Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde

Sitzungsdauer: 15:00 - 18:10 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
	Thomas Quittek (BUND NRW)
	Meike Hötzel (BUND NRW)
	Dr. Klaus Gelmroth (NABU Landesverband Nordrhein-Westfalen e.V.)
	Dietrich Büscher (NABU Landesverband Nordrhein-Westfalen e.V.)
	Dr. Hans-Dieter Otterbein (LNU Nordrhein-Westfalen e.V. -LNU-)
	Bernd Stangl (LNU Nordrhein-Westfalen e.V. -LNU-)
	Matthias Scharmach (LNU Nordrhein-Westfalen e.V. -LNU-)
	Klaus-Dieter Horn (SDW Landesverband NRW e.V.)
	Heinrich Westermann (Westf.-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V.)
	Manfred Budde (Westf.-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V.)
	Siegfried Wittwer (Landesjagdverband Nordrhein-Westfalen e.V.)
	Norbert Kovac (Fischereiverband Nordrhein-Westfalen e.V.)
	Peter Frankenstein (Landessportbund Nordrhein-Westfalen e.V.)
	Manfred Gimmler (Landesverband Westfälischer und Lippischer Imker e.V.)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
	Bruno Schreurs (BUND NRW)
	Barbara Brunsing (LNU Nordrhein-Westfalen e.V. -LNU-)
	Torsten Kluck-Markus (LNU Nordrhein-Westfalen e.V. -LNU-)
	Walter Aukthun (SDW Landesverband NRW e.V.)
	Klaus Popma (Fischereiverband Nordrhein-Westfalen e.V.)
3. Verwaltung
	Herr Oberbürgermeister Sierau
	Herr Stadtrat Wilde
	Herr Dr. Mackenbach (60/AL)
	Herr Höing (60/2)
	Herr Dr. Rath (60/2)
	Herr Diedrich (60/2)
	Frau Viets (60/ 2)
	Herr Veen (60/2)
	Frau Scheffel-Heidrich (60/2), anwesend bis ca. 16.20 Uhr
	Herr Disselhoff (60/2)
	Herr Fischer (60/4)
4.	Gäste
	Sabine Pezely (GF Fraktion B90/Grüne)
	Herr/Frau Stricke
	Susanne Lohse (BV Hombruch B90/Grüne)
	Dorothee Scharping-Hammad (NABU)
	Gerhard Hötzel
	Frau Marciniak (NABU)
	Detlef Münch (Rat)
	Prof. Dr. Lothar Finke
	Marina Kreutzer (BI-Rhader Hof)
	Dr. Robert Marks
	Hans-Otto Wolf (BV-Hörde)

Veröffentlichte Tagesordnung:






1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


2. Vorlagen der Verwaltung

2.1 Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund
hier: Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerinnen und Bürger
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00934-15)



Die Sitzung wurde vom Beiratsvorsitzenden - Herrn Dr. Otterbein – eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde fristgemäß eingeladen wurde und dass der Beirat beschlussfähig ist.






1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Horn benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Herr Otterbein stellt die Tagesordnung wie folgt fest:

Aus aktuellem Anlass wird die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt

3. Anfragen, Hinweise und Mitteilungen

erweitert.

Der Beirat stimmt dieser Feststellung einstimmig ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen zu.


2. Vorlagen der Verwaltung

zu TOP 2.1
Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund
hier: Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerinnen und Bürger
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00934-15)

Der Vorsitzende begrüßt den anwesenden Oberbürgermeister Ullrich Sierau und den Beigeordneten Ludger Wilde zu der heutigen Sitzung.

Herr Oberbürgermeister Sierau begrüßt die Aufstellung des neuen Landschaftsplanes für Dortmund und weist auf die positiven Entwicklungen und positiven Prozesse der vergangenen Jahre hin. Er nennt dabei u. a. die Erstellung des Umweltplanes, den Emscherumbau und das radial-konzentrische Freiraummodell.

Ihm ist bewusst, dass innerhalb dieses Verfahrens, auch im Hinblick auf die Gebietskulisse des Flächennutzungsplanes, gewisse Konflikte nicht vermeidbar sind. Deshalb ist für ihn eine hohe Transparenz unter den Prozessbeteiligten und ein fairer Umgang miteinander unbedingt notwendig. Er setzt dabei aber auf die Dortmunder Prozesskultur und hat Vertrauen in die handelnden Personen.

Im Vorfeld der Beiratssitzung sind bereits Themen an ihn herangetragen worden. Er führt aus, dass er hier nicht im Detail auf alle eingehen kann, möchte aber im folgenden drei Punkte ansprechen.


Herr Stadtrat Wilde stellt sich als neuer Beigeordneter vor und betont ausdrücklich, dass die Themen Natur- und Artenschutz von ihm sehr ernst genommen werden. Er hofft auch für die kommenden Jahre auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit mit dem Beirat der unteren Landschaftsbehörde.

Herr Höing stellt das bisherige Verfahren und den weiteren Verfahrensablauf für die Neuaufstellung des Landschaftsplans dar und erläutert die Kernziele der Planung.

Herr Quittek blickt auf eine 30-jährige Erfahrung zurück und sieht den Naturschutz in Dortmund auf einem guten Weg. Gleichwohl gibt es Konflikte, z.B. durch den weiteren Freiflächenverbrauch und die intensive Freizeitnutzung . Bezüglich der Hundeführung in den Naturschutzgebieten sei eine strikte Anleinpflicht erforderlich. Die im Vorentwurf vorgesehene Regelung, dass Hunde im Wald auf den Wegen unangeleint laufen dürfen, sei nicht akzeptabel und führe zu einem geteilten Recht in Naturschutzgebieten innerhalb und außerhalb des Waldes. Er begrüße deshalb die Aussage von Herrn Sierau zu einheitlichen Regelungen in Naturschutzgebieten.
Besorgniserregend sei der dramatische Rückgang der Feldbrüter. Hier sollten Maßnahmen zur Extensivierung und Anreicherung landwirtschaftlicher Flächen (z.B. Blühstreifen) ergriffen werden. Die Stadt könne hier auf ihren eigenen Flächen Vorreiter sein und die Pachtverträge entsprechend anpassen. Er bemängelte ferner, dass – anders als bei den früheren Landschaftsplänen - Aussagen zur Finanzierung der Landschaftsplanmaßnahmen fehlen Insgesamt begrüßt er aber die Neuaufstellung des Landschaftsplanes und dankt Herrn Dr. Marks für die hervorragende Arbeit.

Herr Oberbürgermeister Sierau verwies nochmals auf die Finanzsituation der Stadt Dortmund. Dortmund hat einen genehmigten Haushalt, ist aber in einer Phase der Konsolidierung.
Ihm sind die Gegensätze durchaus bewusst. Aber Dortmund wächst weiter und deswegen muss es auch Neubaugebiete (u. a. Wohnbaufläche Rhader Hof) und Infrastruktur geben, die wiederum die Kaufkraft in der Stadt beeinflussen.
Aber gleichzeitig gilt auch die Ökologie zu beachten, da Umweltqualität ein wichtiger wirtschaftlicher Standortfaktor sei.

Herr Wilde wies auf das Verfahren und die dabei geltenden gesetzlichen Bestimmungen und Vorgaben hin.
Die Erhaltung von Offenlandstrukturen für Feldbrüter fließe in den Landschaftsplan ein. Da nicht alle Fragen über den Landschaftsplan gelöst werden können, sollten auch die Möglichkeiten von Artenschutzprogrammen genutzt werden.
Bezüglich der Anregung des Beirates, die Deponie Westfalenhütte in das NSG Kirchderner Wald einzubeziehen, müsse das Abfallrecht und dessen rechtlichen Vorgaben beachtet werden.
Er sagte zu, den Naturschutzverbänden eine Karte der städtischen Grundstücke als Arbeitsgrundlage zur Verfügung zu stellen.

Herr Dr. Gelmroth wies auf den Bioökologischen Grundlagen- und Bewertungskatalog für die Stadt Dortmund als Basis von Herrn Dr. Blana für den Naturschutz in Dortmund hin.

Anschließend stellt Herr Quittek umfassend und im Detail den vorliegenden Beschlussentwurf vor.

Herr Dr. Mackenbach sagt eine sorgfältige Prüfung der Bedenken und Anregungen, unter Beachtung der rechtlichen Normen, zu.

Nach eingehender Beratung und intensiver Diskussion beschließt der Beirat einstimmig ohne Gegenstimmen und Enthaltungen den folgenden Beschluss.
Dem Beschluss sind die folgenden Anlagen beizufügen.
Anlage 1 : Situation der Feldvögel in Dortmund
Tabelle 1 : Gefährdete Offenlandarten in Dortmund
Anlage 2 : Festsetzungen im Vergleich zum „Alten Landschaftsplan“
Tabelle 2 : Entwicklung der Landwirtschaftsflächen in Dortmund
Anlage 3 : Schreiben der AG der Bundesnaturschutzverbände vom 02.01.2014


Einstimmiger Beschluss:

Der Beirat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerinnen und Bürger.

Der Beirat begrüßt die Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund. Er sieht darin eine Chance zur Umsetzung der vom Rat der Stadt im Jahr 2010 beschlossenen Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und dem Beitritt der Stadt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ im Jahr 2012.

Die Situation für die Tier- und Pflanzenwelt hat sich seit der Aufstellung des ersten Landschaftsplans (DO-Nord) im Jahr 1990 sowohl verbessert als auch verschlechtert. Der ökologische Umbau des Emschersystems mit dem Phoenixsee hat sich positiv ausgewirkt. So kann man an einigen Bächen den früher seltenen Eisvogel wieder antreffen. Andererseits haben die Brutvögel der offenen Landschaft dramatische Bestandsrückgänge zu verzeichnen (s. Anlage 1). Der Nutzungsdruck auf den Freiraum hat teilweise stark zugenommen, durch neue Bauflächen und die zunehmende Beunruhigung der Landschaft z.B. durch freilaufende Hunde.

Aus der Sicht des Beirates müssen sich die Inhalte des Landschaftsplans daran orientieren, inwiefern er dieser negativen Entwicklung entgegensteuert. Hier ist der Qualität der Vorzug vor der Quantität zu geben. Nicht die Gesamtgröße der Naturschutzfläche ist der Maßstab, sondern die mit dem Schutzstatus und den Maßnahmen verbundene Sicherung der Artenvielfalt. Eine Erweiterung der Wald-Naturschutzgebiete bei gleichzeitiger Aufweichung des strengen Leinenzwangs ist kontraproduktiv. Die Reduzierung der Anpflanzungen in der Landschaft mag noch akzeptabel sein, die drastische Rücknahme der Pflegefestsetzungen (z.B. von Kleingewässern) und der Extensivierung landwirtschaftlicher Randbereiche z.B. durch Saumbiotope (herbizidfreie Ackerrandstreifen) ist es in keiner Weise.

Vor diesem Hintergrund regt der Beirat folgende Punkte an, die im weiteren Diskussionsprozess im öffentlichen und politischen Raum noch konkretisiert werden sollten.


1. Ausweisung von Naturschutzgebieten

Die Ausweitung der Naturschutzgebiete wird vom Beirat begrüßt, insbesondere bezüglich der bereits früher vom Beirat angeregten Flächen „Kruckeler Wald“, „Wickeder Holz“ und „Bodelschwingher Wald“. Darüber hinaus sollten weitere vom Beirat bereits mehrfach angeregte Erweiterungen für folgende Gebiete erfolgen (Beispiele):

2. Maßnahmen zum Schutz der Feldbrüter
Es wird vorgeschlagen, einen Workshop gemeinsam mit der Umweltverwaltung und der Landwirtschaft unter externer Moderation und Beteiligung externer Experten durchzuführen, um einvernehmliche Lösungen zum Thema „Landwirtschaft und Naturschutz“ zu entwickeln.

3. Ökologisch wirksame Maßnahmen im Wald

In Bezug auf die Waldnaturschutzgebiete sollten Qualitätskriterien für die entsprechenden Ver- und Gebote und konkrete Schutz- und Optimierungsmaßnahmen festgesetzt werden, um einer Ausweisung als Naturschutzgebiet gerecht zu werden:

Es wird vorgeschlagen, einen Workshop gemeinsam mit der Umwelt- und Forstverwaltung unter externer Moderation und Beteiligung externer Experten durchzuführen, um einvernehmliche Lösungen zum Thema „Wald und Naturschutz“ zu entwickeln.



4. Finanzierung / Evaluation / Kartendarstellung

Der Beirat hält die Angabe eines Realisierungszeitraums und der notwendigen Finanzmittel für erforderlich. Zu den drei gültigen Landschaftsplänen Nord, Mitte und Süd hatte der Rat seinerzeit einen 10-Jahres-Zeitraum für die Realisierung und eine entsprechende Finanzierung (Nord: 10 Mio DM, Mitte: 8 Mio DM) verabschiedet.

Der Beirat bittet um eine Bilanzierung/Evaluation der Maßnahmen (s. Anlage 2) aus den drei bestehenden Landschaftsplänen. (Welche Maßnahmen wurden umgesetzt bzw. nicht umgesetzt – aus welchen Gründen?).

Ferner bittet der Beirat um eine kartografische Darstellung der im Besitz der Stadt befindlichen Flächen, damit dort insbesondere Maßnahmen in der Feldflur vorrangig realisiert werden können.

Der Beirat bittet um Kennzeichnung der Festsetzungen/Maßnahmen im Textteil, bei denen es sich um Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen handelt. Diese unterliegen einer dauerhaften Verpflichtung zum Erhalt und zur Pflege, anders als „freiwillige“ Landschaftsplanmaßnahmen.


Anlage 1: Situation der Feldvögel in Dortmund

Die Situation der Feldvögel in Dortmund zeigt durchgehend schlechte Erhaltungszustände der lokalen Populationen mit zum Teil dramatischen Bestandsrückgängen (siehe Tab. 1), so dass ein vollständiges Verschwinden einzelner Arten in den nächsten paar Jahren zu erwarten ist, wenn nicht äußerst kurzfristig Gegenmaßnahmen ergriffen werden, um den starken Rückgang der Biodiversität im Bereich der Offenlandlebensräume einzudämmen (vgl. Stellungnahme Neuaufstellung des Landschaftsplans in Dortmund - Erste Stellungnahmen; Nabu Dortmund –Stand 08.Januar 2015). Beispielsweise:

Feldlerche

Drei bis vier Brutpaare der Art brüten auf Ackerflächen im Bereich des Ölbachtals, die übrigen Vorkommen befinden sich überwiegend auf Halden (z.B. 6 bis 7 Brut­paare auf der Halde Ellinghausen). Viele der ursprünglich besiedelten landwirtschaftlichen Flächen werden somit nicht mehr besiedelt, der Bestands­rückgang der Art seit dem Erfassungszeitraum 1997 bis 2002 beträgt ca. 90 %.

Kiebitz

Von den etwa 10 Kiebitz-Brutpaaren im Stadtgebiet brüten 5 Brutpaare im Bereich des Hochwasserrückhaltebeckens in Mengede und somit im Bereich eines Sonderstandortes.

Auch bezüglich dieser Art zeigt sich eine Räumung der landwirtschaftlichen Nutzflächen verbunden mit einem Bestandsrückgang um mehr als 90 % seit 1997 bis 2002.

Rebhuhn

Das Rebhuhn war in früheren Zeiten mit mehreren 100 Brutpaaren in Dortmund vertreten. Bereits im Erfassungszeitraum 1997 bis 2002 war der Bestand auf 10 bis 11 Brutpaare zurückgegangen. Aus dem Jahr 2013 erfolgte noch eine Einzelbeobachtung im Bereich des Flughafens. Ob die Art in Dortmund noch als Brutvogel vorkommt, ist unbekannt.

Tabelle 1: Gefährdete Offenlandarten in Dortmund

Art (deutsch)	Art (wissenschaftl.)	RL NRW	EHZ NRW atlant.	EHZ NRW kont.	Bestand DO 1997-2002	Bestand DO aktuell	EHZ lok. Pop.
Braunkehlchen	Saxicola rubetra	1S	S	S	1 BP	0	Ausge­storben
Feldlerche	Alauda arvensis	3S	U-	U-	173 – 334 BP	20 BP	C
Feldschwirl	Locustella naevia	3	U	U	15 – 17 BP	Ca. 10 BP	C
Feldsperling	Passer montanus	3	U	U	502 – 1104 BP	50 – 500 BP Starker Rückgang	C
Kiebitz	Vanellus vanellus	3S	U-	S	98 – 168 BP	10 BP	C
Neuntöter	Lanius collurio	VS	U	G-	1 BP	7 - 8 BP	C
Rebhuhn	Perdix perdix	2S	S	S	10 – 11 BP	0 - 1 BP?	C
Rohrweihe	Circus aeruginosus	3S	U	U	Unregelm.	1 - 2 BP	C
Schafstelze	Motacilla flava	*	k.A.	k.A.	39 – 66 BP	10 – 20 BP	C
Schleiereule	Tyto alba	*S	G	G	35 – 41 BP	4 BP (2013)	C
Schwarz­kehlchen	Saxicola rubicola	3S	G	U-	0 BP	1 – 3 BP	C
Steinkauz	Athene noctua	3S	G-	S	15 – 16 BP	12 BP (2013)	C
Steinschmätzer	Oenanthe oenanthe	1S	S	S	1 BP	1 BP	C
Wachtel	Coturnix coturnix	2S	U	U	?	0 – 1 BP	?
Wiesenpieper	Anthus pratensis	2	S	S	29 – 48 BP	< 10 BP	C

Erhaltungszustand (EHZ) in NRW (LANUV 2014) Erhaltungszustand (EHZ) lokale Population
(atlant./kontinent. biogeogr. Region) (Stadtgebiet Dortmund)

G günstig A hervorragend

U unzureichend B gut
S schlecht C mittel – schlecht
- negativer Trend

Rote Liste NRW (RL NRW): Sudmann et al. (2009)

1 vom Aussterben bedroht

2 stark gefährdet
3 gefährdet
V Vorwarnliste
S Einstufung dank Naturschutzmaßnahmen
* nicht gefährdet

Abkürzungen: BP – Brutpaare

DO – Dortmund

Anlage 2: Festsetzungen im Vergleich zum „alten Landschaftsplan“

	LP neu	LP-Nord	LP-Mitte	LP-Süd	Differenz
Anlage (und Pflege) von Feuchtbiotopen	9	43	10	27	-71
Pflege von Streuobstwiesen	78	16	5	12	+45
Renaturierung von Bachläufen und Rückhaltebecken	2 (Klärbecken)	31	8	14	-53
Entwicklung von Waldrändern und Saumbiotopen	0	32	30	16	-78
Anlage von Schutzpflanzungen und Aufforstungen	36	39	22	10	-35
Anlage von Amphibiendurchlässen	0	5	0	13	-18
Zweckbestimmung für Brachflächen - Natürliche Entwicklung - Pflege - Bewirtschaftung in bestimmter Weise	19 davon: 0 19 0	25 davon: 12 8 5	17 davon: 8 9 0	85 davon: 41 44 0	-100
Besondere Festsetzungen einzelner Waldflächen	0	40	15	0	-55
Nutzungseinschränkungen für landwirtschaftlich genutzte Flächen	0	32	0	0	-32
Natürliche Entwicklung auf derzeit noch genutzten Flächen	0	23	0	0	-23
Anlage, Pflege oder Anpflanzung von Gehölzstreifen, Gehölzgruppen, Hecken, Einzelbäumen, Baumreihen (inkl. Obstbaumreihen) und Flurgehölzen	151 davon: 45 Gehölzstreifen 102 Baumreihen 4 Baumgruppen	264	117	89	-319
Pflege von Hecken	0	67	2	11	-80
Entwicklung und Pflege von Saumbiotopen	0	40	0	16	-56
Pflege von Kleingewässern und Bachläufen	0	10	1	2	-13
Pflege von Uferrandstreifen	0	0	0	40	-40
Pflege von (Extensiv-)Grünland u. Halden, Steinbrüchen etc.	4 davon: 2 Steinbrüche 4 Talwiesen	4	1	21	-20
SUMME	301	671	228	356	-954

Tabelle 2

Entwicklung der Landwirtschaftsfläche in Dortmund in Hektar
(Quelle: IT.NRW – Landesdatenbank)

Jahr	Gesamtfläche (ha)	Landwirtaftliche Fläche (ha)	Anteil an Gesamtfläche	Veränderung in Hektar
1992	28024	8823	31,8
1993	28024	8862	31,6	-61
1994	28026	8803	31,4	-59
1995	28027	8695	31	-108
1996	28027	8626	30,8	-69
1997	28028	8558	30,5	-68
1998	28029	8488	30,3	-70
1999	28029	8418	30	-70
2000	28029	8353	29,8	-65
2001	28030	8296	29,6	-57
2002	28032	8222	29,3	-74
2003	28035	8176	29,2	-46
2004	28037	8059	28,7	-117
2005	28039	7882	28,1	-177
2006	28040	7840	28	-42
2007	28041	7465	26,6	-375
2008	28041	7319	26,1	-146
2009	28042	7300	26	-19
2010	28070	7293	26	-7
2011	28070	7280	25,9	-13
2012	28070	7254	25,8	-26
2013	28070	7044	25,1	-210

zu TOP 3.
Anfragen, Hinweise, Mitteilungen

3.1 Flussregenpfeifer auf Phoenix-West
Herr Veen stellt den Sachstand zum Thema Flussregenpfeifer auf Phoenix-West ausführlich dar. Er erläutert eingehend die Situation und die bisher ergriffenen Maßnahmen zum Schutz der dort brütenden Flussregenpfeifer. Die derzeitige Rechtssituation lässt aber, wenn keine Verbote verletzt werden, eine Ausübung von Bautätigkeit zu.

Dabei weist er ausdrücklich auf die bisherige Zusammenarbeit mit den beteiligten Firmen/Investoren sowie den beteiligten Gutachtern hin. Ebenso hat Herr Veen bereits Gespräche mit dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz geführt.

Der Beirat bittet – mit 11 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen ohne Gegenstimme - die Verwaltung, dafür Sorge zu tragen, dass das gesamte Baufeld während der Bruttätigkeit und der Führung der Jungtiere durch die Alttiere von jeglicher Bautätigkeit freigehalten wird. Der Beirat und der Beiratsvorsitzende sollen über den weiteren Fortgang des Verfahrens laufend informiert werden.





Dr. Otterbein Disselhoff Horn
Vorsitzender Geschäftsführung Mitglied