Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

öffentliche Sitzung vom 08.09.2021

Tagesordnung (öffentlich)

für die 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung,
am 08.09.2021, Beginn 15:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung am 09.06.2021


2. Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund

2.1 Aktuelle Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund

2.2 Aktuelle Angelegenheiten der Beschäftigungsförderung

2.3 Aktuelle Angelegenheiten aus Wissenschaft und Forschung

2.4 Aktuelle Angelegenheiten Europa

2.5 Verlängerung des Förderprojektes Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet vom 01.01. - 30.06.2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21546-21)

2.6 Verwaltungsbericht zur Projektförderung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21765-21)

2.7 Jahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2020
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21574-21)

2.8 Bericht über die Geschäftsentwicklung zum 30.06.2021 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21767-21)

2.9 Nebenamtliche Geschäftsführung der Technologiezentrum Dortmund GmbH und der Technologiezentrum Dortmund Management GmbH
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21592-21)




2.10 Wirtschaftsförderung Dortmund - Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21979-21)

2.11 Interkommunales Gewerbegebiet newPark in Datteln
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21700-21)

2.12 Änderung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19815-21)


3. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

3.1 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21577-21)

3.2 Bauleitplanung der Stadt Waltrop: Sachstand zu der Änderung Nr. 5 des Flächennutzungsplanes und zu der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 92 im Bereich "Im Dicken Dören"
Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021
(Drucksache Nr.: 21197-21)

Aufforderung an die Stadt Dortmund zur Klage gegen die Stadt Waltrop zur Verhinderung der Ansiedlung eines Industrie-/Gewerbegebiets "Im Dicken Dören" an der Stadtgrenze zu Dortmund
Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2021
(Drucksache Nr.: 18975-20-E1)

3.3 Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030: Verstetigung der KAUSA-Servicestelle für die Jahre 2022-2025
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21554-21)

3.4 Sachstandinformationen zur Standortentwicklung SMART RHINO (ehemaliges HSP-Areal) im Stadtbezirk Innenstadt-West: Beschlusslage der Landesregierung NRW zur zukünftigen Unterbringung der Fachhochschule Dortmund und weitere Planungsschritte
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21702-21)


4. Anfragen, Anträge

4.1 Nachfragen zu Frauen und Gründungen bzw. Frauen und Wirtschaft
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21538-21)

4.2 Ausbildung, Qualifizierung und Perspektiven für Jugendliche in Dortmund
Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2021
(Drucksache Nr.: 21359-21-E1)

4.3 Dortmunder Wasserstoffstrategie
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2021
(Drucksache Nr.: 21510-21)

4.4 Vorstellung des Nachtbürgermeisters
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22096-21)

4.5 Förderung des Kompetenzzentrums Frau & Beruf Westfälisches Ruhrgebiet
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22099-21)

hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22099-21-E1)