsche des Ausländerbeirates noch erheblicher Beratungsbedarf in seiner Fraktion bestehe.

Herr Weintz vertrat ebenfalls die Auffassung, dass man zunächst die Änderungswünsche des Ausländerbeirates gemeinsam diskutieren sollte, bevor man zu einem endgültigen Votum kommt. Das sei aber aus seiner Sicht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich.

Nach Abschluss der Diskussion stellte Herr Sohn Einigkeit darüber fest, die Vorlage ohne Empfehlung weiterzuleiten und im Laufe des weiteren Verfahrens dann zu einem Ergebnis zu kommen.
Er sah es auch als sinnvoll an, die Bezirksvertretungen über die Vorlage zu informieren.


zu TOP 2.5
Neuauflage der Publikation "Frühe Hilfen für Kinder mit Handicaps in Dortmund".
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05901-06)

Frau Brandt teilte mit, die Neuauflage der Broschüre sei ein guter Wegweiser für Eltern und Fachkräfte.

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die vom Gesundheitsamt herausgegebene Broschüre zur Kenntnis.


zu TOP 2.6
Freizeitzentrum West
- mündlicher Bericht der Verwaltung -

Herr Bösebeck schilderte eingangs kurz die Ausgangssituation und berichtete zum jetzigen Stand der Angelegenheit:
Anfang 2008 erfolgt die Verlagerung des Freizeitzentrums West zur Ritterstraße. Mit einer Fläche von rund 2.100 qm wird die neue Einrichtung nicht nur über eine moderne Infrastruktur (größere Veranstaltungsräume mit variabler Nutzung, Clubs u.ä.) und eine gute gastronomische Gestaltung verfügen, sondern auch über die Möglichkeit, für bis zu 1.500 Personen ein jugendkulturelles Zentrum einzurichten. In dieser Größenordnung stand bisher in Dortmund Jugendlichen und jungen Erwachsenen kein Angebot für die kulturelle Freizeitgestaltung zur Verfügung.
Geplant ist die Errichtung des Hauses durch einen privaten Investor. Die Anmietung erfolgt von der Stadt Dortmund, die es an den künftigen Betreiber weitervermietet.
Der neue Standort liegt ebenfalls in der westlichen Innenstadt in der Nähe des alten und verfügt über eine optimale Verkehrsanbindung. Aufgrund der Größe, Lage und Struktur der neuen Einrichtung kann auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten ein absolut attraktives Jugendangebot gestaltet werden.
Ein weiterer positiver Aspekt ist in der Neubebauung des alten Standortes zu sehen. Die Seniorenwohnungen und Kindertageseinrichtung werden sowohl den Althoffblock als auch das Wohngebiet an der Kuithanstraße deutlich aufwerten. Für die vorhanden Altenstube wird ein nahegelegener Ersatz gefunden.

Herr Frebel begrüßte ausdrücklich die Ausrichtung und den Standort des neuen Freizeitzentrums West.

Auf Nachfrage von Frau Liedschulte teilte Frau Hoppe mit, man sei übereingekommen, auch nach dem Umzug in den Räumen des Freizeitzentrums West keine Kinderkulturarbeit mehr zu machen. Dafür habe man bedarfsorientiert im Stadtteil nach Möglichkeiten gesucht (Kooperation mit der Hauptschule Innenstadt-West - Angebot für Jugendliche im Sekundar-Stufen-Bereich; Gemeinderäume des Kath. Pfarrverbundes Heilig Geist/Heilig Kreuz – Angebote für Kinder im Grundschulalter).

Herr Sohn dankte für die Informationen und brachte abschließend seine Überzeugung zum Ausdruck, dass sowohl mit dem neuen Freizeitzentrum West als auch mit der beabsichtigen Entwicklung des alten Standortes den Bedürfnissen und Anforderungen aller Beteiligten/zukünftigen Nutzer/innen hervorragend Rechnung getragen wurde.
zu TOP 2.7
Neugestaltung von Kinder- und Jugendspielplätzen
hier: Neugestaltung des Kinderspielplatzes Wellinghofer Amtsstraße, Dortmund-Hörde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05963-06)

Herr Sohn teilte eingangs mit, die Bezirksvertretung Hörde habe die Vorlage noch nicht behandelt. Sein Vorschlag, über die Vorlage unter dem Vorbehalt zu befinden, dass bei evtl. Änderungswünschen der Bezirksvertretung Hörde eine erneute Behandlung im Kinder- und Jugendausschuss erfolgt, fand die Zustimmung der Mitglieder des Ausschusses.

Frau Hoppe erläuterte auf Nachfrage von Herrn Frebel zur Höhe der Kosten für Spielgeräte, für eine Schaukel müsse man 15.000 €/16.000 €, für ein auch für ältere Kinder interessantes Klettergerüst 25.000 €/30.000 € rechnen.

Unter Berücksichtung des Vorschlages von Herrn Sohn fasste der Kinder- und Jugendausschuss einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Neugestaltung des Kinderspielplatzes Wellinghofer Amtsstraße in Dortmund-Hörde mit einem Investitionsvolumen von
100 000,-- €.


zu TOP 2.8
Neugestaltung von Kinder- und Jugendspielplätzen
hier: Neugestaltung des Kinder- und Jugendspielplatzes Arndtstraße 57, Dortmund-Innenstadt-Ost
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06065-06)

Der Kinder- und Jugendausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Neugestaltung des Kinder- und Jugendspielplatzes Arndtstraße 57 in Dortmund-Innenstadt-Ost mit einem Investitionsvolumen von 100 000,-- €.


zu TOP 2.9
Einrichtung eines Jugendtreffs im Sozialraum Westerfilde/Bodelschwingh, Speckestr. 6
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05875-06)

Eingangs wies Herr Sohn darauf hin, dass die Bezirksvertretung Mengede dem Ausschuss einstimmig empfohlen habe, so zu beschließen.

Auf Nachfragen von Herrn Spangenberg und Herrn Frebel teilte Frau Hoppe mit, die Firma sei bereits Kooperationspartner für den Jugendtreff im Hannibal in Dorstfeld. Aufgrund der dort gemachten guten Erfahrungen, z. B. Verbesserung der Wohnqualität im Hannibal, habe die Firma die Räumlichkeiten an der Speckestrasse mietfrei angeboten. Die Betriebs- und Heizkosten würden ebenfalls übernommen.
Träger der Einrichtung sei das Jugendamt.

Herr Frebel zeigte sich erstaunt, aber sehr erfreut über das ungewöhnliche Engagement.

Herr Bösebeck führte aus, die Realisierung der Maßnahme wäre ein gelungenes Beispiel für eine Kooperation, bei der unter Abdeckung des wirtschaftlichen Bereichs durch das Engagement eines Unternehmens die Jugendhilfe ihren Beitrag leiste und die freie Jugendarbeit integriert werde. Damit würde auch den Interessen der Partner Rechnung getragen (Verbesserung des Wohnumfeldes, Entschärfung von Konfliktpotenzialen u.a.).
Er verwies darauf, dass es im Bereich des Wohnungsbaus bereits einige gute Beispiele für das Engagement privater Unternehmen gebe, beispielsweise im Clarenberg, das sicherlich zukunftsweisend sei.

Der Kinder- und Jugendausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Einrichtung eines Jugendtreffs im Sozialraum Westerfilde/Bodelschwingh, Speckestraße 6



3. Anträge / Anfragen

zu TOP 3.1
Streetworker in Dortmund
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06294-06)

Herr Bösebeck beantwortete die Fragen wie folgt:

Im Fachbereich Kinder- und Jugendförderung – Mobile Jugendarbeit – des Jugendamtes Dortmund sind zwei Fachkräfte tätig.
Diese städtischen Streetworker sind im Bereich der Innenstadt-Nord und im Umfeld des Dortmunder Hauptbahnhofes tätig. Daneben unterhalten sie als zentrales Angebot das Café an der Leopoldstraße und einmal wöchentlich das mobile Bus-Angebot am Hauptbahnhof.

Zusätzlich zu den städtischen Beschäftigten sind noch zwei Mitarbeiter/-innen bei der AWO beschäftigt.
Die Streetworker der AWO arbeiten in der Innenstadt-Nord.



zu TOP 3.2
Big Tipi
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06296-06)

Herr Bösebeck teilte die Besucherzahlen mit (s. Anlage).





zu TOP 4.
Informationen aus den Bezirksvertretungen

Herr Bösebeck berichtete aus der Bezirksvertretung Eving (s. Anlage).


zu TOP 5.
Mitteilungen des Vorsitzenden

Herr Sohn wies auf folgende Termine/Veröffentlichungen hin:

- Informationsreise des Ausschusses 02. – 04.05.2007
- Weltkindertag am 22.09.2006

- Broschüre „In Kooperation – Kath. Jugendarbeit und Schule“



Herr Sohn beendete die Sitzung um 17.30 Uhr.


Sohn Liedschulte Lieberknecht
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin

Anlagen:

(See attached file: Anlage zu TOP 2.1 Wir für uns Präsentation.pdf) (See attached file: Anlage zu TOP 3.2 KJA-Sitzung 13.09.2006.pdf) (See attached file: Anlage zu TOP 4 KJA-Sitzung 13.09.2006.pdf)