Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 36. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen,
am 26.06.2019, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Neubauvorhaben Continentale Stadtkrone Ost
Mündliche Berichterstattung

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Zukunftskonzept Botanischer Garten Rombergpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13448-19)
- Lag bereits zur Sitzung am 15.05.2019 vor -

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 12.06.2019
(Drucksache Nr.: 13448-19)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2019
(Drucksache Nr.: 13448-19)

3.2 Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark, sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14208-19)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2019
(Drucksache Nr.: 14208-19)

3.3 Starkregengefahrenkarte für Dortmund

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13089-18)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2019
(Drucksache Nr.: 13089-18)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2019
(Drucksache Nr.: 13089-18)

3.4 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde: Stadteingang Faßstraße (C6)
Planungsauftrag, Bürgerbeteiligung und Abriss Gebäude Faßstraße 34
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14044-19)

3.5 Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund 2017 / 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13860-19)

hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 11.06.2019
(Drucksache Nr.: 13860-19)

3.6 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 6. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13987-19)

3.7 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF 2) in Dortmund - 2. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13993-19)

3.8 Weiterbau der L 663n (OW IIIa)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13410-19-E2)

3.9 STEAG: Power to Gas
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 14739-19)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 14739-19-E1)

3.10 Umweltorientierte öffentliche Beschaffung
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14712-19)

3.11 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Elektromobilität für Dortmund EMoDo³
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 11832-18-E1)
- Lag bereits zu den Sitzungen am 13.02.2019 und am 20.03.2019 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11832-18-E2)

3.12 Förderaufruf "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme"
Vorschlag zur TO mit BItte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14818-19)

4. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes

4.1 Bauleitplanung; 72. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ap 232 - Wohn- und Geschäftszentrum Schüren -
hier: Beschluss zur Fortführung des Bebauungsplanverfahrens als vorhabenbezogenen Bebauungsplan; Entscheidung über Stellungnahmen; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur 72. Änderung des Flächennutzungsplanes; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP Ap 232; Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 Baugesetzbuch (BauGB)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14453-19)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2019
(Drucksache Nr.: 14453-19)

4.2 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hö 292 - südlich Hacheneyer Straße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14101-19)

4.3 Bauleitplanung: 60. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Bebauungsplan InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/ Arminiusstraße - mit den teilweisen Änderungen der Bebauungspläne In W 210 - Unterdorstfeld - und Ma 107 - Gewerbegebiet Dorstfeld - West - (Änderung Nr. 22)
I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 60. Änderung des FNP
II. Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 60. Änderung des FNP
III.Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit zur 60. Änderung des FNP
IV.Feststellungsbeschluss der 60. Änderung des FNP mit der Begründung vom 16.05.2019
V. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange für den Bebauungsplan InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/Arminiusstraße
VI.Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - einschließlich der eingeschränkten Beteiligung zur ökologischen Ausgleichsfläche - für den Bebauungsplan InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/Arminiusstraße -
VII.Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/Arminiusstrasse -
VIII.Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung vom 16.05.2019
IX.Satzungsbeschluss
X.Abschluss des Durchführungsvertrages Teil B
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14404-19)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2019
(Drucksache Nr.: 14404-19)

4.4 Einrichtung von Planstellen im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt aufgrund der Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13832-19)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 13832-19-E1)

4.5 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Lü 187 - südlich Karinstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Aufstellungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14206-19)

4.6 Dauerzählstellen Radverkehr
Überweisung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2019
(Drucksache Nr.: 14095-19-E1)

4.7 Förderprojekt "Emissionsfreie Innenstadt"
hier: Durchführung von Vergabeverfahren für die ersten Teilmaßnahmen
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13819-19-E1)
- Lag bereits zur Sitzung am 15.05.2019 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13819-19-E2)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 06.06.2019

(Drucksache Nr.: 13819-19-E1)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2019
(Drucksache Nr.: 13819-19-E1)

4.8 Smart Rhino
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14574-19)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14574-19-E1)

4.9 Stadtbahnanlage Rheinische Straße
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14573-19)

hierzu -> Bitte umStellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14573-19-E1)

4.10 Sachstand zum Planungsverfahren bezüglich der Beseitigung des Bahnüberganges
Husener Straße
Bitte um Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14707-19)

4.11 Teilhabe für alle ermöglichen; Verbesserung der Infrastruktur durch ein bedarfsdeckendes Netz an öffentlichen (Behinderten)Toiletten in Dortmund
hier: Antrag zur Verbindlichkeitserklärung, dass bei der Genehmigung zum Bau von neuen Restaurants, Hotels, Supermärkten und Einkaufszentren der Einbau von barrierefreien Toiletten verlangt werden muss.
Überweisung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 11.06.2019

(Drucksache Nr.: 14479-19)

hierzu -> Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 13.06.2019
(Drucksache Nr.: 14197-19)

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 14479-19-E1)

4.12 Teilhabe für alle ermöglichen; Verbesserung der Infrastruktur durch ein bedarfsdeckendes Netz an öffentlichen (Behinderten)Toiletten in Dortmund
hier: Antrag zur Verbindlichkeitserklärung, dass in allen öffentlichen Gebäuden die Vorhaltung von öffentlichen barrierefreien Toiletten obligatorisch ist. Bei notwendigen Umbauten ist der Einbau vorrangig zu berücksichtigen.
Überweisung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 11.06.2019

(Drucksache Nr.: 14480-19)

hierzu -> Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 13.06.2019
(Drucksache Nr.: 14196-19)

Angelegenheiten des Umweltamtes

5.1 Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund
hier: I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
und der Bürgerinnen und Bürger,
II. Ergebnisse der ersten öffentlichen Auslegung,
III. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13818-19)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 10.04.2019
(Drucksache Nr.: 13818-19)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Scharnhorst aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2019
(Drucksache Nr.: 13818-19)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2019
(Drucksache Nr.: 13818-19)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung vom 22.05.2019
(Drucksache Nr.: 13818-19)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2019

(Drucksache Nr.: 13818-19)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13818-19-E2)

hierzu -> Überweisung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2019
(Drucksache Nr.: 14632-19)

hierzu -> Überweisung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2019
(Drucksache Nr.: 14713-19)

5.2 Landschaftsschutzgebiet nördlich Stockumer Straße, westlich Schultenhof
- Eingabe aus der Bürgerschaft vom 27.02.2019 -
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 23.05.2019

(Drucksache Nr.: 13715-19)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 12.06.2019


5.3 Handlungsprogramm Klima-Luft 2030
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14535-19)

5.4 CO2-Bilanz 2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13844-19)

5.5 Waldpflege
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14748-19)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14748-19-E1)

5.6 Landwirtschaftliche Flächen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14749-19)

6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnen

6.1 Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2017 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13875-19)

7. Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung

7.1 Stadterneuerungsprogramm 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14134-19)

7.2 Internationale Gartenausstellung 2027 - Einrichtung von neuen Planstellen -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14426-19)

7.3 Sanierungsgebiet Stadterneuerung City; Umgestaltung Balkenstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14352-19)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2019
(Drucksache Nr.: 14352-19)

7.4 Stadtumbau Rheinische Straße: Unionviertel_attraktiv, Teilprojekt Arkaden Rheinische Straße: Beschlusserhöhung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13587-19)

7.5 Kurz- und Abschlussbericht der Quartiersanalyse "Niedereving"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13822-19)

7.6 Stadterneuerung: Stadtumbau Derne
Hier: Finanzielle Unterstützung des Fördervereins Gerne in Derne e. V. zur Anmietung von Räumlichkeiten für einen Bürgertreff
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13896-19)

7.7 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Bewohnergetragene Projekte: Neufassung der Leitlinien für den Hörder Stadtteilfonds
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13485-19)

8. Angelegenheiten des Vermessungs-und Katasteramtes

8.1 Baulückenkataster
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 14507-19)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 14507-19-E1)

9. Angelegenheiten des Büros für internationale Beziehungen und nachhaltige Entwicklung
nicht besetzt

10. Angelegenheiten der Stabstelle Dortmunder Statistik
nicht besetzt

11. Anfragen

11.1 Reduzierung der Naturschutzgebiete von 10,3 % auf 9,6 %
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 14149-19)
- Lag bereits zur Sitzung am 15.05.2019 vor -

hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14149-19-E1)

11.2 Windenergie-Potential von Fahrtwindturbinen an Dortmunder Straßen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 14630-19)

11.3 Schädigung von Amphibien durch freilaufende Hunde im Naturschutzgebiet Bolmke
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 14704-19)

12. Informationen der Verwaltung
nicht besetzt