Bezirksvertretung Hombruch

Niederschrift

über die 19. Sitzung des Bezirksvertretung Hombruch

am 19.09.2006
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Domänenstraße 1


Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:30 - 17:55 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Hans-Jürgen Grotjahn

Thorsten Hoffmann

Christian John Peter Podszuk

Ralf Poggemeier

Guido Preuss

Daniel Radtke

Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher

SPD

Inge Albrecht-Winterhoff

Gerd Alda

Michael Meurer

Ursula Pulpanek-Seidel

Detlef Schroeder

Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher

B90/Die Grünen

Karl-Heinz Deyerab 14:35 Uhr zu TOP 1.3

Cornelia Müller-Waldeck-Eilenbrock

Bernhard Schawe-Bergjohann

FDP

Stefan Esche

An der Sitzung nahmen nicht teil:
Rose-Marie Wille
Ivonne Pütter

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Mitglieder des Rates

Detlef Münch bis 17:50 Uhr zu TOP 11.3

Olaf Radtke ab 15:40 Uhr zu TOP 3.1, bis 17:50 Uhr zu TOP 11.3

Norbert Schilff bis 17:50 Uhr zu TOP 11.3

Verwaltung

Peter Spaenhoff StA 33 zu TOP 5.1

Ulrich Moeske StA 41/BI zu TOP 3.1

Barbara West StA 41/BI zu TOP 3.1

Elisabeth Hoppe StA 51 zu TOP 6.1

Silvia Hollmann-Schiek StA 33

Beatrice Neuhoff StA 33

Veröffentlichte Tagesordnung:
1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Inge Albrecht-Winterhoff einstimmig benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und
43 Abs. 2 GO NW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, schlägt vor, die Tagesordnung zu ergänzen und zu erweitern.

1. Erweiterung der Tagesordnung:
TOP 4.6
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung.
hier: Beschaffung von Preisen für die Fahrradrallye am 23.09.2006.
- Eingabe von Frau Angelika Schmitt, Fachreferentin für Kinder- und Jugendförderung des Jugendamtes im Stadtbezirk Hombruch, vom 12.09.2006 -

TOP 11.7
Kanalbau Am Ossenbrink.
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 25.08.2006 -

2. Ergänzung von Tagesordnungspunkten:
TOP 11.5
Fahrgastunterstand - Haltestelle Hinter Holtein an der Baroper Straße 418.
- Mitteilung der ruhrgrund Grundstücksgesellschaft mbH vom 18.09.2006 -

Unter Einbeziehung der oben genannten Veränderungen wird die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung einstimmig gebilligt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 22.08.2006

Die Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 22.08.2006 wird einstimmig genehmigt.

2. Einwohnerfragestunde
(jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 06530-06-E1)

Frau Alexandra Pellarin, wohnhaft Hellerstraße 117 d, 44229 Dortmund, äußert sich zum Umbau der Tennishalle an der Hellerstraße 111 zur Fußball-Soccer-World. Anwohner/-innen befürchten eine höhere Verkehrsbelastung als bisher.

Sie stellt folgende Fragen:
1. Warum die Anwohner zum Nutzungsänderung der Halle nicht gehört worden seien?
2. Ob vor der Nutzungsänderung ein Schallschutzgutachten erstellt worden sei?
3. Welche Möglichkeiten die Anwohner hätten, dagegen vorzugehen?
4. Wer Ansprechpartner für Rückfragen sei?

Antwort:
zu 1:
Dazu könne keine Auskunft gegeben werden. Sie hätten erst kürzlich von der Angelegenheit aus der Presse erfahren.

zu 2:
Dies sei der Bezirksvertretung Hombruch nicht bekannt.

zu 3:
Die Anwohner hätten ihres Wissens nach die Möglichkeit, dagegen zu klagen.

zu 4:
Ansprechpartner für Rückfragen sei das städtische Bauordnungsamt.

Die BV-Hombruch ist sich einig, dass die Verwaltung gebeten werden soll, die Bezirksvertretung über den Sachstand zu informieren. Erst danach soll über einen Ortstermin entschieden werden.

zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 06530-06-E2)

Herr Siegfried Stange, wohnhaft Persebecker Straße 37, 44227 Dortmund, erinnert an die Beantwortung seiner Anfrage aus der 16. Sitzung vom 16.05.2006 (TOP 2.5 der Einwohnerfragestunde) zur Schaltung der Ampelanlage an der Kreuzung Stockumer Straße/Eichlinghofer Straße.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, antwortet, dass die Verwaltung an die Beantwortung der Anfrage erinnert werde.


zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 06530-06-E3)

Herr Dieter Schade, wohnhaft Schönaustraße 100, 44227 Dortmund, bezieht sich auf TOP 4.5 der Sitzung „Protokoll zur Begehung der Straßen in Schönau“.

Er bedankt sich als Vertreter der Interessengemeinschaft Schönau bei der Bezirksvertretung für die durchgeführte Ortsbegehung in Dortmund-Schönau vom 30.08.2006.
Er macht folgende Anmerkungen zum Protokoll:

zu Punkt 1:
Es sei nicht aufgeführt worden, dass vor dem Haus Schönaustraße 21 nach Beendigung der Baustelle und Entfernung des dortigen Verkehrsschildes wieder ein Bügel auf dem Gehweg angebracht werden soll.
Er bittet um erneute Geschwindigkeitsmessungen. Die durchgeführten Messungen seien in den Monaten Februar und März 2006 erfolgt. In diesem Zeitraum sei kein erheblicher Baustellenverkehr zu verzeichnen gewesen.
Er informiert, dass dieser Bereich der Schönaustraße schon dreimal repariert worden sei und sich schon wieder abgesenkt habe. Seiner Meinung nach würde sich eine Abrechnung der Kosten nach KAG ausschließen.
Er informiert, dass die Häuser an der Straße „Am Talenberg“ Nr. 51 und Nr. 53 und nicht an der Schönaustraße liegen würden.

Antwort:
Die Bezirksvertretung bedankt sich für die Rückmeldung zur Begehung und nimmt die Ausführungen von Herrn Schade zur Kenntnis. Sie verweist auf die Behandlung der Thematik unter TOP 4.5 der Sitzung. Die Ergänzung/Korrektur zu den Punkten 1 und 10 werden in das Protokoll eingearbeitet.

zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 06530-06-E4)

Herr Ulrich Mellinghaus, wohnhaft Reitweg 9, 44229 Dortmund, bezieht sich auf TOP 11.3 der Sitzung „Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Am Bahnhof Tierpark 1 und 3“.
Er stellt sich der Bezirksvertretung als Bauherr dieses Bauvorhabens vor und äußert sich dahingehend, dass er nicht nachvollziehen könne, warum dieses Bauvorhaben verhindert werden soll.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, verweist auf die Behandlung unter TOP 11.3 der Sitzung.

3. Berichterstattung
zu TOP 3.1
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2005
(Drucksache Nr.: 05668-06-E1)
hier: Bibliothek Hombruch.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 8.1 der 18. Sitzung am 22.08.2006)
- Mündliche Berichterstattung durch den Geschäftsbereichsleiter der Bibliotheken, Herrn Ulrich Moeske, und die Leiterin der Bibliothek Hombruch, Frau Barbara West -

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt Herrn Moeske und Frau West und leitet ins Thema ein.
Herr Moeske bedankt sich für die Einladung und äußert sich positiv über das große Interesse der Bezirksvertretung an der Bibliothek Hombruch. Zuerst geht er auf die Fragen der letzten Sitzung ein:

1. Warum liegt die Ausleihe von Büchern im Stadtbezirk Hombruch weit unter den „vergleichbaren“ Stadtbezirken des Dortmunder Südens Aplerbeck und Hörde?
Eine vergleichende Diskussion zwischen den Angeboten der Bibliotheken möchte er vermeiden, da Angebote stadtbezirksspezifisch ausgerichtet würden. Dabei sei die Anzahl der Ausleihen nur eine relativ zu wertende Betrachtungsgröße. Zu berücksichtigen sei auch, dass die Universitätsbibliothek im Stadtbezirk angesiedelt sei. Streuverluste in andere Stadtbezirke seien zu vermuten, da die Bibliothek Hombruch räumlich nicht optimal erreichbar sei.

2. Warum sind die Gesamtöffnungszeiten in den drei Stadtbezirken so unterschiedlich?
Die Öffnungszeiten in den drei Stadtbezirken seien abhängig von der Personalausstattung.

3. Sind dem Eigenbetrieb Kulturbetriebe Dortmund Gründe bekannt, warum die Ausleihen sowie die Öffnungszeiten gegenüber den vergleichbaren Stadtbezirken Hörde und Aplerbeck so extrem niedrig sind?
Als extrem niedrig würde er Ausleihen und Öffnungszeiten nicht bezeichnen. Die Ausleihen seien von vielen strukturellen Voraussetzungen abhängig. Die Öffnungszeiten seien mit der vorhandenen Personalausstattung vertretbar.

4. Gibt es im Geschäftsbereich Bibliotheken geplante Aktivitäten, um die Stadtteilbibliothek Hombruch in ihren Ausleih- und Öffnungszeiten zu steigern, um eventuell eine höhere Besucher- und Ausleihzahl zu erreichen?
Durch die Wiederbesetzung der Leitungsstelle Mitte 2005 sei wieder eine kontinuierliche Arbeit möglich. Aktionen seien: Lesepaten/-innen für Aktionen/Projekte in Schulen, Bildungspartnerschaften mit Schulen, neue Möblierung der Bibliothek, versuchsweise längere Öffnungszeiten am Dienstag bis 18:00 Uhr.5. Wir bitten um eine Aufstellung der Kosten für Neuaufstellungen von Büchern und anderen Medien der letzten drei Jahre sowie die Planungen der Jahre 2007 – 2009 für die Bibliothek Hombruch.
Eine Prognose für die Jahre 2007 –2009 sei noch nicht möglich, da noch keine Planzahlen für den Wirtschaftsplan vorliegen würden.
Optimal wäre es, wenn 7 - 10 % des Medienbestandes pro Jahr erneuert werden könnten. Dies bedeute für Hombruch bei etwa 3000 Medien x durchschnittlich 20 Euro einen jährlichen Ersatzbedarf in Höhe von 60.000 Euro.

In der ausführlichen Diskussion wird deutlich, dass die Bezirksvertretung die Bibliothek Hombruch stützen möchte. Sie erwartet, dass die Bibliothek Hombruch im Vergleich nicht schlechter gestellt wird als andere Bibliotheken. Sie begrüßt die beabsichtigte Verlängerung der Öffnungszeiten.

Beschluss:
Der folgende Antrag der Fraktion B90/Die Grünen und der SPD-Fraktion wird einstimmig beschlossen:

Antrag der Fraktion B90/Die Grünen und der SPD-Fraktion:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit wird gebeten, kurzfristig zu veranlassen, dass ein Konzept zur Optimierung der Bibliothek Hombruch entwickelt wird. Dabei sollen insbesondere folgende Punkte berücksichtigt werden:
1. Erweiterung/Verschiebung der Öffnungszeiten, auch am Samstagvormittag, unter Berücksichtigung der Wünsche der Nutzer/-innen.
2. Erhöhung der Personalausstattung.
3. Einführung einer gebührenpflichtigen „Bestseller“ - Ausleihe.


Danach bedankt sich der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, bei Frau West und Herrn Moeske für die ausführlichen Informationen.




4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Vorschläge zur Optimierung des Verkehrsflusses.
hier: Fußgängerbedarfsampel auf der Zillestraße in Höhe Leitmeritzstraße/Aussigring und Kreuzungsbereich Stockumer Straße, Luisenglück, Baroper Bahnhofstraße.
- Eingabe von Herrn Dr.-Ing. Ralf Merte, Wildrosenweg 27, 44225 Dortmund, vom 08.08.2006 -
(Drucksache Nr.: 06313-06)

Nach kurzer Diskussion fasst die Bezirksvertretung Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeteten, die Vorschläge zur Optimierung des Verkehrsflusses zu prüfen. Dem Antrag der CDU-Fraktion, die folgende Passage des erstaufgeführten Vorschlages der Eingabe zu streichen, wird zugestimmt.

Kein Prüfauftrag für folgenden Sachverhalt:

Fußgängerbedarfsampel auf der Zillestraße in Höhe Leitmeritzstraße/ Aussigring:

...Aus diesem Grund schlage ich an dieser Stelle die Ersetzung der Ampel durch einen Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) vor, der für alle Verkehrsteilnehmer zu kürzeren Wartezeiten führt. Außerdem sollten Einsparungen durch Wegfall der Unterhaltungskosten erzielbar sein.

Sobald die Stellungnahme vorliegt, wird die Bezirksvertretung Hombruch über die Angelegenheit beraten.


zu TOP 4.2
Verlegung/Schließung des Containerstandortes Galoppstraße.
- Eingabe von Herrn Manfred Schleich, Galoppstraße 53, 44229 Dortmund, vom 14.08.2006 -
(Drucksache Nr.: 06314-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch ist sich einig, den anwesenden Eingeber, Herrn Manfred Schleich, zur Sache sprechen zu lassen.

Er erläutert seine Eingabe (s. Unterlagen zu TOP 4.2) und schildert, warum aus seiner Sicht der Standort verlegt werden sollte. Schwerpunktmäßig nennt er folgende Punkte:

· Der Stellplatz liege in einer unübersichtlichen Kurve.
· Die Fahrbahn sei verengt durch parkende Autos.
· Lärm-Belästigung bei Tag und Nacht und an Sonn- und Feiertagen durch die Disziplinlosigkeit der Entsorger.
· Geruchsbelästigung durch Gärungsprozesse in den entsorgten Flaschen.
· Sperrmüll, Bauschutt, Elektro-Geräte, Garten-Abfälle werden abgestellt.

Er bittet um Schließung des Containerstandortes.

Nach kurzer Diskussion fasst die Bezirksvertretung Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss:
Bei einem Ortstermin soll die Sachlage erörtert werden.
Teilnehmer/-innen: Städtische Verwaltung, Entsorgung Dortmund GmbH, Eingeber, Bezirksvertretung, Ratsvertreter/-innen.


zu TOP 4.3
Verkehrsberuhigung von Straßen.
hier: Am Liebringskamp, Am Winkelsweg, Terwestenstraße.
- Eingabe von RM Detlef Münch, Postfach 50 01 63, 44201 Dortmund, vom 23.08.2006 -
(Drucksache Nr.: 06315-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Eingabe vom 23.08.2006 zur Kenntnis.
Sie lehnt die Verkehrsberuhigung der Straßen „Am Liebringskamp“, „Am Winkelsweg“ und Terwestenstraße, einstimmig ab.


zu TOP 4.4
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung.
hier: Förderung des Imkervereins Dortmund-Hombruch.
- Eingabe von Herrn Jürgen Elker, Stockumer Straße 48, 44225 Dortmund, Vorsitzender des Imkervereins Dortmund-Hombruch, vom 30.08.2006 -
(Drucksache Nr.: 06410-06)

In der kontrovers geführten Diskussion macht die CDU-Fraktion deutlich, dass ihrer Ansicht nach der Förderungsantrag des Imkervereins Dortmund- Hombruch als allgemeine Vereinsförderung zu betrachten sei. Diese sei nach den Richtlinien der Vereins- und Kulturförderung der Bezirksvertretung Hombruch nicht vorgesehen.

Diese Auffassung wird von den anderen Fraktionen der BV-Hombruch nicht geteilt.
Die SPD-Fraktion schlägt somit vor, den Verein mit 150 Euro zu unterstützen.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt mit 9 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen (CDU)
und 2 Stimmenthaltungen (CDU, FDP) eine finanzielle Förderung des Imkervereins
Dortmund-Hombruch in Höhe von

150 Euro.

Der Betrag wird aus Mitteln der Vereins- und Kulturförderung (Transferaufwendungen)
zur Verfügung gestellt.


zu TOP 4.5
Begehung der Straßen in Dortmund-Schönau.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 1.3 der 15. Sitzung vom 21.03.2006, TOP 4.1 der 16. Sitzung vom 16.05.2006 zur Eingabe von Herrn Dr. Karl-Heinz Bernsdorff, Am Talenberg 14, 44227 Dortmund, vom 22.03.2006, TOP 3.1 der 17. Sitzung vom 20.06.2006, TOP 4.5 der 18. Sitzung vom 22.08.2006 zur Eingabe von Herrn Dr. Karl-Heinz Bernsdorff, Am Talenberg 14, 44227 Dortmund)
- Ergebnisprotokoll der Ortsbegehung vom 30.08.2006 der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 31.08.2006 -
(Drucksache Nr.: 04776-06-E2)

Auf die Ausführungen zu TOP 2.3 der Einwohnerfragestunde wird verwiesen.

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig folgende Ergänzung/Änderungen im Protokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 31.08.2006.

Zu Punkt 1:
· ... über die Uferstraße erfolge.
Nach Beendigung der Baumaßnahme und Entfernung des dortigen Verkehrsschildes soll vor dem Haus Schönaustraße Nr. 21 wieder ein Absperrbügel auf dem Gehweg angebracht werden.
...
· Der Schreibfehler bei der Straße „Am Kucksberg“ wird korrigiert.

Zu Punkt 10:
Die Anschrift der Häuser wird geändert in „Am Talenberg“ 51 und 53.

Danach nimmt Sie das folgende Protokoll zur Kenntnis. Die o. g. Ergänzung/Änderungen sind eingearbeitet worden.

Ergebnisprotokoll
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 1.3 der 15. Sitzung vom 21.03.2006, TOP 4.1 der 16. Sitzung vom 16.05.2006 zur Eingabe von Herrn Dr. Karl-Heinz Bernsdorff, Am Talenberg 14, 44227 Dortmund, vom 22.03.2006, TOP 3.1 der 17. Sitzung vom 20.06.2006, TOP 4.5 der 18. Sitzung vom 22.08.2006 zur Eingabe von Herrn Dr. Karl-Heinz Bernsdorff, Am Talenberg 14, 44227 Dortmund)Dauer: 17:00 – 17:30 Uhr

Teilnehmer/-innen:
Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher
Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher
Gerd Alda, SPD-Fraktionssprecher (Teil 1)
Thorsten Hoffmann, CDU-Fraktion
Ralf Poggemeier, CDU-Fraktion
Michael Meurer, SPD-Fraktion (Teil 1)
Cornelia Müller-Waldeck-Eilenbrock, Fraktion Bündnis90/Die Grünen

RM Barbara Menzebach, CDU-Fraktion (Teil 1)
RM Detlef Münch, parteilos

Verwaltung:
Michael Gebert, Landesbetrieb Straßen NRW (Teil 1)
Guido Meinzer, Landesbetrieb Straßen NRW (Teil 1)
Stefan Bottzeck, Emschergenossenschaft
Dr. Christian Falk, Tiefbauamt (Teil 1)
Ulrich Finger, Tiefbauamt (Teil 1)
Maria Hülshorst, Tiefbauamt (Teil 1)
Ralf Rittner, Tiefbauamt (Teil 1)
Jürgen Feuser, Tiefbauamt
Silvia Hollmann-Schiek, 33/Hom

Anwohner/-innen:
Dr. Karl-Heinz Bernsdorff
Erika Braunshausen
Margret Dierkes
Ingo Glörfeld
Dieter Güttmann
Dirk Junker
Dieter Schade
Bernd Scheckermann
Edwin Scheibel

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt die Anwesenden und stellt die Vertreter des Landesbetriebes Straßen NRW, der Emschergenossenschaft und des Tiefbauamtes vor. Danach leitet er ins Thema ein.
1. Sperrung der Zufahrt in die Straße „Am Kucksberg“ von der Straße „An der Palmweide“ aus aufgrund einer Baustelle:
Die Belastung der Schönaustraße sei durch die Dauerbaustelle der Dortmunder Stadtwerke (DSW21) auf der Straße „An der Palmweide“ vor der Zufahrt zur Straße „Am Kucksberg“ gestiegen, da die Umleitung durch die Schönaustraße weiter über die Uferstraße erfolge.
Nach Beendigung der Baumaßnahme und Entfernung des dortigen Verkehrsschildes soll vor dem Haus Schönaustraße Nr. 21 wieder ein Absperrbügel auf dem Gehweg angebracht werden.

Frau Hülshorst vom Tiefbauamt informiert, dass ihres Wissens nach aufgrund einer Firmeninsolvenz die Baumaßnahme noch nicht hätte abgeschlossen werden können.
Sie werde mit den Dortmunder Stadtwerken Kontakt aufnehmen, um schnellstmöglich die Zufahrt in die Straße wieder zu ermöglichen.Frau Hülshorst teilt am 31.08.06 mit, dass sie inzwischen mit den DSW21 gesprochen habe. Eine „Folgefirma“ sei seitens der DSW21 inzwischen beauftragt worden. In 14 Tagen sollen die Arbeiten wieder aufgenommen werden.2. Absenkung der Fahrbahn an einem Sinkkasten in Bordsteinnähe Die Anwohner/-innen bemängeln Absenkungen auf der Straße aufgrund des Lastkraftverkehrs im Rahmen der Baumaßnahme der Emschergenossenschaft.Nach Aussage des Tiefbauamtes seien diese Beobachtungen an vielen Sinkkästen auf Dortmunder Straßen zu beobachten. Es stelle sich die Frage, wann die Absackung nachweislich erfolgt sei.
Die Emschergenossenschaft habe nach Aussage von Herrn Bottzeck vor Beginn der Arbeiten eine Beweisaufnahme durchgeführt. Inwieweit dieser Bereich im Protokoll aufgeführt sei, könne er nicht sagen. Er werde die Angelegenheit verfolgen.

Unabhängig davon werde auch der Landesbetrieb Straßenbau den Zustand weiter verfolgen. Wenn die Absenkung auf den aktuellen Lkw-Verkehr (hauptsächlich Landesbetrieb) zurückzuführen sei, werde von dort je nach Erfordernis die zwischenzeitige Reparatur oder auch das Hochsetzen nach Beendigung veranlasst. Dies gelte entsprechend für weitere derartig betroffene Stellen.

3. Gehwegerneuerung an der südlichen Gabelung der Schönaustraße und Die Anwohner/-innen vermissen nach dem Neubau des Gehweges im Radius der Gabelung der Straßen die früheren Hochbordsteine. Der jetzige Zustand würde das Befahren des Gehweges durch Fahrzeuge erleichtern.
Außerdem würden die schon installierten herausnehmbaren Pfosten von den Lastwagenfahrern zwar entfernt, aber anschließend nicht mehr eingesetzt.

Im Gabelungsbereich seien die Bordsteine auf beiden Seiten der Schönaustraße nach der heute üblichen Bauweise abgeflacht erneuert worden, teilte Herr Finger vom Tiefbauamt mit. Die früher verwendeten Hochbordsteine würden im Radius der Kurven nicht mehr eingebaut,
da sie eine Barriere für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen bedeuten würden.
Das Befahren der Gehwege durch Kraftfahrzeuge soll durch jeweils einen weiteren herausnehmbaren Pfosten auf beiden Straßenseiten unter Berücksichtigung der Barrierefreiheit erschwert werden.
Das Tiefbauamt wird, dem für das Anbringen zuständigen Landesbetrieb Straßen NRW, die Positionierung der Pfosten kurzfristig mitteilen.
Die Firmen würden dann durch den Landesbetrieb Straßen NRW aufgefordert, die herausgenommenen Pfosten wieder einzusetzen.4. Parkplatzeinschränkung durch eine Baustelle am südlichen Beginn der Straße „Am Talenberg“, nördliche Seite.
Die Anwohner/-innen bemängeln, dass neben den zwei Großbaustellen des Landesbetriebes Straßen NRW und der Emschergenossenschaft auch noch die DSW21 eine Baustelle eingerichtet habe. Die Parkplätze seien so schon knapp genug bemessen.

Das Tiefbauamt wird mit den Dortmunder Stadtwerken Kontakt aufnehmen und um eine schnelle Erledigung der Bauarbeiten bitten.

5. Straßenabsenkung im Bereich Schönaustraße 49 um den mittig auf der Straße angelegten Kanalschacht.
Die Anwohner/-innen bemängeln die Straßenabsenkung und die ihrer Meinung nach nur provisorisch erfolgte Reparatur der Straße. Sie befürchten weitere, nicht offensichtliche Schäden.

Herr Dr. Falk vom Tiefbauamt informiert, dass vor den Baumaßnahmen der Kanal inspiziert worden sei. Dabei seien zwei Schäden festgestellt und dokumentiert worden. Diese würden nach Beendigung der Baumaßnahme beseitigt.
Nach der Fertigstellung der Bauwerke werde der Bereich erneut untersucht. Sollten zusätzliche Schäden aufgetreten sein, seien die Kosten von dem Verursacher zu übernehmen.
Das Ergebnis der durchgeführten Reparatur sei unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit nicht zu bemängeln.

6. Überhöhte Geschwindigkeit bei Kraftfahrzeugen auf der Schönaustraße:
Die Anwohner/-innen beklagen sich darüber, dass ihrer Meinung nach die Fahrzeuge mit über überhöhter Geschwindigkeit fahren und eine Gefahr für die Kinder bedeuten würden.

Herr Feuser vom Tiefbauamt erläutert, dass Geschwindigkeitsübertretungen auf der Schönaustraße nur bei 17 % der Fahrzeuge aufgetreten seien. Dies sei ein ausgesprochen geringer Wert im Vergleich zu Messungen in anderen Tempo-30-Zonen im Dortmunder Stadtgebiet.
Da es in Schönau keinen Durchgangsverkehr gebe, dürfte es sich um Anwohner/-innen handeln.

7. Straßenabsenkungen im Bereich Schönaustraße 88.
In diesem Bereich werden ebenfalls Straßenabsenkungen seitens der Anwohner/-innen bemängelt und die Qualität der ausgeführten Reparatur.

Herr Finger vom Tiefbauamt informiert die Anwesenden, dass es sich bei der Schönaustraße um eine 80 Jahre alte Straße handele, deren Erscheinungsbild einer Straße diesen Alters entsprechen würde. Die Qualität der Reparatur sei verkehrssicher.

Der Aufbau dieser Straße würde nicht mehr dem heutigen Standard entsprechen. Eine Nutzung von öffentlichen Straßen durch Nichtanlieger verhindere nicht die Abrechnung nach KAG bei einem Neubau der Straße.

Seiner Schätzung nach koste die Wiederherstellung der Straßendecke nicht mehr als 40.000- 50.000 Euro. Es sei denn, der Unterbau der Straße müsse aufgrund des Alters der Straße komplett erneuert werden. Sollte dies nicht der Fall sein, könne er sich vorstellen, dass die genannten Kosten durch den Landesbetrieb Straßen NRW, die Emschergenossenschaft und das Tiefbauamt getragen würden. Genauere Angaben seien erst nach einem Rundgang mit den Beteiligten nach Abschluss der Baumaßnahmen zu machen.
Er macht deutlich, dass die Straße nicht dem neuesten technischen Stand entsprechend ausgebaut würde. Nur der nachweisliche Verursacherschaden zu Lasten der drei obenaufgeführten Träger würde behoben.

8. Sicherung der Fußgänger bei Benutzung der Treppe an der Schnettkerbrücke:
Die Anwohner/-innen weisen auf die Gefährdung der Nutzer/-innen dieser Treppe durch rangierende Lastwagen hin. Wie stark die Treppe frequentiert werde, sei nicht bekannt. Besonders betroffen sei die Zeit zwischen 07:30 – 07:45 Uhr. Ältere Schulkinder würden auf der andere Seite der Bundesstraße zur Schule gehen. Die Rückkehrzeit in der Mittagszeit sei unregelmäßig.

Die Mitarbeiter des Landesbetriebes weisen daraufhin, dass die Breite des Weges unter der Brücke nicht für eine Absperrung für den fußläufigen Verkehr und die Anfahrt der Kleingartenanlage mit dem PKW ausreiche.

Die zu Beginn der Baumaßnahme angebrachte Absperrung sei aufgrund von Protesten der Kleingärtner wieder entfernt worden.
Da nach Ansicht der Anwohner/-innen die Anfahrt für die Kleingärtner weiterhin möglich bleiben sollte, wird der Vorschlag des Landesbetriebes akzeptiert, dass die LKW-Fahrer für den Einsatz von Einweisern beim Rangieren sensibilisiert werden. Der bis Ende des Jahres 2006 geplante Sicherheitssteg für Fußgänger schaffe weitere Sicherheit und wird begrüßt.

9. Wasserentnahme aus einem Hydranten im Bereich der StraßeEnde September 2006 ist eine Wasserentnahme nicht mehr nötig, so dass die Lärmbelästigung von Lastwagen, die die Eisenschwelle zur Schlauchüberbrückung überfahren, entfällt.

10. Vermutete Schäden am und in den Häusern „Am Talenberg“ 51 und 53 durch die Baumaßnahme der Emschergenossenschaft:
Herr Bottzeck von der Emschergenossenschaft wird sich nach dem Stand der Vorgänge erkundigen und um Kontaktaufnahme seitens des zuständigen Bereiches bei der Emschergenossenschaft bitten.

11. Straße „Am Talenberg“Die Anwohner/-innen wünschen, dass alternierendes Parken angeordnet wird, um die Geschwindigkeit zu senken und das Befahren des Gehweges auf der langen ansteigenden Geraden der Straße mit abgesenkten Bordsteinen auf dem westlichen Gehweg zu verhindern.

Herr Feuser vom Tiefbauamt erklärt, dass alternierendes Parken für die Sicherheit der Fußgänger auf dieser Straße nicht geeignet sei, da der Gehweg dadurch unterbrochen würde und Fußgänger/-innen die Seite wechseln müssen.

12. Gutachten des Landesbetriebes Straßen NRW:
Nach Ansicht der IG Schönau hätten noch nicht alle betroffenen Eigentümer/-innen in Schönau ein Gutachten vom Landesbetrieb erhalten.

Herr Gebert vom Landesbetrieb sagt einen Abgleich der Listen von der IG Schönau und dem Landesbetrieb zu.
Emscherumbau und Rüpingsbach
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, leitet ins Thema ein. Danach bittet er Herrn Bottzeck von der Emschergenossenschaft über den aktuellen Sachstand zu informieren.

Herr Bottzeck bedankt sich und erklärt zuerst, dass er die Projektleitung von Herrn Reese übernommen habe.
Danach erläutert er, dass die Baustellenanfahrt über den Krückenweg, den „Schwarzen Weg“ und die Straße „Diekmüllerbaum“ erfolgen soll. Dabei werde der „Schwarze Weg um halben bis einen Meter erweitert. Die Hecke bleibe bestehen.
An der Ecke „Schwarzer „Weg/Straße „Diekmüllerbaum“ werden die Mauer und Teile der Böschung entfernt, um den Kurvenradius für die LKW’s zu vergrößern. Der Rüpingsbach werde dann mit einer Behelfsbrücke überquert.

Besonders wichtig ist den Anwohner/-innen die Frage, ob der „Schwarze Weg“ weiterhin für Fußgänger/-innen nutzbar sei, da er die Zuwegung zur Straßenbahnhaltestelle auf dem Krückenweg sei.

Herr Bottzeck antwortet, dass bis auf wenige Ausnahmezeiten ein Durchgang für den fußläufigen Verkehr vorgesehen sei.
Der „Schwarze Weg“ werde mit einer neuen Straßendecke für die Bauzeit verstärkt und nur einspurig befahrbar sein. Der Fußweg werde vom Krückenweg aus gesehen, auf der linken Seite des „Schwarzen Weges“, angelegt. Er werde 1,50 Meter breit sein und durch eine ein Meter hohe Absperrung vor dem LKW-Verkehr gesichert.
Eine veränderte Ampelschaltung an der Kreuzung Krückenweg/Straße „An der Palmweide“ sei nicht erforderlich.
Die Umsetzung der Baumaßnahme werde im Zeitrahmen, der den Anwohner/-innen auf der Infoveranstaltung der Emschergenossenschaft am 31.05.06 vorgestellt worden sei, umgesetzt.
Die Dokumentation zur Infoveranstaltung könne bei ihm angefordert werden.

Ab Oktober 2006 werde es im Baubüro, Schönaustraße 10, alle drei bis vier Wochen eine Bürgersprechstunde geben. Im Schaukasten vor dem Gebäude werden aktuelle Informationen ausgehängt. Anregungen und Hinweise auf auftretende Probleme nimmt er gerne unter der Telefonnummer 02 31/91 51-124 entgegen.

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, bedankt sich bei den Sachverständigen.


zu TOP 4.6
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung.
hier: Beschaffung von Preisen für die Fahrradrallye des Stadtbezirkes Hombruch am 23.09.2006.
- Eingabe von Frau Angelika Schmitt, Fachreferentin für Kinder- und Jugendförderung im Stadtbezirk Hombruch, Ostwall 64, 44122 Dortmund, vom 12.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 06462-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch ist sich einig, die Fachreferentin für Kinder- und Jugendförderung im Stadtbezirk Hombruch, Frau Angelika Schmitt, zur Sache sprechen zu lassen.
Frau Schmitt bedankt sich dafür bei der Bezirksvertretung Hombruch und gibt ausführliche Hintergrundinformationen zur Fahrradrallye. Sie lädt alle Bezirksvertreter/-innen zur Veranstaltung ein.

Nach kurzer Diskussion, in der alle Fragen abschließend beantwortet werden können, beschließt die Bezirksvertretung Hombruch einstimmig eine finanzielle Unterstützung zur Beschaffung von Preisen in Höhe von
1.000,- Euro.

Der Betrag wird aus Mitteln der Vereins- und Kulturförderung (Transferaufwendungen)
zur Verfügung gestellt.


5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Zwischenbericht 2006 und Mitteilung über Restmittel aus Vorjahren
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05736-06)

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt den neuen Amtsleiter der Bürgerdienste, Herrn Spaenhoff.

Herr Spaenhoff bedankt sich für die Einladung der Bezirksvertretung Hombruch und stellt sich kurz vor. Er entschuldigt den Betriebsleiter der städtischen Immobilienwirtschaft, Herrn Limberg, der an der Sitzung leider nicht teilnehmen kann. Er würde sich aber gerne, falls gewünscht, auf einer der nächsten Sitzungen vorstellen.

Danach geht er auf die Fragen der Bezirksvertretung ein (s. Beschluss zu TOP 5.1 der letzte Sitzung). Herr Spaenhoff räumt ein, dass die Zeiträume zwischen Beschluss und Ausführung auf den ersten Blick auch für ihn sehr groß gewesen seien. Deshalb habe er die städtische Immobilienwirtschaft gebeten, folgende drei Maßnahmen im Hochbaubereich exemplarisch zu recherchieren.
· Wegebeleuchtung Kleingartenanlage Helenenbergweg
· Erneuerung der Fenster in der Zillerschule
· Instandsetzung der Umkleideräume auf dem Sportplatz an der Kobbendelle
Er erläutert den Werdegang der Maßnahmen. Nach seinen Erkenntnissen seien die Verzögerungen aufgrund externer, seitens der Verwaltung nicht zu vertretender Ereignisse erfolgt. Bei Baumaßnahmen in Schulen sei außerdem zu berücksichtigen, dass diese nur während der Ferien ausgeführt werden könnten, wodurch sich in der Regel ein längerer Zeitraum bis zur Fertigstellung ergeben würden.
Er gibt bekannt, dass inzwischen weitere der abgeschlossenen Maßnahmen schlussgerechnet seien. Daraus hätten sich zusätzliche 55.000 Euro an Restmitteln für die Bezirksvertretung Hombruch ergeben.

In der Diskussion weist die Bezirksvertretung darauf hin, dass der Zeitverzug bei den noch offenenstehenden Hochbaumaßnahmen nicht so eindeutig wie bei den drei durch ihn vorgestellten Maßnahmen zu erklären sei. Zu nennen sei der noch nicht erfolgte Einbau der Lüftungsanlage für 4.000 Euro an der Olpketal Grundschule.
Die Qualität der zentralen Zwischenberichte über den Stand der Maßnahmen durch die Bürgerdienste wird ausdrücklich gelobt. Die Aussagekraft könne allerdings noch verbessert werden und würde Irritationen vermeiden helfen. Deshalb wird Herr Spaenhoff gebeten, folgende Verbesserungsvorschläge/ Punkte zu überprüfen und Fragen zu klären:

1. Seitens der Städtischen Immobilienwirtschaft sollte die BV Mitteilungen erhalten, aus denen der Zeitplan für die Fertigstellung der Hochbaumaßnahme hervorgehe.

2. Beschlossene Millionenbeträge für Baumaßnahmen im Hochbaubereich müssten von Haushaltsjahr zu Haushaltsjahr übertragen werden, weil die Verfahren noch nicht soweit vorangetrieben worden seien, um beginnen zu können. Dies sei keine ökonomische Arbeitsweise. Besser wäre es, rechtzeitig über Verzögerungen bei Baumaßnahmen zu informieren, damit andere Maßnahmen, bei denen nur noch die Finanzierung unklar ist, mit dem „geparkten“ Geld ausgeführt werden können.

3. In der Vorlage soll in einer Spalte aufgeführt werden, bei welcher Maßnahme Reste angefallen sind. Dies würde zur Transparenz beitragen.

4. Stehen für das Freibad Froschloch die seitens der BV-Hombruch beschlossenen Mittel über rund 102.000 Euro auch im nächsten Jahr zur Verfügung?

5. Warum ist die Lüftung in der Toilettenanlage in der Olpketal Grundschule für 4.000 Euro immer noch nicht eingebaut worden?

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage zur Kenntnis und beschließt einstimmig wie von der Verwaltung vorgeschlagen mit folgender Anmerkung:
Die verbleibenden noch nicht mit Maßnahmen belegten Restmittel über 53.202 Euro und die angekündigten Restmittel über rund 55.000 Euro sollen in der Haushaltsvorlage für das Jahr 2007 aufgeführt werden, damit sie mit Maßnahmen belegt werden können.

Die Mitglieder der Bezirksvertretung bedanken sich bei Herrn Spaenhoff für die Ausführungen und wünschen ihm viel Erfolg bei seiner neuen Tätigkeit.


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Auflistung der unerledigten Beschlüsse der Bezirksvertretung Hombruch bis April 2006.
- Mitteilung der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Hombruch vom 31.08.2006 -
(Drucksache Nr.: 06347-06)

Der stellvertretende Bezirksvorsteher, Herr Semmler, begrüßt Frau Elisabeth Hoppe,
Fachbereichsleiterin für die Kinder- und Jugendförderung des städtischen Jugendamtes.

Frau Hoppe teilt der BV-Hombruch mit, dass ein Bolzplatz auf der vorgesehenen Fläche der Deutschen Annigton/Viterra nicht realisiert werden könne. Dies bedauere sie sehr. Leider sei die Gesellschaft nur bereit, eine Gesamtfläche von 18 ha mit dem gesamten Risiko für Altlasten im Boden abzutreten und nicht nur den für den Bolzplatz erforderlichen einen Hektar. Dazu sehe sich die Stadt Dortmund nicht in der Lage.

Als Alternative ist Folgendes vorgesehen: Auf dem Spielplatz „Am Rüggen“ wird
· ...zweimal in der Woche für ältere Kinder ein Kletterfelsen zwischen 16:00 und 20:00 Uhr aufgebaut.
· ...einmal in der Woche ein Spielmobil stehen. Dieses Angebot soll auf zweimal erhöht werden, wenn es gut angenommen wird.

In der ausführlichen Diskussion zeigt die BV-Hombruch Verständnis für die Entscheidung der Verwaltung. Es wird die Frage aufgeworfen, inwieweit Fußballspielen auf der abgepfosteten Straße „Am Rüggen“ möglich sein könnte. Danach fasst die BV-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss:
Die Ausführungen von Frau Hoppe werden zur Kenntnis genommen. Das Jugendamt wird gebeten, gemeinsam mit dem Stadtplanungsamt zu klären, ob schnellstmöglich andere Flächen gefunden werden können.

Die verbleibenden unerledigten Beschlüsse werden ebenfalls zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird gebeten, die Bezirksvertretung kurzfristig über den Sachstand zu informieren.


7. Schulen

zu TOP 7.1
Zillerschule in Dortmund-Hombruch.
hier: Überprüfung der Möglichkeiten zur Unterbringung der Max-Wittmann-Schule im Schulgebäude Dortmund-Hombruch, Eierkampstraße 2-4.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 2.3 der Einwohnerfragestunde der 15. Sitzung vom 21.03.2006 zur Eingabe von Herrn Ullrich Humke, stellv. Vorsitzender der Elternpflegschaft der Zillerschule, Bittermarkstraße 55, 44229 Dortmund, und Frau Silke Austermann, Vertreterin der Elternpflegschaft der Zillerschule, Heideblick 57, 44227 Dortmund, vom 21.03.2006 und TOP 3.1 der 16. Sitzung vom 16.05.2006)
- Antwortschreiben von 5/Dez vom 22.08.2006 -
(Drucksache Nr.: 04961-06-E7)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben von 5/Dez vom 22.08.2006 zur Kenntnis.


8. Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt


9. Kinder und Jugend - unbesetzt


10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt


11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Baumfällung im Bereich einer Erdgasleitung auf der Nordseite der Zillestraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06141-06)

Der Bezirksvertretung Hombruch bestreitet nicht die mögliche Gefährdung, die durch die zahlreichen Gehölze in unmittelbarer Nähe der Erdgasleitung der E.O.N Ruhrgas AG Nr. 7/12 aus dem Jahre 1938 ausgehen kann. Trotzdem ist die BV-Hombruch einstimmig der Auffassung, dass die Verwaltung vor Umsetzung der Maßnahme gebeten werden soll, folgenden Gesichtspunkt zu prüfen:

Beschluss:
Da die Leitung aus dem Jahre 1938 stammt und die Fällaktion einen erheblichen Eingriff in das Ortsbild und eine Beeinträchtigung für die Anwohner/-innen bedeuten würde, wird die Verwaltung gebeten, mit dem Leitungsträger zu klären, ob die Leitung aufgrund ihres Alters in nächster Zeit erneuert werden muss. Sollte dies der Fall sein, soll geprüft werden, ob nicht eine Verlegung der Trasse erfolgen kann.

Wenn eine Erneuerung der Gasleitung kurzfristig nicht erforderlich wird, beschließt die
BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der Fraktion Bündnis90/die Grünen und der SPD-Fraktion:

Antrag der Fraktion Bündnis90/die Grünen und der SPD-Fraktion:

Die BV-Hombruch nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und bittet folgende Anregungen zu berücksichtigen:
· Um unnötige Irritationen mit den betroffenen Anwohner/-innen und Grundstückseigentümer/-innen zu vermeiden, sollen diese vor Beginn der Fällaktion einbezogen werden. Machbare Lösungsvorschläge sollen in das bisherige Konzept eingearbeitet werden.
· Die Baumfällaktion soll sukzessive über einen längeren Zeitraum und nicht in einem „Hauruck-Verfahren“ durchgeführt werden.
· Um die Beeinträchtigungen für die Anwohner/-innen zu minimieren, soll zusätzlich zur vorgesehenen Ausgleichspflanzung im Stadtbezirk Hombruch eine weitere Neubepflanzung mit heimischen Bäumen in zweiter Reihe und an anderen Stellen im Stadtbezirk erfolgen.


zu TOP 11.2
63/2-3-36057
Vorbescheid für die Errichtung eines Wohngebäudes mit Wellnessbereich auf dem Grundstück Olpketalstraße 119 bis 121 in Dortmund- Kirchhörde
- Vorhaben gemäß § 35 Abs. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06093-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Entscheidung der Verwaltung, einen Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt einstimmig die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens.


zu TOP 11.3
63/2-3-036302
Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Am Bahnhof Tierpark 1 und 3 in Dortmund-Hacheney, Gemarkung Hacheney, Flur 6, Flurstücke 187, 188, 279, 280, 282, 283, 376, 594
- Zurückstellung nach § 15 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06351-06)

Auf die Ausführungen zu TOP 2.4 der Einwohnerfragestunde wird verwiesen.

Der stellvertretende Bezirksvorsteher, Herr Semmler, weist darauf hin, dass der Beschluss für die Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 292 vom Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 23.08.06 gefasst worden sei. Danach sei aus stadtplanerischer Sicht die Zurückstellung des Bauantrages für das neue Geschäftshaus zwingend erforderlich.

Da der Bauherr, Herr Mellinghaus und Frau Bieber, Architektin der Baumaßnahme, anwesend sind, stellt er die Frage, ob die BV wünscht, dass diese den aktuellen Sachstand erläutern.
Nach kurzer Diskussion, in der das Für und Wider ausgetauscht werden, besteht Einigkeit seitens der Bezirksvertretung, dass Frau Bieber Gelegenheit gegeben wird, das Bauvorhaben vorstellen.

Frau Bieber bedankt sich für die Möglichkeit, für die Errichtung des Geschäftshauses sprechen zu können. Sie stellt ausführlich die geplante Baumaßnahme vor.
Das Geschäftshaus sei nicht als Handels- sondern als Service- und Dienstleistungszentrum geplant. Vorgesehen seien folgende Angebote: laufsportdiagnostischer Betrieb, Gastronomie, Friseur, Sparkassenfiliale, Arztpraxen, Anwaltskanzlei, Lotto/Toto-Geschäft mit Zeitschriftenladen und Kosmetikstudio.

In der anschließenden Diskussion wird festgestellt, dass sich am Angebot im Vergleich zur Vorlage keine grundsätzlichen Veränderungen ergeben hätten.
Schwerpunktmäßig wird die Verkehrsverdichtung in diesem Bereich angesprochen, die jetzt schon aufgrund des benachbarten Lidl-Marktes problematisch sei. Die geplante Maßnahme würde weitere neue Verkehre anziehen. Auch sei der Masterplan „Einzelhandel“ zu berücksichtigen.

Die CDU-Fraktion stellt folgenden Antrag:

Antrag der CDU-Fraktion:
Die Verwaltung wird um Stellungnahme gebeten, ob neue Informationen zur Baumaßnahme vorliegen, die eine Abänderung der Beschlussvorlage erforderlich machen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen weist darauf hin, dass ein Sportartikelgeschäft in Hombruch schon jetzt seine Kunden/-innen darauf aufmerksam machen würde, dass es seine Verkaufsräume in das geplante Geschäftshaus verlegen wird. Dieses Geschäft sei der sogenannte „laufsportdiagnostische Betrieb“. Sie stellt deshalb folgenden Antrag:

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen:
Es soll über die Vorlage abgestimmt werden.

Der stellvertretende Bezirksvorsteher, Herr Semmler, lässt den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen gemeinsam mit der Vorlage abstimmen: Mit 9 Ja-Stimmen und
8 Nein-Stimmen (7 x CDU, FDP) wird beidem zugestimmt. Damit nimmt die BV-Hombruch
die Entscheidung der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Zurückstellung des Bauvorhabens.


zu TOP 11.4
Naturnahe Gestaltung Olpkebach
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05468-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig die Naturnahe Gestaltung des Olpkebaches mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 233.000 Euro.
Die Finanzierung ist im Budget des StA 66 bei der Investitionsfinanzstelle 66O19009014114 mit folgenden Auszahlungen vorgesehen:

Haushaltsjahr 2006 100.000 Euro
Haushaltsjahr 2007 133.000 Euro


zu TOP 11.5
Fahrgastunterstand - Haltestelle "Hinter Holtein" an der Baroper Straße 418.
- Mitteilung der DSW21 vom 31.08.2006 -
- Mitteilung der ruhrgrund Grundstücksgesellschaft mbH vom 18.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 06350-06)

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 der Sitzung wird verwiesen

Der Bezirksvorsteher schlägt vor, den TOP 11.5 vorzuziehen, da die betroffenen Anwohner anwesend sind. Dem Vorschlag wird zugestimmt.

Die Bezirksvertretung Hombruch ist sich einig, dass für den an der Haltestelle „Hinter Holtein“, Baroper Straße 418, aufgestellten Fahrgastunterstand zu wenig Platz vorhanden ist und eine erhebliche Beeinträchtigung für die Anwohner bedeutet. Weiterhin kann der Fußweg durch das mittig auf dem Gehweg angebrachte Haltestellenschild nur eingeschränkt genutzt werden.

Die Bezirksvertretung Hombruch fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Schreiben der DSW21 vom 31.08.06 und das Schreiben der ruhrgrund Grundstücksgesellschaft vom 18.09.06 zur Kenntnis und hebt ihren Beschluss, dort einen Fahrgastunterstand zu errichten, auf.
Sie bittet die DSW21, ...
· ...den schon installierten Fahrgastunterstand kurzfristig abzubauen und an einem· ...das Haltestellenschild zu verlegen, so dass Menschen mit Kinderwagen und

zu TOP 11.6
Containerstandort "Grotenbachstraße / Endstation Straßenbahn"
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 11.1 der 13. Sitzung vom 24.01.2006)
- Antwortschreiben der Stadtkämmerei vom 10.08.2006 -
(Drucksache Nr.: 04168-05-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben der Stadtkämmerei vom 10.08.2006 zur Kenntnis.


zu TOP 11.7
Kanalbau Am Ossenbrink
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05514-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den Kanalbau Am Ossenbrink mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 150.000 Euro. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus dem Budget des StA 66/Produktbereich 210 aus der bestehenden Investitionsfinanzstelle 66_21001014002 – Erneuerungsarbeiten an Entwässerungsanlagen-. Für die verwaltungsmäßige Abwicklung wird die Investitionsfinanzstelle 66O21001014983 gebildet.

Folgende Auszahlung ist vorgesehen:

Haushaltsjahr 2006 150.000 Euro


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Baubeginnanzeige: Fahrbahnerneuerung Gotthelfstraße von Hagener Straße bis Zillestraße.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 15.08.2006 -
(Drucksache Nr.: 06310-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 15.08.2006
zur Kenntnis.


zu TOP 12.2
Feststellung von Baumschäden.
hier: Mitteilung des Tiefbauamtes vom 24.08.2006.
- 1 Acer, Stockumer Straße 205 (Gehweg)
pflanzliche Krankheiten - Baum fällen
(Drucksache Nr.: 06338-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 24.08.2006 zur Kenntnis.


13. Anträge und Anfragen

zu TOP 13.1
Erhöhung der Mittel der Bezirksvertretung Hombruch für Repräsentationsangelegenheiten für das Haushaltsjahr 2006.
- Antrag des Bezirksvorstehers vom 01.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 06412-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss:
Für Repräsentationsangelegenheiten der Bezirksvertretung Hombruch werden

500,00 Euro

aus Mitteln der Vereins- und Kulturförderung – Transferaufwendungen - zur Verfügung gestellt.


zu TOP 13.2
Lichtzeichenanlage Olpketalstraße/Kirchhörder Straße.
hier: Schaltung zur Nachtzeit.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 13.2 der 15. Sitzung vom 21.03.2006 zur Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2006)
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.08.2006 -
(Drucksache Nr.: 04747-06-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die folgende Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.08.2006 zur Kenntnis:

Nachtabschaltung der LZA Olpketalstraße/Kirchhhörder Straße.

Am 21.03.2006 wurde die Verwaltung durch Beschluss der BV-Hombruch gebeten, zu überprüfen, ob eine Abschaltung der o.g. LZA zur Nachtzeit möglich ist. Bisher liegt weder eine positive noch negative Antwort dazu von der Verwaltung vor. Die Verwaltung wird daher um Mitteilung gebeten, wann mit der Umsetzung der Maßnahme zu rechnen ist.



zu TOP 13.3
Nachtabschaltung der LZA Löttringhauser Straße/Am Hombruchsfeld/Grotenbachstraße.
- Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2006 -
(Drucksache Nr.: 06311-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2006:

Nachtabschaltung der LZA Löttringhauser Str. / Am Hombruchsfeld / Grotenbachstraße

Seit Überprüfung und Änderung der Phasenschaltung der vorgenannten Lichtzeichenanlage ist offensichtlich die Nachtabschaltung entfallen oder nicht wieder eingerichtet worden.

Die Verwaltung wird gebeten, dies zu überprüfen und zu veranlassen, dass die Nachtabschaltung wieder eingerichtet wird.


zu TOP 13.4
Rückstau auf der Straße "An der Palmweide" vor der Kreuzung Krückenweg.
- Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2006 -
(Drucksache Nr.: 06346-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2005:

Rückstau auf der Straße „An der Palmweide“ vor der Kreuzung Krückenweg

In den Verkehrsspitzenzeiten kommt es auf der Straße „An der Palmweide“ immer wieder zu erheblichem Rückstau, da der Verkehr hier nur einspurig bis zur LZA geführt wird. Erst unmittelbar vor dem Kreuzungsbereich wird die Fahrbahn in ostw. Richtung zweispurig.

Die Verwaltung wird um Vorschläge gebeten, wie dieser Missstand geändert werden kann; vielleicht durch eine zeitweise Verlängerung der Grünphase in diesem Bereich.


zu TOP 13.5
Sicherheit bei öffentlichen Gebäuden/Schulen/Sporthallen und Hallenbädern.
hier: Sicherheit der Flachdächer.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 13.2 der 14. Sitzung vom 21.02.2006 zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2006)
- Antwortschreiben der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 16.08.2006

(Drucksache Nr.: 04501-06-E2)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben der Städtischen Immobilien-wirtschaft vom 16.08.2006 zur Kenntnis.

zu TOP 13.6
Anfragen vor Erneuerung der Fahrbahndecke der Menglinghauser Straße in DO-Persebeck.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 13.4 der 16. Sitzung vom 16.05.2006 zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.04.2006)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 31.08.2006 -
(Drucksache Nr.: 05060-06-E2)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 31.08.2006 zur Kenntnis:

Die SPD-Fraktion fragt nach, ob die Menglinghauser Straße nach der Fahrbahnerneuerung ohne große bauliche Veränderungen mit Zebrastreifen nachgerüstet werden kann.


zu TOP 13.7
Radwegenetz Hombruch.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 13.5 der 11. Sitzung vom 25.10.2005 und TOP 13.5 der 14. Sitzung vom 21.02.2006 zur Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 06.10.2005)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 15.08.2006 -
(Drucksache Nr.: 03492-05-E3)

Nach kurzer Diskussion stellt die Fraktion Bündnis90/Die Grünen folgenden Antrag, der einstimmig beschlossen wird:

Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung der BV-Hombruch am 31.10.06 im nichtöffentlichen Teil über die Grundstücksverhandlungen zu berichten und offene Fragen zu beantworten.


Ulrich Steinmann Inge Albrecht-Winterhoff Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin