Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 39. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit,
am 10.03.2020, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 21.01.2020

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung/Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1 Vorstellung der Beratungsarbeit in den Erwerbslosenberatungsstellen
Berichterstatterinnen: Frau Huste und Frau Tripp (Frauenzentrum Huckarde 1980 e. V.)

2.2 Buurtzorg - neue Wege in der Pflege
Vorstellung des Konzeptes
Berichterstatter: Herr Technau
Präsentation

2.3 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021
Überweisung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2019
(Drucksache Nr.: 15415-19)
Die Überweisung aus dem AFBL zu den folgenden drei Punkten lag Ihnen bereits zur Sitzung am 21.01.20 vor.

2.3.1 15. Seniorenbegegnungsstätte Marten
Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion), (Drucksache-Nr.: 15415-19-E6)
hier: Beschluss

2.3.2 21. Stelleneinrichtung "Beauftragte/r für Belange einsamer Menschen
Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion), (Drucksache-Nr.: 15415-19-E10)
hier: Bericht der Wohlfahrtsverbände

2.3.3 27. Unterstützung eines Waschcafes "Saubere Sache Nordstadt"
Zusatz-/Ergänzungsantragg zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), (Drucksache-Nr.: 15415-19-E13
hier: Beschluss und Konzept des Diakonischen Werkes

2.4 Zusätzliche einmalige Aufnahme von 20 bis 30 Flüchtlingen aus griechischen Flüchtlingscamps
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16585-20)
Die Ratsmitglieder haben die Unterlagen bereits mit dem Versand der Ratsunterlagen für den 13.02.20 erhalten.

3. Trägerübergreifende Angelegenheiten

- nicht besetzt -

4. Angelegenheiten des Sozialamtes

4.1 Sachleistungen statt Geldleistungen für ausreisepflichtige Ausländer
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16381-20-E1)

4.2 Hartz IV Gesetzgebung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16351-19-E2)

5. Angelegenheiten des Gesundheitsamtes

5.1 Klinische Versorgung von Kindern
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15953-19-E1)

5.2 COVID-19/ Sars-CoV-2: Aktuelle Situation in Dortmund
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17008-20)

5.3 Aktuelle Maßnahmen zur Pandemie-Vorsorge
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 17048-20)

6. Angelegenheiten anderer Fachbereiche

6.1 Ergebnisse der "nordwärts"-Projektrunde 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15927-19)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 03.03.2020
(Drucksache Nr.: 15927-19)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 04.03.2020
(Drucksache Nr.: 15927-19)

6.2 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Erster Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-19)

7. Anträge / Anfragen

7.1 Waschcafés in der Nordstadt
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16547-20)

7.2 Entwicklung des Versorgungsangebotes für Dortmunder Krankenhäuser
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16868-20)

7.3 Einsamkeit und soziale Isolation in Dortmund
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16714-20)

7.4 Behindertenfahrdienst
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16879-20)

7.5 Teilzeitausbildung
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16883-20)