Niederschrift (öffentlich)
über die 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 03.03.2015
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 18:15 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm´in Birgit Jörder (SPD)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
sB Karl Krämer (Die LINKE/PIRATEN)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
RM Joachim Pohlmann (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
sB Lars Wedekin (SPD)
Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Dirk May (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)
3. Beratende Mitglieder:
Rm Detlef Münch (FBI)
Thomas Friedhoff (StadtSportBund)
4. Beschäftigtenvertreter:
Carsten Krause, 52/2
Petra Fisch, 52/1
Dana Stuchlik, 42
5. Verwaltung:
StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Kurt Eichler - 41/KB
Thomas Weiß – 41/KB
Claudia Kokoschka – 41/KB
Egon Schefers - 41/KB
Detlef Woltering – 41/BGL
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/Archiv
Dr. Johannes Borbach-Jaene – 41/BI
Peter Kremer – 41/MU
Volker Gerland- 41/MS
Heinz Bünger –41/VHS
Bettina Pesch – 42/TL
Martin Lizan – 42/GfD
Bernd Kruse – 52/GL
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Ute Spreen – 52/4
6. Gäste:
-
Veröffentlichte Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 02.12.2014
2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
2.1 Programmplanung der Kulturbetriebe Dortmund für das Jahr 2015
Präsentation
2.2 Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00384-15)
2.3 Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis
Neufassung der Satzung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00083-15)
2.4 Tag des Dortmunder Bieres am 22. August
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 00288-15)
2.5 775 Jahre Rat der Stadt Dortmund "Consilium Tremoniensis" 1241 - 2016
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 00373-15)
2.6 Ausstellung im Dortmunder U
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion) mit Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 00443-15)
2.7 Entwicklung des Brückstraßenviertels
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2015
(Drucksache Nr.: 00233-15)
3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
3.1 Nutzungsgebühren Kunstrasenplätze
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00084-15)
3.2 Fußballmuseum
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00460-15)
3.3 Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00343-15)
3.4 Entwicklungsstudie zur Modernisierung der Sportstätten und Weiterentwicklung des Freizeitangebotes im Hoeschpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00440-15)
- wird nachversandt -
4. Angelegenheiten des Theaters
4.1 1. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2014/15
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14831-14)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Bürgerhaushalt 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14268-14)
Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Brunsing benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende, Frau Bm Jörder, schlägt vor, den Punkt 3 „Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe“ vorzuziehen. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt diesem Vorschlag zu.
Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 02.12.2014
Die Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 02.12.2014 wird genehmigt.
3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 3.1
Nutzungsgebühren Kunstrasenplätze
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00084-15)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00084-15-E1)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 00084-15-E2)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um einen Sachstandsbericht zu den Nutzungsbedingungen auf den in Vereinshand übergegangenen Sportplätzen unter besonderer Berücksichtigung folgender Fragestellungen:
1. Welche rechtlichen Grundlagen zur Nutzung der Sportplätze durch Dritte wurden vereinbart?
2. Welche Auswirkungen haben die Regelungen zur Nutzung der Sportplätze insbesondere für den Schulsport?
3. Fallen für die Schulen - und damit für die Stadt - zukünftig Kosten für die Nutzung der Sportplätze und sonstige Anlagen an?
Begründung:
Der Rat der Stadt Dortmund hat im vergangenen Jahr die Fortschreibung des Kunstrasenprogramms beschlossen (Drucksache-Nr. 12278-14). Im Rahmen dieser Beschlussfassung wurden weitere Sportanlagen an Vereine übertragen, die im Gegenzug die Umstellung auf Kunstrasen in Eigenregie durchgeführt haben. Zur Finanzierung erhalten die Vereine von den Sport- und Freizeitbetrieben Dortmund für die Dauer von 20 Jahren einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro. Zusätzlich hat die Stadt eine die Ausfallbürgschaft über 80% der Kreditsumme übernommen. Vor dem Hintergrund stellt sich die Frage, welche Konditionen die Stadt mit den Vereinen für die Weiterführung der städtischen Nutzung, z.B. durch Schulen, vereinbart hat.
Hierzu liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Stellungnahme der Verwaltung vor.
Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion B`90/Die Grünen) bedankt sich zunächst für die Stellungnahme. Es stelle sich allerdings die Frage, warum sich die Nutzung für einige Schulen komplizierter gestalte. Z. B. seien Versicherungsnachweise erforderlich, um einen Kunstrasenplatz nutzen zu können. Ihre Fraktion bittet daher darum, derartige Unklarheiten kurzfristig bzw. bereits im Vorfeld zu lösen. Es könne nicht sein, dass durch das Projekt Kunstrasenplätze die Nutzung eingeschränkt werde.
zu TOP 3.2
Fußballmuseum
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00460-15)
Der Punkt wurde von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zurückgezogen.
zu TOP 3.3
Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00343-15)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 00343-15-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Die LINKE & PIRATEN vor:
wir bitten um die Beantwortung folgender Frage:
Warum werden aufgrund rückläufiger Besucherzahlen in den städtischen Bädern
keine Marketingmaßnahmen ergriffen?
Z.B. eine Portraitserie, bestehend aus bekennenden Hallenbad-Besuchern, anhand von
verschiedenen Persönlichkeiten könnte das vielseitige Angebot der städtischen Bäder visualisieren.
Herr Zweier (Fraktion Die LINKE & PIRATEN) erläutert die Bitte um Stellungnahme seiner Fraktion.
Frau Mais (CDU-Fraktion) bittet für ihre Fraktion, die Planzahlen, gerade im Schwimmbadbereich, etwas besser anzugleichen. Sie halte diese für zu hoch angesetzt.
Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion B´90/Die Grünen) teilt mit, dass ihrer Fraktion aufgefallen sei, dass in bestimmten Geschäftsbereichen die geplanten Investitionsmittel nicht ausgeschöpft worden seien, bzw. die Maßnahmen nicht umgesetzt worden seien. Sie fragt nach, warum das so sei.
Herr Kruse (Leiter Sport- und Freizeitbetriebe) erklärt zunächst, dass Marketingmaßnahmen für die städtischen Bäder prinzipiell nicht geplant seien, er dies aber prüfen lassen werde. Grundsätzlich müsse hier Nutzen und Aufwand in einem vernünftigen Verhältnis stehen. Bzgl. der Planzahlen teilt er mit, dass dort ein Fehler passiert sei und die Planzahlen nicht richtig seien. Diese würden im nächsten Jahr überarbeitet. Zu der Nachfrage von Frau Hawighorst-Rüßler gibt er an, dass die Umsetzungsquoten nicht zufriedenstellend seien. Das habe mit langen Vorläufen aufgrund von Genehmigungen und Planungen zu tun, die man brauche, um Investitionsmaßnahmen anschieben zu können.
Herr Balzer (SPD-Fraktion) gibt bzgl. der Frage der Fraktion Die LINKE & PIRATEN zu bedenken, dass inzwischen nur noch drei Bäder in städtischer Regie seien. Ob sich hier eine Initiative, Geld in Marketingmaßnahmen zu stecken, lohne, sei fraglich.
Herr Bartsch (CDU-Fraktion) fragt nach, ob es eine Erklärung dafür gäbe, dass die vereinsgeführten Bäder 30 % mehr Besucher hätten, als die Sportwelt Hallenbäder.
Herr Kruse sagt zu, eine Antwort dazu nachzureichen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den Quartalsbericht zur Kenntnis.
zu TOP 3.4
Entwicklungsstudie zur Modernisierung der Sportstätten und Weiterentwicklung des Freizeitangebotes im Hoeschpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00440-15)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00440-15-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender Zusatz-/Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vor:
die SPD-Fraktion legt großen Wert darauf, dass Maßnahmen zur Verbesserung der Attraktivität des Hoeschparks und das zukünftige Freizeit- und Sportangebot so ausgerichtet sind, dass damit eine positive Ausstrahlung in den gesamten Stadtteil hinein verbunden ist, wie es in der vorgelegten Entwicklungsstudie beschrieben wird.
Unter Punkt 2 des Beschlussvorschlags wird dies nicht deutlich genug. Dort wird die vorzeitige Umwandlung von zwei Tennenplätzen in Kunstrasenplätze ausschließlich damit begründet, dass eine sofortige Verbesserung der Trainings- und Wettkampfbedingungen der Dortmunder Giants erreicht werden soll.
Tatsächlich wird in den weiteren Ausführungen näher beschrieben, dass im Hoeschpark lediglich ein Tennenplatz für den ganzjährigen Trainingsbetrieb der Giants in einen Kunstrasenplatz umgewandelt werden soll, hingegen der zweite neue Kunstrasenplatz für den Sportbetrieb der ansässigen Fußballvereine vorgesehen ist.
Letztere in der Begründung zu findende Absicht muss sich im Beschlusstext wieder finden, so dass folgende Ergänzung in Punkt 2 beantragt wird:
2. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt a) zur sofortigen Verbesserung der Trainings- und Wettkampfbedingungen der Dortmunder Giants sowie b) für den Sportbetrieb der ansässigen Fußballvereine die vorzeitige Umwandlung von zwei Tennenplätzen in zwei Kunstrasenspielfelder incl. Kleinspielfeld ….
Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion B`90/Die Grünen) befürwortet die Erklärung der SPD-Fraktion. Diese sei präziser und ihre Fraktion begrüße diese Maßnahme als Aufwertung des Dortmunder Nordens. Auch halte sie die Zusammenstellung der Maßnahmen für sinnvoll.
Frau Mais (CDU-Fraktion) teilt mit, dass ihre Fraktion noch Beratungsbedarf habe und bittet, die Vorlage zu schieben.
Herr Balzer (SPD-Fraktion) gibt an, dass seine Fraktion dem Wunsch der CDU-Fraktion folgen werde und bittet darum, den Antrag seiner Fraktion wohlwollend mit zu beraten, damit in der nächsten Sitzung eine Empfehlung an den Rat abgegeben werden könne.
Herr Zweier (Fraktion Die LINKE & PIRATEN) bittet darum, zu berücksichtigen, dass bei der Umwandlung des Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz möglichst viele Vereinsmannschaften den Platz nutzen können und sich niemand benachteiligt fühle. Hier müsse eine möglichst effektive Nutzung angestrebt werden.
Frau Hawighorst-Rüßler regt weiter an, zu überlegen, ob man das Programm noch breiter öffnen könne und z. B. ein Gesundheitsprogramm für alle Bevölkerungsgruppen machen könne. Auch seien viele Sportanlagen z. B. für ausländische Frauen gar nicht geeignet. Sie wolle daher anregen, über ein animiertes Programm oder auch die Einbeziehung von Kindern in Form eines pädagogischen Programms nachzudenken.
Frau Zoerner (Stadträtin) ergänzt, dass auch noch mal darüber nachgedacht werden solle, wie man den zweiten Kunstrasenplatz außer durch die Nutzung der Sportvereine weiterentwickeln könne. Das könne z. B. auch eine Verbindung von Projekten wie Sport und Hausaufgabenhilfe sein. Für solche integrierten Projekte würden aber auch Räumlichkeiten benötigt. Das sei im Grunde genommen hier alles mitgedacht.
Herr Balzer gibt an, dass hier zunächst das fertige Konzept abzuwarten sei.
Herr Zweier schildert für seine Fraktion die Befürchtung, dass die Entscheidungsträger im American Football sagen könnten, dass das Landesleistungszentrum doch nicht nach Dortmund komme und man so hinterher ein überdimensioniertes Sportprojekt habe. Hier müsse sichergestellt sein, dass es nur gebaut werde, wenn man auch den Zuschlag dazu bekäme.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) erklärt, dass auch seine Fraktion das Ganze in einem Gesamtkonzept sehe. Da nicht sicher sei, wie viel Geld man genau dafür brauche und wie viel Geld in den kommenden Jahren dafür frei würde, müsse es eine Notlösung geben. Mit dem Schwimmbad Stockheide habe man mal gesagt, dass man es aufrecht erhalten solle, solange man es noch reparieren könne, da es eben nicht immer günstiger sei, gleich alles neu zu bauen.
Herr Kruse (Leiter Sport- und Freizeitbetriebe) beantwortet umfassend die Nachfragen der Politik.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit verschiebt die Beratung der Vorlage und den Zusatz-/Ergänzungsantrag in seine nächste Sitzung.
2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 2.1
Programmplanung der Kulturbetriebe Dortmund für das Jahr 2015
Präsentation
(Drucksache Nr.: 00738-15)
Herr Eichler (Leiter Kulturbetriebe) präsentiert die Programmplanung der Kulturbetriebe für das Jahr 2015 (Anlage 1).
Nachdem die Fraktionssprecher sich für die Präsentation bedankt haben, werden die Nachfragen der Politik von Herrn Eichler und Herrn Bünger (Geschäftsbereich Volkshochschule) umfassend beantwortet.
Herr Münch (Freie Bürger Initiative) fragt nach, was es in diesem Jahr im Brauereimuseum gäbe.
Herr Kremer (Zentrale Dienste Museen) sagt die Beantwortung als Anlage zum Protokoll (Anlage 2) zu.
zu TOP 2.2
Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00384-15)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den vierten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2014 zur Kenntnis.
zu TOP 2.3
Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis
Neufassung der Satzung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00083-15)
Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) führt in die Vorlage ein und bittet, diese zu unterstützen.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) unterstellt, dass diese Vorlage gut und richtig gemeint sei. Seine Fraktion sehe das allerdings etwas zu hoch gezogen, da es in der Literatur bereits zunehmend mehr Autorinnen gäbe. Seine Fraktion wolle vermeiden, dass der Fokus auf ein bestimmtes Geschlecht gelegt werde, sondern es sei das literarische Werk an sich zu würdigen. Auch der zweite zu verändernde Punkt sei daher etwas irreführend. Vorher habe das Werk eine bestimmte Geisteshaltung beinhaltet, jetzt müsse die Person etwas vorleben. Hier suche man eine Harmonie zwischen Autor und Werk, die es so nicht gäbe. Aus diesen Gründen werde seine Fraktion diesem Vorschlag so nicht zustimmen.
Herr Stüdemann ergänzt, dass er das nachvollziehen könne. Allerdings sei es ein sehr eigenwilliges Zusammentreffen, bei dem ungeachtet der hohen künstlerischen Produktivität im Bereich Film, Theater, Literatur die Frauen bei den Preisen deutlich unterrepräsentiert seien. Gäbe es die Aufgabe, eine Frau zu finden, würde man diese auch finden. Er sehe gerade den Nelly-Sachs-Preis auch in einer historischen Verpflichtung, da dieser einer der ersten Preise war, der mit einer Autorin verkoppelt gewesen sei.
Frau Brunsing (Fraktion B´90/Die Grünen) teilt mit, dass ihre Fraktion diese Satzungsänderung begrüße und sich freue, dass zukünftig auch Autorinnen einen Preis erhielten. Inhaltlich stimme ihre Fraktion da überein, sie wundere sich aber über die Formulierung und verweist auf § 4 des Landesgleichstellungsgesetzes. Demnach sei sowohl die weibliche als auch die männliche Form zu verwenden, wenn keine geschlechtsneutrale Formulierung gefunden werde.
Herr Münch (Freie Bürger Initiative) gibt an, dass es sich hier um eine Satzung aus dem Jahre 1961 handele. Auch 1961 hätte man schon sagen können, dass Frauen im schriftstellerischen Betrieb unterrepräsentiert seien. Die hier vorgeschlagene Änderung sei eine massive Veränderung des ursprünglichen Gedankens. Da sei gut zu überlegen, ob man die ursprüngliche Fassung dieses Preises massiv verändern wolle. Wenn man Frauen in diesem Metier fördern wolle, könne auch überlegt werden, den Nelly-Sachs-Preis nur an weibliche Autoren zu verleihen. Die Jury und den Geist in dieser Preisverleihung so zu beschränken, halte er für nicht Ziel führend.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) erinnert daran, dass die Rechtslage für Frauen im Jahr 1961 noch so war, dass diese kein eigenes Konto führen durften und man ihnen verbieten konnte, berufstätig zu sein. Satzungen seien nicht für die Ewigkeit und könnten durchaus verändert werden. Ihre Fraktion habe darüber beraten und werde diese Vorlage empfehlen.
Herr Urbanek (Fraktion AfD) merkt an, dass ein Literaturpreis auch Literatur bewerten solle und nicht das Geschlecht des Urhebers oder der Urheberin. Frauen machten gute Literatur und deswegen sei eine Quotenregelung in diesem Falle nicht erforderlich. Seine Fraktion lehne diese Satzungsänderung daher ab.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) fügt an, dass es nicht darum ginge, dass Frauen keine gute Literatur produzierten, sondern darum, dass sie von den Fachpreisrichtern nicht anerkannt würden. In manchen Jury-Sitzungen, seien die Fachpreisrichter gebeten worden, darüber nachzudenken, ob nicht auch mal eine Frau präsentiert werden könne. Das sei nicht erfolgt. Insofern liege es überhaupt nicht an der literarischen Leistung der Autorinnen, sondern an der Bewertung von außen.
Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) gibt an, dass es hier nicht um Frauenförderung ginge, sondern um eine gleichmäßige Verteilung von Preisen. Seine Fraktion tue sich mit der Vorlage auch ein wenig schwer, stimme dieser aber zu. Letzten Endes läge es an der Jury, wie die Preise verliehen würden. Seiner Meinung nach sei es eine Besetzungsfrage, die dieses Problem vermutlich auch lösen würde. Man könne sich das dann mal anschauen und sehen, wie die Preisverteilung dann sei. Die Satzung könne dann immer noch verändert werden.
Herr Urbanek befürchtet, dass es kontraproduktiv sein könnte, den Fachpreisrichtern durch diese Satzungsänderung Vorschriften zu machen. Die Haltung dazu müsse sich in den Köpfen ändern und nicht in den Vorgaben.
Herr Dingerdissen fände es ehrlicher und offener, einen Frauenliteraturförderpreis einzurichten, wenn man Frauen mehr berücksichtigen wolle. Einen bestehenden Preis umzufunktionieren, halte er nicht für den richtigen Weg. Besser sei hier ein neuer Preis oder eine Umbenennung des Preises.
Herr Stüdemann erläutert, dass zu der Zeit, in der der Nelly-Sachs-Preis installiert worden sei, er einer der ganz wenigen Preise gewesen sei, der sich als Namensgeberin auf eine Frau bezogen habe. Das sei damals halbrevolutionär und ein Signal gewesen. Er weist darauf hin, dass auch die Änderung dieser Satzung wieder rückgängig gemacht werden könne, wenn man den Eindruck habe, es käme zu Qualitätseinbußen. Das Signal halte er für richtig.
Herr Münch stellt folgenden mündlichen Änderungsantrag:
Der Rat setzt die bisher geltende Satzung für den Literaturpreis der Stadt Dortmund – Nelly-Sachs-Preis - in der Fassung vom 01.01.1999 außer Kraft und beschließt die vorliegende Neufassung ohne Änderung des § 1.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lehnt diesen Änderungsantrag ab und empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion FDP/Bürgerliste und der Fraktion AfD folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat setzt die bisher geltende Satzung für den Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis - in der Fassung vom 01.01.1999 außer Kraft und beschließt die vorliegende Neufassung.
zu TOP 2.4
Tag des Dortmunder Bieres am 22. August
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 00288-15)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Anfrage von Herrn Münch (FBI) vor:
der 23. April ist bekanntlich der Tag des Deutschen Bieres.
Nun kann sich die Stadt Dortmund als eine der wenigen deutschen Städte tagesgenau auf die eigene Verleihung ihres Braurechts am 22. August 1293 berufen.
Warum nimmt die Stadt Dortmund dieses Datum nicht zum Anlass jährlich einen „Tag des Dortmunder Bieres“ kulturell zu begehen?
Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) beantwortet die Anfrage mündlich. Er teilt mit, dass die Stadt nicht am Tag des Bieres teilnehmen werde und bezieht sich dabei auch auf die Präsentation von Herrn Eichler (Leiter Kulturbetriebe) zu TOP 2.1. Zusammen mit der ortsansässigen Brauerei werde man im Rahmen eines Events den Tag des Bieres würdigen und ihn dazu nutzen, auf die kommende Ausstellung hinzuweisen.
zu TOP 2.5
775 Jahre Rat der Stadt Dortmund "Consilium Tremoniensis" 1241 - 2016
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 00373-15)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Anfrage von Herrn Münch (FBI) vor:
seit dem Jahr 1241 ist der Rat der Stadt Dortmund, zunächst als Consilium Tremoniensis, urkundlich belegt.
Welche Aktivitäten wird die Stadt Dortmund angesichts des 775-jährigen Jubiläums des Rates der Stadt Dortmund 2016 durchführen?
Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) beantwortet die Anfrage mündlich. Es handele sich durchaus um ein zu würdigendes Ereignis. Allerdings sei bisher nichts vorgesehen. Sollte es den Wunsch geben, wäre es sinnvoll, dies im Ältestenrat des Rates zu besprechen.
zu TOP 2.6
Ausstellung im Dortmunder U
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion) mit Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 00443-15)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 00443-15-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vor:
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit bittet darum, o. g. Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung der Sitzung am 03.03.2015 aufzunehmen.
Weiterhin wird die Verwaltung gebeten, folgende Fragen schriftlich zu beantworten:
1. Ist es richtig, dass Herr Dr. Langemeyer ein Büro im Dortmunder U hat?
2. In welcher Funktion ist Herr Dr. Langemeyer seit wann im Dortmunder U tätig?
3. Geschieht das aufgrund eines mündlichen oder schriftlichen Vertrages?
4. Für welche Veranstaltung im Dortmunder U ist Herr Dr. Langemeyer verantwortlich? Wann beginnt diese, wann endet sie?
5. Ist die Tätigkeit von Herrn Dr. Langemeyer entgeltlich? Erhält er ggfs. eine Aufwandsentschädigung, wenn ja in welcher Höhe?
6. Welche finanziellen Mittel stehen Herrn Dr. Langemeyer zur Verfügung?
7. Ist die geplante Veranstaltung finanziell abgesichert?
8. Wenn nicht, welche finanziellen Risiken bestehen für die Stadt Dortmund bzw. für die Kulturbetriebe?
9. Ist das Engagement von Herrn Dr. Langemeyer zeitlich befristet?
10.Warum wird der AKSF nicht rechtzeitig und umfassend seitens der Verwaltung informiert?
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Stellungnahme der Verwaltung vor.
zu TOP 2.7
Entwicklung des Brückstraßenviertels
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2015
(Drucksache Nr.: 00233-15)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Überweisung aus dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vor:
zu TOP 4.10
Entwicklung des Brückstraßenviertels
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00233-15)
Hierzu liegt vor: Vorschlag zur Tagesordnung mit Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22233-15):
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen bittet Sie, o.g. Tagesordnungspunkt in der Sitzung des Ausschusses am 11.02.2015 vorzusehen.
Am 31.3.2011 hatte der Rat der Stadt das damals vorgelegte „Handlungskonzept und Arbeitsstrukturen Brückstraßenquartier“ (Drucksache Nr. : 03463 – 11) zur Kenntnis genommen und dessen Umsetzung in den vorgeschlagenen Arbeitsstrukturen beschlossen.
Der damalige AUSWI hatte dieses Konzept in seiner Sitzung am 02.03. 2011 ebenfalls empfohlen. Das Projekt sollte eine Laufzeit von 2–3 Jahren haben. Die CDU Fraktion bittet die Verwaltung in diesem Zusammenhang um Erläuterung über den Verlauf und den Sachstand des Projektes.
Begründung:
Vor dem Hintergrund des Stellenwertes des Brückstraßenviertels als eines der bedeutenden Innenstadtquartiere Dortmunds ist es von besonderem Interesse, welche Erfahrungen mit der Umsetzung des Konzeptes gemacht wurden und welche Akzente städteplanerisch ggf. notwendig sind, um das Quartier weiter aufzuwerten.
AUSW, 11.02.2015:
Frau Rm Lührs (SPD) führt an, dass ihr bei Durchsicht der ehemaligen Vorlage aus 2011 aufgefallen sei, dass hier auch der Kulturausschuss (AKSF) sowie der Wirtschaftsförderungsausschuss (AWBEWF) beteiligt wurden. Aus diesem Grund und weil es sich bei der anstehenden Stellungnahme um eine Art Abschlussbericht handeln würde, bittet sie darum, diesen auch dem AKSF, dem AWBEWF und auch der Bezriksvertretung zur Kenntnis vorzulegen.
Herr Rm Waßmann (CDU) schließt sich dem Wunsch seiner Vorrednerin an. Weiter erläutert er zu der heute vorliegenden Bitte um Stellungnahme seiner Fraktion, dass man damit auf jeden Fall schon mal einen Wiedereinstieg in die Thematik erreichen wolle. Es sei seiner Fraktion hierbei wichtig zu erfahren, welche Handlungsbedarfe aktuell vorliegen. Damit das Viertel sich weiter positiv entwickeln könne, wolle man, abhängig vom Projektbericht schauen, welche politischen Initiativen man zukünftig hierzu auf den Weg bringen könne.
Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen erwartet die entsprechende
Stellungnahme der Verwaltung zur nächsten Sitzung des AUSW.
Eine schriftliche Stellungnahme soll zur nächsten Sitzung erfolgen.
4. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 4.1
1. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2014/15
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14831-14)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 1. Quartalsbericht zur Kenntnis.
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
Bürgerhaushalt 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14268-14)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Bürgervorschläge zur Kenntnis.
Jörder | Brunsing | Galbierz |
Vorsitzende | Ratsmitglied | Schriftführung |
Anlagen:
Anlage 1 zu TOP 2.1
(See attached file: 00738-15_Anlage.pdf)
Anlage 2 zu TOP 2.1
(See attached file: Anlage 2 zu TOP 2.1 AKSF 03.03.15.pdf)