Niederschrift
über die 10. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
am 17.02.2011
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 13:05 - 13:10 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
OB Sierau
Bm’in Jörder SPD
Bm Sauer CDU
SPD
Rm Matzanke
Rm Prüsse
Rm Schilff
Rm Starke
CDU
Rm Monegel
Rm Reppin
B90/Die Grünen
Rm Reuter
FDP/Bürgerliste
Rm Rettstadt
Die Linke
Rm Kowalewski
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Rm Branghofer
Rm Thieme (NPD)
c) Verwaltung
StR´in Bonekamp
StR Lürwer
StR Steitz
StR Stüdemann
StR’in Zoerner
Herr Mager
StOVR Feuler
StVR’in Skodzik
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 10. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates,
am 17.02.2011, Beginn: 13:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 16.12.2010
2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
- unbesetzt -
3. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
3.1 Bauleitplanung und Sicherung der Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In N 231 - Bornstraße Ost -
hier: Beschluss zur Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre vom 27.01.2010 um ein Jahr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02763-10)
3.2 Stadterneuerung City
Boulevard Kampstraße/Brüderweg
Ausführungsbeschluss Brüderweg
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02680-10)
3.3 Neufassung der Bedingungen für den Abschluss von Erschließungsverträgen nach § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02766-10)
3.4 Revitalisierung des Gebäudes Kampstraße 1 - ehemaliges Karstadtgebäude
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02951-10)
3.5 Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Holzen Nr. 15 nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02989-10)
3.6 10. Nachtrag zur Denkmalliste
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02942-10)
3.7 Bericht über die Machbarkeitsstudie für die "Evangelische Kirche Dorstfeld", Hochstr. 10, im Rahmen des Modellvorhabens 'Kirchenumnutzungen' des Landes Nordrhein-Westfalen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02963-10)
3.8 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Hörder Bahnhofstraße
hier: Baubeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02979-10)
4. Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
- unbesetzt -
5. Soziales, Arbeit und Gesundheit
- unbesetzt -
6. Kultur, Sport und Freizeit
6.1 Ehrung von Sportlerinnen und Sportlern durch die Stadt Dortmund
hier: Vergabe von Sportlerehrengaben/Sportlerauszeichnungen für herausragende sportliche Leistungen im Jahr 2010
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 02867-10)
7. Schule
7.1 Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Huckarde
hier: Gilden-Grundschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02604-10)
8. Kinder, Jugend und Familie
- unbesetzt -
9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
9.1 Bestellung der Betriebsleiter des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03295-11)
9.2 Vertretungsregelung für die Genehmigung von nicht erheblichen Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und über- oder außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02961-10)
9.3 Haushaltssatzung 2010; Hier: Berichterstattung an die Bezirksregierung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03113-11)
9.4 Nachwahl eines Mitglieds für die Verbandsversammlung des Sparkassenverbands Westfalen-Lippe (SVWL)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03130-11)
10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
10.1 Neubenennung der ausgeschiedenen Beisitzer der Einigungsstelle seitens der Verwaltung sowie Neubesetzung der Geschäftsführung der Einigungsstelle nach dem Personalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein Westfalen (LPVG NW)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02902-10)
10.2 Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten für die 36. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02967-10)
10.3 - unbesetzt -
10.4 Mehrbedarf im Bereich der Versorgungszahlungen in der Freistellungsphase der Altersteilzeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03155-11)
10.5 Jahresplanung 2011 für die Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03195-11)
11. Anfragen
- unbesetzt -
Die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates wurde um 13:05 Uhr von Herrn OB Sierau eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte Herr OB Sierau fest, dass der Hauptausschuss und Ältestenrat ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Rm Reuter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr OB Sierau wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung sollte im Wege der Dringlichkeit um folgende Tagesordnungspunkte erweitert werden:
9.6 EDG Entsorgung Dortmund GmbH und EDG Holding GmbH
hier: Ergänzung der Geschäftsführung um einen Arbeitsdirektor
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03348-11)
9.7 Bestellung einer neuen Hauptgeschäftsführerin der Westfalen Dortmund GmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03299-11)
9.8 Finanzielle Unterstützung der Tischtennis-Weltmeisterschaften vom 25.03.2012 bis 01.04.2012 und der German Open im Tischtennis vom 23.02.2011 bis 27.02.2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03345-11)
Die Mitglieder des Hauptausschusses und Ältestenrates stimmten einstimmig der jeweiligen Dringlichkeit und anschließend der Erweiterung der Tagesordnung um diese Punkte zu.
Der Hauptausschuss und Ältestenrat stellte die Tagesordnung mit diesen Erweiterungen fest.
Frau Rm Reuter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) schlug dem Hauptausschuss und Ältestenrat vor, die Vorlagen, die vom Hauptausschuss und Ältestenrat an den Rat mit Beschlussempfehlung weitergegeben werden, an den Rat durchlaufen zu lassen.
Dieser Vorschlag sollte in allen zukünftigen Hauptausschuss- und Ältestenratssitzungen umgesetzt werden.
Der Hauptausschuss und Ältestenrat war mit diesem Vorgehen - auch für die nächsten Sitzungen – einverstanden.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 16.12.2010
Die Mitglieder des Hauptausschusses und Ältestenrates genehmigten einstimmig die Niederschrift über die 9. Sitzung am 16.12.2010.
2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
- unbesetzt -
3. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
zu TOP 3.1
Bauleitplanung und Sicherung der Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In N 231 - Bornstraße Ost -
hier: Beschluss zur Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre vom 27.01.2010 um ein Jahr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02763-10)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 3.2
Stadterneuerung City
Boulevard Kampstraße/Brüderweg
Ausführungsbeschluss Brüderweg
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02680-10)
Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 10.02.2011
Folgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 10.02.2011 lag dem Hauptausschuss und Ältestenrat vor:
„Dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaft lag folgende Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.11 vor:
Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen der Fraktion FDP/Bürgerliste sowie zwei Enthaltungen der Fraktion Die Linke nachfolgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Neugestaltung des Brüderweges, der Stefanstraße und der Moritzgasse (einschließlich der archäologischen Begleitung) - vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg - zu einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 2.978.000,00 €.
Der nachfolgende Zusatz der Bezirksvertretung Innenstadt West vom 26.01.2011 geht als Prüfauftrag an die Verwaltung, welche in der nächsten Sitzung des Ausschusse für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien hierzu berichten wird.
„Die Bezirksvertretung Innenstadt-West ist sich darüber einig, dass in Brüderweg keine Bushaltestellen eingerichtet werden.“
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen FDP/Bürgerliste und Die Linke folgenden Beschluss unter Einbeziehung der Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Neugestaltung des Brüderweges, der Stefanstraße und der Moritzgasse (einschließlich der archäologischen Begleitung) - vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg - zu einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 2.978.000,00 €.“
Die Mitglieder des Hauptausschusses und Ältestenrates ließen die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 3.3
Neufassung der Bedingungen für den Abschluss von Erschließungsverträgen nach § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02766-10)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage, ohne eine Beschlussempfehlung auszusprechen, an den Rat der Stadt weiter.
zu TOP 3.4
Revitalisierung des Gebäudes Kampstraße 1 - ehemaliges Karstadtgebäude
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02951-10)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm den aktuellen Sachstand zur Revitalisierung des Gebäudes Kampstraße 1 - ehemaliges Karstadtgebäude - zur Kenntnis.
zu TOP 3.5
Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Holzen Nr. 15 nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02989-10)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage, ohne dass eine Beschlussempfehlung ausgesprochen wurde, an den Rat der Stadt weiter.
zu TOP 3.6
10. Nachtrag zur Denkmalliste
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02942-10)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm den 10. Nachtrag zur Denkmalliste zur Kenntnis.
zu TOP 3.7
Bericht über die Machbarkeitsstudie für die "Evangelische Kirche Dorstfeld", Hochstr. 10, im Rahmen des Modellvorhabens 'Kirchenumnutzungen' des Landes Nordrhein-Westfalen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02963-10)
Die Mitglieder des Hauptausschusses und Ältestenrates nahmen den Bericht zur Machbarkeitsstudie für die "Evangelische Kirche Dorstfeld", Hochstraße 10, zur Kenntnis.
zu TOP 3.8
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Hörder Bahnhofstraße
hier: Baubeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02979-10)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
4. Wirtschaft und Beschäftigungsförderung
- unbesetzt -
5. Soziales, Arbeit und Gesundheit
- unbesetzt -
6. Kultur, Sport und Freizeit
zu TOP 6.1
Ehrung von Sportlerinnen und Sportlern durch die Stadt Dortmund
hier: Vergabe von Sportlerehrengaben/Sportlerauszeichnungen für herausragende sportliche Leistungen im Jahr 2010
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 02867-10)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage, ohne dass eine Beschlussempfehlung gefasst wurde, an den Rat der Stadt weiter.
7. Schule
zu TOP 7.1
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Huckarde
hier: Gilden-Grundschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02604-10)
Die Mitglieder des Hauptausschusses und Ältestenrates leiteten die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt weiter.
8. Kinder, Jugend und Familie
- unbesetzt -
9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
zu TOP 9.1
Bestellung der Betriebsleiter des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03295-11)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage, ohne dass eine Beschlussempfehlung ausgesprochen wurde, an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 9.2
Vertretungsregelung für die Genehmigung von nicht erheblichen Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und über- oder außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02961-10)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat leitete die Vorlage, ohne eine Beschlussempfehlung zu fassen, an den Rat der Stadt weiter.
zu TOP 9.3
Haushaltssatzung 2010; Hier: Berichterstattung an die Bezirksregierung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03113-11)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorgehensweise der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 9.4
Nachwahl eines Mitglieds für die Verbandsversammlung des Sparkassenverbands Westfalen-Lippe (SVWL)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03130-11)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 9.5
- unbesetzt -
zu TOP 9.6
EDG Entsorgung Dortmund GmbH und EDG Holding GmbH - hier: Ergänzung der Geschäftsführung um einen Arbeitsdirektor
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03348-11)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt weiter.
zu TOP 9.7
Bestellung einer neuen Hauptgeschäftsführerin der Westfalenhallen Dortmund GmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03299-11)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage, ohne dass eine Beschlussempfehlung gefasst wurde, an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 9.8
Finanzielle Unterstützung der Tischtennis-Weltmeisterschaften vom 25.03.2012 bis 01.04.2012 und der German Open im Tischtennis vom 23.02.2011 bis 27.02.2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03345-11)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat leitete die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt weiter.
10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
zu TOP 10.1
Neubenennung der ausgeschiedenen Beisitzer der Einigungsstelle seitens der Verwaltung sowie Neubesetzung der Geschäftsführung der Einigungsstelle nach dem Personalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein Westfalen (LPVG NW)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02902-10)
Die Mitglieder des Hauptausschusses und Ältestenrates gaben die Vorlage, ohne eine Beschlussempfehlung auszusprechen, an den Rat der Stadt weiter.
zu TOP 10.2
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten für die 36. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02967-10)
Namensvorschläge (Drucksache Nr.: 02967-10-E1)
Dem Hauptausschuss und Ältestenrat lagen folgende Namensvorschläge der Fraktionen vor:
„Abgeordnete:
1. Herrn Rm Peter Balzer (SPD) 4. Herr Rm Jürgen Böhm (CDU)
2. Frau Rm Carla Neumann-Lieven (SPD) 5. Herr Rm Wolfram Frebel (B90/Grüne)
3. Frau Rm Christiane Krause (CDU) 6. Herrn Rm Lars Rettstadt (FDP/Bürgerliste)“
Der Hauptausschuss und Ältestenrat leitete die Vorlage und die Namensvorschläge ohne Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt weiter.
zu TOP 10.3
- unbesetzt -
zu TOP 10.4
Mehrbedarf im Bereich der Versorgungszahlungen in der Freistellungsphase der Altersteilzeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03155-11)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat gab die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Rat weiter.
zu TOP 10.5
Jahresplanung 2011 für die Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03195-11)
Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage „Jahresplanung 2011 für die Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO)“ zur Kenntnis.
11. Anfragen
- unbesetzt -
Die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates wurde um 13:10 Uhr durch Herrn OB Sierau geschlossen:
Der Oberbürgermeister
Ullrich Sierau Ingrid Reuter
Ratsmitglied
Beate Skodzik
Schriftführerin