Integrationsrat

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 1. Sitzung des Integrationsrates,
am 17.02.2021, Beginn 16:00 Uhr,
Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1 U, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Bestellung eines Schriftführers sowie Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers

/ Hinweis: Sitzungsdokument wurde bereits im Dezember übermittelt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19137-20)

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung des Integrationsrates am 22.09.2020
/ Hinweis: Sitzungsdokument wurde bereits im Dezember übermittelt

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Bekanntgabe des festgestellten Wahlergebnisses der Integrationsratswahl
der Stadt Dortmund am 13.09.2020 / Hinweis: Sitzungsdokument wurde bereits im Dezember übermittelt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19113-20)

2.2 Verpflichtung der Integrationsratsmitglieder

2.3 Wahl der/des Vorsitzenden des Integrationsrates
Beschluss

2.4 Festlegung der Anzahl der Stellvertreter*innen der/des Vorsitzenden des Integrationsrates
Beschluss

2.5 Wahl der Stellvertreter*innen der/des Vorsitzenden des Integrationsrates
Beschluss

2.6 Benennung von Integrationsratsmitgliedern als sachkundige Einwohner*innen für die Ausschüsse des Rates, den Seniorenbeirat und das Behindertenpolitische Netzwerk sowie der Stellvertreter*innen / Hinweis: Sitzungsdokument wurde bereits im Dezember übermittelt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19115-20)

2.7 Benennung von Integrationsratsmitgliedern für die Teilnahme an Sitzungen der Bezirksvertretungen / Hinweis: Sitzungsdokument wurde bereits im Dezember übermittelt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19116-20)

2.8 Wahl der Delegierten für den Landesintegrationsrat NRW / Hinweis: Sitzungsdokument wurde bereits im Dezember übermittelt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19123-20)

2.9 Benennung eines Integrationsratsmitglieds für den Inklusionsbeirat der Stadt Dortmund / Hinweis: Sitzungsdokument wurde bereits im Dezember übermittelt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19371-20)

2.10 Benennung eines Integrationsratsmitglieds für den Forensikbeirat (Klinikbeirat) der LWL-Klinik für Forensische Psychiatrie Dortmund Wilfried - Rasch – Klinik / Hinweis: Sitzungsdokument wurde bereits im Dezember übermittelt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19372-20)

2.11 Benennung eines Integrationsratsmitglieds für den Dortmunder Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus / Hinweis: Sitzungsdokument wurde bereits im Dezember übermittelt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19382-20)

2.12 Benennung eines Integrationsratsmitglieds für den Beirat „Regionales Übergangsmanagement Schule-Arbeitswelt“ / Hinweis: Sitzungsdokument wurde bereits im Dezember übermittelt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19383-20)

2.13 Benennung eines Integrationsratsmitglieds für den Beirat „Netzwerk INFamilie“ / Hinweis: Sitzungsdokument wurde bereits im Dezember übermittelt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19384-20)

2.14 Beratende Mitglieder im Integrationsrat / Hinweis: Sitzungsdokument wurde bereits im Dezember übermittelt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 19385-20)

2.15 Sitzungstermine 2021 / Hinweis: Sitzungsdokument wurde bereits im Dezember übermittelt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 19397-20)

2.16 Benennung eines Integrationsratsmitglieds und Stellvertretung für den Arbeitskreis Masterplan Mobilität
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19925-21)

2.17 Benennung eines Integrationsratsmitglieds und Stellvertretung für die Mitarbeit im Rahmen des „Masterplans Sport“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19926-21)

2.18 Benennung eines Integrationsratsmitglieds und Stellvertretung für den „Beirat Nahmobilität“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19927-21)

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte -unbesetzt-

4. Anträge/Anfragen

4.1 Aufnahme von MIA-DO-Kommunales Integrationszentrum Dortmund in den Beirat „Übergangsmanagement Schule – Arbeitswelt“ / Hinweis: Sitzungsdokument wurde bereits im Dezember übermittelt
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 18644-20-E1)

5. Vorlagen

5.1 Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen, Hauptschulen und der Sekundarschule / Hinweis: Sitzungsdokument wurde bereits im Dezember übermittelt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15196-19)

5.2 Umwandlung der dreizügigen Reinoldi-Sekundarschule (Schulnummer 196990) in eine vierzügige Gesamtschule mit auslaufendem Bildungsgang "Sekundarschule" zum Schuljahr 2021/22 / Hinweis: Sitzungsdokument wurde bereits im Dezember übermittelt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18207-20)

5.3 Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund / Hinweis: Sitzungsdokument wurde bereits im Dezember übermittelt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18658-20)

5.4 Corona-Exit Programm
Kenntnisnahme

(Drucksache Nr.: 18752-20)

5.5 Erster Zwischenbericht 2020 zur Aktualisierung der Berufskollegentwicklungsplanung 2020 bis 2030
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19111-20)

5.6 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zur Beteiligung der Stadt am Projektaufruf des Bundesprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" zur Weiterqualifizierung der „Emscher-Promenade“
Kenntnisnahme/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 19752-21)

5.7 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2021/22
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19607-21)

6. Mitteilungen

6.1 Namensänderung „Deutsch-Türkische Plattform“ in „Bündnis für Vielfalt und Toleranz“ („BVT“)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 19956-21)