Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift (öffentlich)

über die 31. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 30.10.2018
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Sitzungsdauer: 17:00 - 18:50 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm´in Birgit Jörder (SPD)

Rm Ute Mais (CDU)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Fabian Erstfeld (SPD-Fraktion) i. V. für sB Lars Wedekin (SPD-Fraktion)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
Rm Friedrich Fuß (B90/Die Grünen) i. V. für Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
RM Joachim Pohlmann (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
sB Andrea Wiesemann (SPD)
sB Andrea Wille (Die LINKE/PIRATEN)
Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Burak Kaya (Integrationsrat)

sE Rosemarie Liedschulte (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Jörg Rüppel (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Lothar Angel, 42

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann

StR`in Birgit Zoerner
Michael Steffens – BL 5/Dez
Claudia Kokoschka – 41/KB
Detlef Woltering – 41/BGL
Rolf-Dieter Riedel – 41/BGL
Dr. Johannes Borbach-Jaene – 41/BI
Dr. Jens Stöcker – 41/MKK
Volker Gerland- 41/MS
Edwin Jacobs – 41/U
Jennifer Falkenroth – 41/U
Tobias Ehinger – 42/TL
Martin Lizan – 42/GfD
Bernd Kruse – 52/GL Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Gabriele Kilian – 52/2
Ute Spreen – 52/4

6. Gäste:

Rudolf Preuss (Vertreter freie Kulturszene, kulturelle Bildung)

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 31. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 30.10.2018, Beginn 17:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 04.09.2018


2. Haushalt

2.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12124-18)


3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 Wirtschaftsplan 2019 der Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11941-18)
3.2 Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung in Dortmund:
hier: Kulturkitas in Dortmund - Entwicklung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11736-18)

3.3 Nutzungs- und Entgeltordnung der Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11674-18)

3.4 Keine Ausstellungseröffnungen im Dortmunder Brauerei-Museum
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12147-18)

3.5 Einladungspraxis des Dortmunder U
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12145-18)

3.6 Einladungspraxis des MKK
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12146-18)

3.7 Kino im U
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11820-18-E2)

3.8 Umbenennung Museum am Ostwall
Antrag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 12462-18)

3.9 Eintrittspreise im Kultursektor
Anfrage zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 12464-18)


4. Angelegenheiten des Theaters

4.1 4. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2017/18
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12452-18)


5. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

5.1 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Einbringung
(Drucksache Nr.: 11874-18)

5.2 Neubau eines Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Husen, Husener Eichwaldstraße 268, Dortmund-Husen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11795-18)

5.3 Sachstand Sporthallenprogramm und Sanierungsfahrplan Turn-/Gymnastikhallen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11065-18)

5.4 Zukunftskonzept Zoo 2023, hier Neubau der Australienvoliere
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12202-18)

5.5 Zukunftskonzept Zoo 2023, hier Neubau des Schildkrötenhauses
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12198-18)


6. Sonstige Angelegenheiten

6.1 Stadterneuerungsprogramm 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11772-18)
hierzu -> Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 11.10.2018
(Drucksache Nr.: 11772-18)

6.2 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF 2) in Dortmund - 1. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11699-18)

6.3 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 5. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12108-18)

6.4 Projekt "nordwärts": Sachstandsbericht zu den "nordwärts"-Teilprojekten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10710-18)

6.5 Informationen aus den Betriebsleitungen



Die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit wird durch die Ausschussvorsitzende Frau Rm Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Jörder fest, dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist.
Ferner weist die Vorsitzende auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 Abs. 6 Satz 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen hin.


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Klösel benannt.







zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Verwaltung hat gebeten, folgende Vorlagen im Wege der Dringlichkeit zu behandeln:

Es wird vorgeschlagen, die Angelegenheit unter TOP 3.10 zu behandeln.

Es wird vorgeschlagen, die Angelegenheit unter TOP 5.6 zu behandeln.

Die Tagesordnung wird mit diesen Ergänzungen/Änderungen festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 04.09.2018

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) weist darauf hin, dass er in der Sitzung am 04.09.2018 von Herrn Happe vertreten worden sei.

Die Niederschrift über die 30. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 04.09.2018 wird mit dieser Änderung genehmigt.


2. Haushalt

zu TOP 2.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12124-18)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sieht den Haushaltsplanentwurf 2019 als eingebracht an und lässt ihn ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 3.1
Wirtschaftsplan 2019 der Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11941-18)

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) führt aus, dass im Rahmen des Wirtschaftsplans der Kulturbetriebe ein Hinweis auf den HMK fehle. Der Rechnungsprüfungsausschuss habe seinerzeit einstimmig beschlossen, dass bis zu den Haushaltsberatungen 2019 – also mit Vorlage des Wirtschafsplans 2019 – die Förderung des HMKV differenziert darzustellen sei.

Herr Woltering (41/BGL) teilt mit, dass der HMKV separat bewertet werde. Die Verwaltung sei gerade dabei, die Vorlage hierzu zu erstellen. Der Rat der Stadt werde auch bis zu seiner Dezembersitzung erreicht. Im Wirtschaftsplan gebe es keine differenzierte Projektdarstellung. Dieser sei bereits seit geraumer Zeit unterwegs gewesen, die Betrachtung des HMKV sei erst später erfolgt, so dass diese beiden Vorlagen nicht zusammengefasst werden konnten.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) führt aus, dass die beiden Vorlagen zwar nicht synchronisiert werden konnten. Er weist darauf hin, dass die HMKV-Vorlage über den Verwaltungsvorstand in den nächsten Lauf des Rates und somit auch in den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit kommen werde und dass sich keine Änderung der Budgetanteile ergäben, wenn der Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses noch nicht umgesetzt werden konnte. Die Verfahrensweise und die Kontrollverfahren seien einzeln vorzustellen.

Frau Kokoschka (41/GL) teilt mit, dass die Verwaltung im Gespräch mit dem Rechnungsprüfungsamt vereinbart hatte, das von Herrn Pohlmann angeführte Verfahren bis Ende 2018 umzusetzen. Es gehe im wesentlichen darum, dass klar zusammengebunden und erkennbar wird, welche Leistungen kommen werden, welche vertraglichen Bedingungen es für den HMKV gebe und somit auch alle Leistungen des Dortmunder U erkennbar werden.

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass 4,8 Stellen hinzukämen und dafür Stellen bei der Musikschule eingespart werden sollen. Dies erkläre sich ihr nicht. Weiterhin seien ca. 5 Mio. Euro im Hinblick auf das Naturkundemuseum angeführt. Aus ihrer Sicht sei das Naturkundemuseum jedoch bereits abgehandelt.

Herr Klösel (SPD-Fraktion) teilt mit, dass seine Fraktion der Vorlage zustimmen werde. Die 27 nicht besetzten Stellen sollten jedoch seiner Ansicht nach zeitnah besetzt werden.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) führt aus, dass beim Naturkundemuseum und der Steinwache gebe es eine Zeitplanung und der Landschaftsverband Westfalen-Lippe sei mit den Beträgen zum beschleunigten Verfahren bereits aktiv geworden. Für ihn stelle sich die Frage, ob sich eine zeitliche Verzögerung im Ablauf ergebe.

Herr Stüdemann teilt mit, dass es hinsichtlich des Naturkundemuseums heute ein Gespräch mit Herrn Lürwer und der Immobilienwirtschaft gegeben habe. Es habe sich herausgestellt, dass der im Naturkundemuseum tätige Lüftungsbauer seine Arbeit nicht fertiggestellt habe. Es habe Telefonate und Schriftverkehr gegeben, nun sollen juristische Schritte eingeleitet werden. Voraussichtlich müssse ein anderes Unternehmen beauftragt und Schadensersatzansprüche gegen den Lüftungsbauer verfolgt werden.

Herr Woltering bekräftigt, dass das Darlehen das Naturkundemuseum betreffe, das bautechnisch noch nicht abgeschlossen sei, und dass man jetzt die Dauerausstellung mit einem Volumen von 2 – 3 Mio. Euro vor sich habe. Voraussichtlich werde man an dieser Stelle auch im Plan bleiben, der vorsehe, dass dieser Betrag zu 100 % aus dem Darlehen finanziert werde. Das zweite Darlehen werde voraussichtlich noch nicht in 2019 benötigt und betreffe die neue Steinwache, zu der es eine separate Vorlage gebe. Das Gesamtvolumen betrage ca. 5 Mio. Euro. Aus der Vorlage gehe hervor, welche Drittmittel hierfür angesetzt worden seien.

Herr Gerland (41/GL) teilt mit dass sich zur Zeit ein Umbruch innerhalb der Musikschule abzeichne. Es handele sich nicht um ein reduziertes Angebot sondern um den Teil eines Umsteuerungsprozesses.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Wirtschaftsplan 2019 der Kulturbetriebe Dortmund, der sich zusammensetzt aus

Sowie ergänzt um die Produkt- und Leistungsplanung 2019 (Anlage 4).

Die Kulturbetriebe Dortmund werden ermächtigt, Darlehen bis zu einer Höhe von 5.010.000,00 € aufzunehmen. Hierbei handelt es sich um die Übertragung der bereits erteilten Ermächtigung zur Aufnahme von Darlehen für die Maßnahmen Naturkundemuseum und der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache.

zu TOP 3.2
Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung in Dortmund:
hier: Kulturkitas in Dortmund - Entwicklung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11736-18)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Weiterentwicklung des Kommunalen Gesamtkonzeptes: Kulturelle Bildung in Dortmund mit dem Schwerpunkt der Entwicklung von sog. Kulturkitas zur Kenntnis.

zu TOP 3.3
Nutzungs- und Entgeltordnung der Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11674-18)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschuss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt, dass
a) die neue Nutzungs- und Entgeltordnung der Kulturbetriebe Dortmund und
b) die neue Schulordnung für die Musikschule
die bisherigen Regelungen zum 01.01.2019 ersetzen.

zu TOP 3.4
Keine Ausstellungseröffnungen im Dortmunder Brauerei-Museum
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12147-18)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der FBI vom 09.09.2018 vor:

Eine Antwort der Verwaltung ist für die nächste Sitzung zugesagt.

zu TOP 3.5
Einladungspraxis des Dortmunder U
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12145-18)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der FBI vom 09.09.2018 vor:

Als Mitglied des Kulturausschusses bin ich 2018 vom Dortmunder U lediglich zu der Ausstellungseröffnung zu Kohle & Kunst am 3. Mai eingeladen worden, sodass sich folgende Fragen stellen:

Eine Antwort der Verwaltung ist für die nächste Sitzung zugesagt.

zu TOP 3.6
Einladungspraxis des MKK
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12146-18)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der FBI vom 09.09.2018 vor:
Eine Antwort der Verwaltung ist für die nächste Sitzung zugesagt.

zu TOP 3.7
Kino im U
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11820-18-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung auf die Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 3.8
Umbenennung Museum am Ostwall
Antrag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 12462-18)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender Antrag der Fraktion FDP/Bürgerliste vor:

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) führt hierzu aus, dass der Vorsitzende der Freunde des MO bereits vor kurzem die Initiative hierzu angestoßen habe. Über eine Namensänderung wurde mit den verschiedenen im U involvierten Bereichen und der Leitung des U diskutiert. Es sei klar geworden, dass es ungünstig sei, diese Änderung während der zur Zeit laufenden großen Pink Floyd Ausstellung herbeizuführen.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) teilt mit, dass er seinen Antrag zurückziehe. Die Fragen wurden mündlich beantwortet.


zu TOP 3.9
Eintrittspreise im Kultursektor
Anfrage zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 12464-18)

Die Bitte um Aufnahme in die Tagesordnung wird von der Fraktion FDP/Bürgerliste zurückgezogen.

zu TOP 3.10
Ersatzinvestition für die LED - Installationen am Dortmunder U-Turm
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12338-18)

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) erläutert den Zustand der Installation am Dortmunder U-Turm. Die Erstausstattung mit LED’s sei seinerzeit zu großen Teilen über die Förderung des Dortmunder U‘s erfolgt. Die seinerzeit liefernde Firma sei insolvent und es sei wegen der Besonderheiten der LED-Ausstattung schwierig, einen neuen Anbieter zu finden, der nur einen Austausch von Teilen vornehmen könne. Daher sei ein Komplettaustausch erforderlich. Dies müsse man auch vor dem Hintergrund des Werbeeffektes sehen, der durch die Installation erfolge. Eine Umrüstung solle nach Abschluss der Pink Floyd Ausstellung erfolgen.

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass ihre Fraktion der Vorlage zustimmen werde.

Frau Wille (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) stellt die Frage, ob die Plattform der fliegenden Bilder auch für andere Künstler geöffnet werden könne.

Herr Stüdemann teilt mit, dass es mit dem Partner Winkelmann eine Vereinbarung gäbe, dass über eine relativ lange Laufzeit eine künstlerische Arbeit im Loop gezeigt werden und dass es innen und außen eine gemeinschaftliche Aktion geben solle. Ursprünglich sei es angedacht gewesen, im Rahmen der Ausbildung durch die Fachhochschule im Bereich Szenographie für Urban Screens jungen Leuten die Möglichkeit zu geben, zu trainieren und am Modell sehen zu können, wie ihre Bilderfindungen am Modell funktionieren. Junge Künstler können jedoch in Abstimmung der Leitung des Dortmunder U die Plattform nutzen. Dies sei allerdings zur Zeit wegen des Zustands der LED-Installationen noch nicht möglich.

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) weist darauf hin, dass es sich bei der LED-Installation um ein Highlight handele. Es sei allerdings zu überlegen, ob die späteren neuen Konstruktionsunterlagen im Dortmunder U hinterlegt werden sollten.

Herr Stüdemann teilt mit, dass dies so geplant sei.

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass lt. Vorlage eine Verlängerung der Gewährleistung geprüft werden solle. Wie lange dieser Zeitraum dann sei, werde nicht angeführt. Weiterhin habe Herr Stüdemann mitgeteilt, dass die Erstausstattung mit LED’s zu großen Teilen über die Förderung des Dortmunder U’s gelaufen sei. Er frage sich, ob die Fördergelder zurückgezahlt werden müssten, wenn die LED’s abgeschaltet würden. Es stelle sich für ihn auch die Frage, ob über mögliche Vertragsänderungen mit Herrn Winkelmann nachgedacht werde.

Herr Stüdemann teilt mit, dass Herr Winkelmann seit Jahren im Hinblick auf die LED-Installation ohne Honorarzahlung arbeite. Er tue dies aus Passion für seine künstlerische Arbeit. Hinsichtlich der Gewährleistung führt er aus, dass die Ersatzinvestition ausgeschrieben werde und man erst dann sehe, welche Gewährleistungsfrist am Markt platzierbar sei. Die Fördergelder für das U insgesamt seien zwar nicht gefährdet, wenn die LED’s ausgeschaltet werden müssten. Der Teil, der mit den Serverleistungen und dem Modellraum mit dem Urban Screen zusammenhänge, sei vom Wissenschaftsministerium finanziert worden. Dies sollte Bestandteil der Hochschulorganisation sein und sei daher gebunden.

Herr Klösel (SPD-Fraktion) und Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) teilen mit, dass ihre Fraktionen der Vorlage zustimmen werden.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt ermächtigt das SV GVVF zur Durchführung der Ersatzinvestition für die LED – Installationen am Dortmunder U-Turm im Umfang von ca. 2,61 Mio. €.

4. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 4.1
4. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2017/18
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12452-18)

Der Betriebsausschuss nimmt den 4. Quartalsbericht der Spielzeit 2017/18 zur Kenntnis.


5. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 5.1
Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Einbringung
(Drucksache Nr.: 11874-18)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sieht die Vorlage als eingebracht an und lässt sie ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.

zu TOP 5.2
Neubau eines Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Husen, Husener Eichwaldstraße 268, Dortmund-Husen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11795-18)

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass die in Rede stehende Gesamtsumme aus ihrer Sicht sehr hoch sei.

Herr Knoche (52/1 GBL) teilt mit, dass sich diese Summe aus den Mechanismen der Marktwirtschaft ergebe. Es handele sich um ein altes und marodes Gebäude. Ein Kostenvoranschlag des Vereins liege inzwischen vor. Danach erfolge die Ausschreibung, bei der es sich um ein Standardgebäude mit normaler Ausstattung handeln werde.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Neubau eines Umkleidegebäudes auf der Sportanlage in Dortmund Husen, Husener Eichwaldstraße 268 und ermächtigt die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund, den Auftrag für die Leistungsphasen 4 – 9 HOAI an das Architekturbüro Benthaus zu erteilen.

zu TOP 5.3
Sachstand Sporthallenprogramm und Sanierungsfahrplan Turn-/Gymnastikhallen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11065-18)

Frau Mais (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass auf Seite 4 der Vorlage unter dem aktuellen Sachstand Sanierungsfahrplan Turn-/Gymnastikhallen unter Pkt. 20 die Emschertal-Grundschule in Aplerbeck aufgeführt sei. Nach ihren Informationen sei es mit dem Liegenschafts- und dem Stadtplanungsamt abgestimmt, dass es dort eine neue Turnhalle gebe, weil die alte komplett marode und geschlossen sei. Der in der Vorlage beschriebene Sachstand sei daher nicht korrekt.

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) teilt mit, dass der Zustand der Sporthalle des Goethe-Gymnasiums mit sehr gut aufgeführt werde. Er frage sich, weshalb die 2. Halle dort geschlossen sei und die Handballer nach Asseln ausweichen müssen.

Herr Knoche (52/1 GBL) teilt mit, dass die Sporthalle am Goethe-Gymnasium aufgeführt sei, jedoch eigentlich die Sporthalle des Konrad-von-der-Mark-Hauptschule sanierungsbedürftig sei und eine Neubauplanung auf den Weg gebracht worden sei. Hinsichtlich der Emschertal-Grundschule weist er darauf hin, dass die Vorlage zwar von drei Fachbereichen der Stadt auf den Weg gebracht worden sei, der Bereich Vereinssport jedoch nur im Fahrplan „mitgenommen“ worden sei.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) fragt, wie der Sportunterricht im Bereich des Goethe-Gymnasiums/Hauptschule Hörde abgesichert sei.

Herr Knoche teilt mit, dass der Sport mit Einschränkungen in der aktuellen Halle und Ausweichhallen organisiert werde. Beschwerden aus diesem Bereich lägen nach seinem Sachstand nicht vor.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) sagt zu, dass die Frage von Frau Mais schriftlich beantwortet werde.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Sachstandsbericht zu dem Sporthallenprogramm und dem Sanierungsfahrplan Turn-/Gymnastikhallen zur Kenntnis.

zu TOP 5.3
Sachstand Sporthallenprogramm und Sanierungsfahrplan Turn-/Gymnastikhallen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11065-18)

Frau Mais (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass auf Seite 4 der Vorlage unter dem aktuellen Sachstand Sanierungsfahrplan Turn-/Gymnastikhallen unter Pkt. 20 die Emschertal-Grundschule in Aplerbeck aufgeführt sei. Nach ihren Informationen sei es mit dem Liegenschafts- und dem Stadtplanungsamt abgestimmt, dass es dort eine neue Turnhalle gebe, weil die alte komplett marode und geschlossen sei. Der in der Vorlage beschriebene Sachstand sei daher nicht korrekt.

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) teilt mit, dass der Zustand der Sporthalle des Goethe-Gymnasiums mit sehr gut aufgeführt werde. Er frage sich, weshalb die 2. Halle dort geschlossen sei und die Handballer nach Asseln ausweichen müssen.

Herr Knoche (52/1 GBL) teilt mit, dass die Sporthalle am Goethe-Gymnasium aufgeführt sei, jedoch eigentlich die Sporthalle des Konrad-von-der-Mark-Hauptschule sanierungsbedürftig sei und eine Neubauplanung auf den Weg gebracht worden sei. Hinsichtlich der Emschertal-Grundschule weist er darauf hin, dass die Vorlage zwar von drei Fachbereichen der Stadt auf den Weg gebracht worden sei, der Bereich Vereinssport jedoch nur im Fahrplan „mitgenommen“ worden sei.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) fragt, wie der Sportunterricht im Bereich des Goethe-Gymnasiums/Hauptschule Hörde abgesichert sei.

Herr Knoche teilt mit, dass der Sport mit Einschränkungen in der aktuellen Halle und Ausweichhallen organisiert werde. Beschwerden aus diesem Bereich lägen nach seinem Sachstand nicht vor.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) sagt zu, dass die Frage von Frau Mais schriftlich beantwortet werde.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Sachstandsbericht zu dem Sporthallenprogramm und dem Sanierungsfahrplan Turn-/Gymnastikhallen zur Kenntnis.

zu TOP 5.4
Zukunftskonzept Zoo 2023, hier Neubau der Australienvoliere
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12202-18)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig den Bau der Australienvoliere im Rahmen des Zukunftskonzeptes Zoo 2023.

zu TOP 5.5
Zukunftskonzept Zoo 2023, hier Neubau des Schildkrötenhauses
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12198-18)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig den Neubau des Schildkrötenhauses im Rahmen des Zukunftskonzeptes Zoo 2023.

zu TOP 5.6
Rücknahme der 20%igen Zuschussreduzierung bei der Sportförderung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12585-18)

Auszug aus der Niederschrift vom 04.12.2018:

Herr Rüppel (Stadtsportbund) teilt mit, dass auf Seite 13 zu TOP 5.6 der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften als empfehlendes Gremium genannt ist. Dies sei jedoch der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit.

Die Niederschrift über die 31. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 30.10.2018 wird einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion mit dieser Änderung genehmigt.

Herr Balzer (SPD-Fraktion) teilt mit, dass seine Fraktion der Vorlage zustimmen werde. Er regt an, über eine weitere Erhöhung der Beträge nachzudenken, wenn der Haushalt dies hergebe.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) regt an, diese Überlegungen in den Haushaltsberatungen zu positionieren.

Frau Mais (CDU-Fraktion) und Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) führen aus, dass ihre Fraktionen der Vorlage ebenfalls zustimmen werde.

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) teilt mit, dass er für seine Fraktion nicht zustimmen werde. Die finanziellen Mittel könnten aus seiner Sicht besser in anderen Bereichen Verwendung finden.

Herr Rüppel (Stadtsportbund) führt aus, dass die Verwaltung mit der Maßnahme lediglich zum Soll von 2011 zurückkehre. Die Rücknahme der 20 %igen Zuschussreduzierung bei der Sportförderung sei eher als zurückhaltend zu betrachten.

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRAEN) teilt mit, dass seine Fraktion der Vorlage zustimmen werde.

Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Rücknahme der 20%igen Zuschussreduzierung bei der Sportförderung.




6. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 6.1
Stadterneuerungsprogramm 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11772-18)
hierzu Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 11.10.2018

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Empfehlung des Seniorenbeirates aus seiner Sitzung am 11.10.2018 vor:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Empfehlung des Seniorenbeirates zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Aufnahme der benannten
Stadterneuerungsprojekte in das Stadterneuerungsprogramm (STEP) 2019 und beauftragt das
Amt für Wohnen und Stadterneuerung mit der Beantragung der entsprechenden
Städtebauförderungsmittel. Der Beschluss beinhaltet im Rahmen der Geschäfte der laufenden
Verwaltung auch die Vergabe von Planungsaufträgen (Leistungsphasen 1 bis 4 HOAI) zur
Qualifizierung der Antragstellungen.

zu TOP 6.2
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF 2) in Dortmund –
1. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11699-18)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 1. Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – Kapitel 2 zur Kenntnis (Stichtag 01.09.2018).






zu TOP 6.3
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund –
5. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12108-18)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund zum Stichtag 01.09.2018 zur Kenntnis.

zu TOP 6.4
Projekt "nordwärts": Sachstandsbericht zu den "nordwärts"-Teilprojekten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10710-18)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Sachstände der in der Anlage aufgeführten "nordwärts"-Teilprojekte zur Kenntnis.

zu TOP 6.5
Informationen aus den Betriebsleitungen

Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) führt aus, dass die Verwaltung in der Vergangenheit alle Beteiligten zu zwei Workshops eingeladen habe, die sich mit der freien Kulturszene beschäftigen. Aus den dort getätigten Überlegungen und der sich anschließenden Diskussion der Vertreter der freien Kulturszene solle sich nun möglicherweise Verwaltungshandeln ergeben. Frau Jörder weist darauf hin, dass diese Überlegungen für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung schriftlich vorliegen. Herr Dr. Preuss (Vertreter freie Kulturszene für den Bereich kulturelle Bildung) möchte über diese Überlegungen ohne die Nennung von Zahlen die Mitgliedern des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit informieren.

Herr Dr. Preuss stellt sich vor, beleuchtet die Situation der freien Kulturszene und gibt den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit Informationen zu den Überlegungen der Vertreter der freien Kulturszene.

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) schlägt vor, die Informationen von Herrn Dr. Preuss in die Haushaltsberatungen mitzunehmen.

Frau Dr. Jörder bedankt sich bei Herrn Dr. Preuss für seine Ausführungen. Sie weist darauf hin, dass die Förderung auch weiterhin über das Kulturbüro laufen solle.




Jörder Klösel Helfer
Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin