Niederschrift
über die 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 18.05.2010
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 16:00 - 17:30 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm Manfred Sauer (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Volkan Baran (SPD) i. V. für Rm Hans-Peter Balzer
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Kay-Christopher Becker (FDP/BL) i. V. für Rm Heinz Dingerdissen
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Hannes Fischer („Die Linken im Rat“)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Heinrich Mause (CDU) i. V. für Rm Rosemarie Liedschulte
Rm Ulrike Märkel (B 90/Die Grünen)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Heike Renkawitz (SPD) i. V.für Rm Carla Neumann-Lieven
Rm Ursula Pulpanek-Seidel (SPD)
Rm Dr. Thomas Reinbold (FDP/BL)
sB Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD
Rm Adolf Heinrich Weintz (CDU)
sB Mathias Wittmann (B 90/Die Grünen)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)
3. Beratende Mitglieder:
Thomas Friedhoff (StadtSportBund)
Jörg Rüppel (StadtSportBund)
4. Beschäftigtenvertreter:
Horst Kortwittenborg, 41/Archiv
Carsten Krause, 52/2
Ulrich Lawatsch, 52/1
5. Verwaltung:
StR Jörg Stüdemann
Kurt Eichler - 41/GL
Claudia Kokoschka – 41/KB
Dieter Krause - 52/1
Martin Lizan – 42/GfD
Dr. Dr. Elke Möllmann – 41/MN
Ulrich Moeske - 41/BL
Dr. Mühlhofer – 41/Archiv
Dr. Christine Osmann – 52/2
Bettina Pesch – 42/TL
Ute Rahner – 52/2
Prof. Dr. Thomas Schilp – 41/Archiv
Annette Schulz – BL-4/Dez
Wolfgang E. Weick - 41/MKK
Lothar Welsch - 41/BGL
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 18.05.2010, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 09.03.2010
2. Angelegenheiten des Theaters
2.1 2. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2009/10
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00780-10)
2.2 Besucherzahlen der Eigenbetriebe Theater und Kulturbetriebe
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01087-10)
3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
3.1 Flutlichtanlage im Stadion Rothe Erde
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01088-10)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01088-10-E1)
3.2 Bau einer Veterinärstation im Zoo Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00955-10)
3.3 Gründung der "DortmunderSportStiftung"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00720-10)
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
4.1 Erster Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01024-10)
4.2 Weiterentwicklung des Museums für Naturkunde – energetische und bauliche Sanierung sowie Modernisierung der Dauerausstellung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00470-10)
4.3 Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis -
- Wahl der Sachpreisrichter für die laufende Wahlzeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00961-10)
4.4 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler
- Wahl der Sachpreisrichter für die laufende Wahlzeit
- Festlegung der Kunstsparte für 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00960-10)
4.5 Dortmunder U
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 01070-10)
4.6 Stahlbanane auf Phoenix-West
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 01073-10)
4.7 Zukunft des städtischen Kunstankaufs
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01086-10)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Integriertes Stufenkonzept für eine "Lebenswerte Nordstadt"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00852-10)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 00852-10-E1)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2010
(Drucksache Nr.: 00852-10)
Der Vorsitzende - Herr BM Manfred Sauer - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Dr. Eigenbrod benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Herr Fischer (Die Linke) signalisiert zum TOP 5.1 noch Beratungsbedarf seiner Fraktion und bittet, die Vorlage ohne Beratung durchlaufen zu lassen. Ansonsten wird die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 09.03.2010
Herr Dr. Brunsing bittet, die Niederschrift wie folgt zu ergänzen:
TOP 2.1: „Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) erklärt, dass seine Fraktion mit der Reduzierung von wöchentlich drei auf zwei philharmonische Konzerte nicht einverstanden sei.“
Mit dieser Änderung wird die Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 09.03.2010 einstimmig genehmigt.
2. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 2.1
2. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2009/10
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00780-10)
Der Betriebsausschuss nimmt den 2. Quartalsbericht zur Kenntnis.
zu TOP 2.2
Besucherzahlen der Eigenbetriebe Theater und Kulturbetriebe
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01087-10)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fordert die Verwaltung auf, die Besucherzahlen in den Eigenbetrieben Theater und den Einrichtungen der Kulturbetriebe unter Berücksichtigung des vorhandenen statistischen Materials des Amtes für Wahlen und Statistik einschließlich der Zahlen der Gemeindeprüfungsanstalt darzustellen und hinsichtlich ihrer Plausibilität zu bewerten.
Dabei sollen die Gründe für Abweichungen bei unterschiedlichen Darstellungen erläutert und die verlässlichen Quellen benannt werden.
Ziel muss es sein, abweichende bzw. verwirrende Angaben zu vermeiden.
Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) erläutert, dass er bezüglich der Besucherzahlen zum Teil große Diskrepanzen zwischen den Angaben der Eigenbetriebe und dem Fachbereich Statistik festgestellt habe. Herr Dr. Brunsing äußert seine Befürchtung, dass hierdurch der Eindruck entstehen könne, dass hier etwas verschleiert werde. Es sei daher sinnvoll, dass dafür gesorgt werde, dass die Zahlen in einheitlicher Weise veröffentlicht würden.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) verweist darauf, dass dem Ausschuss von den Eigenbetrieben die entscheidungsrelevanten statistischen Angaben zur Verfügung gestellt würden. Er werde den Fachbereich Statistik auffordern, sich zukünftig an diesem Zahlenmaterial zu orientieren.
Herr Dr. Brunsing erklärt, dass damit eine Abstimmung über den Antrag nicht mehr notwendig sei.
3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 3.1
Flutlichtanlage im Stadion Rothe Erde
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01088-10)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01088-10-E1)
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) beantwortet einige Nachfragen. Die schriftliche Antwort der Verwaltung hat vorgelegen, die Angelegenheit ist damit erledigt.
zu TOP 3.2
Bau einer Veterinärstation im Zoo Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00955-10)
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) erläutert und begründet die Vorlage.
Frau Thiel (SPD) befürwortet den Bau der Veterinärstation, bittet aber um weitergehende Erläuterungen aus veterinärmedizinischer Sicht.
Frau Dr. Osmann (Zootierärztin) erläutert eingehend die Problematik der derzeitigen Situation aus veterinärmedizinischer und rechtlicher Sicht.
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig den Bau einer Veterinärstation im Zoo Dortmund.
zu TOP 3.3
Gründung der "DortmunderSportStiftung"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00720-10)
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport und Freizeitdezernent) führt in die Vorlage ein und erläutert einzelne Punkte.
Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) bittet die Vorlage zum Rat durchlaufen zu lassen und verweist auf Diskrepanzen zwischen dem Beschluss des Rates zum Pakt für den Sport und der vorliegenden Verwaltungsvorlage hinsichtlich des Betriebes und der Verwaltung der Sportstiftung. Er erhoffe sich bis zur Ratssitzung noch Angaben, welche Personalkosten auf die Stadt zukommen könnten, wie die Politik beteiligt werde und welcher Stiftungsbetrag zur Finanzierung der Stiftungszwecke notwendig sei.
Frau Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk) fragt nach, ob als Stiftungszweck auch die Beschaffung von Hilfsmitteln für behinderte Sportler aufgenommen werden könne.
Herr Rüppel (Stadtsportbund) weist darauf hin, dass die im Satzungsentwurf aufgeführten Stiftungszwecke nicht enumerativ zu verstehen seien. Die von Frau Opitz gewünschten Fördermaßnahmen seien daher auf keinen Fall ausgeschlossen. Hinsichtlich des Paktes für den Sport habe der Rat diesen in seiner letzten Sitzung mit sehr umfangreichen Änderungen beschlossen, die seitens des Stadtsportbundes in fachlicher und sachlicher Hinsicht nicht akzeptabel seien. Hierbei seien dem Stadtsportbund zusätzlich auch Zuständigkeiten hinsichtlich der Sportstiftung übertragen worden. Der Vorstand des Stadtsportbundes habe beschlossen, den in dieser Form geänderten Pakt für den Sport nicht zu unterzeichnen.
Herr Stüdemann hält es für sinnvoll und unproblematisch, der Anregung von Frau Opitz zu folgen und die Satzung entsprechend zu ergänzen. Herr Stüdemann führt mehrere Gründe dafür an, die Verwaltung der Sportstiftung weitestgehend bei der Stadt zu belassen. Insbesondere habe die Stadt gegenüber möglichen Stiftern und Spendern eine bessere Garantenstellung. Außerdem werde so verdeutlicht, dass sich die Stadt beim Sport weiter engagiere und diese Aufgabe nicht an einen Dritten abgebe. Die Aufgaben könnten kostenneutral durch die Kämmerei und die Sport- und Freizeitbetriebe mit erledigt werden.
Die Kosten für die Umsetzung der Stiftungszwecke könnten neben den Erträgen aus dem Stiftungsvermögen auch aus Spenden und Zuwendungen für operative Zwecke bestritten werden.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lässt die Vorlage ohne Empfehlung zum Rat durchlaufen.
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 4.1
Erster Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01024-10)
Nach Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) durch Herrn Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) nimmt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit den ersten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2010 zustimmend zur Kenntnis.
zu TOP 4.2
Weiterentwicklung des Museums für Naturkunde – energetische und bauliche Sanierung sowie Modernisierung der Dauerausstellung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00470-10)
Herr Eichler (Geschäftsführer Kulturbetriebe) führt in die Vorlage ein und erläutert die wesentlichen Eckpunkte. Hierbei handele es sich um Brandschutzmaßnahmen, Herstellung von Barrierefreiheit, energetische Erneuerung und die Überarbeitung der Dauerausstellung.
Frau Dr. Dr. Möllmann (Museumsdirektorin) stellt anhand eines Folienvortrages einen Abriss der Geschichte des Museums für Naturkunde dar und erläutert die einzelnen geplanten Maßnahmen. (Der Folienvortrag ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt)
Herr Becker (FDP/Bürgerliste) führt an, dass seine Fraktion die Sanierung des Naturkundemuseums grundsätzlich begrüße. Es stelle sich aber die Frage, ob die Investitionen in der genannten Höhe von 4,3 Mio. € notwendig seien. Insbesondere sei zu hinterfragen, ob die mit rd. 1,5 Mio. € veranschlagten Maßnahmen zur Überarbeitung der Dauerausstellung nicht kostengünstiger errecht werden könnten. Herr Becker fragt im Weiteren nach, ob für die Maßnahme auch Mittel aus dem Konjunkturpaket II verwendet werden könnten.
Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) äußert die Befürchtung seiner Fraktion, dass hier unter Umständen ein sogenannter Vorratsbeschluss im Rat herbeigeführt werde.
Herr Dr. Eigenbrod (CDU) äußert, dass seine Fraktion das Museum für Naturkunde als einen wesentlichen Bestandteil der Museumslandschaft ansehe. Es sei sinnvoll, hier eine umfassende Sanierung vorzunehmen und damit Sachwerte zu schaffen, die sich in der Bilanz auf der Habenseite niederschlagen. Herr Dr. Eigenbrod hält die Finanzierung für gelungen und signalisiert die Zustimmung seiner Fraktion.
Herr Utech (SPD) äußert seine Meinung, dass schon die Punkte Brandschutz, Barrierefreiheit und energetische Sanierung für sich allein die Maßnahme rechtfertigten und signalisiert die Zustimmung seiner Fraktion.
Frau Märkel (Bündnis 90/Die Grünen) gibt an, dass ihre Fraktion die geplanten Maßnahmen begrüße und signalisiert ebenfalls die Zustimmung ihrer Fraktion.
Herr Fischer (Die Linke) betont die herausragende Funktion des Museums für Naturkunde für die pädagogische Arbeit und signalisiert die Zustimmung seiner Fraktion.
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) hebt die Arbeit des Museums für Naturkunde lobend hervor und gibt einige grundsätzliche Erläuterungen zu den Bedingungen für die Investitionstätigkeit von Eigenbetrieben im Verhältnis zum städtischen Haushalt.
Herr Eichler verweist hinsichtlich der Verwendung von Fördermitteln aus dem Konjunkturpaket II auf Punkt 2.2 der Vorlage. Die Tilgung des Kredites könne moderat über rd. 10 Jahre erfolgen, die Zinsbelastung werde durch die aufgrund der energetischen Sanierung kalkulierten Einspareffekte kompensiert.
Herr Dr. Reinbold (FDP/Bürgerliste) erklärt, dass seine Fraktion zu Punkt 2 der Vorlage noch Beratungsbedarf habe und sich deshalb im Ausschuss der Stimme enthalten werde.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion FDP/Bürgerliste, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat beschließt die energetische und bauliche Sanierung des Museums für Naturkunde sowie die Modernisierung der Dauerausstellung.
Zur Finanzierung der Maßnahme sind Anträge beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) zu stellen. Gleichzeitig ist der förderungsunschädliche vorzeitige Beginn zu beantragen. Mit der Maßnahme wird erst begonnen, wenn dieser Bescheid vorliegt.
Die Kulturbetriebe Dortmund werden ermächtigt, die für den investiven Teil der Maßnahme notwendige Darlehensaufnahme in Höhe von 1,75 Mio. Euro zu tätigen. Durch die Darlehensaufnahme wird der Wirtschaftsplan für die Jahre 2011 ff. nicht überschritten.
zu TOP 4.3
Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis -
- Wahl der Sachpreisrichter für die laufende Wahlzeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00961-10)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00961-10-E1)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00961-10-E2)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00961-10-E3)
- Keine Wortmeldung –
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt wählt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für die Dauer seiner Wahlzeit die Ratsmitglieder
Frau Birgit Jörder
Frau Brigitte Thiel
Herrn Manfred Sauer und
Frau Ulrike Märkel
als Sachpreisrichter in die Jury des Literaturpreises der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis.
zu TOP 4.4
Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler
- Wahl der Sachpreisrichter für die laufende Wahlzeit
- Festlegung der Kunstsparte für 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00960-10)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00960-10-E1)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00960-10-E2)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00960-10-E3)
- Keine Wortmeldung –
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt wählt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für die Dauer seiner Wahlzeit die Ratsmitglieder
Frau Birgit Jörder
Frau Brigitte Thiel
Herrn Dr. Jürgen Eigenbrod
Herrn Mathias Wittmann
als Sachpreisrichter in die Jury des Förderpreises der Stadt Dortmund für junge Künstler.
Der Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler 2010 soll für förderungswürdige Leistungen auf dem Gebiet
Bildende Kunst
vergeben werden.
zu TOP 4.5
Dortmunder U
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 01070-10)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01070-10-E1)
Auf Nachfrage von Herrn Dr. Reinbold (FDP/Bürgerliste) informiert Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) aktuell über Stand der Grundsatzvereinbarung, Nutzungsverträge und Servicevereinbarungen.
Die Stellungnahme der Verwaltung hat vorgelegen. Die Angelegenheit ist damit erledigt.
zu TOP 4.6
Stahlbanane auf Phoenix-West
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 01073-10)
Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) erklärt, dass derzeit das vom Künstler beauftragte Statikbüro die für die Baugenehmigung erforderlichen statischen Berechnungen erstellt. Der Künstler werbe derzeit noch Sach- und Geldmittel bei Sponsoren ein.
Herr Becker (FDP/Bürgerliste) fragt nach, ob die Baugenehmigung noch in den politischen Gremien behandelt werde.
Herr Stüdemann gibt an, dass es sich hier um einen Bauantrag des Künstlers handele und dass die Stadt Dortmund nicht Eigentümerin des betroffenen Objektes sei. Die Eigentümerin habe sich mit dem Vorhaben einverstanden erklärt. Eine weitere Befassung in den politischen Gremien sei insoweit nicht angezeigt.
zu TOP 4.7
Zukunft des städtischen Kunstankaufs
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01086-10)
Der Ausschuss ist sich darüber einig, dass die Behandlung der Angelegenheit im nichtöffentlichen Teil erfolgt.
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
Integriertes Stufenkonzept für eine "Lebenswerte Nordstadt"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00852-10)
Schreiben der Verwaltung
Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2010
(Drucksache Nr.: 00852-10)
- Keine Wortmeldung – (Auf Top 1.3 wird verwiesen)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lässt die Vorlage ohne Beratung zum Rat durchlaufen.
Sauer | Dr. Eigenbrod | Bredensteffen |
Vorsitzender | Ratsmitglied | Schriftführer |
Anlage:
Zu TOP 4.2 (See attached file: Sanierung_MN.pdf)