Rat der Stadt

Tagesordnung (öffentlich)

für die 6. Sitzung des Rates der Stadt,
am 24.06.2021, Beginn 15:00 Uhr,
Westfalenhallen, Halle 2





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Terminplan Sitzungen des Rates der Stadt und seiner Ausschüsse in 2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21478-21)

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
- unbesetzt -

3. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

3.1 Bauleitplanung: Bebauungsplanverfahren InN 226 - westlich Stahlwerkstraße -
hier:
I. Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Verfahrensstände 2009 und 2020)
II. Ergebnisse aus der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Verfahrensstand 2020)
III. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des InN 226 - westlich Stahlwerkstraße -
IV. Offenlegungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20426-21)

3.2 Bauleitplanung: Masterplan Plätze - Gestaltungshandbuch für die prägenden Stadträume der Dortmunder City
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19836-21)

3.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes - Westfalenhütte -
hier: Beitrittsbeschluss (§ 2 Abs. 1 Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht (BekanntmVO))
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20697-21)

3.4 Bauleitplanung; Änderung Nr. 15b des Flächennutzungsplanes Dortmund - Westfalenhütte -
hier: einleitender Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im vereinfachten Verfahren mit Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfahrens nach § 13 Baugesetzbuch
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21042-21)

3.5 Bauleitplanung; Änderung Nr. 3 des Bebauungsplans Lü 106 - Hallenbad Lütgendortmund -im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB), zugleich tlw. Änderung des Bebauungsplans Lü 112n - Ortskern Lütgendortmund -
hier: I. Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, II. Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, III. Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der eingeschränkten Beteiligung gem. § 4a BauGB, IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung, V. Satzungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19788-21)

3.6 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 290 - Ortszentrum Hombruch - nach § 13 BauGB hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20396-21)

3.7 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hö 273 - westlich Wellinghofer Straße - zugleich Änderung des Bebauungsplans Hö 111 - öffentliche Einrichtungen westlich der Wellinghofer Straße -
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20955-21)

3.8 4. Änderung Masterplan Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Borsigplatz“ im Bereich Stahlwerkstraße und Dürener Straße
hier:
I. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange
II. Beschluss über die 4. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Borsigplatz“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21001-21)

3.9 Erarbeitung einer Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20421-21)

3.10 Radwegeangebot im Straßenzug Treibstraße, Grüne Straße, Steinstraße, Heiligegartenstraße, Jägerstraße und Gronaustraße (bis Bleichmärsch) - Konzept
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18221-20)

3.11 Integriertes Stadterneuerungskonzept und vorbereitende Untersuchungen im Umfeld der ehemaligen Betriebsflächen Hoesch Spundwand und Profil GmbH (HSP) / SMART RHINO
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20406-21)

3.12 Koordinierungsstelle Heimat zum Förderprogramm „Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern was Menschen verbindet“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW (MHKBG NRW) – Monitoringbericht 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20649-21)

3.13 Städtebauförderprogramm 2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20874-21)

3.14 Stadterneuerung: Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Abschluss des Projekts zur Urbanen Landwirtschaft "Querbeet Hörde",
Fortsetzung als Projekt "Querbeet Dortmund"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19604-21)

3.15 Sachstandsbericht der Fachbereiche 67, 23 und 32 zum Umsetzungsstand Umgang mit Problemimmobilien in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20527-21)

3.16 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 10. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20619-21)

3.17 Umsetzung der Bundesförderung "Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumluft- technischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten" in Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20833-21)

3.18 Abriss und Neubau der Fuß- und Radwegbrücke Lindemannstraße
Hier: Sachstandsmitteilung und Planungsbeschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20702-21)

3.19 Benennung der Platzfläche um den Europabrunnen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20482-21)

3.20 Einzelsatzung gemäß § 4 Abs. 7 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund vom 20.12.2012 für die Erschließungsanlage Fuldastraße zwischen Wittbräucker Straße und Schwerter Straße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18544-20)

3.21 Fortschreibung Bushaltestellenprogramm 2021-2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19378-20)

3.22 Stadtbahnentwicklungskonzept
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20397-21)

3.23 Strategie zum Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20975-21)

3.24 Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20497-21)

3.25 Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20449-21)

3.26 Dortmunder Wasserstoffstrategie
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21510-21)

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20588-21)

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Corona
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21523-21)

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund- Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20481-21)

6.2 Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20699-21)

6.3 Abschluss eines besonderen Vertrages des Dortmunder U mit dem ANO Institute of Arts and Knowledge
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20867-21)

6.4 Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2021/22 für die Zeit vom 01.08.21 bis 31.07.22
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20265-21)

6.5 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Zweiter Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20462-21)

6.6 Information über das Wettbewerbsergebnis Vierfachsporthalle Unionviertel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20944-21)

6.7 Kostenerhöhung Neubau Schwimmsporthalle am Standort Revierpark Wischlingen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20277-21)

6.8 Errichtung einer Kultur-, Sport- und Freizeitanlage im Keuningpark
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20705-21)

6.9 Erhalt und Weiterentwicklung des Freibads Stockheide
Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2021
(Drucksache Nr.: 20597-21)

7. Schule

7.1 Temporäre Verlegung der Wichlinghofer-Grundschule (Schul-Nr.:129732)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20473-21)

7.2 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2021/22 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20459-21)

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 FABIDO 4.0 - Konzept zur Digitalisierung frühkindlicher Bildung und Geschäftsprozessen bei FABIDO
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18057-20)

8.2 Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20441-21)

8.3 Rückwirkende Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule in der Stadt Dortmund zum 01.08.2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21333-21)

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 TEK-Bauleitlinie für Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20306-21)

9.2 Abbruch des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes und Errichtung eines Verwaltungsneubaus am Standort Leuthardstraße 1-7, Johannisborn 2-4
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19733-21)

9.3 Beteiligung der Dortmunder Stadtwerke AG an der Betreibergesellschaft des Container Terminals in Osnabrück
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20454-21)
hierzu -> Ergänzungsschreiben zur Vorlage (Drucksache Nr.: 20454-21-E3)

9.4 Vertretung der Stadt bzw. der/des Oberbürgermeisters*in in Aufsichtsräten, Beiräten u.ä. gemäß § 113 Abs. 2 GO NRW
Hier: Mitgliedschaften der/des neuen Geschäftsführers*in der Wirtschaftsförderung Dortmund Heike Marzen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20925-21)

9.5 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 1. Quartal des Haushaltsjahres 2021 genehmigt hat sowie Korrektur des Ratsbeschlusses vom 25.03.2021.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20835-21)

9.6 Ruhr:HUB GmbH
hier: interimsweise Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21146-21)

9.7 Grundsatzbeschluss zur Neuausrichtung der Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft mbH (DSG)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21044-21)

9.8 Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2018 -
PB 08/2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21339-21)

9.9 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2021 im Budget des Vergabe- und Beschaffungszentrums
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21244-21)

9.10 Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft mbH - Bestellung eines nebenamtlichen Geschäftsführers
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21503-21)

9.11 Entwurf des Gesamtabschlusses 2019 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21088-21)

9.12 NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH - Erhöhung des Stammkapitals
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21200-21)

9.13 Vertretung der Stadt Dortmund im RWE Aufsichtsrat
Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 21021-21-E1)
Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 20.05.21 vor (TOP 9.13).

10. Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Tiefbauamt 2026 - Aktuelle Anforderungen und organisatorische Weiterentwicklung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21142-21)

10.2.a Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 21473-21)

10.2.b Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 21517-21)

10.3 Änderung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Einbringung
(Drucksache Nr.: 19815-21)

11. Anfragen

11.1 Anfragen Rm Gülec (BVT)
- unbesetzt -

11.2 Anfragen Rm Deyda (Die Rechte)

11.2.1 Abschiebungen aus Dortmund
Anfrage zur TO (Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 20876-21)
Die Anfrage lag zur Sitzung am 20.05.2021 vor (TOP 11.2.2).

11.2.2 Krankenstand, Mehrarbeit, Belastungsanzeigen bei der Stadt Dortmund
Anfrage zur TO (Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 20878-21)
Die Anfrage lag zur Sitzung am 20.05.2021 vor (TOP 11.2.3).

11.2.3 Zwangsräumungen in Dortmund
Anfrage zur TO (Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 20879-21)
Die Anfrage lag zur Sitzung am 20.05.2021 vor (TOP 11.2.4).