Niederschrift
über die 12. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 05.12.2000 Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
Beginn: 15:00 Uhr
Ende: 16:45 Uhr
I. Anwesend sind:
1. stimmberechtigte Mitglieder:
RM Prof. Theo Uhlmann
BM Adolf Miksch
RM Ute Bitter
RM Knud Follert
RM Wolfram Frebel
RM Gertrud Gerszewski
RM Ulrike Nolte i. V. für RM Birgit Jörder
RM Manfred Jostes
RM Rosemarie Liedschulte
RM Marion Bade i. V. für RM Rudolf Lütkehaus
RM Ulrich Monegel
RM Lucio Garcia-Martin i. V. für RM Wilfriede Müller-Jobst
RM Thomas Offermann
RM Helmut Harnisch i. V. für RM Renate Riesel
RM Manfred Sauer
RM Dieter Schneider
RM Jan Tech
RM Richard Utech
sB Dr. Jürgen Brunsing
sB Marco Bülow
sB Hans-Jürgen Grondziewski
sB Lothar Volmerich
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Mesut Gündüz
sE Klaus Henter
3. Beratende Mitglieder:
Karl-Heinz Kleimeier
Michael Libor
4. Verwaltung:
Stadtrat Stüdemann
Dr. Ingo Bartsch
Prof. Dr. Hans Bohrmann
Kurt Eichler
Volker Gerland
Frank Gerstmeier
Dr. Tanke i. V. für Dr. Wolfgang Homann
Helga Kranz
Dieter Krause
Rolf Kuttig
Ulrich Moeske
Prof. Dr. Rainer Noltenius
Egon Schefers
Hildegard Scholand
Wolfgang E. Weick
Lothar Welsch
Annette Kulozik
Ilona Schappert
Peter Schürmann
Annette Schulz
5. Personalvertretung:
Rainer Bommert
Karola Garling
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn RM Prof. Theo Uhlmann - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit ordnungs- und fristgemäss eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschlussfähig ist.
Veröffentlichte Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vom 05.09.2000
2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
2.1 Wirtschaftsplan 2001 und Produkt- und Leistungsplanung für den Eigenbetrieb Kulturbetriebe Dortmund
Ratsvorlage (Drucksachen-Nr.: 00145-00)
-wird nachversandt-
2.2 Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule der Stadt Dortmund
Ratsvorlage (Drucksachen-Nr.: 00183-00)
2.3 Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule der Stadt Dortmund
Ratsvorlage (Drucksachen-Nr.: 00184-00)
2.4 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus vom 17.11.2000 mit der Bezeichnung "Situation und Zukunft des Brauereimuseums"
2.5 Vorschlag der CDU-Fraktion vom 20.11.2000 mit der Bezeichnung "Bauinstandhaltungen bei den Immobilien des Eigenbetriebes Kulturbetriebe Dortmund"
2.6 Umgang mit Medienkunstobjekten
weitere Maßnahmen zur Medienkunst in Dortmund
mündlicher Bericht
3. Angelegenheiten des Sports
3.1 Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 09.10.1980 zur Errichtung eines Sportzentrums in Dortmund-Scharnhorst, Sandroth
Ratsvorlage (Drucksachen-Nr.: 00189-00)
4. Angelegenheiten des Freizeitbereiches
4.1 Neuordnung von Dezernatsstrukturen
- Bezüge zum Immobilienmanagement
- Bildung der Eigenbetriebe "Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund" und "Friedhöfe Dortmund"
- Bildung der Regiebetriebe "Stadtgrün" und "Pflegebetrieb für den öffentlichen
Raum"
Ratsvorlage (Drucksache Nr.: 00123-00)
Auszug aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost vom 12.09.2000
Stellungnahme der Verwaltung vom 21.11.2000
5. Angelegenheiten des Theaters
5.1 Theater Dortmund
Nutzung von Räumlichkeiten des Theaters durch Dritte
Ausschussvorlage (Drucksache Nr.: 00182-00)
6. Sonstige Angelegenheiten
6.1 Bericht zum Vernetzungsprojekt Schuljugendarbeit
Ausschussvorlage (Drucksache Nr.: 00046-00)
6.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2000 mit der Bezeichnung "Treffpunkte für Initiativenarbeit"
7. Terminplanung 2001
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung wird Herr BM Adolf Miksch benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31, 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der TOP 6.1 "Bericht zum Vernetzungsprojekt Schuljugendarbeit" soll zu Beginn der Tagesordnung behandelt werden. Mit dieser Ergänzung stimmen die Mitglieder des Ausschusses der Tagesordnung in der vorliegenden Fassung zu.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vom 07.11.2000
Die Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vom 07.11.2000 wird einstimmig genehmigt.
zu TOP 6.1
Bericht zum Vernetzungsprojekt Schuljugendarbeit
Herr Flesch, Schulverwaltungsamt, erläutert kurz die Vorlage und betont, in allen Diskussionen auf Landes- und kommunaler Ebene seien die Bereiche Schule, Jugend und Sport immer stärker aufgerufen und gefordert, in Kooperationen bestimmte Bausteine zu Ganztagesangeboten und präventiver Arbeit zu verstärken.
Auf Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing berichtet Herr Flesch über bereits bestehende vielfältige Kooperationen z. B. mit dem Stadtsportbund. Bei dem geplanten Ausbau von Kooperationen müsse allerdings auch auf den Kostenrahmen und die Stabilität bzw. Verstetigung des Programms geachtet werden.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den gemeinsamen Bericht von Schulverwaltung und Jugendamt zum Vernetzungsprojekt Schuljugendarbeit zur Kenntnis.
zu TOP 2.1
Wirtschaftsplan 2001 und Produkt- und Leistungsplanung für den Eigenbetrieb Kulturbetriebe Dortmund
Herr Eichler führt in die Vorlage ein. Für das Jahr 2001 sei ein Gesamtbudget in Höhe von 72.451.000 DM vorgesehen. Demgegenüber stehe ein Zuschuss aus dem städtischen Haushalt in Höhe von 58.406.400 DM. Mit diesem gegenüber dem Vorjahr leicht gestiegenen Zuschussbedarf bewege man sich exakt in den vom Rat vorgegebenen Rahmendaten. Im Einzelnen geht Herr Eichler auf die Themen Jahresgewinn, Personalkosten/Stellenausweitung und Abschreibungsproblematik ein. Ergänzend berichtet Herr Eichler, der Kämmerer habe der Vorlage nur unter der Maßgabe zugestimmt, dass die Kulturbetriebe bei Bedarf Konsolidierungsbeiträge zum Haushalt erbringen würden. Zurzeit müsse dann mit einem Sparbeitrag von ca. 2 Mio. DM gerechnet werden. Dieser Betrag würde einen erheblichen Einschnitt in die Produkt- und Leistungsplanung darstellen.
Herr Stüdemann nimmt Stellung zu der finanziellen Situation der Dortmunder Kulturbetriebe und warnt unter anderem vor einer Unterfinanzierung der Kulturinstitute. Insbesondere für die in der Anlage 7 auf Seite 12 der Vorlage aufgeführten besonderen Vorhaben denke man über die Bildung zusätzlicher Fonds nach, die primär nicht durch Umschichtungen innerhalb der Kulturbetriebe, sondern durch die Aquise von Mitteln des Landes, über Stiftungen und Gelder der Industrie gespeist werden sollen. Erste Gespräche z. B. mit dem Land und der Sparkasse seien bereits geführt worden.
Da die Vorlage nicht fristgerecht zugegangen ist, besteht seitens der Fraktionen noch Beratungsbedarf, so dass sich die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit darauf verständigen, die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss bzw. den Rat der Stadt Dortmund weiterzuleiten.
zu TOP 2.2
Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule der Stadt Dortmund
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf zur Entgeltordnung der Volkshochschule der Stadt Dortmund ab 01.01.2001.
zu TOP 2.3
Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule der Stadt Dortmund
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf zur Honorarordnung der Volkshochschule der Stadt Dortmund ab 01.01.2001.
zu TOP 2.4
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus vom 17.11.2000 mit der Bezeichnung "Situation und Zukunft des Brauereimuseums"
Herr StR Stüdemann führt aus, eine Wiedereröffnung des Brauereimuseums sei im Moment und auch dauerhaft auf dem Gelände der ehemaligen Kronenbrauerei nicht vorgesehen. Man suche einen neuen Standort für das Museum. Diesbezüglich seien Gespräche mit ortsansässigen Brauerein geführt worden, die positiv verlaufen seien. Grundsätzlich solle das Brauereimuseum weiterhin unter der Ägide der Stadt organisiert werden. Die Ausstellung müsse mit dem Auszug aus dem jetzigen Gebäude grundlegend überarbeitet werden. Nach abschließender Äußerung der Brauereien würden dem Ausschuss voraussichtlich in der ersten Sitzung des kommenden Jahres konkretere Überlegungen vorgestellt werden können. Das Brauereiarchiv verbleibe bei dem Westfälischen Wirtschaftsarchiv.
zu TOP 2.5
Vorschlag der CDU-Fraktion vom 20.11.2000 mit der Bezeichnung "Bauinstandhaltungen bei den Immobilien des Eigenbetriebes Kulturbetriebe Dortmund"
Herr Eichler beantwortet die vorliegenden Fragen.
Eine Bestandsaufnahme notwendiger Bauunterhaltungsmaßnahmen sei im Zusammenhang mit dem letzten Jahresabschlussbericht eingeleitet worden. Erste Ergebnisse würden zum Ende dieser Woche erwartet, wobei im Augenblick noch nicht ersichtlich sei, wo größere Probleme bestünden. Generell könne festgestellt werden, dass Reparaturen und Sanierungsfälle im Moment zeitnah erledigt würden. Betriebsbeeinträchtigungen oder Einnahmeverluste durch anstehende Reparaturmaßnahmen seien zurzeit nicht erkennbar. Einzige Ausnahme sei die im Moment nicht nutzbare Eislaufbahn im Dietrich-Keuning-Haus. Hier sei aber zwischenzeitlich eine Lösung gefunden worden, so dass die Eisbahn voraussichtlich im Februar 2001 wieder in Betrieb genommen werden könne. Insgesamt seien die Immobilien der Kulturbetriebe in einem akzeptablen Zustand. Für die Kulturbetriebe seien kundenorientierte Angebote und die Wahrnehmung von Verantwortung für die städtischen Gebäude ganz wesentlich und gehörten zum täglichen Geschäft der einzelnen Teilbetriebe. Wenn die Bestandsaufnahme abgeschlossen sei, werde man gemeinsam mit dem Hochbauamt entsprechende Kostenschätzungen vornehmen und dem Ausschuss im Frühjahr vorlegen.
Herr StR Stüdemann ergänzt, größere Bauinvestitionen seien in den kommenden Jahren eher im Bereich des Theaters, nicht bei den Bauten der Kulturbetriebe zu erwarten.
zu TOP 2.6
Umgang mit Medienkunstobjekten
weitere Maßnahmen zur Medienkunst in Dortmund
Herr Weick unterrichtet die Mitglieder des Ausschusses darüber, dass die anlässlich der Ausstellung "Visionruhr" angekauften Objekte ordnungsgemäß untergebracht und eine Betreuung der Objekte gesichtert sei. Die Objekte würden als Leihobjekte für andere Ausstellungen angeboten. Es sei gelungen, fünf Objekte in Danzig auszustellen. Transport- und Aufbaukosten sowie Leihgebühren würden gezahlt. Für das Jahr 2001 lägen zwei Anfragen für Ausstellungen in den Niederlanden und in Frankreich vor.
Darüberhinaus gebe es Anfragen aus Dortmund, eventuell einige Objekte auf Zeit auszustellen.
zu TOP 3.1
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 09.10.1980 zur Errichtung eines Sportzentrums in Dortmund-Scharnhorst, Sandroth
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund hebt seinen Grundsatzbeschluss vom 09.10.1980 zur Planung und Errichtung eines Sportzentrums in Dortmund-Scharnhorst, Sanderoth, auf.
zu TOP 4.1
Neuordnung von Dezernatsstrukturen
- Bezüge zum Immobilienmanagement
- Bildung der Eigenbetriebe "Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund" und "Friedhöfe
Dortmund"
- Bildung der Regiebetriebe "Stadtgrün" und "Pflegebetrieb für den öffentlichen
Raum"
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende, Herr Prof. Uhlmann, für den zukünftigen Geschäftsbereich Zoo Dortmund die stellvertretende Zooleiterin Frau Ilona Schappert, für den Geschäftsbereich Parkanlagen die Leiterin des Westfalenparks Frau Annette Kulozik, für den zukünftigen Bereich Zentrale Dienste den kommissarischen Leiter, Herrn Peter Schürmann und für den zukünftigen Geschäftsbereich Sport den stellvertretenden Amtsleiter des Sportamtes, Herrn Dieter Krause.
Auf Hinweis von Herrn StR Stüdemann stellt der Vorsitzende, Herr Prof. Uhlmann, Einvernehmen darüber her, dass der Fachausschuss für Kultur, Sport und Freizeit in der Besetzung identisch sein soll mit dem zukünftigen Werksausschuss für die "Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund". Entsprechend ist der § 6 Abs. 1 der Betriebssatzung für die "Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund" zu ergänzen und erhält folgende Fassung:
"Der Werksausschuss für die "Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund" setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des zuständigen Fachausschusses des Rates der Stadt Dortmund." Der letzte Satz des Absatzes 1 ist zu streichen.
Der Vorsitzende, Herr Prof. Uhlmann, erklärt, es bestehe seitens der SPD-Fraktion noch Beratungsbedarf zur Vorlage, insbesondere im Zusammenhang mit dem Thema Immobilienmanagement.
Die Mitglieder des Ausschusses sprechen sich daraufhin einvernehmlich dafür aus, die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss bzw. an den Rat weiterzuleiten.
Zum vorliegenden Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, erläutert Herr Schneider den Bedarf für eine neue Halle aus seiner Sicht und bittet den Ausschuss, dem Anliegen der Bezirksvertretung, die Mittel für den Bau der Dreifachturnhalle in die mittelfristige Finanzplanung einzustellen, zuzustimmen.
Nach kurzer Diskussion sprechen sich die Mitglieder des Ausschusses dafür aus, das Thema unter Vorlage eines Konzeptes, des geplanten Betreibermodells und der Kosten einschließlich der Folgekosten im Ausschuss zu besprechen. Bestehende Prioritäten wie z. B. der Vorrang des Schulsportes müssten berücksichtigt werden.
zu TOP 5.1
Theater Dortmund
Nutzung von Räumlichkeiten des Theaters durch Dritte
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die für die Spielzeit 2000/2001 getroffenen Verabredungen hinsichtlich der Nutzungen von Räumlichkeiten des Theaters durch Dritte zur Kenntnis.
Eine Neufassung der Entgeltordnung des Theaters wird dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit mit dem Wirtschaftsplan 2001/2002 im Frühjahr 2001 vorgelegt.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
zu TOP 6.1
Bericht zum Vernetzungsprojekt Schuljugendarbeit
Der Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung behandelt.
zu TOP 6.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2000 mit der Bezeichnung "Treffpunkte für Initiativenarbeit"
Herr StR Stüdemann gibt den erheblichen Aufwand einer solchen Erhebung im Gegensatz zum möglichen Nutzen zu bedenken. Konkreten Problemfällen gehe die Verwaltung gern nach, diese seien jedoch zurzeit nicht bekannt.
Im Anschluss an eine kurze Aussprache zieht Herr Frebel den Antrag bis auf weiteres zurück.
zu TOP 7
Terminplanung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Terminplanung für das Jahr 2001 zur Kenntnis.
Uhlmann | Miksch | Böker |
Vorsitzender | Bürgermeister | Schriftführerin |
zu TOP 6.1
Bericht zum Vernetzungsprojekt Schuljugendarbeit
Herr Flesch, Schulverwaltungsamt, erläutert kurz die Vorlage und betont, in allen Diskussionen auf Landes- und kommunaler Ebene seien die Bereiche Schule, Jugend und Sport immer stärker aufgerufen und gefordert, in Kooperationen bestimmte Bausteine zu Ganztagesangeboten und präventiver Arbeit zu verstärken.
Auf Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing berichtet Herr Flesch über bereits bestehende vielfältige Kooperationen z. B. mit dem Stadtsportbund. Bei dem geplanten Ausbau von Kooperationen müsse allerdings auch auf den Kostenrahmen und die Stabilität bzw. Verstetigung des Programms geachtet werden.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den gemeinsamen Bericht von Schulverwaltung und Jugendamt zum Vernetzungsprojekt Schuljugendarbeit zur Kenntnis.
zu TOP 2.1
Wirtschaftsplan 2001 und Produkt- und Leistungsplanung für den Eigenbetrieb Kulturbetriebe Dortmund
Herr Eichler führt in die Vorlage ein. Für das Jahr 2001 sei ein Gesamtbudget in Höhe von 72.451.000 DM vorgesehen. Demgegenüber stehe ein Zuschuss aus dem städtischen Haushalt in Höhe von 58.406.400 DM. Mit diesem gegenüber dem Vorjahr leicht gestiegenen Zuschussbedarf bewege man sich exakt in den vom Rat vorgegebenen Rahmendaten. Im Einzelnen geht Herr Eichler auf die Themen Jahresgewinn, Personalkosten/Stellenausweitung und Abschreibungsproblematik ein. Ergänzend berichtet Herr Eichler, der Kämmerer habe der Vorlage nur unter der Maßgabe zugestimmt, dass die Kulturbetriebe bei Bedarf Konsolidierungsbeiträge zum Haushalt erbringen würden. Zurzeit müsse dann mit einem Sparbeitrag von ca. 2 Mio. DM gerechnet werden. Dieser Betrag würde einen erheblichen Einschnitt in die Produkt- und Leistungsplanung darstellen.
Herr Stüdemann nimmt Stellung zu der finanziellen Situation der Dortmunder Kulturbetriebe und warnt unter anderem vor einer Unterfinanzierung der Kulturinstitute. Insbesondere für die in der Anlage 7 auf Seite 12 der Vorlage aufgeführten besonderen Vorhaben denke man über die Bildung zusätzlicher Fonds nach, die primär nicht durch Umschichtungen innerhalb der Kulturbetriebe, sondern durch die Aquise von Mitteln des Landes, über Stiftungen und Gelder der Industrie gespeist werden sollen. Erste Gespräche z. B. mit dem Land und der Sparkasse seien bereits geführt worden.
Da die Vorlage nicht fristgerecht zugegangen ist, besteht seitens der Fraktionen noch Beratungsbedarf, so dass sich die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit darauf verständigen, die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss bzw. den Rat der Stadt Dortmund weiterzuleiten.
zu TOP 2.2
Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule der Stadt Dortmund
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf zur Entgeltordnung der Volkshochschule der Stadt Dortmund ab 01.01.2001.
zu TOP 2.3
Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule der Stadt Dortmund
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf zur Honorarordnung der Volkshochschule der Stadt Dortmund ab 01.01.2001.
zu TOP 2.4
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus vom 17.11.2000 mit der Bezeichnung "Situation und Zukunft des Brauereimuseums"
Herr StR Stüdemann führt aus, eine Wiedereröffnung des Brauereimuseums sei im Moment und auch dauerhaft auf dem Gelände der ehemaligen Kronenbrauerei nicht vorgesehen. Man suche einen neuen Standort für das Museum. Diesbezüglich seien Gespräche mit ortsansässigen Brauerein geführt worden, die positiv verlaufen seien. Grundsätzlich solle das Brauereimuseum weiterhin unter der Ägide der Stadt organisiert werden. Die Ausstellung müsse mit dem Auszug aus dem jetzigen Gebäude grundlegend überarbeitet werden. Nach abschließender Äußerung der Brauereien würden dem Ausschuss voraussichtlich in der ersten Sitzung des kommenden Jahres konkretere Überlegungen vorgestellt werden können. Das Brauereiarchiv verbleibe bei dem Westfälischen Wirtschaftsarchiv.
zu TOP 2.5
Vorschlag der CDU-Fraktion vom 20.11.2000 mit der Bezeichnung "Bauinstandhaltungen bei den Immobilien des Eigenbetriebes Kulturbetriebe Dortmund"
Herr Eichler beantwortet die vorliegenden Fragen.
Eine Bestandsaufnahme notwendiger Bauunterhaltungsmaßnahmen sei im Zusammenhang mit dem letzten Jahresabschlussbericht eingeleitet worden. Erste Ergebnisse würden zum Ende dieser Woche erwartet, wobei im Augenblick noch nicht ersichtlich sei, wo größere Probleme bestünden. Generell könne festgestellt werden, dass Reparaturen und Sanierungsfälle im Moment zeitnah erledigt würden. Betriebsbeeinträchtigungen oder Einnahmeverluste durch anstehende Reparaturmaßnahmen seien zurzeit nicht erkennbar. Einzige Ausnahme sei die im Moment nicht nutzbare Eislaufbahn im Dietrich-Keuning-Haus. Hier sei aber zwischenzeitlich eine Lösung gefunden worden, so dass die Eisbahn voraussichtlich im Februar 2001 wieder in Betrieb genommen werden könne. Insgesamt seien die Immobilien der Kulturbetriebe in einem akzeptablen Zustand. Für die Kulturbetriebe seien kundenorientierte Angebote und die Wahrnehmung von Verantwortung für die städtischen Gebäude ganz wesentlich und gehörten zum täglichen Geschäft der einzelnen Teilbetriebe. Wenn die Bestandsaufnahme abgeschlossen sei, werde man gemeinsam mit dem Hochbauamt entsprechende Kostenschätzungen vornehmen und dem Ausschuss im Frühjahr vorlegen.
Herr StR Stüdemann ergänzt, größere Bauinvestitionen seien in den kommenden Jahren eher im Bereich des Theaters, nicht bei den Bauten der Kulturbetriebe zu erwarten.
zu TOP 2.6
Umgang mit Medienkunstobjekten
weitere Maßnahmen zur Medienkunst in Dortmund
Herr Weick unterrichtet die Mitglieder des Ausschusses darüber, dass die anlässlich der Ausstellung "Visionruhr" angekauften Objekte ordnungsgemäß untergebracht und eine Betreuung der Objekte gesichtert sei. Die Objekte würden als Leihobjekte für andere Ausstellungen angeboten. Es sei gelungen, fünf Objekte in Danzig auszustellen. Transport- und Aufbaukosten sowie Leihgebühren würden gezahlt. Für das Jahr 2001 lägen zwei Anfragen für Ausstellungen in den Niederlanden und in Frankreich vor.
Darüberhinaus gebe es Anfragen aus Dortmund, eventuell einige Objekte auf Zeit auszustellen.
zu TOP 3.1
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 09.10.1980 zur Errichtung eines Sportzentrums in Dortmund-Scharnhorst, Sandroth
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund hebt seinen Grundsatzbeschluss vom 09.10.1980 zur Planung und Errichtung eines Sportzentrums in Dortmund-Scharnhorst, Sanderoth, auf.
zu TOP 4.1
Neuordnung von Dezernatsstrukturen
- Bezüge zum Immobilienmanagement
- Bildung der Eigenbetriebe "Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund" und "Friedhöfe
Dortmund"
- Bildung der Regiebetriebe "Stadtgrün" und "Pflegebetrieb für den öffentlichen
Raum"
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende, Herr Prof. Uhlmann, für den zukünftigen Geschäftsbereich Zoo Dortmund die stellvertretende Zooleiterin Frau Ilona Schappert, für den Geschäftsbereich Parkanlagen die Leiterin des Westfalenparks Frau Annette Kulozik, für den zukünftigen Bereich Zentrale Dienste den kommissarischen Leiter, Herrn Peter Schürmann und für den zukünftigen Geschäftsbereich Sport den stellvertretenden Amtsleiter des Sportamtes, Herrn Dieter Krause.
Auf Hinweis von Herrn StR Stüdemann stellt der Vorsitzende, Herr Prof. Uhlmann, Einvernehmen darüber her, dass der Fachausschuss für Kultur, Sport und Freizeit in der Besetzung identisch sein soll mit dem zukünftigen Werksausschuss für die "Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund". Entsprechend ist der § 6 Abs. 1 der Betriebssatzung für die "Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund" zu ergänzen und erhält folgende Fassung:
"Der Werksausschuss für die "Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund" setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des zuständigen Fachausschusses des Rates der Stadt Dortmund." Der letzte Satz des Absatzes 1 ist zu streichen.
Der Vorsitzende, Herr Prof. Uhlmann, erklärt, es bestehe seitens der SPD-Fraktion noch Beratungsbedarf zur Vorlage, insbesondere im Zusammenhang mit dem Thema Immobilienmanagement.
Die Mitglieder des Ausschusses sprechen sich daraufhin einvernehmlich dafür aus, die Vorlage ohne Beschlussempfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss bzw. an den Rat weiterzuleiten.
Zum vorliegenden Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, erläutert Herr Schneider den Bedarf für eine neue Halle aus seiner Sicht und bittet den Ausschuss, dem Anliegen der Bezirksvertretung, die Mittel für den Bau der Dreifachturnhalle in die mittelfristige Finanzplanung einzustellen, zuzustimmen.
Nach kurzer Diskussion sprechen sich die Mitglieder des Ausschusses dafür aus, das Thema unter Vorlage eines Konzeptes, des geplanten Betreibermodells und der Kosten einschließlich der Folgekosten im Ausschuss zu besprechen. Bestehende Prioritäten wie z. B. der Vorrang des Schulsportes müssten berücksichtigt werden.
zu TOP 5.1
Theater Dortmund
Nutzung von Räumlichkeiten des Theaters durch Dritte
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die für die Spielzeit 2000/2001 getroffenen Verabredungen hinsichtlich der Nutzungen von Räumlichkeiten des Theaters durch Dritte zur Kenntnis.
Eine Neufassung der Entgeltordnung des Theaters wird dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit mit dem Wirtschaftsplan 2001/2002 im Frühjahr 2001 vorgelegt.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
zu TOP 6.1
Bericht zum Vernetzungsprojekt Schuljugendarbeit
Der Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung behandelt.
zu TOP 6.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2000 mit der Bezeichnung "Treffpunkte für Initiativenarbeit"
Herr StR Stüdemann gibt den erheblichen Aufwand einer solchen Erhebung im Gegensatz zum möglichen Nutzen zu bedenken. Konkreten Problemfällen gehe die Verwaltung gern nach, diese seien jedoch zurzeit nicht bekannt.
Im Anschluss an eine kurze Aussprache zieht Herr Frebel den Antrag bis auf weiteres zurück.
zu TOP 7
Terminplanung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Terminplanung für das Jahr 2001 zur Kenntnis.
Uhlmann | Miksch | Böker |
Vorsitzender | Bürgermeister | Schriftführerin |