Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

öffentliche Sitzung vom 19.01.2005

Festgestellte T a g e s o r d n u n g

für die 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen,
am 19.01.2005, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Öffentlicher Teil:
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 24.11.2004

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 08.12.2004

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
- unbesetzt -

3. Angelegenheiten des Stadtplanungsamtes

3.1 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ev 119 - Kemminghauser Straße - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: I. Reduzierung des Änderungsbereiches, II. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen, III. Satzungsbeschluss, IV. Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung vom 29.11.2004
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00552-04)

3.2 Bauleitplanung; Bebauungsplan Mg 157 - Bodelschwingher Straße -
hier: Beschluss zur Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein Jahr für einen Teilbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Mg 157.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00575-04)

3.3 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hö 257 - Am Grimmelsiepen -
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung an der Bauleitplanung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00608-04)

hier: Faltblatt und Broschüre des türkisch-islamischen Kulturvereins
(Drucksache Nr.: 00608-04E/1)

Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (FDP)
(Drucksache Nr.: 00608-04)

3.4 Gestaltungsbeirat Dortmund - bisherige Tätigkeit, Besetzung in der Ratsperiode 2004 - 2009
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00676-04)

Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00676-04-E1)

3.5 Bauleitplanung; Bebauungsplan In N 215 n - Eisenstraße -
hier: Erlass einer Veränderungssperre für den Teilbereich des Westfaleneinkaufzentrums Dortmund (WEZ) und Vergabe eines Einzelhandelsgutachtens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00631-04)

3.6 Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Lü 109 - Siedlung Am Nocken -
hier: Änderungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 13 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00675-04)

3.7 Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Lü 112 n - Ortskern Lütgendortmund -
hier: Änderungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 13 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00673-04)

4. Angelegenheiten des Bauordnungsamtes
- unbesetzt -

5. Angelegenheiten des Umweltamtes
- unbesetzt -

6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnungswesen

6.1 Wohnen im Alter - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnraumversorgung von Personen, die Pflege und Betreuung benötigen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00649-04)

7. Angelegenheiten des Hochbaus

7.1 Sanierung des Stadions "Rote Erde"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00272-04)

8. Angelegenheiten des Tiefbauamtes
- unbesetzt -

9. Angelegenheiten des Regiebetriebes 'Stadtgrün'
- unbesetzt -

10. Angelegenheiten des Stadtbahnbauamtes
- unbesetzt -

11. Werksausschussangelegenheiten der Friedhöfe Dortmund
- unbesetzt -

12. Dezernatsübergreifende Aufgaben
- unbesetzt -

13. Anfragen
- unbesetzt -

14. Die Tagesordnungspunkte des Infrastrukturdezernates (TOP 7 - TOP 11) werden in der Sitzung des AUSW am 19.01.2005 vorgezogen und vor TOP 3 behandelt.




Hinweis:
Blau markierte Textbereiche sind Nachträge;
Rot markierte Bereiche Absetzungen von der veröffentlichten Tagesordnung