Bezirksvertretung Lütgendortmund

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund,
am 08.11.2022, Beginn 17:00 Uhr,
PZ der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Volksgartenstr. 19-23, 44388 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 18.10.2022

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung
nicht belegt

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Bitte um Förderung für die Errichtung eines Zaunes, Aufstellung von mobilen Toilettenanlagen, Aufbau eines Verkaufsstandes, Beschaffung diverser Container zur Aufbewahrung von Utensilien für den Jugendbereich
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 26234-22)

5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Verkaufsoffene Sonntage 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25816-22)

6.2 Pilotprojekt zur Beschleunigung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr via Road-Side-Units
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25615-22)

6.3 Verkaufsoffener Sonntag am 06.11.2022 in Teilbereichen der Stadtbezirke Innenstadt-West und Lütgendortmund
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtbezirken Innenstadt-West und Lütgendortmund am 06.11.2022
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 26022-22)

7. Schule
nicht belegt

8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt

9. Kinder und Jugend
nicht belegt

10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes Dortmund (FNP)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25687-22)

11.2 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 12. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25557-22)

11.3 Informationen zu den Entwicklungen im Anliegerbeitragsrecht für die Beitragsarten nach Baugesetzbuch (BauGB) und Kommunalabgabengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG).
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25612-22)

11.4 Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25568-22)

11.5 Einrichtung einer Fahrradstraße in der Dünnebecke
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26230-22)

11.6 Hinweisschild auf entgegenkommenden Radverkehr an der Rampe zwischen Bockenfelder Str. und dem Penny-Markt Bövinghausen
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26229-22)

12. Mitteilungen

12.1 Beschluss- und Auftragsverfolgung; hier: Sachstandsmeldungen 10/2022
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 26253-22)

13. Anfragen

13.1 Konzept für öffentliche Wärmeräume
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26228-22)