Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 43. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 04.05.2004
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:00 - 17:10 Uhr


Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Birgit Jörder (SPD)

RM Manfred Sauer (CDU)

RM Renate Weyer (SPD)i. V. für RM Reiner Kunkel (SPD)

RM Rudolf Lütkehaus (SPD)

RM Ulrike Nolte (SPD)i. V. für RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD)

RM Peter Werner Borris (SPD)i. V. für RM Renate Riesel (SPD)

RM Jan Tech (SPD)

RM Richard Utech (SPD)

RM Gertrud Zupfer (SPD)

sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)

sB Lothar Volmerich (SPD)

RM Ute Bitter (CDU)

RM Rosemarie Liedschulte (CDU)ab 15:45 Uhr

BM Adolf Miksch (CDU)

RM Siegfried Leniger (CDU)i. V. für RM Ulrich Monegel (CDU)

RM Thomas Offermann (CDU)

RM Dieter Schneider (CDU)

RM Ute Uhrmann (CDU)

sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)

sB Heinrich Weintz (CDU)

RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen

RM Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Friedhelm Hendler (Seniorenbeirat)

3. Beratende Mitglieder:

Hans-Peter Behr (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Lothar Angel – 42

Petra Fisch – 52/2

5. Verwaltung:

StR Stüdemann – 4/Dez.

Annette Schulz – BL-4/Dez.

Kurt Eichler - 41/KB

Ulrich Moeske - 41/BL

Dr. Frank Brandstätter - 52/GL

Jörg Rüppel - 52

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 43. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 04.05.2004, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 09.03.2004


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 4. Quartalsbericht 2003 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06225-04)

2.2 Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund (Drucksache Nr.: 05912-04)

2.3 Erlass einer privatrechtlichen Benutzungsordnung für den Zoo Dortmund ( Zoo- Ordnung )
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05865-04)

2.4 Zustand der städtischen Sportplätze
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06222-04)

2.5 Sportgroschen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06220-04)


3. Angelegenheiten des Theaters

3.1 2. Quartalsbericht der Spielzeit 2003/2004
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06037-04)


4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler 2004
- Wahl der Fachpreisrichter -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06023-04)

4.2 Stadt- und Landesbibliothek Dortmund
hier: Begründung einer Mitgliedschaft bei INTAMEL (Round Table of the International Association of Metropolitan Libraries) (Drucksache Nr.: 05681-04)

4.3 Wegweiser
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06108-04)

4.4 Zukunft des Dortmunder Filmfestivals
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06221-04)


5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Chorakademie
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06223-04)

5.2 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II, Dortmund-Nordstadt
hier: Jahresbericht 2003 und Neuausrichtung des URBAN II-Programms
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05854-04)






Die Vorsitzende - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgerecht eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird SB Weintz benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wird die Tagesordnung um den Punkt

2.6 Neubau Eckey-Stadion Sachstandsbericht der Verwaltung

erweitert.

Unter Einbeziehung dieser Ergänzung ist die Tagesordnung vom Ausschuss gebilligt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 09.03.2004

Einstimmig genehmigt.







2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 2.1
4. Quartalsbericht 2003 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
(Drucksache Nr.: 06225-04)

Herr Dr. Brunsing bemerkt, dass ihm beim Abgleich der Hallenbadstatistiken 2002 und 2003 aufgefallen sei, wie gering die Zahlen von einander abweichten. Das werde, so Frau Jörder, die Verwaltung im Nachgang klären.

Herr Stüdemann freut sich, dass der Jahresabschluss positiv sein werde.
Der Ausschuss nimmt den 4. Quartalsbericht 2003 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zur Kenntnis.


zu TOP 2.2
Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
hier: Verteilung der Sportfördermittel an die Dortmunder Sportvereine im Jahr 2003
(Drucksache Nr.: 05912-04)

Auf den Einwand von Herrn Schneider, in 2003 würde sich bedauerlicherweise die Förderung um 350.000 Euro reduzieren, entgegnet Herr Rüppel, dass dieses nicht der Fall sei. Analog der Vorjahre habe der Rat der Stadt gleich hohe Fördersätze beschlossen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund – Verteilung der Sportfördermittel an die Dortmunder Sportvereine im Jahr 2003 – zur Kenntnis.


zu TOP 2.3
Erlass einer privatrechtlichen Benutzungsordnung für den Zoo Dortmund (Zoo- Ordnung)
(Drucksache Nr.: 05865-04)
(Drucksache Nr.: 05865-04-ATS)

Nach Abschluss der Beratungen über die Beschlussvorlage und dem Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt einstimmig unter Berücksichtigung der in Fettdruck dargestellten Änderungen folgenden Beschluss zu fassen:


Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die privatrechtliche Benutzungsordnung, sog. Zoo- Ordnung, für den Zoo Dortmund. Die Zoo-Ordnung kommt ab Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Dortmund zur Anwendung.




Zoo-Ordnung
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Besucherinnen und Besucher im Zoo Dortmund


Herzlich willkommen im Zoo Dortmund! Hier werden wertvolle, empfindliche, aber auch gefährliche Wildtiere gehalten. Im Interesse der Besucherinnen und Besucher als auch der Tiere ist es notwendig, Regeln aufzustellen, die unbedingt einzuhalten sind.



1. Alle Besucherinnen und Besucher müssen im Besitz einer gültigen Eintrittskarte sein. Die Eintrittskarte ist aufzubewahren und auf Verlangen vorzuzeigen. Alle Beschäftigten des Zoos sind berechtigt, die Eintrittskarten zu kontrollieren und bei fehlender Eintrittskarte die Personalien der betreffenden Person festzustellen und einen Zooverweis auszusprechen.

2. Bitte lesen Sie die Zoo-Ordnung bevor Sie den Zoo besuchen. Mit dem Kauf einer Eintrittskarte erkennen Sie die Zoo-Ordnung an. Die Anordnungen des Zoo-Personals müssen Sie beachten. Besucherinnen und Besucher, die sich nicht nach den Regeln der Zoo-Ordnung richten, müssen das Zoogelände verlassen.

3. Personen, die erkennbar unter Alkohol- oder Drogeneinfluss stehen, dürfen den Zoo nicht besuchen oder können des Geländes verwiesen werden.

4. Sie können den Zoo nur innerhalb der Öffnungszeiten (Aushang an den Zookassen) besuchen. Bitte verlassen Sie nach dem Ende der Öffnungszeit das Zoogelände zügig.

5. Es ist nicht erlaubt, Tiere zu necken, aufzuschrecken oder sonst zu beunruhigen.

6. Die Tiere werden nach einem speziell für die jeweilige Art entwickeltem Futterplan ernährt. Kein Tier darf durch die Besucherinnen und Besucher gefüttert werden, mit Ausnahme der Tiere im Streichelzoo mit dem speziell dafür bereitgestellten Futter. Jede Fütterung durch Besucherinnen und Besucher, sei sie auch noch so gut gemeint, kann fatale Folgen für die Gesundheit der Tiere haben.

7. Schranken, Gatter und Zäune vor den Gehegen schützen Sie vor Gefahren. Übersteigen Sie die Absperrungen nicht, greifen Sie nicht in die Gehege!

8. Bleiben Sie bei Ihrem Zoospaziergang auf den vorgeschriebenen Wegen und behandeln Sie die gärtnerischen Anlagen pfleglich. Das Betreten von Beeten ist nicht erlaubt.

9. Die Zoowege gehören den Fußgängerinnen und Fußgängern. Fahrräder, Schlitten, Roller, Rollschuhe jeglicher Art, Skater, Skier, Skateboards und andere Fahrgeräte dürfen Sie nicht mit in den Zoo nehmen.
Auch von harmlosen Gegenständen (z.B. Luftballons und Bälle) kann eine Gefahr für die Tiere ausgehen. Das Zoo-Personal ist berechtigt, Sie zur Abgabe solcher Gegenstände aufzufordern.

10. Hunde und andere Haustiere dürfen nicht mitgeführt werden.

11. Die Tiere brauchen Ruhe. Auf dem Zoogelände ist es nicht erlaubt, Radios, Kassettenrekorder, CD-Player und sonstige Abspielgeräte einzuschalten.

12. Für private Zwecke ist Fotografieren und Filmen erlaubt. Bitte benutzen Sie möglichst kein Blitzlicht. Möchten Sie eine Filmleuchte einschalten, sprechen Sie vor der Aufnahme mit dem Zoo-Personal. Für gewerbliche Aufnahmen benötigen Sie die Genehmigung der Zoo-Direktion.

13. Das Erklettern von im Zoo aufgestellten Kunstwerken (Plastiken) ist nicht erlaubt.

14. Kleine Gäste unter zehn Jahren dürfen den Zoo aus Sicherheitsgründen nur in Begleitung Erwachsener besuchen. Bitte nehmen Sie bei einem Aufenthalt im Zoo mit Kindern Ihre Aufsichtspflicht sorgfältig wahr.

15. Besucherinnen und Besucher, die vorsätzlich oder fahrlässig gegen die Zoo- Ordnung verstoßen, haften für die dadurch entstehenden Schäden.

16. Für Schäden aus der Verletzung von Besucherinnen und Besuchern an Leben, Körper oder Gesundheit haftet die Stadt Dortmund nach den gesetzlichen Vorschriften. Für sonstige Schäden haftet die Stadt Dortmund nur, sofern sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Stadt Dortmund bzw. ihrer Beschäftigten oder Beauftragten beruhen.


Der Zoo Dortmund wünscht viel Spaß bei Ihrem Besuch!


zu TOP 2.4
Zustand der städtischen Sportplätze
(Drucksache Nr.: 06222-04)
(Drucksache Nr.: 06222-04-ATC)

Herr Schneider begründet den Antrag der CDU-Fraktion.

Herr Stüdemann entgegnet, dass der Ausschuss bereits mehrfach Beschlüsse zur Sanierung der Sportstätten gefasst habe. Im Jahre 2001 sei ein Sportstättenkataster entwickelt worden, das Auskunft über den Zustand aller Plätze gebe. Den Zugang dazu hätten selbstverständlich alle Fraktionen und über den entwickelten Sportlotsen hinaus auch die interessierte Bürgerschaft via Internet. Auf der Grundlage des Sportstättenkatasters habe die Verwaltung die Gesamtsumme des Sanierungsaufwandes berechnet und Erneuerungsquoten benannt. Darüber hinaus habe der Ausschuss ein Sportstättenentwicklungskonzept beraten, mit dem eine Befragung des StadtSportBundes, der Vereine und Verbände aber auch der Bürgerschaft verbunden gewesen sei. In Auswertung des Ganzen habe man Kriterien erarbeitet, die dem vom Rat der Stadt verabschiedeten Sanierungsprogramm der Sportstätten zugrunde lägen. Dieses Programm werde von den Sport- und Freizeitbetrieben abgearbeitet. Zwischenzeitlich seien bereits – entsprechend der Beschlusslage - eine Reihe von Plätzen hergerichtet worden. Letztendlich sei zur Zufriedenheit der Nutzer und der Verwaltung die Tennenplatzpflege in Regie des Tiefbauamtes neu organisiert worden.

Die genaue Begutachtung der Sanitäranlagen und Sozialräume, so Herr Stüdemann weiter, sei bisher nicht vorgenommen worden. Die Begutachtung der ca. 70 Gebäude würde etwa 50 – 60.000 Euro an Kosten verursachen. In der Sitzung des AKSF am 09.03.04 sei angeregt worden, gemeinsam mit Herrn StD Fehlemann und der Immobilienwirtschaft dem Ausschuss einen Vorschlag zu unterbreiten, wie mit der Sanierung der Gebäude umgegangen werden solle. Auftragsgemäß wurden bereits einzelne Gebäude in Augenschein genommen. Danach könne die Aussage getroffen werden, dass für die Sanierung der etwa 70 Gebäude 1,4 Mio. Euro bei Fremdvergabe benötigt würden. Im Einvernehmen mit der Immobilienwirtschaft werden die Sport- und Freizeitbetriebe bei den nutzenden Vereinen nachfragen, ob Bereitschaft bestehe, einfache handwerkliche Arbeiten (z. B. Farbanstrich) in Eigenregie auszuführen. Selbstverständlich blieben größere Reparaturarbeiten, etwa von Duschanlagen und technischer Ausstattung, Fachbetrieben vorbehalten. Über das Ergebnis werde der Ausschuss in seiner nächsten Sitzung unterrichtet.

Herr Stüdemann macht deutlich, dass bei der Abarbeitung des Ganzen die Plätze vor den Sozialgebäuden Priorität hätten.

In Anlehnung an den Wortbeitrag von Herrn Stüdemann erklärt Herr Utech, dass seine Fraktion den Antrag der CDU-Fraktion ablehne.

Auch Herr Dr. Brunsing hält den Antrag der CDU-Fraktion für nicht einsichtig.

Herr Schneider zieht den Antrag seiner Fraktion zurück.


zu TOP 2.5
Sportgroschen
(Drucksache Nr.: 06220-04)
(Drucksache Nr.: 06220-04-ATC)

Herr Schneider begründet den Antrag seiner Fraktion.

Herr Stüdemann erklärt, es gebe gute Gründe, sich landesweit für eine solche Aktion auszusprechen. Auf lokaler Ebene wäre aber die Erhebung einer solchen Abgabe mit (steuer-) rechtlichen Problemen verbunden. Im übrigen gehe der Antragsteller fehl in der Annahme, den Ballspielverein Borussia Dortmund als Wirtschaftsunternehmen verpflichten zu können.

Herr Frebel lehnt den Antrag der CDU-Fraktion grundlegend ab. Es sei Sache der Verbände, sich zu organisieren und alsdann auf die Kommunen zuzugehen und nicht umgekehrt.

Herr Utech spricht sich für einen generellen Prüfauftrag aus. Die mit Spiegelstrich versehenen Prüfaufträge halte er aber zum jetzigen Zeitpunkt für zu weit reichend. Er betont, ohne die ausdrückliche Bereitschaft der Vereine habe sich jede weitere Aktivität in dieser Sache erledigt.

Herr Stüdemann erklärt, die Verwaltung werde sich einem Prüf- und Informationsauftrag keinesfalls verweigern. Es sei zu empfehlen, dass landesweite Treffen am 05.05. in der Sportschule Kaiserau zu diesem Thema abzuwarten.

Frau Zupfer unterbreitet den Vorschlag, es beim ersten Absatz des Beschlussvorschlages zu belassen und den zweiten Absatz zu streichen.

Herr Sauer bekräftigt die Haltung seiner Fraktion, in Gänze über den Antrag abstimmen zu lassen.

Der Antrag der CDU-Fraktion ist mit jeweils 11 Ja- und Nein-Stimmen abgelehnt.


zu TOP 2.6
Neubau Eckeystadion
(Drucksache Nr.: 06358-04)

Herr Rüppel erklärt, der TUS Eving Lindenhorst müsse seine Turnhalle und den Sportplatz am Winterkampsweg wegen einer beabsichtigten Wohnbebauung in Kürze aufgegeben.

Im Eckeystadion sei mit Verfüllungsarbeiten des Untergrundes für den späteren Kunstrasenbelag begonnen worden. Die Ausschreibungen für sämtliche Bauarbeiten im Eckeystadion liefen. Nach einem geeigneten Kunstrasenbelag werde derzeit gesucht.
Die Planungskosten für die Errichtung der Turnhalle seien inzwischen durch die Städt. Immobilienwirtschaft ermittelt worden. Sie beliefen sich auf 90.000 Euro. Er sei zuversichtlich, dass es bzgl. der Finanzierbarkeit innerhalb des Dezernates eine Lösung geben werde.

In der nächsten Sitzung des Ausschusses könne er detailliert über den Zeitpunkt der Baubeschlussvorlage (Rat) und über den Bauzeitenplan, der von der städt. Immobilienwirtschaft erstellt werde, informieren.

Herr Rüppel stellt fest, dass die Fällung der Pappeln für die anstehende Wohnbebauung unvermeidbar sei. Die Kosten für die wegen akuter Gefahren zu fällenden Pappeln seien nach dem geschlossenen Pachtvertrag regulär vom Verein zu tragen. Er strebe aber eine für den Verein kostenneutrale Lösung an. Gleiches gelte für die Verlängerung des Schornsteines der alten Turnhalle. Auf Nachfrage von Herrn Utech, wann der Verein damit rechnen könne, von dem zwischenzeitlich durch die Liegenschaftsverwaltung bzw. dem Bauordnungsamt ergangenen belastenden Bescheid befreit zu werden, erklärt Herr Rüppel, dass die Sport- und Freizeitbetriebe keinen direkten Einfluss auf die Bescheiderteilung hätten. Gleichwohl werde es aus seiner Sicht eine für den Verein zufriedenstellende Lösung geben.


3. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 3.1
2. Quartalsbericht der Spielzeit 2003/2004
(Drucksache Nr.: 06037-04)

Nach grundsätzlichen Anmerkungen zum Quartalsbericht erklärt Herr Döderlein auf Nachfrage, man sei in dieser Spielzeit erstmals dabei, die Einnahmen gegenüber den Planzahlen zu verbessern. Er glaube, das Theater Dortmund habe die Talsohle durchschritten. Absolut verfolge er das Ziel, die Einnahmen wieder auf das Niveau vergangener Jahre zu heben. Es scheine zu gelingen, über eine Optimierung der Kundenbindung eine Steigerung der Erträge zu erreichen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 2. Quartalsbericht der Spielzeit 2003/2004 zur Kenntnis.



4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler 2004
- Wahl der Fachpreisrichter -
(Drucksache Nr.: 06023-04)

Ohne Aussprache empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat wählt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für die Verleihung
des Förderpreises der Stadt Dortmund für junge Künstler 2004 als Fachpreisrichter

Frau Prof. Susanne Brügger, Dortmund
Frau Brigitte Buberl, Dortmund
Herrn Hans D. Christ, Dortmund
Herrn Prof. Jörg Winde, Dortmund

in die Jury zur Verleihung des Förderpreises der Stadt Dortmund für junge Künstler 2004.



zu TOP 4.2
Stadt- und Landesbibliothek Dortmund
hier: Begründung einer Mitgliedschaft bei INTAMEL (Round Table of the International Association of Metropolitan Libraries)
(Drucksache Nr.: 05681-04)

Ohne Aussprache empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss ermächtigt die Stadt- und Landesbibliothek Dortmund, eine Mitgliedschaft bei INTAMEL (Round Table of the Association of Metropolitan Libraries) zu beantragen und einzugehen


zu TOP 4.3
Wegweiser
(Drucksache Nr.: 06108-04)
(Drucksache Nr.: 06108-04-ATS)

Frau Zupfer begründet den Antrag ihrer Fraktion. Sie hebt hervor, dass es im Hinblick auf die Weltmeisterschaft 2006 angezeigt sei, die Wegweiser in unserer Stadt insgesamt zu überprüfen.

Herr Offermann erklärt, die CDU-Fraktion werde sich für einen solchen Prüfauftrag aussprechen.

Herr Dr. Brunsing signalisiert die grundsätzliche Zustimmung seiner Fraktion. Zudem schlägt er vor, auch die Meterangabe auf den Wegweisern zu vermerken. Darüber hinaus sei es sinnvoll, an zentralen Orten Stadtpläne der besseren Orientierung wegen aufzustellen.

Einstimmig beschließt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nachfolgenden Antrag der SPD-Fraktion (Drucksache Nr. 06108-04 ATS) mit der Ergänzung, die Wegweiser mit einer Entfernungsangabe zu versehen und an zentralen Orten Stadtpläne aufzustellen.

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport, Freizeit bittet die Dortmund-Agentur, die dortmund.kongress.touristik.service-Gesellschaft und das Tiefbauamt folgende Anregung aufzugreifen und zu prüfen, in welcher Form das städtische Wege- und Informations-System in der Innenstadt und im Wallbereich um Hinweisschilder bzw. Wegweiser zu den freien Kulturhäusern (wie balou, domicil, Künstlerhaus Sunderweg, Kulturhaus Neuasseln, Langer August, Roto Theater, Theater im Depot, Theater Fletch Bizzel und Theater Olpketal) ergänzt werden kann.



zu TOP 4.4
Zukunft des Dortmunder Filmfestivals
(Drucksache Nr.: 06221-04)
(Drucksache Nr.: 06221-04-ASC)

Herr Eichler nimmt zu den Fragen wie folgt Stellung:

zu 1:
Er sei zuversichtlich, dass auch 2005 das 10. Frauenfilmfestival in Dortmund stattfindet.

zu 2 und 3:
Zur Sicherung und Stärkung des Festivals in Dortmund habe die Kulturverwaltung zahlreiche Anstrengungen unternommen. Das Land habe bereits seit 2003 Fördergelder der Frauenfilmfestivals in Köln und Dortmund gekürzt. Gravierend wirke sich das mit einer 50%igen Kürzung im Doppelhaushalt 2004 und 2005 aus. Die Überzeugungsarbeit der Stadt gegenüber Herrn Minister Dr. Vesper und Verantwortlichen des Landtages zeige erste Erfolge. In Punkto Kontinuität, finanzielle Absicherung und organisatorische Rahmenbedingungen stehe Dortmund deutlich gefestigter da, als es in Köln der Fall sei. Ab dem Jahre 2005 werden Vorpremieren das Programm in Dortmund bereichern. Als großartigen Erfolg sei das zukünftige Engagement der RWE Westfalen-Weser-Ems zu werten, die ab 2005 einen internationalen Regisseurinnen-Preis - dotiert mit 25.000 Euro –ausloben wird. Zweifellos sei diese Auslobung ein bedeutsamer Mosaik-Stein in der Entscheidung des Landes, um den zukünftigen Standort des Festivals in NRW.



5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Chorakademie
(Drucksache Nr.: 06223-04)
(Drucksache Nr.: 06223-04-ASC)

Zur Anfrage der CDU-Fraktion nimmt Herr StR Stüdemann wie folgt Stellung:

zu Frage 1:
Bis heute seien eine Reihe an Möglichkeiten der Unterbringung speziell im Umfeld der Brückstraße untersucht worden. Leider könne noch kein zufriedenes Ergebnis vorgestellt werden. Die Verwaltung arbeite mit Nachdruck an einer Zwischenlösung.

zu Frage 2:
Der Raumbedarf der Chorakademie lasse sich leider nicht mit den Neubauplänen für das Orchesterzentrum NRW in Einklang bringen.



zu Frage 3:
Die Chorakademie werde sich über das Ruhrgebiet ausdehnen und mit anderen Standorten wie Essen, Bochum und Recklinghausen kooperieren. Das Land fördere die Chorakademie derzeit jährlich mit 250.000 Euro.

zu Frage 4:
Natürlich gebe es in Dortmund Kooperationen mit anderen kulturellen Einrichtungen. Deren finanzielle Schwierigkeiten (z.B. Konzerthaus und Theater Dortmund) lassen keine nennenswerten Spielräume zu. Die Stadt werde mit Nachdruck bei der Entwicklung eines geeigneten Domizils behilflich sein und auf diese Art und Weise der Chorakademie einen geldwerten Vorteil verschaffen. Das Kultusministerium habe bereits an die Stadt appelliert, der Chorakademie Räumlichkeiten bereitzustellen. Anderenfalls müsse das Land über einen anderen Standort befinden.



zu TOP 5.2
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II, Dortmund-Nordstadt
hier: Jahresbericht 2003 und Neuausrichtung des URBAN II-Programms
(Drucksache Nr.: 05854-04)

Mit der Anmerkung von Frau Liedschulte, dass es in Dortmund keinen Michaelis-Platz gebe und es in der Vorlage richtigerweise Michaels-Platz heißen müsse, durchläuft die Vorlage ohne Beschlussfassung den Ausschuss.

Jörder	Weintz	Heinke
Vorsitzende	Sachkundiger Bürger	Schriftführer