Niederschrift (öffentlich)
über die 7. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes
am 16.08.2022
Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund
Sitzungsdauer: 17:10 - 19:10 Uhr
Anwesend:
Stimmberechtigte Mitglieder:
Herr Barthold (AfD)
Frau Beckmann (BPN)
Herr Gungl (BPN)
Herr Kaltenbach (FDP/BL)
Frau Kürpick (BPN)
Frau Meyer (BPN)
Frau Meyer (SPD)
Frau Opitz (BPN)
Herr Rupflin (BPN)
Frau Schulz (BPN)
Frau Siehoff (DIE LINKE+)
Herr Sohn (BPN)
Herr Stieglitz (B‘90/ DIE GRÜNEN, als Vertretung für Frau Brunner)
Frau Uhlig (CDU, als Vertretung für Herrn Hoffmann)
Stellvertretende Mitglieder:
Herr Zerber (BPN)
Beratende Mitglieder:
Frau Rasche (Behindertenbeauftragte, Geschäftsführung BPN)
Gäste:
Frau Birkhäuer (Praktikantin 1/III)
Frau Dahlheim (Stadtplanungs – und Bauordnungsamt)
Frau Grauer (Amt für Wohnen)
Herr Niehaus (Amt für Wohnen)
Entschuldigte Gäste:
Frau Laubrock (Amtsleitung Amt für Wohnen)
Entschuldigte BPN-Mitglieder:
Herr Drolshagen
Frau Dr. Rothenberg
Frau Volkert
Entschuldigte Vertreter*innen der Ratsfraktionen/Beiräte:
Herr Hoffmann (CDU)
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 7. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes,
am 16.08.2022, Beginn 17:00 Uhr
Kongresszentrum Westfalenhalle, Halle 1U, Rheinlanddamm,
44139 Dortmund
Hinweis:
Der Sitzungsraum ist barrierefrei zugänglich und nutzbar.
Falls Sie Kommunikationsunterstützung benötigen, melden Sie sich bitte telefonisch unter (0231) 50-2 59 01, per Fax unter (0231)
50-1 08 91 oder per E-Mail behindertenbeauftragte@stadtdo.de
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 14.06.2022
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichte aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk
3.1 Barrierefreie Wohnungen in der Bauordnung, Bericht Frau Dahlheim (Stadtplanungs- und Bauordnungsamt)
3.2 Barrierefreier Wohnraum in Dortmund und Fördermöglichkeiten, Bericht Frau Grauer und Herr Niehaus (Amt für Wohnen), Frau Laubrock (Amtsleitung Amt für Wohnen)
3.3 Jahresgespräch mit der DSW 21
4. Vorlagen der Verwaltung
4.1 Weiterentwicklung der Dortmunder Kinderkommission
Antwort der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 24509-22-E2)
5. Anfragen/Anträge aus den Fraktionen
Nicht besetzt
6. Mitteilungen
Die öffentliche Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes der Stadt
Dortmund wurde um 17:10 Uhr von dem Vorsitzenden Herrn Sohn eröffnet
und geleitet. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurden die ordnungsgemäße
Einladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Manuela Kürpick benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende Herr Sohn weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und
43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall
zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 14.06.2022
Die Niederschrift über die 6. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 14.06.2022 wurde genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde
Frau Beckmann (BPN) berichtet über die Kontaktaufnahme seitens Frau Bieri (betroffene Mutter und Projektleiterin von „you never walk alone„ → Deutsche Kinderhospiz Dienste Onlineprojekt) mit der Behindertenbeauftragten/dem Behindertenpolitischen Netzwerk.
Am 10.08.22 hat ein persönlicher Austausch mit Frau Bieri stattgefunden, an dem Frau Beckmann und Frau Rasche teilgenommen haben.
Um betroffene Familien in Dortmund unterstützen zu können, bat Frau Bieri um die Beantwortung einiger Fragen.
Frau Beckmann stellt in Vertretung für Frau Bieri die Fragen vor:
1. Welche Freizeitangebote gibt es in und um Dortmund herum für Kinder
mit Behinderung?
2. Gibt es Inklusionsspielplätze? Wo befinden sich diese und in welchem
Zustand sind sie?
3. Welche Einrichtungen in Dortmund sind behindertengerecht? Museen,
Schwimmbäder, usw.
4. Was können Sie Familien mit behindertem Kind wie auch
Geschwisterkindern an Freizeitgestaltung generell anbieten?
5. Oder wer ist diesbezüglich mein Ansprechpartner ?
Dem Behindertenpolitischen Netzwerk liegen die entsprechenden Informationen nicht vor. Die Zuständigkeit liegt in verschiedenen Fachbereichen.
Frau Opitz (BPN) weist darauf hin, dass es im Rahmen des „Masterplan Sport“ eine Gruppe gegeben habe, die sich mit dem Thema Spielplätze und öffentliche Räume beschäftigt habe.
Das Behindertenpolitische Netzwerk ist sich einig diese Fragestellungen an die Verwaltung weiter zu leiten.
3. Berichte aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk
Anlage 1
Frau Beckmann (BPN) – Bericht aus dem Ausschuss für Kinder, Jugend und
Familie.
Frau Beckmann bittet die Vertreter*innen der Fraktionen mit darauf zu achten, dass Vorlagen, in denen es um die Belange von Menschen mit Behinderung geht, und die dem Behindertenpolitischen Netzwerk im Gremiengang nicht vorlagen, nicht im Rat beschlossen werden.
zu TOP 3.1
Barrierefreie Wohnungen in der Bauordnung, Bericht Frau Dahlheim (Stadtplanungs- und Bauordnungsamt)
Frau Dahlheim (FB 61/5-1, Bauaufsicht) stellt das Thema „Barrierefreies Bauen nach BauO NRW 2018“ in Bezug auf Wohnungen vor.
Es entsteht ein Austausch zu dem Thema. Fragen werden beantwortet.
Die Präsentation von Frau Dahlheim ist beigefügt (Anlage 2).
zu TOP 3.2
Barrierefreier Wohnraum in Dortmund und Fördermöglichkeiten, Bericht Frau Grauer und Herr Niehaus (Amt für Wohnen), Frau Laubrock (Amtsleitung Amt für Wohnen)
Frau Grauer (FB 64/Amt für Wohnen) und Herr Niehaus (FB 64/Amt für Wohnen) stellen das Thema „Barrierefreier Wohnraum in Dortmund und Fördermöglichkeiten“ vor.
Es entsteht ein Austausch zu dem Thema. Fragen werden beantwortet.
Die Präsentation ist beigefügt (Anlage 3).
zu TOP 3.3
Jahresgespräch mit der DSW 21
Am 05.12.2022 findet das Jahresgespräch mit Vertreter*innen der DSW 21 statt. Seitens des Behindertenpolitschen Netzwerkes werden die Vorstandsmitglieder, Manuela Kürpick (als Vertreterin der Sehbeeinträchtigten/blinden Menschen) und die Behindertenbeauftragte teilnehmen.
Die Mitglieder des Behindertenpolitischen Netzwerkes können der Behindertenbeauftragten Anregungen und Hinweise zu dem Gespräch zukommen lassen.
4. Vorlagen der Verwaltung
zu TOP 4.1
Weiterentwicklung der Dortmunder Kinderkommission
Antwort der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 24509-22-E2)
Die Besetzung der Kinderkommission ist noch nicht konkret.
Die Verwaltung wird die betroffenen Ausschüsse und Beiräte über das weitere Vorgehen informieren.
5. Anfragen/Anträge aus den Fraktionen
Nicht besetzt
6. Mitteilungen
Herr Barthold (AfD) teilt mit, dass eine Bürgerin mit dem Anliegen an seine Fraktion heran getreten sei, ob Therapiehunde in Dortmund bzgl. einer Steuerentlastung mit Rettungs – und Assistenzhunden gleich gesetzt werden können.
Zu diesem Thema entstand ein Austausch. Das weitere Vorgehen soll im Vorstand besprochen werden.
Die Sitzung wird um 19:10 durch den Vorsitzenden Herrn Sohn beendet.
Die nächste Sitzung findet am Dienstag, den 29.11.2022 von 17.00 Uhr – 19.00 Uhr, Kongresszentrum Westfalenhalle, Halle 1U, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund statt.
Friedhelm Sohn Manuela Kürpick Kathrin Rasche
(Vorsitzender) (Mitunterzeichnung) (Schriftführerin)
(See attached file: Anlage1.pdf) (See attached file: Anlage2.pdf) (See attached file: Anlage3.pdf)