Niederschrift
über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde
am 02.11.2010
Bürgersaal,Ebene 02,der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 15:34 - 18:35 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
CDU
Helmut Broich
Michael Depenbrock
Jutta Göbel entschuldigt
Olaf Heinrich entschuldigt
Petra Kamolla, stellv. Bezirksbürgermeisterin
Norbert Röhricht
SPD
Anja Buschhoff
Rolf Gemmecke
Sascha Hillgeris
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld ab 16.00 Uhr
Manfred Renno, Bezirksbürgermeister entschuldigt
Sybille Spottke
Dieter Schenker
B90/Die Grünen
Christian Krummacher
Hartmut Schulze-Velmede
Klaus Tillmann
Bürgerliste
Rolf Schröder
FDP
Fabian Klatt ab 16.15 Uhr
DIE LINKE
Torsten Behrendt
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Friedhelm Hendler Seniorenbeirat
Karl-Otto Clemens Seniorenbeirat
c) Verwaltung
Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Cornelius Boensmann Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
d) Ratsmitglieder
Edeltraud Kleinhans
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde
am 02.11.2010, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal,Ebene 02,der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 14.09.2010
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
3.1 Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 252 - PHOENIX See, Teilbereich B
- Wohnbebauung Nordufer -
Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung (öffentliche Auslegung),
(gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes Ap 118)
Beantwortung von Fragen
(Drucksache Nr.: 14632-09-E1)
3.2 Vorstellung des Projektes Bethel vor Ort in Hörde
Berichterstattung
3.3 Sachstand und weitere Vorgehensweise zur Überschwemmungssituation des Gewässers "Krummer Peter" in Dortmund-Holzen, Gartenstraße
Berichterstattung
3.3.1 Kanalbaumaßnahme Hohensyburgstraße - Beschlusserhöhung -
Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden
4.1 Martinszug im Pastoralverbund Hörde
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 02359-10)
4.2 Hinweisschilder zu den Hörder Friedhöfen
Eingabe des Pastoralverbundes Hörde
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 02361-10)
4.3 Situation am Schildplatz Hörde
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02366-10)
4.4 Aufbringen einer neuen Ascheschicht auf dem Sportplatz "Am Schallacker" des SUS Hörde 1911 e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 02369-10)
4.5 Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Dauerhafte Aufnahme des Punktes Offene Anträge und Anfragen in die Tagesordnung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02400-10)
4.6 Umweltprojekt in Hörde am Marksbach
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 02421-10)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02127-10)
5.2 Antrag auf finanzielle Unterstützung im Rahmen der Kultur- und Vereinsförderung des SuS Hörde 1911e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 02370-10)
5.3 Antrag auf finanzielle Unterstützungdes Deutsch-Iranischen Kulturabends
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02405-10)
5.4 Antrag auf finanzielle Unterstützung der Siedlergemeinschaft Am Winterberg/Am Sommerberg
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 02368-10)
5.5 Finanzielle Unterstützung der Siedlergemeinschaft Am Sommerberg/Am Winterberg
hier: WC-Wagen
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 02431-10)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Neustrukturierung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und anderer Verwaltungsdienstleistungen in den Stadtbezirken
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01842-10)
7. Schulen
7.1 Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Schulplanung Stadtbezirk Dortmund-Hörde, Schulschließungen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02389-10)
7.2 Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Schulplanung Stadtbezirk Dortmund-Hörde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02391-10)
8. Kultur, Sport und Freizeit
8.1 Neubau einer Sporthalle am Goethe-Gymnasium
hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01896-10)
9. Kinder und Jugend
9.1 Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Ortstermin ev. Kindergarten Dortmund-Höchsten
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02388-10)
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Dortmund Airport 21
Antrag zur TO (Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02358-10)
11.2 Antrag auf Schließung der Straße "An der Hundewiese" für den Durchgangsverkehr
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02381-10)
11.3 Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Ortstermin Limbecker Postweg/In der Heide
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02393-10)
11.4 Vorbescheid für die Errichtung eines Wohnhauses mit Garagen
Alte Landstraße 9, 44265 Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02319-10)
12. Mitteilungen
12.1 Wohnpark Pfingsten/Auf der Kuhweide
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01203-10-E2)
12.2 Schulbedarfsplan Stadtbezirk Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01517-10-E3)
12.3 Prüfung unerlaubter Parteienwerbung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01515-10-E2)
12.4 Haushalt 2008/09
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01202-10-E2)
12.5 Kleinspielfeld am Goystadion
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01278-10-E1)
12.6 Bauvorhaben am Grimmelsiepen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02153-10-E1)
13. Anfragen
13.1 Sachstand Haushaltsmittel Haushalt 2010
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02365-10)
13.2 Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Hacheney
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02390-10)
13.3 Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Verkehrssituation Dortmund-Höchsten
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02396-10)
13.4 Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Schwimmbad Eintracht-Grundschule Holzen
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02399-10)
Der Bezirksbürgermeister Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Röhricht benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin, Frau Petra Kamolla, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksbürgermeister stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Als Tischvorlage lag den Mitgliedern der Bezirksvertretung der Antrag auf Erweiterung und Einfügung eines Tagesordnungspunktes vor:
- zu TOP 11.5 – Erstellung einer Beschlussvorlage Schwimmbad Holzen – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen –
Es folgte die Abstimmung über die Erweiterung der Tagesordnung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Zudem lag als Tischvorlage den Mitgliedern der Bezirksvertretung vor:
- der Haushaltsplanentwurf 2011 – Bezirksband –
Ansonsten wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 14.09.2010
Herr Depenbrock wies darauf hin, dass es unter
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
nicht Michael Zier
sondern
Änderung:
Dieter Schenker
heißen muss.
Herr Broich wies darauf hin, dass die Änderungen in der Niederschrift vom 29.06.2010 nicht vollständig waren. Es fehlten die Änderungen zu den TOP 8.1 und 11.1. Die Änderungen wurden in der Niederschrift vom 29.06.2010 vorgenommen, aber nicht in der Niederschrift vom 14.09.2010 aufgeführt. Die Geschäftsführung wird den Mitgliedern der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde eine Kopie der Seite der geänderten Niederschrift beim nächsten regulären Versand für die BV-Sitzung am 07.12.2010 zukommen lassen.
Herr Schulze-Velmede wies darauf hin, dass ihm die Beantwortung zu TOP 12.2 – Schulbedarfsplan Stadtbezirk Hörde –nicht ausreichend genug sei. Er erklärte, dass die Schätzungen zu Anmeldezahlen an den Grundschulen in Hörde im Schulbedarfsplan mit dem Punkt 2.1 „Geburtenzahlen in Hörde“ beginnen. Daraus werden in Punkt 2.2 Prognosezahlen aus dem Einwohnermelderegister erstellt. Die Überleitung von 2.1 nach 2.2 ist nicht direkt nachvollziehbar (manche Zahlen größer, manche kleiner). Daher seine Frage, ob in dieser Prognose der Zuwachs aus der Zuwanderung Phönixsee berücksichtigt wurde. Alle folgenden Tabellen werden nämlich direkt mathematisch aus der Prognose hergeleitet und können daher die Zahlen des Phönixsees nicht beinhalten.
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde genehmigt die Niederschrift der 8. Sitzung vom 02.11.2010 mit der Änderung und den Ergänzungen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Herr Tillmann teilt am 12.11.2010 mit, dass der Tagesordnungspunkt seiner Einfügung nicht eindeutig aus der geänderten Niederschrift vom 29.06.2010 ersichtlich ist. Es handelt es sich hierbei um den TOP 11.1. Außerdem bittet er um Ergänzung des Beschlusssatzes, und zwar um die Wörter Änderungen, der Ergänzung und ..........
2. Einwohnerfragestunde
zu TOP 2.1
Erstaufnahmeeinrichtung Hacheney
(Drucksache Nr.: 02637-10-E1)
Herr Eu. kritisierte heftig, dass wegen der vom OB der Stadt Dortmund in der Presse wiedergegebenen Äußerungen, dass der Standort Hacheney nicht zu realisieren sei, die Demonstration am Seeflutungswochenende abgesagt worden sei.
Frau K. und Herr W. erklärten als Sprecher der Bürgerinitiative, dass dieses „hin und her“ des OB nicht nachzuvollziehen sei. Die Bürgerinteressen würden mit Füßen getreten. Die BV Hörde solle in jedem Fall die Vorlage ablehnen. Nichts sei von der Verwaltung geprüft worden.
Herr C., Seniorenbeirat, regte an, den angekündigten, umfangreichen Fragenkatalog der Anwohner der Fachverwaltung vor der Anwohnerversammlung am Montag zur Verfügung zu stellen, damit diese sich darauf vorbereiten könne. Dies ist jedoch nicht geschehen.
Frau Kamolla wies darauf hin, dass in der Veranstaltung am 08.11.2010 kompetente Vertreterinnen und Vertreter der Fachverwaltung anwesend sein werden, die diese Fragen beantworten können.
zu TOP .2.2
Kinderspielplatz Arenbergstraße
Frau U. macht darauf aufmerksam, dass es den Spielplatz immer noch nicht gebe. Seite April warte man auf eine Stellungnahme des Rechtsamtes. Der Förderverein befinde sich in der Gründung.
Herr Boensmann antwortete, dass die Stellungnahme des Rechtsamtes inzwischen da sei und er versuchen werde, die Vorlage zeitnah erstellen zu lassen.
Die Bezirksvertretung Hörde erwartet die entsprechende Vorlage zu ihrer Sitzung am 07.12.2010.
zu TOP 2.3
Brücherhofstraße - geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen -
Frau. .W. bat darum, im mittleren Bereich der Brücherhofstraße, beispielsweise durch Aufpflasterungen, die dort viel zu schnell fahrenden Autofahrer zu zwingen, die Geschwindigkeit zu reduzieren.
Die Geschäftsführung wird Frau. W. anschreiben, da es vor ca. 14 Tagen einen Ortstermin dort gegeben hat.
3. Berichterstattung
zu TOP 3.1
Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 252 - PHOENIX See, Teilbereich B
- Wohnbebauung Nordufer -
Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung (öffentliche Auslegung),
(gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes Ap 118)
Beantwortung von Fragen
(Drucksache Nr.: 14632-09-E1)
Anwesend war Herr Greve vom Stadtplanungsamt.
Herr Tillmann erklärte, dass die Entscheidung ja bereits gefallen sei und von daher es in dieser Angelegenheit keinen Beratungsbedarf mehr gebe.
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Antwortschreiben des Herrn Stadtrat Steitz ohne Datum zur Kenntnis.
zu TOP 3.2
Vorstellung des Projektes Bethel vor Ort in Hörde
Beschluss:
Herr Fallenstein und Herr Oelschläger wurde als Sachverständige zugelassen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Beide berichteten zum aktuellen Stand des Bauvorhabens in der Breslaustraße.
:
- im März wird die Einrichtung eröffnet
- 24 Menschen mit erlittenen Hirnschädigungen (z. B. nach Unfall, Schlaganfall u. a. neurologischen Schäden) werden dort wohnen
- nebenan baut die gws 10 weitere Wohnungen, die ebenfalls der Unterbringung dieser Zielgruppe dienen
- wichtig ist der Aspekt der sozialräumlichen Nähe des Wohnens
- in Hörde wird dieses Projekt sehr positiv aufgenommen und es besteht jetzt schon ein guter Kontakt zu den Menschen in der Nachbarschaft und auch zu den benachbarten Vereinen und der Verwaltung
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis.
zu TOP 3.3
Sachstand und weitere Vorgehensweise zur Überschwemmungssituation des Gewässers "Krummer Peter" in Dortmund-Holzen, Gartenstraße
Herr Chwastek und Herr Lehmkühler vom Tiefbauamt erläuterten den Sachstand hinsichtlich der Überschwemmungssituation des Gewässers „Krummer Peter“ in Holzen, Gartenstraße.
- es wurde ein zentraler Abwasserplan erstellt- Aspekte des Umweltschutzes und vielleicht zu tätigender Grunderwerb müssen noch geklärt werden
- als nächstes erfolgt die Umweltverträglichkeitsprüfung
- mit Baumaßnahmen kann man ab 2014 rechnen
- im Bauen am Gewässern liegt ein Risiko
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis.
zu TOP 3.3.1
Kanalbaumaßnahme Hohensyburgstraße - Beschlusserhöhung -
Beschluss:
Herr Ch und Herr L. nahmen Stellung zur Frage, warum es zu einer Beschlusserhöhung bei der Kanalbaumaßnahme „Hohensyburgstraße“ kam.
- ein Tagesbruch führte zu einer erheblichen Straßenabsenkung
- die Beseitigungskosten dieses Schadens bedeuten die Beschlusserhöhung
- die Straßenentwässerung musste erneuert werden
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis.
4. Anregungen und Beschwerden
zu TOP 4.1
Martinszug im Pastoralverbund Hörde
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 02359-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, dass der Martinsumzug des Pastoralbverbund Hörde wie beantragt als zentrale Veranstaltung des Stadtbezirks durchgeführt werden soll. Die BV Hörde unterstützt ausdrücklich die Veranstaltung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 4.2
Hinweisschilder zu den Hörder Friedhöfen
Eingabe des Pastoralverbundes Hörde
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 02361-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, die Fachverwaltung aufzufordern, eine entsprechende Kostenschätzung kurzfristig vorzunehmen und im Anschluss daran, die Schilder, wie beantragt, aufstellen zu lassen.
Die Fachverwaltung wird zudem gebeten, zu überprüfen, ob auch an der Kreuzung „An der Goymark – Benninghofer Straße „ schon Schilder angebracht werden sollen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 4.3
Situation am Schildplatz Hörde
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02366-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Eingabe zur Kenntnis.
Die Fachverwaltung wird gebeten, zu überprüfen, ob auf der südlichen Seite des Schildplatzes eine zeitliche Begrenzung des Parkens auf 2 oder 3 Stunden Länge eingerichtet werden kann.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 4.4
Aufbringen einer neuen Ascheschicht auf dem Sportplatz "Am Schallacker" des SUS Hörde 1911 e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 02369-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, dem Verein Spiel und Sport Hörde 1911 e.V. die beantragten 2.000 Euro aus dem Ansatz für Transfermittel für die Renovierung des Sportplatzes zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 4.5
Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Dauerhafte Aufnahme des Punktes Offene Anträge und Anfragen in die Tagesordnung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02400-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, dass die Geschäftsführung vierteljährlich einen Sachstandsbericht zu den gemachten Anfragen an die Verwaltung vorlegt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 4.6
Umweltprojekt in Hörde am Marksbach
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 02421-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Vereins „Integrativer Generationengarten am Marksbach e.V.“zur Kenntnis und beschließt, mit der Fachverwaltung und Vertretern des Vereins einen Ortstermin durchzuführen und dabei die Realisierungsmöglichkeiten des Projektes überprüfen zu lassen. Kurzfristig ist aber die EDG zu bitten, die Entsorgung des gesammelten Mülls vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02127-10)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde betrachtet den Haushaltsplanentwurf als eingebracht und bittet die Fachverwaltung um die Beantwortung der Frage, „Auf welcher Grundlage die dort abgebildeten Zahlen ab 2012 ermittelt wurden“.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 5.2
Antrag auf finanzielle Unterstützung im Rahmen der Kultur- und Vereinsförderung des SuS Hörde 1911e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 02370-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, den Verein Spiel und Sport Hörde 1911 e.V. im Jubiläumsjahr 2011 für das 100-jährige Bestehen ( 100 x 3 Euro = 300 Euro) aus Transfermitteln zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 5.3
Antrag auf finanzielle Unterstützungdes Deutsch-Iranischen Kulturabends
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02405-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, dem Antrag des integrationsbeauftragten der Bezirksvertretung Hörde zu folgen und stellt gemäß Rechnung 150 Euro aus dem Integrationsansatz, der vom Kulturbüro verwaltet wird, zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 5.4
Antrag auf finanzielle Unterstützung der Siedlergemeinschaft Am Winterberg/Am Sommerberg
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 02368-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, den Antrag an das Stadtbezirksmarketing weiterzuleiten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 5.5
Finanzielle Unterstützung der Siedlergemeinschaft Am Sommerberg/Am Winterberg
hier: WC-Wagen
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 02431-10)
Frau Kamolla unterbrach die Sitzung von 17.55 – 18.00 Uhr.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, den Antrag in der nächsten regulären Sitzung am 07.12.2010 wieder auf die Tagesordnung zu nehmen. Der antragstellende Verein hat bis dahin Gelegenheit, über mögliche Ausleihmodalitäten zu beschließen und dies der Geschäftsführung mitzuteilen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Neustrukturierung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und anderer Verwaltungsdienstleistungen in den Stadtbezirken
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01842-10)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde verschiebt eine Beschlussfassung der Vorlage in ihre nächste Sitzung am 16.11.2010. Der in der Vorlage stehende Beschlusstext wird so nicht akzeptiert. Die Mitglieder der Bezirksvertretung werden aufgefordert, sich bis zum 16.11.2010 einen entsprechend geänderten Beschlusstext zu überlegen und der Geschäftsführung zukommen zu lassen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
7. Schulen
zu TOP 7.1
Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Schulplanung Stadtbezirk Dortmund-Hörde, Schulschließungen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02389-10)
Die CDU-Fraktion zieht den Antrag zurück.
zu TOP 7.2
Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Schulplanung Stadtbezirk Dortmund-Hörde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02391-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt die Schulverwaltung der Stadt Dortmund aufzufordern, jedes Jahr einen Schulbedarfsplan für den Stadtbezirk Hörde vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
8. Kultur, Sport und Freizeit
zu TOP 8.1
Neubau einer Sporthalle am Goethe-Gymnasium
hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01896-10)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde bittet um die Beantwortung folgender Fragen:
Die Bruttogeschossfläche ist deutlich angewachsen. Warum?
Sind Dinge aus der Planung der PHOENIXSporthalle mit in die Planung der Sporthalle am Goethe Gymnasium eingeflossen?
In einer älteren Vorlage wird der qm-Preis mit 2060 Euro angegeben. In der neuen Vorlage nur noch mit 1770 Euro. Wie kommt es zu dieser Reduzierung?
Anmerkung:
Die Bezirksvertretung Hörde fragt an, ob es auf Seite 2 der Vorlage 3. Absatz „...............entsprechend den Auflagen der Bezirksvertretung .................nicht Bezirksregierung heißen muss.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt den Sachstand und die weitere Entwicklung des Projektes zur Kenntnis und stimmt den Änderungen zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
9. Kinder und Jugend
zu TOP 9.1
Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Ortstermin ev. Kindergarten Dortmund-Höchsten
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02388-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, einen Ortstermin mit der Fachverwaltung, Elternvertretern und Vertretern des Kindergartens durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: mit 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung und 6 Nein-Stimmen so beschlossen.
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
zu TOP 11.1
Dortmund Airport 21
Antrag zur TO (Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02358-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, den Antrag in die Sondersitzung am 16.11.2010 zu verschieben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.2
Antrag auf Schließung der Straße "An der Hundewiese" für den Durchgangsverkehr
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02381-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde stellt den Antrag der SPD-Fraktion bis zur Beendigung der Baumaßnahme zurück.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.3
Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Ortstermin Limbecker Postweg/In der Heide
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02393-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung eines Ortstermins mit der Fachverwaltung und den Anwohnern des Limbecker Postweges/In der Heide bezüglich der Klärung der Abholzaktionen und den damit im Zusammenhang stehenden weiteren Problematiken zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.4
Vorbescheid für die Errichtung eines Wohnhauses mit Garagen
Alte Landstraße 9, 44265 Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02319-10)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, der Entscheidung der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen, zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.5
Erstellung Beschlussvorlage Schwimmbad Holzen
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02600-10)
*Ergänzung:
Herr Depenbrock nahm an der Abstimmung nicht teil.
Beschluss
Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten regulären Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 07.12.2010 eine Beschlussvorlage zu erarbeiten, die die Kosten der Reparatur des Schwimmbads Holzen darstellt und gleichzeitig eine direkte Beauftragung aus den verbliebenen Mitteln des konsumtiven Haushalts der Bezirksvertretung Hörde ermöglicht.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Wohnpark Pfingsten/Auf der Kuhweide
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01203-10-E2)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Antwort des Stadtrates Wilhelm Steitz zur Kenntnis.
zu TOP 12.2
Schulbedarfsplan Stadtbezirk Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01517-10-E3)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung der Stadträtin Waltraud Bonekamp vom 22.09.2010 zur Kenntnis.
Herr Schulze-Velmede (Bündnis 90/Die Grünen) erklärte, dass die Antwort so nicht ausreicht.
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde bittet um die Beantwortung folgender Nachfrage:
- ist in der Prognose der Zuwachs aus den Zuwanderungen am Phoenix-See berücksichtigt worden?
Erläuterung:
Die Schätzungen zu den Anmeldezahlen an den Grundschulen beginnen mit Punkt 2.1 „Geburtenzahlen in Hörde“. Daraus leiten sich die Prognosezahlen ab. Diese Ableitung ist nicht nachvollziehbar, da manche Zahlen größer sind und manche kleiner.
zu TOP 12.3
Prüfung unerlaubter Parteienwerbung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01515-10-E2)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Wilhelm Steitz zur Kenntnis.
zu TOP 12.4
Haushalt 2008/09
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01202-10-E2)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Wilhelm Steitz zur Kenntnis.
zu TOP 12.5
Kleinspielfeld am Goystadion
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01278-10-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Stüdemann zur Kenntnis.
zu TOP 12.6
Bauvorhaben am Grimmelsiepen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02153-10-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Stüdemann zur Kenntnis.
13. Anfragen
zu TOP 13.1
Sachstand Haushaltsmittel Haushalt 2010
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02365-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Anfrage der Faktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Beantwortung folgender Frage:
- inwieweit sind Beschlüsse zur Verwendung von Haushaltsmitteln der BV bereits beauftragt bzw. inwieweit sind Rückstellungen gebildet worden, falls die Beauftragung nicht mehr im aktuellen Jahr erfolgen kann?
zu TOP 13.2
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Hacheney
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02390-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
- warum wurde die Planung der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Hacheney über ein halbes Jahr vorangetrieben und die Bevölkerung bereits über die Standortverlagerung informiert, wenn es nun planungsrechtliche Probleme gibt und man 2juristigsch nicht auf der sicheren Seite ist“?
- wenn diese Probleme so erheblich sind, warum sind dann die Pläne nur vorläufig fallen gelassen worden?
- sollte der Standort Unna-Massen nicht zur Verfügung stehen, gilt dann wieder Hacheney als wahrscheinlicher Standort?
zu TOP 13.3
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Verkehrssituation Dortmund-Höchsten
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02396-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Beantwortung folgender Frage:
- wie gestaltet sich die verkehrliche Situation im Bereich Wittbräucker Straße und Höchstener Straße samt Nebenstraßen nach der Fertigstellung des Tunnels auf der B 236, gerade auch im Hinblick auf die geplanten baulichen Maßnahmen der B236 auf Schwerter Stadtgebiet?
zu TOP 13.4
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Schwimmbad Eintracht-Grundschule Holzen
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02399-10)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
- wie ist der Stadt der geplanten Übernahme des Schwimmbads in der Eintracht-Grundschule in Dortmund-Holzen durch einen Dortmunder Schwimmverein?
- warum wurde die Bezirksvertretung über die geplante Übernahme bisher nicht informiert?
- wie ist der Zustand des Schwimmbades und was würde eine ggf. notwendige Sanierung kosten?
Petra Kamolla Norbert Röhricht Ulrich Spangenberg
stellvertretende
Bezirksbürgermeisterin Mitglied Geschäftsführer