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Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
öffentliche Sitzung vom 15.03.2023
öffentliche Sitzung vom 01.02.2023
öffentliche Sitzung vom 20.01.2023
öffentliche Sitzung vom 23.11.2022
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Bereitgestellt von StA 10
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
öffentliche Sitzung vom 17.06.2020
Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)
für die 46. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie,
am 17.06.2020, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung
;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 45. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 13.05.2020
2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung - Jugendamt -
2.0 Aktuelle Berichterstattung zur Corona-Lage
Mündlicher Bericht
2.1 Städtische Beihilfen für den Ring Politischer Jugend und die angeschlossenen Mitgliedsverbände - Verwaltungsbericht über die Prüfergebnisse der Mittelverwendung und die Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17423-20)
2.2 Familienbüros in den Stadtbezirken - Weiterentwicklung des Aufgabenbereiches
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17139-20)
2.3 Sachstandsbericht "Aktive Väter in Dortmund"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17527-20)
2.4 Einsatz von Gesundheitsfachkräften in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17548-20)
2.5 Umbau des Bolzplatzes Westhusenerstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16819-20)
2.6 Neugestaltung des Kinderspielplatzes Dorfstraße, Dortmund-Brackel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17344-20)
2.7 Qualitätsentwicklung und Personalbemessung in den Jugendhilfediensten (Fachstandard plus)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17369-20)
2.8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020.
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17502-20)
2.9 Anerkennung von Kindertageseinrichtungen als plusKITAs nach § 44 des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 bis zum Kindergartenjahr 2024/2025
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17247-20)
2.10 Fortführung der Zahlung von Betriebskostenzuschüssen für öffentlich geförderte Kindertageseinrichtungen, Tagespflegepersonen und "Kinderbetreuung in besonderen Fällen" (Brückenprojekte)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17315-20)
hierzu ->
Ergänzungsschreiben
(Drucksache Nr.: 17315-20-E2)
2.11 Förderung der Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17593-20)
2.12 Qualitätsentwicklung im Pflegekinder- und Adoptionsdienst
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17730-20)
2.13 Vorstellung des Rahmenkonzeptes "Familienbildung im Jugendamt der Stadt Dortmund"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17501-20)
2.14 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Verzicht auf die Erhebung der hälftigen Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17848-20)
3. Vorlagen / Berichte anderer Fachbereiche
3.1 Ring Politischer Jugend Dortmund - Rechenschaftsbericht 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17711-20)
3.2 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Grüner Ring Westfalenhütte -
hier: Planungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17175-20)
hierzu ->
Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2020
(Drucksache Nr.: 17175-20)
3.3 Musterresolution des Deutschen Städtetages: "Agenda 2030 - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17321-20)
3.4 Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit
Einsatz von Präventionsmitteln zum Aufbau gesundheitsförderlicher Strukturen in Lütgendortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17077-20)
3.5 Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17090-20)
hierzu ->
Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2020
(Drucksache Nr.: 17090-20)
4. Anträge / Anfragen
4.1 Kinderschutz in der Corona-Krise
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17298-20-E1)
4.2 Öffnung von Spielplätzen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17491-20-E2)
4.3 Situation von Kindern und Jugendlichen während der Corona-Krise
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17488-20-E2)
4.4 Covid-19: Auswirkungen auf die kommunale Kinder- und Jugendarbeit
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17399-20-E1)
4.5 Förderung von TEK Baumaßnahmen im Investorenmodell
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17460-20-E1)
4.6 Elektronisches Anmeldeportal für einen Kita Platz.
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17459-20-E1)
4.7 Pflegeeltern
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17449-20-E1)
4.8 Spielplätze
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17904-20)
4.9 Situation von Jugendlichen in Aplerbeck
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17901-20)
4.10 Überprüfung der Eignung von Personal in der Kinder- und Jugendarbeit
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17867-20)
hierzu ->
Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17867-20-E1)
4.11 Ausweitung des Sommerferienprogramms für Kinder und Jugendliche
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17918-20)
hierzu ->
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17918-20-E1)
4.12 Sommerferienprogramm für Dortmunder Kinder und Jugendliche
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17842-20)
hierzu ->
Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17842-20-E1)
4.13 Kindertagespflege
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17118-20-E2)
5. Informationen aus den Bezirksvertretungen
6. Mitteilungen des Vorsitzenden