Tagesordnung (öffentlich)

für die 15. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften,
am 08.12.2022, Beginn 15:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 04.11.2022


2. Haushalt -> geschobene Vorgänge aus vorangegangenen Gremiensitzungen

2.1 Bericht zur Energiemangellage
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25781-22-E2)
hierzu -> Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2022
(Drucksache Nr.: 25781-22)
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2022
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 28.10.2022

2.2 Stadterneuerungsprogramm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt: Fortsetzung Quartiersmanagement vom 01.01.2023 bis 31.12.2023
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23698-22-E1)
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2022
(Drucksache Nr.: 23698-22)

2.3 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022
hier: Abschaffung der Vergnügungssteuer auf sexuelle Dienstleistungen ("Sexsteuer")
Zusatz-/Ergänzungsantrag der Fraktion FDP/Bürgerliste (Drucksache-Nr.: 22100-21-E30)

und Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 22100-21-E47)
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 28.10.2022
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2022

2.4 Antrag zur Änderung der Dortmunder Hundesteuersatzung
Antrag zur TO der Fraktion Alternative für Deutschland (Drucksache Nr.: 25785-22
und Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2022
(Drucksache Nr.: 25785-22)


2.5 Stadtstrategie: „Organisiertes Stadtgespräch“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24633-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.
hierzu -> Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2022

2.6 Einrichtung von 1 Planstelle für die Maßnahme Hoesch Spundwand (HSP) im Amt für Stadterneuerung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24713-22)
hierzu -> Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2022

2.7 Weiterführung der Übertragung von Gremiensitzungen per Livestream
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24778-22)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2022
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 09.11.22
(Drucksache Nr.: 24778-22-E1)

2.8 Projekt JOBWINNER – Weiterführung des Projektes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25409-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.
hierzu -> Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2022

2.9 Umwandlung von Honorarverträgen in feste Arbeitsverhältnisse, Auftrag an die Verwaltung aus dem Haushaltsbegleitbeschluss (DS-Nr.: 22100-21)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25827-22)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2022
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.

2.10 Einrichtung eines Verkehrswendebüros (VWB)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25052-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.
hierzu -> Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2022

2.11 Dauerhafte Weiterführung der Koordinierungsstelle Heimat im Amt für Stadterneuerung - FB 67-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24621-22)
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2022
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2022
hierzu -> Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2022


3. Finanzen

3.1 5. Managementbericht 2022 (Kurzfassung)
mündlicher Bericht

3.2 Potentiale zur Erweiterung von Dauerkleingartenanlagen: Planungsbeschluss für die Erweiterung von zwei Dauerkleingartenanlagen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 23257-21-E6)

3.3 Haushaltsbegleitbeschluss; Gestaltung Stromkästen
Überweisung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 02.11.2022
(Drucksache Nr.: 25689-22)

3.4 Städtebauförderantrag im Rahmen der Prämierung des Landeswettbewerbes Zukunft Stadtraum für das Projekt Lebenswerter Neuer Graben
Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2022
(Drucksache Nr.: 24592-22)

3.5 Umsatzsteuer
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 26587-22)

3.6 Unterbringung und Versorgung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26598-22)

3.7 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 8. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25817-22)

3.8 Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes vom 20.09.2022 zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Dortmund für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen (Wettbüros) (kurz: Wettbürosteuersatzung)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26120-22)

3.9 Pilotprojekt zur Beschleunigung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr via Road-Side-Units
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25615-22)

3.10 Novellierung des "Dortmunder Aktionsplan gegen Rechtsextremismus"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24738-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.

3.11 Anpassung der Entgeltordnung aufgrund der Regelungen des ab dem 01.01.2023 gültigen Umsatzsteuergesetzes (UStG)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26459-22)

3.12 Überplanmäßige Mehraufwendungen im Haushaltsjahr 2022 aus Niederschlagungen, Erlassen und Restschuldbefreiungen von Forderungen im Amt 21 "Stadtkasse und Steueramt"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26410-22)

3.13 Mehrbedarfe gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 im Immobilienbudget der Städtischen Immobilienwirtschaft
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26200-22)

3.14 Mehrbedarfe des Sozialamtes und des Jobcenters für das Haushaltsjahr 2022; Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich Flüchtlingshilfen, Unterbringung, Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) Aufwendungen und nicht zahlungswirksamen Aufwendungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26324-22)

3.15 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 im Budget des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26055-22)

3.16 Maßnahmen zur Sicherstellung des regelhaften Rettungsdienstes der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25905-22)

3.17 Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26294-22)

3.18 Friedhöfe Dortmund - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25648-22)

3.19 IGA 2027 - Umsetzung der Maßnahme "Bahnbetriebswerk Mooskamp - Neubau Leichtbauhalle"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26190-22)

3.20 Erweiterung des Interkulturellen Zentrums und Aufbau einer vierzügigen Kindertageseinrichtung als Bauvorhaben
des VMDO e.V. (Verbund der sozialkulturellen Migrantenvereine in Dortmund), Straße Zur Vielfalt 11 - 19, 44147 Dortmund, Hier: Bürgschaft der Stadt Dortmund über 1,8 Mio. € und perspektivische Förderzusage über 50.000 € ab Fertigstellung für den Vereinsbereich.

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23445-22)

3.21 Errichtung einer neuen Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und Weiternutzung des temporären Teilstandortes Gretelweg 35-37 durch die Max-Wittmann-Förderschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24883-22)

3.22 Verstetigung des Roma-Bildungsmediationsprogramms "Vast vasteste - Hand in Hand" sowie Einrichtung einer Koordinierungsstelle "Bildungsintegration von Kindern und Jugendlichen aus Südosteuropa"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23354-22)

3.23 Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung/ Fleischhygiene außerhalb von Großbetrieben
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25946-22)

3.24 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26377-22)

3.25 Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25652-22)

3.26 Satzung und Gebührentarif für den Rettungsdienst 2022 der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26037-22)

3.27 Änderung des Entgelttarifes zur Entgeltordnung für den Verkauf von städtischen Karten,Plänen und Druckschriften des Vermessungs- und Katasteramtes zum 01.01.2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26261-22)

3.28 Geschwindigkeitsbegrenzungen zum Lärmschutz
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22817-21)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2022

3.29 Projekt Emissionsfreie Innenstadt - hier: Verkehrsuntersuchung zur Umgestaltung des Wallrings - weiteres Vorgehen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23812-22)

3.30 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 im Budget des Grünflächenamtes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25922-22)

3.31 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 im Budget des Tiefbauamtes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26408-22)

3.32 Genehmigung von überplanmäßigen Mehrauszahlungen nach § 83 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) im Bereich der Versorgungslastenausgleichszahlungen bei Dienstherrenwechsel
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25771-22)


4. Personal und Organisation

4.1 Wohngeldnovelle zum 01.01.2023
Einrichtung von bis zu 32 Projekteinsätzen im Amt für Wohnen

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26039-22)

4.2 Weiterführung der Migrations- und Integrationsagentur - Kommunales Integrationszentrum (MIA-DO-KI) im Rahmen der Finanzierung durch das Land NRW
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25931-22)

4.3 Einrichtung einer Koordinierungsstelle Digitale Souveränität und Open Source
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23758-22)


5. Eigenbetriebe und Sondervermögen

5.1 Nutzungs- und Entgeltordnung und Schulordnung der Kulturbetriebe Dortmund 2023
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2022
(Drucksache Nr.: 25837-22)

Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25837-22-E2)

5.2 Sachstand Vierfachsporthalle Unionviertel
Stellungnahme der Verwaltung vom 09.11.2022
(Drucksache Nr.: 24675-22-E7)

5.3 Amazonashaus
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 26586-22)

5.4 Revierpark Wischlingen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26597-22)

5.5 Dritter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26199-22)

5.6 Haushaltsbegleitbeschluss Nr. 91 zum Haushaltsplan 2022: „Förderung von Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser und Überflutungen“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26411-22)

5.7 Änderung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25222-22)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2022
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.

5.8 Abwassergebührensatzung 2023 der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25795-22)

5.9 Wirtschaftsplan 2023 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25878-22)

5.10 Wirtschaftsplan 2023 der Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26051-22)

5.11 Wirtschaftsplan 2023 der Stadtentwässerung Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25811-22)

5.12 Wirtschaftsplan 2023 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25871-22)

5.13 FABIDO - Wirtschaftsplan 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26031-22)

5.14 Wirtschaftsplan 2023 ff. des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" (SV GVVF)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26263-22)

5.15 Wirtschaftsplan, Produkt- und Leistungsplanung 2023 für die Wirtschaftsförderung Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25592-22)

5.16 Betrauungsakt für die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25782-22)

5.17 Änderung der Entgeltordnungen der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund inklusive der Satzung und Gebührenordnung für das Tierheim Dortmund zum 01.01.2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25828-22)

5.18 Neubau eines Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Brackel, Brauksweg 15, Dortmund Brackel
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26080-22)


6. Kommunalwirtschaft

6.1 Trinkwasserbrunnen - aktueller Stand der Umsetzung
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25602-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 15.09.22 vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25602-22-E1)

6.2 Sachstandsbericht DSG/DOGEWO/Ratsbeschluss vom 23.9.2021
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25986-22-E1)
hierzu -> Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25986-22)

6.3 EDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 22.09.2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26008-22)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.
hierzu -> Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2022


7. Liegenschaften

7.1 Verordnungen des Bundes für kurz- und mittelfristige Energiesparmaßnahmen
Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25701-22-E3)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.

7.2 Haus Wenge
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26197-22-E1)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.22 vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26197-22-E2)

7.3 Bebauungsplan Hom 266
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26600-22)

7.4 Informationen zu den Entwicklungen im Anliegerbeitragsrecht für die Beitragsarten nach Baugesetzbuch (BauGB) und Kommunalabgabengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG).
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25612-22)

7.5 Erneuerung von 3 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26050-22)

7.6 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße - Hafen
2. Kostenerhöhungsbeschluss

Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 25861-22)

7.7 Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25869-22)

7.8 Vollausbau Planetenfeldstraße von Martener Hellweg bis Fine Frau sowie Grunderneuerung der östlichen Fahrbahn der Planetenfeldstraße von Fine Frau bis Wittener Straße, Beschlusserhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25511-22)

7.9 Erneuerung der Eisenbahnüberführung Burgtor zur Aufwertung der Verbindung Innenstadt/Nordstadt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25703-22)

7.10 Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25762-22)


8. Sonstiges

8.1 Schaffung einer zentralen Organisationseinheit für Integration und Vielfalt - Programme für Vielfalt und Toleranz stärken
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2022
(Drucksache Nr.: 25792-22)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2022
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 28.10.2022

8.2 Errichtung einer vierzügigen Gesamtschule am Standort der Johann-Gutenberg-Realschule (Schulnummer 162784) zum Schuljahr 2023/24
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25136-22)

8.3 Türkische Filmtage Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26127-22)

8.4 Charta Faire Metropole Ruhr 2030
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25192-22)

8.5 Einrichtung des Preises der Stadt Dortmund für Kindermedizin und -gesundheit;
genannt "Dr. Safiye Ali Krekeler-Preis für Kindermedizin und -gesundheit"

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24214-22)

8.6 Weiterführung der Koordinierenden Impfeinheit (KoCI) im Jahr 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25904-22)

8.7 Betriebliche Gesundheitsförderung
Hier: Haushaltsbegleitbeschluss 2020/2021 lfd. Nr. 34 Erweiterung der Präventionsmaßnahmen für Beschäftigte

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26317-22)